Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: United States of America
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Zitat:USA fordern gleiche Menschenrechtsstandards für alle Nationen

Super Forderung. Da können diese Schwätzer ja gleich mal mit gutem Beispiel voran gehen und sich an die Arbeit machen. Es wäre viel zu tun:

- Recht auf medizinische und finanzielle Grundversorgung
- Abschaffung der Folter
- Abschaffung der Todesstrafe
- Stärkung der Position von Arbeitnehmern/Gewerkschaften
- Stopp des Patriot Act
- Entschädigung von Opfern amerikanischer Massenvernichtungswaffen
- Bekämpfung des Rassismus gegen Schwarze, Muslime und Hispanos
- Amerikanische Kriegsverbrecher nach Den Haag überstellen
- Formale Anerkennung des menschlichen Grundrechts auf Nahrung
- Ebenfalls wichtig für die Rechte der Weltbevölkerung: Reform von UN und Weltbank

Eigentlich schade, dass diese Forderung und Initiative nicht von glaubhafteren Vetretern menschlicher Rechtsstandards, wie etwa den Europäern, eingebracht wurde. Vielleicht hatten diese ja Angst, die Amerikaner mit zu hohen Standards in die Bredouille zu bringen? Aber in einer Zeit, in der Evangelikale, Raubtierkapitalisten, Mörder und Heuschrecken die Moralvorstellungen diktieren, braucht man sich darüber nicht wirklich zu wundern.
Die US-amerikanische Rechte scheint einen adäquaten Ersatz für Sarah Palin gefunden zu haben:
http://www.freitag.de/politik/0950-bach ... n-guardian
Zitat:Sie lässt Blut gefrieren
Die radikalen Konservativen bei den US-Republikanern setzen für die Präsidentenwahl 2012 auf eine Kongressabgeordnete und fünffache Mutter aus dem US-Staat Minnesota

Diese Frau ist eine attraktive Brünette, die entschieden kein Blatt vor den Mund nimmt, und gegen Präsident Obama hetzt, er sei Sozialist und eine Gefahr für Amerika. Wo immer sie auftaucht, strömen ihre Fans in Scharen herbei. Sie wird von Liberalen gehasst und von Konservativen geliebt. Geht um Sarah Palin? Nicht ganz – sie heißt Michele Bachmann, ist republikanische Kongressabgeordnete und wird als eine der immer mächtiger werdenden Stimmen in der US-Politik gefeiert.
Zitat:CIA-Zentrum analysiert Folgen des Klimawandels

Lieber gegen die Gletscher-Schmelze als Bin Laden?

Seit dem Amtsantritt von Präsident Obama ist der Klimawandel eines der Top-Themen der US-Politik. Auch der Geheimdienst CIA macht da mit und gründete ein Zentrum für Analysen zum Klimawandel. Die republikanische Oposition ist empört. Die CIA solle lieber Bin Laden jagen, meinen diese.
Link: http://www.tagesschau.de/klima/weltweit ... ia100.html

Muss ja zugeben, dass ich zunächst bei der Formulierung "grüne CIA" erschrocken bin. Zum Glück gings dann doch um den Klimawandel und nicht um Politik... 8)

Schneemann.
http://www.ftd.de/politik/international ... 54139.html
Zitat:24.12.2009, 14:41
Triumph für Obama
US-Senat stimmt für Gesundheitsreform
Es soll mehr als 30 Millionen bislang unversicherten Amerikanern eine Krankenversicherung bringen. Nun billigte der Senat das geplante Gesetz. Doch damit ist die Reform noch längst nicht durchgesetzt.
...
http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html
Zitat:Erfolg für Obama
Senat stimmt Gesundheitsreform zu

24. Dezember 2009 Der amerikanische Präsident Barack Obama erzielt zum Ende seines ersten Jahres im Weißen Haus einen langersehnten Erfolg. Nach monatelangem, erbittertem Streit verabschiedete der Senat mit klarer Mehrheit seine Gesundheitsreform - das wichtigste innenpolitische Vorhaben seiner Amtszeit. 60 demokratische Senatoren stimmten in einer Sondersitzung am Donnerstag zu, 39 Republikaner votierten dagegen. Allerdings stehen weiter schwere Verhandlungen bevor, denn das Gesetzeswerk muss in eine zweite Runde.
...

„Es geht um die Millionen Amerikaner, denen mit diesem Gesetz geholfen wird“, sagte der demokratische Fraktionschef im Senat, Harry Reid. Eine solche Reform hätten sich bereits zahlreiche Präsidenten vergeblich gewünscht.
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Ein erster Fortschritt: die USA sind inzwischen da, wo Bismarck im vorletzten Jahrhundert in Deutschland war ....
http://www.deutsche-sozialversicherung. ... hrung.html
Zitat:... Im Jahre 1883 führte Bismarck die Krankenversicherung ein, 1884 die Unfallversicherung und ab 1889 konnten die Arbeitnehmer sich erstmals gesetzlich gegen die Folgen von Alter und Invalidität absichern. In den folgenden Jahren baute man das Sozialsystem kontinuierlich aus: 1912 gab es eine Sozialversicherung für Angestellte, 1927 trat die Arbeitslosenversicherung in Kraft. Als jüngster Zweig der deutschen Sozialversicherung wurde die soziale Pflegeversicherung ab 1994 stufenweise eingeführt. ...
Zitat:"Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit; er hat Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der Organisation und der Hilfsmittel jedes Staates in den Genuß der für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen."

[Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948]
Zitat:Autofinanzierer GMAC bekommt weitere 3,8 Staatsmilliarden

New York (Reuters) - Der Auto- und Immobilienfinanzierer GMAC bekommt eine weitere Finanzspritze von der US-Regierung.

Das Unternehmen werde mit 3,8 Milliarden Dollar vom Staat unterstützt, teilte das US-Finanzministerium am Mittwoch mit. Damit steige der Anteil der Regierung an dem US-Unternehmen auf 56 Prozent von 35 Prozent. GMAC hat seit Dezember 2008 bereits 12,5 Milliarden Dollar vom Staat erhalten, nachdem sich das Unternehmen zu einer Bank-Holdinggesellschaft gewandelt hatte. Sinkende Autoverkäufe und steigende Verluste im Hypothekengeschäft hatten den ehemaligen Finanzarm des Autoherstellers General Motors in Schwierigkeiten gebracht.
Link: http://de.reuters.com/article/companies ... 1K20091231

...und...
Zitat:Nach Anschlagsversuch von Detroit

Terrorabwehr auf dem Prüfstand

Die US-Regierung zieht erste Konsequenzen aus dem vereitelten Anschlag auf ein Passagierflugzeug am ersten Weihnachtstag. Präsident Barack Obama sagte, er werde sich am Dienstag in Washington persönlich mit den Leitern der relevanten Dienste treffen, um über die laufenden Überprüfungen der Sicherheitsvorkehrungen und über Verbesserungsmöglichkeiten zu sprechen.
Link: http://www.tagesschau.de/ausland/ussicherheit102.html

Schneemann.
Zitat:Kongresswahlen

Senatoren-Rückzug gefährdet Obamas Mehrheit

Bei den Kongresswahlen im November müssen die US-Demokraten jeden Sitz im Senat verteidigen, denn ihre Mehrheit ist hauchdünn. Nun haben zwei Senatoren aus ihren Reihen ihren Rückzug angekündigt. Sollten die Republikaner auch nur eins der Mandate holen, kippt Obamas Machtgefüge.

Washington - Das bevorstehende Ausscheiden von zwei US-Senatoren droht den Handlungsspielraum von Präsident Barack Obama einzuschränken. Der Vorsitzende des mächtigen Bankenausschusses, Christopher Dodd, kündigte am Mittwoch an, er werde nicht mehr zur Wiederwahl zur Kongresswahl im November antreten. Der Demokrat hatte während seiner 35-jährigen politischen Laufbahn enge Verbindungen zur Wall Street aufgebaut, die allerdings jüngst in die Kritik geraten waren.
Link: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 25,00.html

Schneemann.
http://www.bernerzeitung.ch/ausland/ame ... y/16698906
Zitat:Obamas bittere Begegnung mit Bushs kriegerischem Erbe
Aktualisiert am 04.01.2010

Der neue US-Präsident war angetreten, die Welt mit Frieden zu beglücken. Nun ist er dort angelangt, wo auch einst sein Vorgänger stand. Beim «Krieg gegen den Terror». Seine Gegner jubeln.
....
http://www.ftd.de/politik/international ... 57300.html
Zitat:07.01.2010, 08:30
Agenda
Obamas Lizenz zum Töten

Die USA verfolgen Terroristen erbarmungsloser denn je: Unbemannte Flugzeuge jagen und töten sie auch außerhalb der Kriegsschauplätze. Fast unbemerkt treibt US-Präsident Barack Obama die neue Strategie voran.
...
Zitat:Guantanamo

Immer mehr Ex-Häftlinge schließen sich Terrorgruppen an

Die Zahlen sind alarmierend und befeuern die Kritik an der von US-Präsident Obama versprochenen Schließung Guantanamos: Jeder fünfte aus dem Lager entlassene Gefangene steht laut einer neuen Statistik wieder unter Terrorverdacht - oder ist bereits rückfällig geworden.
Link: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 57,00.html

...und...
Zitat:Bericht über gescheitertes Flugzeugattentat

"Wir hätten alle nötigen Informationen gehabt"

US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung für geheimdienstliche Pannen im Vorfeld des vereitelten Flugzeugattentats von Detroit übernommen. Er bekräftigte den Vorwurf, dass genügend Informationen vorgelegen hätten, um den Anschlagsversuch von vornherein zu verhindern. Die Geheimdienste hätten diese aber nicht ausreichend analysiert und miteinander verknüpft.
Link: http://www.tagesschau.de/ausland/ussicherheit108.html

...und...
Zitat:Terroristen mit US-Pass

Der hausgemachte Terrorismus

Ein mutmaßlicher Drahtzieher der Mumbai-Anschläge und der Attentäter von Fort Hood sind nur zwei Beispiele für US-Bürger, die sich radikalisiert haben und in engem Kontakt mit Al Kaida standen. Experten warnen vor der Terrorgefahr im eigenen Land und ein Imam fordert die Muslim-Gemeinden zu Achtsamkeit auf.
Link: http://www.tagesschau.de/ausland/terrorgefahr110.html

Schneemann.
Zitat:Erzkonservative Kommentatorin

Palin bekommt Job bei Fox News

Sie war Gouverneurin, Vize-Präsidentschaftsbewerberin der Republikaner - jetzt hat Sarah Palin einen neuen Job: Sie arbeitet als Kommentatorin für Rupert Murdochs konservativen Sender Fox News. Der Schritt gilt als Versuch, sich der Republikaner-Basis als Kandidatin fürs Weiße Haus 2012 zu empfehlen.
Link: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 68,00.html

Ob sie wohl wusste, dass das ein News-Kanal ist oder ob sie nur davon ausging, die neuesten Informationen über Füchse zu bekommen, damit sie diese in Alaska besser jagen kann?

Schneemann.
http://diepresse.com/home/politik/ausse ... 2/index.do

Zitat:USA: Kapitaler Denkzettel für Obama

Die Senatsnachwahl in Massachusetts hat den Republikanern einen sensationellen Triumph beschert. Nun kämpfen die Demokraten darum, die Gesundheitsreform zu retten.

Washington. Als müsste er sich und seinen Anhängern das Unfassbare beweisen, riss Scott Brown jubelnd die Schlagzeile des „Boston Herald“ in die Höhe, die in Balkenlettern verkündete: „Er hat es geschafft.“ Kaum jemand hätte bei der Senatsnachwahl in Massachusetts noch vor einem Monat einen Cent auf den Republikaner, einen 50-jährigen Anwalt, gesetzt. „Das wäre so, als würde die Sonne den Mond verschlucken“, fabulierte ein Politologe. Und ein republikanischer Politstratege meinte: „Es wäre eine nukleare Explosion.“

Mit einem Vorsprung von bis zu 30Prozent führte Martha Coakley, Browns demokratische Konkurrentin, scheinbar unangefochten im Rennen um den Senatssitz, der durch den Tod Ted Kennedys vakant geworden war. Und nun siegte Brown selbst in Hyannis Port, dem Familiendomizil der Kennedys auf Cap Cod.....

Rennen gegen die Zeit

„41“, skandierten Browns Anhänger bei der Wahlparty frenetisch. Die Parole spielt auf die entscheidende Stimme des neuen Senators an, die die unpopuläre Reform zur Strecke bringen könnte: Denn mit 41 Stimmen haben die Republikaner im Senat die notwendige Sperrminorität erreicht....



http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefa ... cob=462896


Zitat:
Demokraten legen Obama lahm


Für Barack Obama kam die Wahl in Massachusetts zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Der Verlust der Supermehrheit der Demokraten im Senat platzt mitten hinein in das erste Amtsjubiläum des Präsidenten, dessen Bilanz nun von sinkenden Umfragewerten überschattet wird. Für seine Gesundheitsreform und andere Projekte sieht es trüb aus. Trüber allerdings sind Obamas Aussichten, künftig nach seinen Vorstellungen regieren zu können. Größtes Problem sind dabei die eigene Partei und die Unfähigkeit Obamas, einen parteiübergreifenden Konsens zu finden.

Die Republikaner waren nach der Schlappe bei den letzten Präsidentschafts- und Kongresswahlen zu reinen Statisten degradiert. Konsequenz war ein Schulterschluss unter den Abgeordneten, die fast immer einstimmig gegen die demokratischen Vorschläge opponierten. Die Demokraten hingegen waren zerstritten, und da in den USA im Parlament kein Fraktionszwang herrscht, gaben sie ihren Stimmenvorteil aus der Hand.....


Nun ein wahrer Tag der Freude was auch ausgiebig gefeiert wurde. Mit dieser Niederlage hat der Sozialist(Obama) Geschichte geschrieben wenn selbst Massachusetts der Linkeste der Linksten US Staaten so klar an die GOP fehlt also an die Reps dann kann sich Der Sozialist und seine Bande nu warm anziehen für die midterm elections 2010. Big Grin

Ein sehr lesenswerter Artikel über Obama um nicht zu sagen ein Muss zu dieser Person seiner Vergangenheit, seiner Überzeugungen und seiner „Leistungen“.


http://www.cicero.de/97.php?item=4548


Zitat:
Mann ohne Eigenschaften


Seit einem Jahr ist Barack Obama nun im Amt. Der Shooting-Star der amerikanischen Politik ist mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet. Doch seine Kritiker geben keine Ruhe. Von Beginn an war ihnen die Obamania suspekt. Einer von ihnen ist der niederländische Autor Leon de Winter.


Eine Streitschrift


Will man die historische und zugleich bizarre Wahl Barack Hussein Obamas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärlich machen, muss dazu ein beladener Begriff aus der Schublade gezogen werden: Rasse.

Es wäre eine Lüge zu behaupten, Obama sei aufgrund ausgewiesener Fähigkeiten und Qualifikationen gewählt worden. Als Vertreter von Illinois im Washingtoner Senat hat er nichts Besonderes geleistet – er war vor allem in Sachen Wahlkampf unterwegs, zuerst innerparteilich für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, dann als Kandidat für das Präsidentenamt. Und als Vertreter im Senat von Illinois hat er stets seine Position in der berüchtigten Chicago Machine im Auge gehabt, jenem mächtigen Club von Demokraten, Geschäftsleuten, Gewerkschaftsbossen und Schwarzenführern unter der Ägide des Chicagoer Bürgermeisters Richard Daley. In diesem Club geht es um das Zuschieben öffentlicher Aufträge, um die Verteilung von Posten, um Machterhalt.

Obama ist von dieser Machine protegiert worden und hat die Machine für sich genutzt. Er ist der größte Erfolg, den die Machine je landen konnte. Obama hat der Machine das Weiße Haus beschert.

Die Machine wird von rücksichtslosen Apparatschiks angeführt. Die engsten Berater Obamas sind Rahm Emanuel und David Axelrod, beide abgebrühte Zyniker und Opportunisten, die keine Auseinandersetzung scheuen. Beide in Chicago streetwise geworden, beide mit beachtlichem intellektuellen Rüstzeug und Killerinstinkt ausgestattet.

Axelrod hat die „Marke“ Obama erfunden. Er hat Obama das Image eines Kandidaten der Mitte gegeben und Obama mit den Slogans versorgt, die er zuvor schon erfolgreich bei einem anderen schwarzen Kandidaten, Deval Patrick, ausprobiert hatte. Axelrod, ehemaliger Journalist und seit Jahren äußerst erfolgreicher politischer Stratege und Berater, namentlich von schwarzen Politikern, schnitt Patricks Wahlkampagne auf Obama zu und polierte sie auf. Axelrod steht auf Du und Du mit Richard Daley, dem ungekrönten König der Chicago Machine......
revan schrieb:.....
Nun ein wahrer Tag der Freude was auch ausgiebig gefeiert wurde. Mit dieser Niederlage hat der Sozialist(Obama) Geschichte geschrieben wenn selbst Massachusetts der Linkeste der Linksten US Staaten so klar an die GOP fehlt also an die Reps dann kann sich Der Sozialist und seine Bande nu warm anziehen für die midterm elections 2010. Big Grin
...
Auf diese Weise blockieren sich die USA selbst - da wird wohl zunächst die "Gesundheitsreform" scheitern, und dann auch jeder weitere Wandel.

Das kann den bereits vor Jahren begonnenen Niedergang der USA nicht wenden, allenfalls beschleunigen.

Merksatz:
Die Denkweise, die in die Krise geführt hat, ist selten geeignet, auuch wieder aus der Krise herauszukommen.
Erich schrieb:Auf diese Weise blockieren sich die USA selbst - da wird wohl zunächst die "Gesundheitsreform" scheitern, und dann auch jeder weitere Wandel.

Sorry aber was soll das für ein Wandel sein? 1000 Milliarden weitere Schulden bzw. mindestens so viele Schulden ? Letztendlich gibt es für die vorgeschlagene Reform in den USA keine Mehrheit, ja nicht mahl in Linkesten der linksten Staaten. Die Reform trägt letztendlich nicht zu Gesundung der USA bei, sondern nur zu noch mehr Schulden (Glaub mir das System kenne ich) es wird nie bei 1000 Milliarden zusätzlicher Schulden bleiben sondern innerhalb weniger Jahre schon die doppelte Defizit Summe erzeugen.


Letztendlich wird das Scheitern der Gesundheitsreform bzw. deren Sozialistischer Form und den damit verbundenen Gewinn der Sperrminorität zu einer Abkühlung der gefährlichen Aktionen von Obama und seinen Linken pack führen. Z.b fängt in Felde der Außenpolitik die Linke Bande sich nun ernsthaft an sich Sorgen darüber zu machen, ob sie den START Vertrag ihn seiner jetzigen Form (erbärmliche einseitige Selbstdemontage) durchkriegen werden.In der Innenpolitik wird man sich nun mehr auf die Arbeitsplatz Problematik konzentrierten als auf die alles beherrschende Gesundheitsversorgung und in Zeiten wie diesen ist das auch gut so.


Mit Niedergang hat das ganze nichts zu tuen eher mit dem Gegenteil, ich Sieber werde zwar wieder ruhig schlafen können wenn die Midterm Election 2010 mit einem grandiosen Republikanischen Triumph überstanden sind. Aber man hat heute eine gute Basis geschaffen um diese Entscheidende Wahl/Wahlen zu gewinnen und diese verkappte Kreation (Obama, dazu sehe z.b Cicero Artikel) zu entzaubern.



Erich schrieb:Das kann den bereits vor Jahren begonnenen Niedergang der USA nicht wenden, allenfalls beschleunigen.


Wenigstens aber bremsen, um den Niedergang zu stoppen muss man Obama und seinen Demokraten loswerden. Als lame duck (nach Midterm Election) wird aber Obama wenigstens keine radikalen Schaden mehr anrichten können bis zu Wahl 2012.


Erich schrieb:Merksatz:
Die Denkweise, die in die Krise geführt hat, ist selten geeignet, auuch wieder aus der Krise herauszukommen.


Merksatz:

Sozialismus hat nie funktioniert ! Dafür aber hat Sozialismus zu Katastrophen unsäglichen Ausmaßes Geführt ! Sozialismus wird nie funktionieren! An dieser simplen, an sich absolut klaren Erkenntnis könnte die Welt zum großen Teil schon genesen.
Wieder so eine Sozialistische Glanzleistung: Confusedhock:

http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/mark ... 63773.html

Zitat:Obama schickt Wall Street auf Talfahrt

Der US-Präsident löst mit seiner Ankündigung scharfer Regularien für Geschäftsbanken einen Kursrutsch aus. Für den Dow Jones ist es der schwärzeste Tag seit Oktober.


Der Dow-Jones -Index der Standardwerte schloss 2 % schwächer bei 10.389 Punkten. Der breiter gefasste S&P 500 sank um 1,9 % auf 1116 Zähler. Der Composite Index der Technologiebörse Nasdaq fiel 1,1 % auf 2265 Punkte....


http://www.ftd.de/politik/international ... 63492.html
Zitat:
Obama droht Amerikas Banken mit Zerschlagung


Nach dem jüngsten Wahlerfolg der Republikaner holt der US-Präsident zum Gegenschlag aus. Ziel seines Angriffs ist wieder einmal die Wall Street. Er kündigt eine besonders scharfe Finanzmarktregulierung an - und schickt so die US-Börsen auf Talfahrt. Dort ist von "Konfusion" die Rede....

...Obama versucht, nach der Wahlschlappe der Demokraten vom Dienstag die Initiative zurückzugewinnen. Der Republikaner Scott Brown errang einen Senatorenposten im Bundesstaat Massachusetts. Die 60-Stimmen-Mehrheit der Demokraten fällt damit weg, die Republikaner können nun die Gesundheitsreform blockieren, eines von Obamas zentralen Projekten. Vor diesem Hintergrund zielt der Präsident darauf ab, den wachsenden Ärger in der Bevölkerung über die Banken zu nutzen - auch mit Blick auf die Kongresswahlen im November....


Ich frage mich warum Obama und Chavez nicht endlich gute Freunde werden, den anscheinend steckt in Obama ein kleiner Chavez. Nun kennt man aber Obamas Gegenmaßnahme gegen die GOP er fährt den Links Populisten, ob das gut geht. Möglich das Obama mit dieser Linkspolitik den Wagen nun richtig gegen die Wand fährt, den mit Politik gegen die Wirtschaft hat noch keiner Erfolg gehabt.
gegen die Wirtschaft, hm, das sind doch die gleichen Bonzen die du selbst oft beschimpfst. Das sind Leute die für die Krise verantwortlich sind...

Wieso mit Obamas "Verschwinden" alles besser sein sollte verstehe ich nicht, Obama ist ja deswegen an die Macht gekommen weil deine geliebte Republikaner ziemlich versagt haben. Die letzten 8 Jahren der Republikaner war eine Zeit des Abstiegs.

Wenn diese Republikaner einerseits durch Blockadetaktik und andererseits durch blanken Populismus und Unterstützung der Konzerne erfolgreich Obama an die Wand spielen was denkst du welche Lehre republikanische Partei daraus zieht bzw. welche Leute dort das Sagen haben werden wenn die Zeit kommt einen republikanischen Präsidenten zu stellen?