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Normale Version: United States of America
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Zitat: Rentnerparadies Florida Wie reiche Rentner verarmen
Dirk Rheker 09.04.2009

Vielen älteren Bürgern aus der amerikanischen Mittelschicht droht der soziale Abstieg. Besonders betroffen: das klassische Rentnerparadies Florida.
...
(ich kann wirklich nichts für die Duplizität der Ereignisse)
Zitat:Obama lockert US-Embargo gegen Kuba - Kurswechsel

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama hat das jahrzehntelange US-Embargo gegen das kommunistische Kuba gelockert und damit einen drastischen Kurswechsel gegenüber der harten Haltung seines Vorgängers George W. Bush vollzogen.

Künftig sollen Reisebeschränkungen unter Familienmitgliedern ebenso wegfallen wie Obergrenze für Gelder, die Exil-Kubaner aus den USA zur Unterstützung in ihr Heimatland schicken können. Zudem sollen US-Firmen Telekom-Dienstleistungen für Kubaner anbieten dürfen und es soll reguläre Linienflüge zwischen beiden Ländern geben. Der Politik-Wechsel bedeutet zwar nicht das Ende des seit 47 Jahren bestehenden US-Handelsembargos gegen Kuba. Er lässt aber Raum für die Aussicht auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den lange Jahre verfeindeten Staaten.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE53D00N20090414">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 0N20090414</a><!-- m -->

Schneemann.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C64819D7E1B05B60928/Doc~E32A70A926F7F4769A85C5E724EBCD8D7~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C6 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Amerikas Konjunktur
Obama sieht Licht am Ende des Tunnels

14. April 2009 Der amerikanische Präsident Barack Obama sieht erstmals einen gewissen Hoffnungsschimmer für die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten. ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Deflationsgefahr-US-Teuerungsrate-f%E4llt-unter-null/500528.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 00528.html</a><!-- m -->
Zitat:Deflationsgefahr
US-Teuerungsrate fällt unter null
von Tobias Bayer (Frankfurt)

Präsident Obama sieht für die US-Wirtschaft erste Hoffnungsschimmer. Doch jüngste Konjunkturdaten sprechen eine andere Sprache: Die Verbraucherinflation fällt zum ersten Mal seit den 50er-Jahren unter null. Und die Industrieproduktion sinkt um ein Fünftel.
....

FTD.de, 15:37 Uhr
Zitat:Obama will CIA-Mitarbeiter nicht belangen

Waterboarding bleibt ohne Strafe

US-Präsident Barack Obama will Mitarbeiter des Geheimdienstes CIA wegen umstrittener Verhörmethoden bei Terrorverdächtigen nicht juristisch zur Rechenschaft ziehen. In einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung sicherte ihnen der Präsident Straffreiheit zu. Mitarbeiter, die "ihre Aufgaben in gutem Glauben an die juristischen Vorgaben des Justizministeriums ausführten, werden nicht zum Gegenstand von Strafverfolgung", heißt es darin.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/obamacia102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/obamacia102.html</a><!-- m -->

...und...
Zitat:Obama in Mexiko

Gemeinsam gegen die Drogenkartelle

US-Präsident Barack Obama hat bei einem Besuch im Nachbarland Mexiko die Bedeutung des gemeinsamen Kampfes gegen Drogenkartelle hervorgehoben und Mexiko Unterstützung zugesagt. Die mexikanische Regierung gehe couragiert gegen die Drogenkartelle vor und könne dabei auf Amerika als Partner zählen, sagte Obama am Donnerstag auf seiner ersten Reise nach Lateinamerika als US-Präsident. "Dieser Krieg" könne nicht nur von einer Seite aus gewonnen werden.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/obamamexiko102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/obamamexiko102.html</a><!-- m -->

Schneemann.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/kommentar/obamacia104.html">http://www.tagesschau.de/kommentar/obamacia104.html</a><!-- m -->
Zitat:Kommentar zur Straffreiheit von CIA-Mitarbeitern
Die Schande gehört der Vergangenheit

Von Klaus Kastan, BR-Hörfunkstudio Washington

Willkommen im Amerika der Vergangenheit. Im Verhaltenskatalog für Verhöre durch CIA-Mitarbeiter vom 10. Mai 2005 ist zu lesen: Gefangene dürfen zur Demütigung nackt ausgezogen werden. Es ist erlaubt, sie gegen eine Wand zu schleudern. Schlafentzug von über 48 Stunden. Leichte Schläge ins Gesicht oder in die Weichteile sind in Ordnung. Waterboarding in besonderen Fällen: Dabei wird bei Gefangenen der Eindruck des Ertrinkens erzeugt. Wer so behandelt wird, hat Todesangst.
Obama machte trotz Protest Dokumente öffentlich

All diese Verhörmethoden hatte man bisher vermutet, jetzt sind sie vom US-Justizministerium bestätigt worden.
...

Viel wichtiger aber ist noch eine andere Entscheidung des Präsidenten, die er bereits kurze Zeit nach seinem Amtsantritt verkündet hatte: Schluss mit der menschenunwürdigen Behandlung Gefangener durch CIA-Mitarbeiter. Diese Verhörpraktiken wird man in den Geschichtsbüchern mit der traurigen Amtszeit von Ex-Präsident George W. Bush in Verbindung bringen.

Umstritten ist eine andere Entscheidung von Präsident Obama und seines Justizminister Eric Holder. Beide haben jetzt klar gemacht, dass es keine Strafverfahren gegen CIA-Mitarbeiter geben werde, die Foltermethoden angewandt haben. Dies mag zwar widersprüchlich klingen, doch die Entscheidung ist konsequent.
Kaum eine juristische Handhabe

Juristisch gibt es nach amerikanischem Recht kaum eine Handhabe gegen die Geheimdienstagenten. Schließlich haben sie sich bei ihren Verhörmethoden an die Vorschriften des amerikanischen Justziministeriums gehalten, die letztendlich auch von Präsident Bush persönlich genehmigt worden waren. Auf die Anklagebank gehören nicht die Agenten, sondern diejenigen, die die Verantwortung für die skandalösen Verhörpraktiken zu tragen haben.

Doch auch gegen seinen Vorgänger und den einstigen Justizminister Alberto Gonzales wird Obama nicht vorgehen.
....
Wenn das wirklich amerikanisches Recht ist, dass derjenige, der "auf Befehl" foltert, nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann - dann hat das US-Rechtssystem eine Riesenlücke.
Mit dieser Begründung hätten selbst die vielen Mitläufer in den Nazi-Folterzentren freigesprochen werden müssen.

Gerade in einem Rechtsstaat muss es möglich sein, solche Anodnungen und Befehle "aus Gewissensgründen" zu verweigern; wer das dennoch nicht tut macht sich schuldig an dem Leid, das er anderen zufügt.

Das entlastet nicht diejenigen, die solche Anordnungen geben - im Gegenteil - ; aber beide (!) gehörden auf die Anklagebank, nur so lässt sich eine Wiederholung verhinden.
Aber: Kann man das, was geschehen ist, einfach in der Vergangenheit vergraben?
Ich bin da sehr skeptisch...
Erich der Haken ist das diese ganzen Praktiken nicht als Folter angesehen wurden sondern lediglich als robustere Verhöhrmethoden.
Und der Großteil ist nun mal unstrittig nichts anderes, auch wenn diverse Ideologen schon aus Prinzip etwas anderes behaupten wollen.
Was Waterboarding angeht gab es Rechtsgutachten vom Justizministerium und einen Präsenditalerlass wonach diese Pratik legal und verfassungsgemäß ist.
Ich sehe absolut nicht wie vor diesem Hintergrund irgendwem irgendein Vorwurf zu machen ist.
Nur weil im verweichlichten Europa der Täterschutz meilenweit vor dem Opfer steht muss in Amerika längst nicht nach dne selben Wertvorstellungen geurteilt werden.
Es war hier schlicht nicht nötig irgendwelche Befehle zu verweigern. Die Legalität des Vorgehens ist sauber belegt worden.
Es gibt keine Handhabe irgendwen auf irgendwelche Bänke zu setzen ohne dem Exekutivsystem Amerikans irreparablen Schaden zuzufügen. Das würde Deinesgleichen zwar gefallen, aber so irre ist selbst Obama nicht.
Und daran wird sich nichts ändern, auch wenn du hundertmal schreiben wirst Folter sei pöse und verstoße gegen Menschenrechte.
Man sieht hier auch den kulturellen Unterschied zwischen Europa und den USA, der sich sehr wohl auch im Rechtsverständnis und als Folge desse in der Justiz manifestiert.
In Europa gilt jemand, der angeklagt ist als unschuldig, bis das Gegenteil erwiesen wurde, während in den USA der Angeklagte solange als schuldig gilt, bis seine Unschuld erwiesen wurde.
Das US-amerikanische System bietet natürlich so auch die Gefahr, ein System der "offensichtlichen Schuld" einzuführen, wie man es aus dem Iran kannte oder kennt.

@Nightwatch
Aber wie verwertbar sind erzwungene Geständnisse? Etwa solche, die durch Waterboarding zustande kamen?
Bei so etwas kommt letztendlich nur heraus, das die "Verhörten" sogar Hexerei gestehen.
Um Friedrich Spee von Langenfeld zu zitieren:
"Ich will euch foltern und ihr werdet mich foltern und so sind wir alle Hexenmeister zusammen."
Was bringt Folter? Offensichtlich sehr viel.
So geht etwa aus dem jetzt vröffentlichten Material hervor das etwa Khalid Sheikh Mohammed zunächst sehr unkooperativ war und nach der Anwendung robusterer Verhöhrmethoden Informationen über weitere Terroranschläge rausrückte.

Zitat:The documents also offer justification for using the tough tactics.

A May 30, 2005, memo says that before the harsher methods were used on top al-Qaida detainee Khalid Sheikh Mohammed, he refused to answer questions about pending plots against the United States.

"Soon, you will know," he told them, according to the memo.

It says the interrogations later extracted details of a plot called the "second wave" to use East Asian operatives to crash a hijacked airliner into a building in Los Angeles.

Terror plots that were disrupted, the memos say, include the alleged effort by Jose Padilla to detonate a "dirty bomb" spreading nuclear radiation


Der gutmenschliche Reflex wonach Folter nicht funktionieren würde stimmt so eben nicht. Folter bzw robuste Vehrörmethoden können durchaus ein hilfreiches Instrument für erfahrene Verhöhrspezialisten sein.
Ein Instrument unter vielen.
Friedrich der Große hat dies 1754 bereits anders gesehen. Naja, aber dem Mann fehlte einfach der Weitblick...

Schneemann.
Ich bin der Meinung das Folter sehr wohl Erfolgversprechend ist bzw. ohne hat man sicherlich keinen Erfolg.

Mich selbst widert diese ganze Diskussion über die Rechte dieses Abschaums um es ganz klar zu formulieren schlichtweg an und bin zugleich schockiert wie lasch man an die Terroristen rangegangen ist !
man hat es hier mit eine perfiden Feind zu tuchen der keine Gnade noch Regeln kennt, es geht hier nicht um Kriegsgefangene sondern eben um Terroristen Bombenläger und perfide Massenmörder oder eben um die Planer solcher Morde und das was man da als Folter beschreibt ist schlichtweg lächerlich.

Ja es wäre schockierend wen es nur so lasch Zugegengen währe und ist man so dämlich bzw. verklemmt so verdient man schlichtweg die Niederlage. Auch sollte man sich die Frage stelle warum an überhaupt sich noch die Mühe macht Gefangene zu machen nur um sie zu pflegen und mit ihnen Verhören zu spielen um sie anschließend auf freien Fuß zu setzten.

Aber ja der Irrsinn hat anscheinen die Oberhand gewonnen wenigstens in Westen ! Die Sowjets haben die Muschahedin mit den Bulldozer niedergewalzt die Franzosen ihre Gefangenen zu Tode geprügelt oder zu Tode mit den Stromschocker geschockt usw. und die USA wird kritisiert weil sie derartigen Abschaum (Taliban, Al Kaida) den Koran entzieht oder so tut als würde sie sie Foltern.

Wenn es einen Grund für wenig Erfolg bei solchen Verhören gibt dann die Unfähigkeit zu foltern !
Schneemann schrieb:Friedrich der Große hat dies 1754 bereits anders gesehen. Naja, aber dem Mann fehlte einfach der Weitblick...

Schneemann.
Du vergleichst die Möglichkeiten von damals mit Verhören von heute? :lol:
Zitat:Du vergleichst die Möglichkeiten von damals mit Verhören von heute? Laughing


Also gerade Drogen sollte man nicht vergessen, aber sicherlich sollten auch klassische Methoden wie Zange, Wassereimeer und die Kinetische Energie von beschleunigten Gegenständen oder auch einer Geballten Faust nicht unterschätzt werden.


Ich denke das man mit Heutigen Methoden auch einen Al Kaida Mullah zum Singen bringen könnte. Gerade durch Drogen wenn andere Wege versagen man muss nur aufpassen das man den besagte Terroristen nicht umbringt bevor er singt aber das dürfte Heute auch kein Problem mehr sein. :lol:
wer meint, "der Zweck heiligt die Mittel" der irrt,
die Verwendung solcher Mittel ist Verrat am Ziel
Mord führt nicht zu einer friedlichen Gesellschaft
Folter führt nicht zu Demokratie
wer foltert ist menschlicher Abschaum, er verhöhnt die Humanität und damit die menschliche Gesellschaft
und Folter wird nicht dadurch erträglicher, dass man sie als "robuste Verhörmethode" bezeichnet :evil: