Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: United States of America
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@revan:
ich denke, wir reden aneinander vorbei - bzw. der Dissens ist gar nicht so groß.
Wenn ich Kalifornien als "typisch fü die USA" bezeichnet habe, dann gerade wegen der Tatsache, dass dieser Staat genauso wie die USA selbst "über seine Verhältnisse lebt".
Ob das jetzt zu niedrigen Steuern (Deine Aussage zu Kalifornien) oder zu hohen Ausgaben (Deine Aussage zu medical care) geschuldet ist, kann bei summarischer Betrachtung eigentlich erst einmal zurück gestellt werden.
Es gibt ja auch gute Gründe, an der Steuerpolitik der letzten US-Regierung (Steuerentlastungen für die Reichen) Kritik zu üben.
Wenn man einen (Staats-)Haushalt sanieren will, dann muss sowieso alles auf den Tisch und geprüft werden - Einnahmen wie Ausgabenseite.

Moment, ich mach gleich weiter ....
Zitat:TEHERANS ATOMPROGRAMM

US-Präsident verweigert Israel Erlaubnis für Angriff auf Iran

Verwirrende Signale aus der US-Regierung: Barack Obama hat seinen Stellvertreter Joe Biden öffentlich zurückgepfiffen. Washington werde einen israelischen Angriff auf Irans Atomanlagen nicht dulden, stellte der US-Präsident klar. Sein Vize hatte zuvor eine andere Linie vertreten.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634852,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 52,00.html</a><!-- m -->

...und...
Zitat:WASHINGTON

Früherer US-Verteidigungsminister McNamara ist tot

Sein Name ist untrennbar mit dem Vietnam-Krieg verbunden - dass er den Feldzug Jahrzehnte später als "schrecklichen Fehler" bezeichnete, änderte daran nichts mehr. Nun ist der einstige US-Verteidigungsminister Robert McNamara im Alter von 93 Jahren gestorben.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634619,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 19,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.
McNamara, ich war irgendwie sehr beeindruckt von dem Mann, 20te Jahrhundert verschwindet immer mehr in der Geschichte.
Erich schrieb:@revan:....

Moment, ich mach gleich weiter ....
so, erst hatte ich keine Zeit und dann kam ich irgendwie nicht rein - also gehts jetzt erst weiter:

Das Problem des US-$ ist langfristig die enorme Geldmenge - d.h. die Verschuldung, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nur "mit der Druckerpresse" zurück gezahlt werden kann.
Solche inflationären Entwicklungen sind - wie wir in Deutschland im letzten Jahrhundert zweimal erlebt haben - der Untergang jeder Volkswirtschaft.
Derzeit haben die großen SChwellenländer noch ein vordergründiges Interesse: den US-$ vor dem Absturz zu bewahren um den eigenen "Devisenvorrat" nicht zu entwerten. Deshalb - und vor allem deshalb - werden immer noch $-Anleihen von Schwellenländern wie insbesondere China erworben.
Diese Länder machen aber auch deutlich, dass sie sich künftig nicht mehr alleine auf den $ verlassen werden.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/boersen_maerkte/:Verbalinterventionen-Wie-der-Dollar-ins-Gerede-kam/536628.html">http://www.ftd.de/boersen_maerkte/:Verb ... 36628.html</a><!-- m -->
Zitat:Verbalinterventionen
Wie der Dollar ins Gerede kam
von Christine Mai, Tobias Bayer und Martin Virtel

Die Schulden der USA wachsen ins Uferlose - und Staaten wie China und Russland nutzen die Chance, an der Vormachtstellung des Greenback zu kratzen. Washington verteidigt den Dollar nicht immer überzeugend. FTD.de zeigt, wie Sticheleien und die Konter darauf den Kurs bewegen.
....

FTD.de, 10:26 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/anleihen_devisen/:Verbalintervention-Dollar-tanzt-nach-Russlands-Balalaika/526978.html">http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktie ... 26978.html</a><!-- m -->
Zitat:"Verbalintervention"
Dollar tanzt nach Russlands Balalaika
von Tobias Bayer (Frankfurt)

Hü und Hott: Während Russlands Präsident über eine neue Welt-Reservewährung sinniert, spricht der Finanzminister dem Dollar das Vertrauen aus. Moskau schickt den Dollar mit diesen widersprüchlichen Aussagen auf eine Berg- und Talfahrt.
....
FTD.de, 15.06.2009
Eine Währung, die so extrem von Äuserungen und Sticheleien abhängig ist und dermaßen sensibel reagiert ist alles andere als stabil.
Fakt ist - unabhängig von diesen Ausschlägen - das seit Jahrzehnten der Dollar-Kurs extrem verfällt.
Zu meiner Jugend entsprach 1 $ ungefähr 4 Mark - wären heute grob 2 €.
Tatsächlich ist der Kurs alleine vom 05.03.2009 (89,0) bis 02.07. (80,15) tendentiell kontinuierlich abgesackt.
Als "Geldanlage" ist der Dollar nicht mehr so relevant. Die Reserven in Euro (überbewertet?) oder stabilieren Währungen anzulegen reduziert das Verlustrisiko neuer Geldanlagen deutlich. Und der Euro ist nunmal die stabilere, das heißt mehr "werterhaltende" Währung.

Ja, Du sagst es: es ist richtig, dass man (in den USA) über seine Verhältnisse lebt. Aber Du gehst davon aus, dass "ein ständiger Zustrom von Geld garantiert war und es eigentlich trotz Krise imer noch ist."
Das wage ich zu bezweifeln. Der Dollar hängt derzeit am Tropf der Chinesen, die auch zum Schutz ihrer Exporte Interesse an einem hohen Dollarkurs haben.
Das aber ist nur vorübergehend so. Sobald sich die Konjunktur erholt, global gesehen, wird auch die Nachfrage in anderen Weltgegenden erhöht (ganz abgesehen davon, dass China zunehmend auf die Entwicklung der Binnennachfrage setzt).
Damit wird der Dollarkurs für den chinesischen Export und die Industrie immer weniger von Bedeutung.

All das wird sich zunehmend zu einer Belastung entwickeln.
Im Falle Kalifonerniens gebe ich revan Recht und sehe es nicht so sehr als Exempel für amerikanische Ausgabenwut. In Kalifornien darf so gut wie jede Steuererhöhung oder Ausgabensenkung vom Wähler rückgängig gemacht werden. Und nachdem die Kalifornier nicht viel mehr an das Wohl der Gesellschaft denken als wir, lehnen die natürlich so gut wie alles ab, was ihnen weh tut, oder als "ungerecht" empfunden wird. Es wurde mehrfach versucht in Kalifornien das von Regierungsseite zu lösen (wie zB Autosteuer erhöhen, Haftzeiten der Gefangenen zu senken) und wenn man das politisch unmögliche geschaft hat den Senat von CA zu überzeugen dann machten einem John&Lucy Smith aus LA einen fetten Strich durch die Rechnung. Die Bundesebene dagegen kann Inflation und Staatsdefizit durch einen einfachen Kongressbeschluss zur Erhebung der direkten Steuern senken.

Man muss bei jeder Demokratie eben aufpassen, dass sie nicht zur "Demokratur" durch zu viele direkte Einflussmöglichkeiten eines unüberschaubaren und heterogenen Wahlvolkes macht.
Erich schrieb:Das Problem des US-$ ist langfristig die enorme Geldmenge - d.h. die Verschuldung, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nur "mit der Druckerpresse" zurück gezahlt werden kann.
Solche inflationären Entwicklungen sind - wie wir in Deutschland im letzten Jahrhundert zweimal erlebt haben - der Untergang jeder Volkswirtschaft.
Derzeit haben die großen SChwellenländer noch ein vordergründiges Interesse: den US-$ vor dem Absturz zu bewahren um den eigenen "Devisenvorrat" nicht zu entwerten. Deshalb - und vor allem deshalb - werden immer noch $-Anleihen von Schwellenländern wie insbesondere China erworben.
Diese Länder machen aber auch deutlich, dass sie sich künftig nicht mehr alleine auf den $ verlassen werden.

Du machst dir die Sache zu einfach ganz so Hoffnungslos steht es nämlich gar nicht für den Dollar obgleich ich auch teilweise den Messias die Pest an den halse für sein Geldvernichtungs Programm wünsche. Doch Fakt ist das sich die USA selbst diese Eskapade Leisten können einfach weil sich die Schwellenländer zu Geiseln des Dollars gemacht haben bzw. die Schwellenländer sich zur Geisel machten und bevor jetzt die große Ungerechtigkeit angeprangert wird die das bedeutet sie sind selbst daran Schuld.

In Wahrheit währe der Aufschwung Chinas ohne denn Dollar und der immer noch anhaltenden Währungsmanipulation unmöglich gewesen und der weiter anhaltende Wachstum Chinas hängt immer noch an der Währungsmanipulation und der inoffiziellen Dollar Kopplung des Yuans. Was du immer gerne ausblendest ist nämlich die Tatsache das die USA nur über ihre Verhältnisse leben können weil China dies bereitwillig und in eigenen Interesse bezahlt. Würde das Chinesische Kapital wegbrechen würde es zu einer Haushaltskonsolidierung kommen und für sowas gibt es in US Haushalt derartig viele Posten das die USA ziemlich schnell wieder in Plus lägen alleine Medical Care macht da wie ich schon mal schrieb 2300 Dollar aus was c. 17% des BIPs bedeutet. Aber warum schmerzhafte Einschnitte wagen und seine Popularität zu schwächen oder noch weit schlimmer die Pharmazeutische Industrie als Spender zu verlieren wenn man sowieso nicht pleite gehen kann?

Dies kann die USA übrigens auch tatsächlich nicht, den das ist der Vorteil den es hat wenn man sich in seiner eigenen Währung verschuldet, man kann nicht pleite gehen. Die Busch Regierung hatte dies erkannt und die Obama Administration hat dies mit einer Unverschämtheit ausgeschlachtet die Beispiellos ist.

Doch ob man es glaubt oder nicht die Obama Administration wird damit durchkommen einfach weil es keine Alternative für die Schwellenländer gibt da der Dollar als einzige Währung genügend Volumen hat um überhaupt die Chinesischen Devisen zu schlucken. Desweiteren kann China seine Devisen auch nicht mehr los werden da keiner 1,7 Billionen Dollar aufkaufen kann und sollte China dies versuchen so währe dies der Kollaps für den Dollar aber zugleich auch der Kollaps der eigenen Wirtschaft.

Wie ich in Währungsbereich schon schrieb ist China und die gesamte BRIC längst nicht so mächtig wie die Boulevard Presse schreibt genau genommen ist China gegen die USA immer noch ein Zwerg. Auch ist der Chinesische Wachstum von 10% pro Jahr ohne den Dollar und den US Konsum der immer noch Triebfeder Chinas ist und bleibt unmöglich und den braucht China für seine Stabilität und Machtambitionen da selbst 6% nicht ausreichen würden um dies zu gewehrleisten.

Würde der Dollar fahlen und die USA nicht mehr über ihre Verhältnisse leben würde China stagnieren ja in die 90er Jahre zurückfahlen oder wenigstens nur die Nr.3 unter den Volkswirtschaften in der Welt bleiben. Ohne Exzessiven Export und der Währungsmanipulation die China betreibt und ersteres ist nur durch zweiteres möglich genau wie durch den US Konsum der der entscheidende Faktor darstellt und weiter bleibt würde der Traum von Chinesischen Jahrhundert zerplatzen wie eine Seifenblase.

Daher kauft China weiter Dollar und das trotz seiner Aussage sein Währungskurs zu differenzieren, einfach daher weil es keine Wahl hat und selbst die Aussagen den Dollar als Leitwährung abzuschaffen verfolgen nach Meinung vieler Experten eine ganz andere Absicht. Und zwar die um die Obama Administration vor ihren ausufernden Ausgaben zu warnen und selbst eine Yuan Aufwertung zu verhindern die bei einen zu starken Dollar noch stärker gefordert werden würde. China zündet sozusagen Nebelkerzen mit seiner Leitwährungsdebatte um von seiner eigenen Yan Manipulation abzulenken was wohl auch gelingen dürfte.

Zugleich will China auch mehr Macht in IWF wo es weniger Sitze hat als Belgien wen ich mich Recht entsinne. Klar sollte aber jeden sein das China ca. 1,7 Billionen Dollar an Dollar in Lager hat und ist genau wie von der Kriese von ausufernden Konsum der USA abhängig und würde mit seiner Forderung sollte sie ernst gemeint sein sich selbst die Kniescheiben zerschießen.


Was du verstehen musst Erich ist auch das die USA nicht die alleinige Schuld an das wie du es nennst "über die Verhältnisse leben" trägt sondern einfach dies tut weil es dies kann und dies kann es nur weil China dies ermöglicht und das aus eigenen Interesse.


Mal ein Beispiel das es perfekt verdeutlich, stelle dir die USA als Heroinsüchtigen vor der seinen Täglichen Schuss benötigt und immer mehr braucht um seinen Rausch zu genießen nun weißt du währ China ist, ja genau der Drogen Dealer der von Süchtigen lebt.


Nun zum Dollar Kurs dieser ist in übrigens gar nicht so Schwach vor der Kriese war er sogar noch viel schwächer damals hat China nicht geblökt weil keine Obama Administration da war die mal eben in 100 Tagen 2,8 Billionen Dollar Schulden macht und weitere Billionen plant. Durch die Kriese haben Chinas Reserven sogar an Wert hinzu gewonnen den 2008 war der Euro noch 1,61 Dollar wert heute pendelt er bei 1,39 biss 1,40 und das teilweise nur wegen Chinas Dollar Spekulationen. Zur gleichen Zeit erwies sich der Dollar als sicherer Safe Hafen und erfühlte seine Funktion nach einhelliger Meinung aller Experten insofern vorbildlich.



Erich schrieb:Eine Währung, die so extrem von Äuserungen und Sticheleien abhängig ist und dermaßen sensibel reagiert ist alles andere als stabil.
Fakt ist - unabhängig von diesen Ausschlägen - das seit Jahrzehnten der Dollar-Kurs extrem verfällt.
Zu meiner Jugend entsprach 1 $ ungefähr 4 Mark - wären heute grob 2 €.
Tatsächlich ist der Kurs alleine vom 05.03.2009 (89,0) bis 02.07. (80,15) tendentiell kontinuierlich abgesackt.
Als "Geldanlage" ist der Dollar nicht mehr so relevant. Die Reserven in Euro (überbewertet?) oder stabilieren Währungen anzulegen reduziert das Verlustrisiko neuer Geldanlagen deutlich. Und der Euro ist nunmal die stabilere, das heißt mehr "werterhaltende" Währung.


Der Euro hat auch keine Leitwährungsfunktion und steht auch nicht unter den selben Druck wie der Dollar und wenn ich nun spekulieren würde das der Euroraum auseinander fliegt würdest du schnell Kursschwankungen sehen die die des Dollars bei weiten überträffen.


Und was das ständig an Wert verlieren angeht, welche Währung tut dies nicht und der Euro steht erst am Anfang seines Lebens der Dollar ist 300 Jahre alt der Euro ca. 10 Jahre. Auch hat auch die Mark an Wert verloren wie jede Währung auch hat ein VW Golf in den 80er noch 800 Mark gekostet kostet er Heute über 50.000 Mark bzw. ca. 25.000 Euro.

Auch hat sich die USA auch historisch als äußerst flexibel beim Abbau von Schulden gezeigt nach den Zweiten Weltkrieg betrug die Schuldenlast ca. 130% des BIPs. Das auf und ab bei den Schulden ist für die USA nicht ungewöhnliches und war biss zum Messias noch tragbar und unter Clinton hatte man sogar ein Überschuss.


Erich schrieb:Das wage ich zu bezweifeln. Der Dollar hängt derzeit am Tropf der Chinesen, die auch zum Schutz ihrer Exporte Interesse an einem hohen Dollarkurs haben.


Und die Chinesen am Tropf der USA beide hängen auf Gedeih und verderb von einander ab und China ist mit seiner weit kleinere Volkswirtschaft und seiner massiven Innenpolitischen Probleme immer noch der schwächere der Beiden. man stelle sich mal vor was ein 2% Wachstum für China bedeuten würde bzw. man stelle sich mal vor was ein 20% Einbruch ins BIP bedeuten würden wenn es zu einer echten Weltwirtschaftskrise kommt ob die Chinesen wieder in Armut und Sozialismus wollen wage ich zu bezweifeln.

Erich schrieb:All das wird sich zunehmend zu einer Belastung entwickeln.


Irgendwann hat alles ein Ende aber was interessiert einen noch was in 50 Jahren ist, ich werde dann z.b 88 sein ? Wie ich schon in Währungsbereich schrieb hat alles ein Ende auch die Vormachtstellung des Dollars aber angesichts der Tatsache wie langsam der Prozess von Staaten geht und das es auch keine Alternative zum Dollar gibt ist es äußerst unwahrscheinlich das dieser Wechseln noch zu unseren Lebzeiten stattfindet.


Also wen es jetzt hier darum geht um das Jahr 2040 oder 50 hinaus zu spekulieren so hat diese Diskussion kaum eine Sinn da sie den zeitlichen rammen sprengt und zu einen reinen Sci Fi Szenario verschwimmt. Über das Jahr 2030 zu spekulieren entbehrt jeglicher Basis da einfach zu viele Variablen ab da ins Spiel komme variablen wie der Zusammenbruch der Weltwirtschaft durch Energie Mangel, Überbevölkerung, die einsetzende mögliche deglobalisierung in Folge der Energie Kriese wie die Globale Klimaveränderung.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/unternehmen/autoindustrie/:Startklar-f%FCr-Neubeginn-GM-rollt-aus-der-Insolvenz/538363.html">http://www.ftd.de/unternehmen/autoindus ... 38363.html</a><!-- m -->


Zitat:GM rollt aus derInsolvenz


Es war das drittgrößte Gläubigerschutzverfahren in der Geschichte der US-Wirtschaft. Nun aber kann GM den Neuanfang wagen. Ein wichtiges Ziel von US-Präsident Barack Obama ist erreicht: Die US-Autoindustrie lebt.


Die insolvente Opel-Mutter General Motors steht vor einem Neuanfang. Der Konzern will nach eigenen Angaben am Freitag - nach nur 40 Tagen - das Ende des Gläubigerschutzes bekanntgeben. GM-Chef Fritz Henderson werde im Detroiter Firmensitz den Start eines neuen GM-Konzerns verkünden, hieß es.

Während der Insolvenz seit dem 1. Juni wälzte GM mit Unterstützung der US-Regierung einen Großteil seiner Schuldenlast ab. Mit Wirksamkeit eines Gerichtsbeschlusses am Donnerstag hatte der Konzern zudem die Erlaubnis, seine Filetstücke wie geplant in ein neues, überwiegend staatliches Unternehmen auszugliedern. Der Verkauf wäre der vorläufige Abschluss der einmaligen Anstrengungen von US-Präsident Barack Obama, GM und seinen Rivalen Chrysler vor dem Untergang zu bewahren.

Die US-Regierung hatte rund 60 Mrd. $ bereitgestellt, um die Restrukturierung GMs zu unterstützen, die Hälfte davon zur Finanzierung der Insolvenz. Rund 50 Mrd. $ der staatlichen Hilfen werden in Aktien des neuen GM-Konzerns umgewandelt. Es war die drittgrößte Insolvenz in der Geschichte der US-Wirtschaft. Nur die "Chapter 11"-Verfahren der US-Bank Lehman Brothers und des Telekommunikationskonzerns Worldcom waren größer.....
Fraglich ob GM in 40 Tagen gelernt hat, wie man Autos baut... :roll:
Shahab3 schrieb:Fraglich ob GM in 40 Tagen gelernt hat, wie man Autos baut...

Dieser kommt auf Platz 3 der dümmsten Sprüche die ich in Gloabldefence Forum biss her gelesen habe.
revan schrieb:
Shahab3 schrieb:Fraglich ob GM in 40 Tagen gelernt hat, wie man Autos baut...

Dieser kommt auf Platz 3 der dümmsten Sprüche die ich in Gloabldefence Forum biss her gelesen habe.

Welche zwei Sprüche haben Dir denn noch besser gefallen? :wink:

Naja, es dürfte jedenfalls ziemlich unbestritten sein, dass GM nicht in der Lage ist globale logistische Strukturen zu unterhalten. Ebenso sind sie nicht in der Lage, ausreichend Abnehmer für ihre qualitativ sehr minderwertige, technisch veraltete und innovationslose Ware zu finden. Meine Zweifel bezogen sich darauf, dass man dies nicht 40-Tagen abstellen kann. Welche Restrukturierungsmaßnahmen soll man in dieser Zeit eingeleitet haben können, um von nun an alles besser zu machen? Wie ich also bereits "dumm" geschrieben habe, sehr fraglich.

Bezug nehmen, möchte ich an dieser Stelle noch auf Deinen Beitrag zum Dollar. Für einen Top 3 Platz reicht es leider nicht, aber dennoch halte ich die Aussage für falsch:

revan schrieb:Würde das Chinesische Kapital wegbrechen würde es zu einer Haushaltskonsolidierung kommen und für sowas gibt es in US Haushalt derartig viele Posten das die USA ziemlich schnell wieder in Plus lägen alleine Medical Care macht da wie ich schon mal schrieb 2300 Dollar aus was c. 17% des BIPs bedeutet. Aber warum schmerzhafte Einschnitte wagen und seine Popularität zu schwächen oder noch weit schlimmer die Pharmazeutische Industrie als Spender zu verlieren wenn man sowieso nicht pleite gehen kann?

Dies kann die USA übrigens auch tatsächlich nicht, den das ist der Vorteil den es hat wenn man sich in seiner eigenen Währung verschuldet, man kann nicht pleite gehen. Die Busch Regierung hatte dies erkannt und die Obama Administration hat dies mit einer Unverschämtheit ausgeschlachtet die Beispiellos ist.

Wie kommst Du zu diesem Schluss, dass die USA nicht pleite gehen können? Rein technisch gesehen, ist der Dollar nicht die eigene Währung der USA. Der Dollar ist eine Währung US-Amerikanischer Privatbanken, die dieses Geld (unter beschränkt staatlichem Einfluss) an den Staat verleihen. Die USA stehen bei ihren eigenen Banken längst so tief in der Kreide, dass sie dafür keine Sicherheiten mehr bieten können. Beachtenswert ist, dass der amerikanische Staat sich nun noch mehr verschuldet, um diese und andere Privatbanken zu "retten". Wink
Ich finde jetzt Shahabs Kommentar auch schon zutreffend.

Ein Unternehmen sollte sich schon entscheiden, ob es jetzt Schützenpanzer oder Autos baut. Der Otto-Normal-Verbraucher hat im Gegensatz zur USArmy eben kein Tankflugzeug.
hieß das früher nicht ME NE TE KEL ?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/anleihen_devisen/:Klammes-Kalifornien-Banken-bringen-Arnie-in-Bedr%E4ngnis/538598.html">http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktie ... 38598.html</a><!-- m -->
Zitat:Klammes Kalifornien
Banken bringen Arnie in Bedrängnis
von Tobias Bayer und Christine Mai (Frankfurt)

Seit vergangener Woche zahlt der einst reichste US-Bundesstaat seine Schulden mit Schulden. Viele Kreditinstitute wollen dieses Leben auf Pump aber nicht finanzieren und akzeptieren deshalb keine Schuldscheine mehr. Bürger und Unternehmen sitzen nun in der Klemme.
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FTD.de, 09:00 Uhr
Zitat:FOLTERVORWÜRFE

US-Justizminister erwägt Ermittlungen gegen CIA

Die CIA steht wegen ihrer geheimen Anti-Terror-Programme einmal mehr in der Kritik: Ein neuer Bericht deutet auf Folterpraktiken hin. US-Justizminister Eric Holder denkt deshalb über einen Sonderstaatsanwalt nach - gegen dessen Einsatz aber hat die Obama-Regierung Vorbehalte.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,635679,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 79,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Schneemann - Du warst schneller ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E40BE6C3686E246CF92871350BBE0539F~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Foltervorwürfe
Amerikanischer Justizminister erwägt Ermittlungen gegen CIA

Von Matthias Rüb, Washington

12. Juli 2009
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/cia106.html">http://www.tagesschau.de/ausland/cia106.html</a><!-- m -->
Zitat:Neue Enthüllung zum "Krieg gegen den Terror"
Verheimlichte Cheney CIA-Programm?

Ex-US-Vizepräsident Dick Cheney soll in seiner Amtszeit acht Jahre lang dem Kongress ein Anti-Terror-Programm des Geheimdienstes CIA verschwiegen haben. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Demnach soll Cheney die CIA angewiesen haben, Senat und Abgeordnetenhaus nicht über das Geheimprogramm zu informieren, heißt es unter Berufung auf Aussagen von CIA-Direktor Leon Panetta vor Kongressausschüssen.
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Stand: 12.07.2009 15:58 Uhr
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,635733,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 33,00.html</a><!-- m -->
Zitat:US-Geheimprogramm zur Ermordung von Qaida-Kämpfern enthüllt

Wut im US-Kongress: Die Regierung Bush hat dem Parlament jahrelang ein Programm zur Gefangennahme und gezielten Tötung von al-Qaida-Mitgliedern verheimlicht. Obamas Justizminister ließ es sofort stoppen - jetzt gibt es Rufe, vor allem die Rolle von Ex-Vizepräsident Cheney in der Affäre aufzuklären.
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Noch mehr Zündstoff in der Debatte könnte demnächst die Einsetzung eines Sonderermittlers zur Überprüfung von Foltervorwürfen gegen die CIA liefern.
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