Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: United States of America
Du siehst gerade eine vereinfachte Darstellung unserer Inhalte. Normale Ansicht mit richtiger Formatierung.
Zitat:$20 trillion man: National debt nearly doubles during Obama presidency

When President Obama signs into law the new two-year budget deal Monday, his action will bring into sharper focus a part of his legacy that he doesn’t like to talk about: He is the $20 trillion man.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.washingtontimes.com/news/2015/nov/1/obama-presidency-to-end-with-20-trillion-national-/">http://www.washingtontimes.com/news/201 ... national-/</a><!-- m -->
Dass einige Rechtsausleger in der US-Politik, namentlich auch bei den Republikanern, nicht müde werden, gegen Einwanderer ins Felde zu ziehen (besonders natürlich Mexikaner) ist hinlänglich bekannt. Auch dass der Präsidentenamt-Bewerber und lautstarke Krawallhobel Trump neulich Kanzlerin Merkel wegen deren Flüchtlingspolitik angegriffen hatte, haben vermutlich einige mitbekommen. Nun ist man offenbar sich nicht zu schade, dieses Attentat auch noch innenpolitisch zu instrumentalisieren, ja sogar teils mit offenkundig verfälschten Zahlen - was syrische Flüchtlinge angeht - zu arbeiten, um so Stimmung machen zu können.
Zitat:USA in der Flüchtlingskrise

Republikaner wollen Europa im Stich lassen

In den USA wächst nach dem Terror in Paris der Widerstand gegen Pläne, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Die Stimmung ist gereizt. Das Thema spaltet bereits das Land und könnte die europäischen Probleme verschärfen. [...]

Lange hatte es gedauert. Erst im September hatte sich die Regierung der USA zögerlich entschlossen mehr Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Es sollen bis zu 10.000 in 2016 werden. Das wäre immer noch wenig im Vergleich zu Europa. Aber nach der Terrornacht von Paris ist auch das noch für immer mehr konservative Politiker zu viel. Die richtige Zahl ihrer Meinung nach: Null. [...]

Donald Trump, exzentrischer Milliardär und Umfrageliebling der Republikaner, hatte seine Positionen schon im Oktober auf einer Wahlkampfveranstaltung in New Hampshire unmissverständlich klar gemacht. Er hält syrische Flüchtlinge für die „Fünfte Kolonne von ISIS“: „Wenn ich Präsident bin, werden die alle zurückgehen“, ist seine Haltung zur amerikanischen Flüchtlingsquote. [...]

Neben Politikern beginnen die großen politischen Meinungsmacher hinter den Kandidaten und Parteien, das Meinungsbild über die Medien zu steuern. Die von ehemaligen Mitgliedern der US-Streitkräfte gegründete Organisation „Special Operations Speak“ („Jetzt sprechen die Spezialeinheiten“) verbreitet in einer Pressemitteilung die Nachricht, dass Obamas Pläne, „100.000 syrische 'Flüchtlinge' an amerikanischen Küsten landen zu lassen, nichts weniger sind als nationaler Selbstmord“. Das syrische Flüchtlingskontingent wird dabei schnell mal vervielfacht. Denn 100.000 ist die Gesamtzahl aller Flüchtlinge weltweit, die die USA 2016 aufnehmen wollen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.handelsblatt.com/politik/international/usa-in-der-fluechtlingskrise-republikaner-instrumentalisieren-die-anschlaege/12592072-2.html">http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 072-2.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Könnt ihr zweifelsfrei US Secret Service Beamten sehen?
<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.youtube.com/watch?v=d6qJpCutWug">https://www.youtube.com/watch?v=d6qJpCutWug</a><!-- m -->
Ich sehe da nur einen Russen der Aufmerksam dabei steht. Das Treffen in der Hotel Lobby ist schon ungewöhnlich aber das Obama nur mit seiner Sicherheitsberaterin dort sich befindet und weit und breit kein eigener Personenschützer ist schon merkwürdig.
Das sollte man nicht ernst nehmen. Das wird ziemlich inzeniert und jeder behauptet was anderes.

Das ist einfach nur eine verirrte Seele. Nicht mehr.

Sogar RT macht sich darüber lustig. Alleine die Musik dazu schon Big Grin

Edit: Dacht ichs mir doch. Das Lied kenn ich doch woher. Der rosarote Panther.
Wenn ihr meint, die Äußerungen von Trump wären unqualifiziert, zieht euch mal 'rein wie ein konkurrierender Präsidentschaftskandidat das Problem mit dem IS lösen will und was die Folgen wären:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://warisboring.com/articles/ted-cruz-wants-to-nuke-the-middle-east/">http://warisboring.com/articles/ted-cru ... ddle-east/</a><!-- m -->
Zitat:Ted Cruz Wants to Nuke the Middle East

If Donald Trump is your drunk uncle at Thanksgiving then Ted Cruz is the charming sociopath your sister brings to Christmas. During a speech at the Rising Tide Summit in Iowa, the freshman senator from Texas whipped the crowd into a frenzy by suggesting Pres. Barack Obama wasn’t doing enough to defeat radical Islam.

Cruz thinks he can do better. “We will utterly destroy ISIS,” he said. “We will carpet bomb them into oblivion. I don’t know if sand can glow in the dark, but we’re going to find out.”

Irgendwie habe ich den Eindruck, das im US-Wahlkampf nur noch mit dem Bauchgefühl gesprochen wird...
Wende in der US-Zinspolitik...
Zitat:Fed beendet mit Zinserhöhung Ära des billigen Geldes

Washington/Berlin (Reuters) - Als erste große Notenbank wagt die Fed in den USA die Zinswende und setzt damit einen Schlusspunkt unter die Finanzkrise.

Sie beendete nach sieben Jahren die Ära des billigen Geldes und hob den Schlüsselsatz von nahe null auf eine neue Obergrenze von 0,5 Prozent an. [...] An den Finanzmärkten wurden damit Spekulationen auf eine forschere Gangart der Fed gedämpft. An der Wall Street ging es entsprechend deutlich bergauf. Der Euro fiel auf rund 1,09 Dollar. Die USA müssen sich Experten zufolge nun darauf einstellen, dass der Dollar zum Euro wegen der Zinsdifferenz tendenziell stärker wird und sich amerikanische Firmen im Export schwertun, weil ihre Produkte in Übersee teurer werden. [...]

Deutsche-Bank-Chefvolkswirt David Folkerts-Landau sprach von einem historischen Moment: "Er bildet den Auftakt zu einer Normalisierung der amerikanischen Geldpolitik." Auch sein Kollege Ulrich Kater von der DekaBank sieht dies ähnlich: "Ein kleiner Schritt für die Fed, aber ein großer für das Finanzsystem." Die Fed begrabe symbolisch die Finanz- und Bankenkrise von 2008. Zudem schüre die Zinswende die Hoffnung, dass auch in der Euro-Zone eine Umkehr bei den Zinsen irgendwann möglich sei.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEKBN0U00IT20151217">http://de.reuters.com/article/economics ... IT20151217</a><!-- m -->

Schneemann.
Noch jemand, der im US-Präsidentschaftsrennen mitzumischen gedenkt: Der ehem. Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg...
Zitat:Genervt von Trump und Clinton: Bloomberg erwägt Präsidentschaftskandidatur

Die Vorbereitungen sind schon im Gang, im März will er sich entscheiden: Laut "New York Times" plant der Milliardär und Ex-Bürgermeister Michael Bloomberg, sich als unabhängiger Präsidentschaftskandidat zur Wahl zu stellen. [...]

Schon öfter hatte Bloomberg überlegt, sich als unabhängiger Kandidat zur Wahl zur stellen, aber immer wieder erkannt, dass die Chancen auf einen Sieg zu gering seien. Seit dem Entstehen der beiden großen Parteien - Demokraten und Republikaner - wurde noch nie ein Kandidat zum US-Präsidenten gewählt, der ihnen nicht angehörte.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/michael-bloomberg-erwaegt-praesidentschaftskandidatur-a-1073562.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/m ... 73562.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Es sind ja mal wieder Vorwahlen und wie alle vier Jahre wird ein riesen Hype veranstaltet. Am meisten natürlich in den USA selbst, aber auch hierzulande können die Medien garnicht genug davon bekommen.
Wie bizarr die ganze Veranstaltung ist wird deutlich, wenn man sich mal die Zahlen zu dieser Veranstaltung in Iowa anschaut.

Stand jetzt bei fast allen ausgezählten Stimmen haben bei den Republikanern 51.000 Menschen für Cruz, 45.000 für Trump und 42.000 für Rubio gestimmt. Für die anderen 9 nochmal gut 45.000.

Bei den Demokraten sieht es noch düsterer aus, Clinton hat aktuell ganze 667 Stimmen und Sanders 664 O'Malley 8.

Sicher, das ist ein Caucus und keine richtige Vorwahl, aber was da bei rumkommt steht in keinem Verhältnis zur Bedeutung die dieser Veranstaltung alle vier Jahre zu teil wird.

Und nur zum Vergleich - Iowa leben aktuell über 3 Millionen Menschen. 2012 sind über 1.5 Millionen Menschen wählen gegangen.
Zu den Entwicklungen im amerikanischen Wahlkampf: Nach dem recht knappen Ausgang in Iowa, wo Marco Rubio Donald Trump schlagen konnte, blickt man nun nach New Hampshire. Dort liegt Trump bislang vorne, und bei den Demokraten liegt Bernie Sanders vor Clinton...
Zitat:US-Wahlen 2016

Marco Rubio holt bei Wählern in New Hampshire auf

Die US-Wahlen nehmen langsam aber sicher an Fahrt auf. Laut einer neuen Umfrage von CNN liegt Marco Rubio in New Hampshire nun auf dem zweiten Platz des republikanischen Bewerberfeldes. Mit 18 Prozent liegt der Senator aus Florida vor dem Dritten Ted Cruz, Senator aus Texas. Mit weitem Abstand bleibt der Multimilliardär Donald Trump in New Hampshire auf Platz eins (29 Prozent). Platz vier: John Kasich (12 Prozent), Platz fünf: Jeb Bush (10 Prozent). [...]

Bei den Demokraten hat Bernie Sanders seinen großen Vorsprung auf Hillary Clinton laut besagter Umfrage noch ausbauen können. Danach liegt Sanders bei 61 Prozent, ein Plus von vier Punkten im Vergleich zur vorherigen Befragung. Clinton sackte etwas ab, von 34 auf 30 Prozent.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.t-online.de/nachrichten/id_76889408/us-vorwahlen-marco-rubio-in-new-hampshire-auf-platz-zwei.html">http://www.t-online.de/nachrichten/id_7 ... -zwei.html</a><!-- m -->

Indessen ist sich Trump nicht zu schade, weiterhin die Karte des rechten Hardliners und Agitators auszuspielen. Dabei scheut er auch nicht vor zurück, erneut Foltermethoden für Terrorverdächtige ins Spiel zu bringen:
Zitat:TV-Debatte vor der zweiten Vorwahl

Trump will Waterboarding einführen

Kurz vor den Vorwahlen in New Hampshire haben sich die republikanischen Bewerber verbal kräftig ins Zeug gelegt. Trump kündigte an, "Waterboarding und noch grausamere Foltermethoden" einzuführen. Cruz schlug vor, eine Mauer zu bauen und die Grenzkontrollen zu verdreifachen. [...]

Aber auch die politisch schon totgesagten Bewerber Jeb Bush und John Kasich, der Gouverneur des großen Bundesstaates Ohio, erwachten auf der Bühne zu neuem Leben. Jeb Bush wollte kein Waterboarding mehr einführen, sollte er Präsident werden.

<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.tagesschau.de/ausland/vorwahlen-103.html">https://www.tagesschau.de/ausland/vorwahlen-103.html</a><!-- m -->

Man fragt sich, wo jener Trump geblieben ist, der einstmals für einen Versicherungsschutz auf Staatskosten für arme Schichten eingetreten war und der beim Waffenrecht eine moderatere Rolle eingenommen hatte?

Derweilen sind zwei der republikanischen Bewerber ausgestiegen: Paul und Santorum; bei den Demokraten gab O'Malley auf...
Zitat:USA

Paul und Santorum geben auf [...]

Der Auftakt zu den Vorwahlen in den USA hat bereits nach der ersten Abstimmung in Iowa drei Bewerber zum Aufgeben gezwungen. Nach Martin O'Malley von den Demokraten und Rand Paul von den Republikanern zog sich nach Informationen von CNN am Mittwoch auch der Iowa-Gewinner von 2012, Rick Santorum, aus dem Rennen zurück.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.fr-online.de/us-wahl/usa-paul-und-santorum-geben-auf,11442534,33705420.html">http://www.fr-online.de/us-wahl/usa-pau ... 05420.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Und New Hampshire war dran.

An der jeweiligen Spitze gab es keine Überraschung, Trump und Sanders haben ihre erwartet komfortablen Siege eingefahren.
Bei den Demokraten hat Clintons Niederlage keine Konsequenzen. Die Unterstützung für Sanders kommt nach wie vor aus ganz bestimmten Teilen der demokratischen Wählerschichten und war in New Hampshire demographisch bedingt überproportional vertreten. Er wird weiterhin einzelne Staaten gewinnen, aber es wird nicht reichen um Clinton strukturell gefährlich werden zu können.
Das Ding ist durch. Es sei denn in der E-Mail Affäre tut sich noch etwas, dann haben die Demokraten ein Problem. Aber das werden sie schon zu verhindern wissen.

Bei den Republikanern haben sie spätestens jetzt ein riesiges Problem. Nicht weil Trump wie erwartet gewonnen hat, sondern weil sich die Mainstream Kandidaten gegenseitig das Wasser abgraben.
Kasich, Bush und Rubio haben 37% gewählt, allein das würde schon reichen um Trump von der Spitze zu verdrängen.
Dazu müsste sich das Establishment aber auf einen Kandidaten einigen und das kann man nach den Ergebnissen von New Hampshire erst recht vergessen.
Es hätte wohl anders ausgesehen wenn Rubio deutlich zweiter geworden und Bush oder Kasich unter zehn Prozent gefallen wäre, dummerweise hat sich Rubio am Wochenende mit einem desaströsen Debattenauftritt selbst abgeschossen. Er dürfte viele Last Minute Wähler an Kasich verloren haben und so haben nach dem momentanen Stand alle drei genug Argumente um weiterzumachen.
Und so schlittert die republikanische Partei absehbar dem für sie Worst Case entgegen.

South Carolina steht als nächstes an und da wird wieder Trump deutlich gewinnen - gefolgt von Cruz während sich die Mainstreamkandidaten um die 10% um den dritten Platz kloppen werden.
Selbst wenn Christie, Carson und Fiorina da Handtuch werfen.
Danach kommt ein Caucus in Neavada wo nicht wirklich abschätzbar ist was hinter einem leicht favorisierten Trump passiert, aber die Veranstaltung wird zu unbedeutend sein um nach einem Sieg der Anti Mainstream Kandidaten in South Carolina das Ruder großrumzureißen.
Denn dann kommt schon der 1. März und es wählen Alabama, Alaska, Arkansas, Colorado, Georgia, Massachusetts, Minnesota, Oklahoma, Tennessee, Texas, Vermot und Virginia.
Das sind Medien-Wahlen in dem Sinne das die Kandidaten keine Chance haben die Staaten alle persönlich abzuklappern oder in jedem ein ordentliches Ground Game aufzuziehen.
Das kommt Trump sehr entgegen und zu allem Überfluss wird Cruz im erzkonservativen Süden aufräumen, seinen Heimatstaat Texas inklusive.

Wenn sich an diesem Tag nicht wunderhaft ein klarer Dritter aus dem Mainstream etablieren kann wird es zappenduster. Das kann eigentlich nur Bush oder Rubio sein, Kasich wäre nach meinen persönlichen Meinung zwar der beste Kandidat für die eigentlichen Wahlen aber der hat sich für die republikanische Partei viel zu weit in der Mitte positioniert.
Zwischen Bush und Rubio hat Rubio immernoch die deutlich besseres Karten, selbst nach dem Desaster in New Hampshire. Ob er das Format gegen Clinton sei dahingestellt - es ist schon nicht absehbar, wie er aus einem Dreikampf mit Trump und Cruz als Sieger hervorgehen kann, selbst wenn er am 1. März über Erwarten abschneidet.

Eigentlich gibt es nach dem 1. März wenn es so läuft wie prognostiziert nur schlechte Optionen für die Republikanische Partei.
Sie können Trump als Kandidaten akzeptieren. Unwahrscheinlich, dass das alle Mitbewerber mitziehen und es nicht bis zum bitteren Ende ausfechten werden.
Damit schenken sie meines Erachtens das Weiße Haus ab solange die Kandidatin Clinton - Wahrscheinlichkeit 95% - heißt. Damit könnten viele Republikanische Größen sicher leben, die Alternative Trump ist für sie sicher nicht besser. Das Problem ist aber, dass man mit einer Kandidatur Trumps negative Effekte 'down Ticket', also bei den Kongresswahlen befürchten muss. Die Mehrheit im Senat wäre sicher weg (wird schon schwer genug) und im Haus wird man sehr deutlich einbüßen.
Darauf sollte keine scharf sein?

Die andere Möglichkeit ist, dass sie sich nach dem Motto 'alles außer Trump' hinter Cruz stellen. Das ist aber nicht viel besser, Cruz ist erzkonservativ - wesentlich weiter rechts positioniert als der Schreihals Trump - und wäre genausowenig wählbar wie Sanders. Der Effekt Down Ticket wäre wohl nicht so gravierend wie bei Trump, aber entscheidender, bei den republikanischen Parteigrößen und im Senat ist Cruz verhasst. Entsprechend hat er schon vor New Hampshire einiges an Feuer auf sich gezogen, es ist unwahrscheinlich, dass sich das noch ändert, Trump hin oder her.

Bleibt Option drei, man setzt auf den Mainstreamkandidaten, komme was wolle. Egal wer das dann sein wird, Rubio, Bush oder doch Kasich - der Kandidat wird wahrscheinlich nicht genug Wahlmänner auf sich vereinigen können um als Frontrunner in die Convention zu gehen.
Was passiert dann bei der Nominierung wenn Trump mit knapp 50% der Wahlmänner ankommt? Die Regeln des Prozesses sind so diffus, das kann alles und nichts heißen. Oder noch schlimmer, was passiert wenn der Dreikampf - oder Vierkampf, Fünfkampf, kann mittlerweile alles passieren - niemanden mit einer scheinbar absoluten Mehrheit vor der Nominierung produziert? Trump 40%, Cruz und Rubio jeweils 30%? Egal wer da am Ende dann zum Sieger gekürt wird - wenn es denn dann überhaupt einen gibt - überlebt dann die republikanische Partei das alles?

Sicher wird man alles tun um dieses Szenario zu verhindern. Aber das sagte man schon über Trump. Bisher hat man den Willen der Republikaner kollektiven Selbstmord zu begehen massiv unterschätzt.
In einem Jahr in dem die Gegenkandidatin Clinton heißen wird ist das mehr als erstaunlich.
Trump würde locker gegen Clinton gewinnen bei der Präsidentenwahl. Er hat nämlich im Gegensatz zu ihr (die einfach nur für weiter so steht) eine klare Vision "Make America great again" und spricht viele an, die einfach mal Klartext hören wollen. Gegen Sanders würde er sich schwerer tun, weil auch der eine Vision hat und die USA sozialistisch umbauen will. Die Frage ist nur ob er damit die Mehrheit ansprechen kann.
srg schrieb:Trump würde locker gegen Clinton gewinnen bei der Präsidentenwahl. Er hat nämlich im Gegensatz zu ihr (die einfach nur für weiter so steht) eine klare Vision "Make America great again" und spricht viele an, die einfach mal Klartext hören wollen. Gegen Sanders würde er sich schwerer tun, weil auch der eine Vision hat und die USA sozialistisch umbauen will. Die Frage ist nur ob er damit die Mehrheit ansprechen kann.

Ziemlich egal wer nominiert wird, jeder Kandidat hat 45% sicher. Der Wahlkampf reduziert sich auf wenige Staaten auf relativ geringe Schichten von Wechselwählern und Unabhängigen.
In der absoluten Mehrheit der Staaten ist es völlig egal ob ein Kandidat etwas mehr oder weniger Wähler für seine Partei motivieren kann, das Ergebnis steht sowieso fest.
Völlig unabhängig von den Kandidaten haben die Demokraten einen systembedingten Vorteil. Im Electoral College führen sie selbst pessimistisch betrachtet 242 zu 191 - um zu gewinnen braucht es 270 Wählmänner, für die Demokraten also nur 18 mehr.
Die müssen sie sich aus den Swing States zusammenholen und das ist bei ihnen um Größenordnungen einfach als bei den Reps. Die müssen praktisch alle gewinnen, die Dems können sich die einfachsten Staaten aussuchen.
Hinzu kommt noch - ganz unabhängig von den Kandidaten wiederum - die Kernwählerschaf der Republikaner wird zunehmend geringer. Die weißen Amerikaner werden weniger, die Menschen ärmer, der politische Trend entwickelt sich beständig nach links und die politischen Gräben immer tiefer.
Die logische Antwort wäre ein Kandidat, der neue Wählerschichten erschließen kann.

Trump ist das aber nicht. Er polarisiert zu sehr. Zwar ist es richtig, dass er viele anspricht, die die Schnauze voll von Washington haben, aber damit gewinnt man keine Swing States. Trumps Problem ist es, dass sich für jeden der ihn toll findet zwei finden die mit ihm garnicht können - in der republikanischen Partei. Bezogen auf das ganze Land sieht es nocheinmal schlechter aus. Er wird nur nicht nur nicht gemocht, er wird von zuvielen total abgelehnt.
Im Endeffekt führt das dazu, dass viele potentiell republikanischen Wähler im Zweifelsfall schlicht zu Hause bleiben. Sie werden sicher nicht zu Clinton überlaufen, aber das macht unterm Strich auch keinen Unterschied.

Sanders gegen Trump wäre dagegen... ein interessanter Wahlkampf. Meiner Einschätzung nach mit deutlichen Vorteilen für Trump, das Sozialistenlabel sollte zu schwer wiegen wenn Trump sich eher zur Mitte hin positioniert. Aber das wird eh nicht passieren.
Sanders ist bei den jungen, besser gebildeten , links-liberalen Weißen erfolgreich. Das ist wie zugeschnitten für einen Staat wie New Hampshire, zusätzlich ist er Senator des Nachbarstaats Vermont. Clintons großer Vorteil ist es, dass sie anders als beim letzten Mal die ethnischen Minderheiten in ihrem Camp hat. Dazu noch die übliche Koalition aus Rentnern, Arbeitern und Frauen und es reicht dicke für die Nominierung.
Oder anders formuliert: Amerika ist nicht weiß und gebildet genug damit ein Sozialist aus den Neuenglandstaaten die demokratische Nominierung holt.
Nightwatch schrieb:Oder anders formuliert: Amerika ist nicht weiß und gebildet genug damit ein Sozialist aus den Neuenglandstaaten die demokratische Nominierung holt.
:lol: Je gebildeter desto sozialistischer, der ist nicht schlecht.
Das Bildungsbürgertum in den USA ist überwiegend links-liberal geprägt. Das ist keine wirklich neue Entwicklung.
Sozialistisch ist da niemand, auch Sanders nicht. Nach europäischen Maßstäben ist Sanders ein relativ gewöhnlicher Sozialdemokrat. Aber das ist Amerika, deren politisches Koordinatensystem ist nicht deckungsgleich mit unserem.
Das Electoral College wurde doch noch gar nicht gewählt, insofern weiss ich nicht wie du zu deiner Einschätzung kommst.