Forum-Sicherheitspolitik

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Zitat:Cheney: No link between Saddam Hussein, 9/11

WASHINGTON (CNN) -- Former Vice President Dick Cheney said Monday that he does not believe Saddam Hussein was involved in the planning or execution of the September 11, 2001, attacks. He strongly defended the Bush administration's decision to invade Iraq, however, arguing that Hussein's previous support for known terrorists was a serious danger after 9/11.
Link: http://www.cnn.com/2009/POLITICS/06/01/ ... index.html

Zum Rest schreibe ich später mehr, habe gerade keine Zeit.

Schneemann.
danke aber für den Hinweis, schließlich gibt Cheney da zu, dass die wesentlichen Argumente für den Einmarsch in den Irak falsch (für mich: "erstunken und erlogen") waren

ergänzend zu den USA:
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE6496 ... ntent.html
Zitat:Wohnkrise in Amerika
Dunkelheit über dem Sunset Boulevard

Von Niklas Maak

03. Juni 2009
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eine Reporterin hatte eine Zeltstadt in Sacramento besucht, in der nicht mehr nur Obdachlose leben, und was das Fernsehpublikum vor allem entsetzt hatte, war die Tatsache, dass diejenigen, die man hier sah, Menschen waren, die in der Finanzkrise ihr Haus verloren hatten und zum Beweis ihrer Zugehörigkeit zur Welt der normalen Amerikaner Führerscheine und Fotos ihrer Häuser in die Kamera hielten, unter ihnen ein arbeitsloser Witwer und Vater von fünf Kindern, den sie unglaublicherweise aus seiner Wohnung geworfen hatten.

Surfen gegen die Wirtschaftskrise

Die Botschaft des Films war klar: Es kann jeden treffen; der Weg von der kreditfinanzierten Mittelklasse-Existenz mit Doppelgarage und Flachbildschirm zu einem Dasein, das an Flüchtlingscamps der Dritten Welt erinnert, ist so kurz wie nie zuvor.
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Die Situation ist pervers: Menschen müssen ihre Häuser oder Wohnungen verlassen, weil sie ihre Kredite nicht abbezahlen können, die Immobilien fallen an die Bank - die diese Immobilien nicht verkaufen kann und verfallen lässt, während Tausende von Betroffenen untergebracht werden müssen.
....
Ich kann mich Thomas Post nur anschließen. Zwei Punkte möchte ich selbst noch anmerken.

Folter ist eine schwerwiegende Richtungsänderung, wie du mir zustimmen wirst, und auch nach mehrmaligen googlen konnte ich keinen belastbaren Beleg dafür finden, dass Foltern irgendwelche kritischen Informationen zur Verhinderung von Anschlägen geliefert hat. (Mit kritisch meine ich jetzt weitergehend als, unter welchem Steinhaufen eine Ladung Kalaschnikovss verschart sind oder dass der Cousin des Verhörten ebenfalls Taliban ist!). Ich meine die Debatte verfolgt zu haben, und ich kann nichts finden. Es wäre hilfreich, wenn du zumindest ein Medium angeben könntest, wo etwas dahingehendes zu finden ist, Nightwatch. Einfach aus dem Bauch heraus kann ich mir nicht vorstellen, dass du diese Position übernommen hast.

Des weiteren scheint mir, dass das amerikanische Volk lieber den Blutzoll für die vermehreten Anschlags -sollten sie tatsächlich mehr als ohne Folter sein!- als den moralischen Preis für die Anwendung der "erweiterten Verhörmethoden" bezahlen will. Bei der Wahl wurden sowohl von Demokraten als auch den Republikanern(!) Kandidaten aufgestellt, die strikt gegen Folter waren (Orginal McCain: "This is not Jack Bauers and not "24" !"). Vielleicht hast du -im Gegensatz zu den Amis- die psychische/gesellschaftliche Komponente des Verfassungs- und Konfessionsbruchs vernachlässigt.
Du findest auf den letzten Seiten drei Links. Und irgendwo im Forum noch ein, zwei mehr.
Ich sehe nicht warum man dies nicht ausreichen sollte.

Ansonsten ist das Argument das Amerikanische Volk wäre bereit abgeschlachtet zu werden sehr obskur.
Das wird von der Realität nach dem 11.09 nicht gedeckt und wäre für eine Gesellschaft absolut untypisch.
Für die Moral haben sich noch nie potentiell Millionen zur Schlachtbank führen lassen.
"Abschlachten" war deine Wortwahl - was ich meinte: Anscheinend war den Amerikanern eine Staatsmacht frei von Folter wichtiger als vermutlich/vielleicht/eventuell verhinderte Anschläge durch erweiterte Verhörmethoden. Anscheinend sieht man in den USA keine derart starke Verbindung zwischen diesen und wertvollen Informationen.

Zu deinen drei Links. Ich habe zwei in deinem Post am 31. Mai 2009 21:29 (Seite 67) gefunden. Auf Seite 66 war ein weiterer Link zum Thema, der aber die gleichen Nachrichten bringt.
Der eine Link enthält nur Rechtfertigungen von Bush. Entschuldige -aber das gilt nicht als Beweis. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht.

Der zweite erfordert Registrierung bei der NY Times erforderlich, den Text kann ich gerne auf Nachfrage per PM verschicken oder posten.
Bei diesem hast du ein wenig übertrieben. In diesem schreibt Admiral Blair, Obamas Geheimdienstdirektor, dass durch die "erweiterten Verhörmethoden" ein tieferes Verständnis in Organisation von al-Quaida gewonnen wurde.

High value information came from interrogations in which those methods were used and provided a deeper understanding of the al Qa’ida organization that was attacking this country

Weiter schreibt Admiral Blair:

The information gained from these techniques was valuable in some instances, but there is no way of knowing whether the same information could have been obtained through other means

Ich finde darin weder einen Folterbefürworter, noch irgendwas zu verhinderten Anschlägen. Er schreibt legendlich, dass er seinem Vorgänger nachfühlen kann, dass er so gehandelt hat. Außerdem möchte er keinen Verhörbeamten, der nur Befehle befolgte, für seine Taten bestrafen. Allerdings sagt er auch, dass er so einen Weg nicht eingeschlagen hätte:

Sein Resumé zielt in ähnliche Richtung wie das Schlusswort von Thomas Wachs letzten Post:

The bottom line is these techniques have hurt our image around the world, the damage they have done to our interests far outweighed whatever benefit they gave us and they are not essential to our national security.

Man beachte: "...not essential to our national security"


Der angeblich verhinderte Anschlag auf die Westküste -vermute mal du meinst den- existiert anscheinend nur in den Aussagen der alten Regierung Bush/Cheney, belastbare Aussagen gibt es dazu nicht:

Several news accounts, including one in the New York Times last week, have quoted former intelligence officials saying the harsh interrogation of Abu Zubaydah, a Qaeda operative who was waterboarded 83 times, did not produce information that foiled terror plots. The Bush administration has long argued that harsh questioning of Qaeda operatives like Zubaydah helped prevent a planned attack on Los Angeles and cited passages in the memos released last week to bolster that conclusion.

So viel zu deinen verhinderten Anschlägen. Etwas anderes habe ich jetzt auch nicht gefunden. Vielleicht hast du noch ein paar Quellen zu dem Thema, diese beiden jedenfalls sind substanzlos.
Blätter mal zurück auf Seite 64 oder les diesen Link:
http://www.usnews.com/articles/news/nat ... ogram.html


Zitat:Der angeblich verhinderte Anschlag auf die Westküste -vermute mal du meinst den- existiert anscheinend nur in den Aussagen der alten Regierung Bush/Cheney, belastbare Aussagen gibt es dazu nicht:
Siehe dazu den Google Link von mir. Der Verhörexperte kannte nur die halbe Wahrheit.

Dazu noch ein netter Einblick:
http://www.cbsnews.com/stories/2009/05/ ... 5680.shtml
So, ich fange jetzt mal mit der Seite zuvor an...

Nightwatch schrieb:
Zitat: Das klingt auf dem Papier richtig und gut. Wenn dann mal die ersten Tausend Bürger umgebracht worden sind sieht es sehr schnell ganz anders aus. Der Staat muss bei Bedrohung der Nationalen Sicherheit zu wesentlich härteren Mitteln greifen als den normalen Methoden in Friedenszeiten.
Sonst verliert er die Kontrolle über die Situation und der Mob gerät in Panik.
Der Staat darf aber nicht den Fehler machen, dass er, nur um die nationale Sicherheit zu erhalten, den Staat mit seinen Grundsätzen selbst aushebelt. Und selbst wenn er denn dies nicht tut, so bleibt die Frage, ob der Zweck, der anscheinend – wie von dir schon angemerkt – die Mittel heiligt, nicht ziemlich am Ziel vorbei geschossen ist. Wieviele Personen haben denn relevante Dinge gesagt (wenn es überhaupt welche waren)? 2, 3 oder 5? Und was war der Preis? Hunderte, wenn nicht gar tausende von Personen wurden gefoltert ohne das man relevante Dinge erfahren hat, egal ob in Guantanamo, Abu Ghraib, Bagram oder in Polen oder sonst wo, quasi auf Verdacht hin. Das Ansehen des Staates USA als Leuchtturm der Freiheit hat dadurch ferner enorm Schaden genommen. Insofern hat der Staat sich letztlich einen Bärendienst durch die „Sondermaßnahmen“ erwiesen. Die Welt ist durch die Anwendung der Folter nämlich nicht sicherer geworden, im Gegenteil, die Abneigung und der Zorn gegen die USA und den Westen hat dadurch zugenommen, womit wiederum auch das Anschlagsrisiko gestiegen ist. Natürlich wäre es nun wiederum nur recht und billig zu sagen, dass man deswegen eben wieder weiter foltern muss, bzw. diese Vorgehensweise sogar ausdehnen sollte, um die Sicherheit zu erhalten; aber man sollte vielleicht mal versuchen auch den Aspekt zu sehen, dass man eine Büchse der Pandora geöffnet hat, die einen Kreislauf in Gang setzen könnte, der letztlich wiederum den Staat selbst zerstört, schlicht weil das Vertrauen zerstört wurde. Mehr Sicherheit, mehr Folter, mehr Staat, etc. kann also genau den entgegengesetzten Effekt haben (und hat ihn auch schon teils). Die Stabilisierung der viel gerühmten nationalen Sicherheit könnte insofern schlussendlich also das Gegenteil bewirken, nämlich den Staat destabilisieren.
Zitat: Ich sehe keine größere psychologische Belastung durch den U-Boot-Krieg. Der lief im ganzen Atlantik über Jahre hinweg, ob jetzt die Schiffe vor der eigenen Haustür versenkt werden oder auf der anderen Seite des großen Teiches macht unterm Strich nicht viel aus.
Das ist nicht ganz richtig. Die Amerikaner reagierten sehr empört und allergisch, wenn eines ihrer Schiffe versenkt wurde, besonders in den Jahren 1939/40, weshalb die Deutschen auch – nach Möglichkeiten – US-Schiffe schonten. Die Versenkung der Athenia oder die Kaperung der City of Flint sind nur zwei Beispiele, was Reaktionen angeht. Erst ab 1941 – noch vor der eigentlichen Kriegserklärung im Dezember –, als die US-Navy schon quasi im Atlantik mit zur Kriegspartei geworden war und z. B. Geleitzugsicherungen der Briten übernahm, ging diese Empfindlichkeit zurück. Als 1942 dann die Deutschen mit ihren U-Booten überraschend vor der Küste auftauchten, konnte man jedoch (wieder) ein Ansteigen der psychologischen Belastung sehr gut erkennen; plötzlich war der Krieg nämlich greifbar nahe.
Zitat: Bedenke dabei das die Gesellschaften damals noch ganz anderes gewohnt waren. In Europa äscherte man sich die Städte gegenseitig ein. Solche Anschläge sind da doch marginal und hätten mit Sicherheit nicht zu einer Reaktion geführt wie sie heute entstehen würde.
Die US-Gesellschaft war – im Gegensatz zur europäischen – nicht so kriegsgewöhnt; die Wirkung solcher Attacken sollten also nicht unterschätzt werden, aber gut, ist jetzt etwas spekulativ von mir.
Zitat: Ein symmetrischer Krieg wie es nun mal der 2. Weltkrieg war lässt sich schlecht mit einem asymmetrischen Konflikt vergleichen, gerade was derartiges anbelangt.
Ein rein symmetrischer Krieg war der Zweite Weltkrieg auch nicht, was die zahlreichen Partisanenbewegungen zeigen. Mitunter war die psychologische Belastung der Truppen, auch wenn es einen klaren Gegner im Großen gab, nicht zu unterschätzen und ähnelte der der Truppen heute; etwa wenn der „Postenklau“ umging, Nachschubbahnen gesprengt wurden, die Gerüchte von „Werwölfen“ kursierten, Minenfallen oder Scharfschützen drohten oder man nicht wusste, warum das Soldatenkino, das man zwei Minuten vorher verlassen hatte, einem gerade um die Ohren geflogen war.

Schneemann.
Zitat:Obama bietet Muslimen Neuanfang an

Kairo/Berlin (Reuters) - Nach dem Irak-Krieg, den Folterbildern von Abu Ghraib und dem Streit um Guantanamo hat US-Präsident Barack Obama der muslimischen Welt mehr als nur einen Neuanfang angeboten.

In einer mit Koran-Zitaten bestückten Rede in Kairo zeichnete er das Bild von einer Welt, in der der Westen und der Islam nicht in Konkurrenz stünden und rief "alle Kinder Abrahams" zum gemeinsamen Kampf gegen muslimische Extremisten auf. Obama räumte Unrecht gegenüber den Muslimen ein Insbesondere die Lage der Palästinenser sei nicht hinnehmbar. Gleichzeitig machte er klar, dass auch die islamische Welt sich bewegen müsse. Die ersten Reaktionen von muslimischer Seite fielen gemischt aus. Während radikale Muslime Obamas Ansatz zurückwiesen, wurde dieser von Gemäßigten begrüßt.
Link: http://de.reuters.com/article/worldNews ... 9520090604

Schneemann.
http://www.sueddeutsche.de/automobil/371/470915/text/
Zitat:GM, Chrysler, Ford

Großtaten der Big Three

06.06.2009, 16:06

Von Stefan Grundhoff

GM abgewickelt, Chrysler an Fiat verscherbelt, Ford laviert noch. Alles ideenlose Dinos, heißt es hierzulande verächtlich. Zu Unrecht: Denn wichtige Autotrends kommen seit Jahrzehnten aus den USA.
...
wohlverdiente Lorbeeren - doch darauf kann man sich nicht ausruhen oder (wie die Spritfresser der US-Autoindustrie zeigen) eine wichtige Entwicklung verschlafen.
Zitat:US-BEAMTER MYERS

Castros Maulwurf in Washington

Wenn er Top-Secret-Informationen wollte, bekam er sie: Kendall Myers arbeitete 31 Jahre lang in hoher Position für die US-Regierung, 30 davon soll er für Kuba spioniert haben. Der Fall könnte sich zu einem der größten Agentenskandale der jüngeren US-Geschichte auswachsen.
Link: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 51,00.html

Schneemann.
Das wird Revan und Nightwatch nicht gefallen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/990/471530/text/
Zitat:USA: Sarah Palin und die Republikaner

Kopflos in der Krise

09.06.2009, 09:46

Eine Posse um Sarah Palin zeigt, in welch erbärmlichem Zustand sich die Republikaner befinden. Nach dem Ende der Ära Bush herrscht ein Machtvakuum, ein Herausforderer für Obama ist nicht in Sicht.
...
Zitat:Obama will 313 Milliarden Dollar für Gesundheitsreform einsparen

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama will durch Umschichtungen im Gesundheitssystem im Volumen von 313 Milliarden Dollar einen Großteil seiner großen Gesundheitsreform finanzieren.

Angesichts der rapide steigenden Kosten sei es unvernünftig, dieses Jahr nicht zu handeln, sagte Obama am Samstag laut Redetext seiner wöchentlichen Radio-Ansprache. Das Land könne nicht länger auf tiefgreifende Änderungen warten. Ziel sei es, unnötige Ausgaben zu verhindern, die Effizienz des Systems zu steigern und die Qualität der Pflege zu verbessern. So sei sichergestellt, dass inzwischen rund 950 Milliarden Dollar beiseite lägen, mit denen in den kommenden zehn Jahren die Kosten der Gesundheitsreform gedeckt werden können, sagte Obama weiter. Seine Regierung hat im Haushalt 2010 bereits 635 Milliarden Dollar für den Umbau veranschlagt.
Link: http://de.reuters.com/article/worldNews ... 1M20090614

Schneemann.
In den USA sollen ganze Städte abgerissen werden:
http://www.telegraph.co.uk/finance/fina ... rvive.html
Zitat:US cities may have to be bulldozed in order to survive
Dozens of US cities may have entire neighbourhoods bulldozed as part of drastic "shrink to survive" proposals being considered by the Obama administration to tackle economic decline.

By Tom Leonard in Flint, Michigan
Published: 6:30PM BST 12 Jun 2009

The government looking at expanding a pioneering scheme in Flint, one of the poorest US cities, which involves razing entire districts and returning the land to nature.

Local politicians believe the city must contract by as much as 40 per cent, concentrating the dwindling population and local services into a more viable area.

The radical experiment is the brainchild of Dan Kildee, treasurer of Genesee County, which includes Flint.

Klingt schon fast zu phantastisch um wahr zu sein.
Gut, ich konnte mir vorstellen, das einige kleinere, abgelegene Orte in den USA als Folge der Finanzkrise aufgegeben würden - ist ja auch ein ganz natürlicher Vorgang, den wir auch aus Deutschland kennen.
Aber so etwas...
Jupp, solche toten Ortschaften gibts in ländlichen Regionen Ostdeutschlands inzwischen auch. Vielleicht hier und da noch ein paar alte Leute, die nicht mehr weg wollen oder können. Den Rest hat das Wirtschaftsgefälle bereits seit Jahren vertrieben. Bulldozen finde ich allerdings auch recht extrem. Es verhindert aber wohl eine dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage...(?) Wer weiß, welches Gesocks sich in verlassenen Häusern niederlässt und die Gegend unsicher macht.
Der Schusswaffenrausch in den USA wird durch die Rezession und die damit verbundenen Ängste der US-Bürger in schwindelerregende Höhen getrieben:
http://info.kopp-verlag.de/news/mit-bro ... stole.html
Zitat:Mit Brot, Milch und – Pistole

Michael Grandt
Aufgrund der anhaltenden Rezession bewaffnen sich immer mehr Amerikaner. Sie haben Angst vor Plünderungen und dem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung.

Viele Menschen haben Angst davor, dass der neue US-Präsident Barack Obama die steigende Kriminalität zu nachgiebig bekämpft und sorgen sich, der anhaltenden Rezession könnte ein wirtschaftlicher und sozialer Zusammenbruch folgen, bei dem Lebensmittelgeschäfte beraubt und geplündert würden. »Wir müssen darauf vorbereitet und bewaffnet sein!«

Tom Power von der Texas Gun Collectors Association sagt, seit Obama Präsident ist, würden immer mehr Menschen Mitglieder in seiner Waffenvereinigung. Fürwahr, die Amerikaner sind im wahren Waffenrausch: Waffenhersteller sind für Monate ausgebucht, Munition ist ausverkauft und Waffenhändler können die Nachfrage kaum noch bedienen. Zudem erlauben immer mehr US-Bundesstaaten nun auch das »versteckte« Tragen von Waffen: so etwa Ohio, Kentucky, Arizona, North Carolina und Montana. In allen Staaten stiegen im letzten Quartal die Genehmigungen für Waffenlizenzen; in Ohio sogar um 139 Prozent.

@Shahab3
Zitat:Jupp, solche toten Ortschaften gibts in ländlichen Regionen Ostdeutschlands inzwischen auch.
Nicht nur aus der ehemaligen DDR. Du wärest überrascht, wie viele sogenannte Wüstungen es in Deutschland gibt.
Dazu haben wir hier sogar einen Thread:
viewtopic.php?t=4630

Zitat:Es verhindert aber wohl eine dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage...(?)
Ein guter Punkt, solche Gebiete müssen natürlich auch von einer häufig unterbesetzten und überforderten Polizei patroulliert werden.
Aber das ist nicht der einzige Punkt: Solche halbverlassenden Wohngegenden müssen instandgehalten und versorgt werden. Das kostet natürlich Geld, viel Geld.
Wenn du das Stadtviertel plattmachst sparst du natürlich viel davon. Sehr sinnvoll, wenn du selbst finanziell ziemlich klamm bist.