Zitat:Ankara alarmed as 13 troops killed in attack
Thursday, July 14, 2011
ISTANBUL - Anatolia News Agency
Top officials hold an emergency security meeting in Ankara after 13 soldiers are killed and seven wounded in an ambush in Diyarbakır
Thirteen soldiers were killed and seven wounded in an ambush in Diyarbakır’s Silvan district, the Anatolia news agency reported Thursday. Alarmed by the news, Prime Minister Recep Tayyip Erdoğan canceled all of his programs and called for an emergency security meeting in his office in Ankara.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hurriyetdailynews.com/n.php?n=ankara-on-high-alert-as-13-killed-in-clashes-2011-07-14">http://www.hurriyetdailynews.com/n.php? ... 2011-07-14</a><!-- m -->
Zitat:Zypern-Frage
Erdogan will Kontakt zur EU einfrieren
Der türkische Ministerpräsident Erdogan nutzt einen Besuch im türkischen Teil Zyperns für eine dramatische Drohung gegen die EU: Ankara werde 2012 für sechs Monate die Beziehungen zu Brüssel einstellen - während der griechisch-zyprischen Ratspräsidentschaft. Seine Botschaft: keine Kompromisse mehr. [...]
Erdogan machte deutlich, dass die türkische Seite heute weniger denn je für Kompromisse zu haben ist. So sagte er, in dem Uno-Plan von 2004 sei die Rückgabe der derzeit zum türkischen Inselteil zählenden Stadt Güzelyurt an die Griechen vorgesehen gewesen. Heute komme dies für ihn nicht mehr in Frage. Auch sei die Türkei 2004 im Rahmen des Uno-Plans zu einem Truppenrückzug aus Zypern bereit gewesen. Das sei heute ebenfalls ausgeschlossen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,775304,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 04,00.html</a><!-- m -->
Bog, Bog...kickericki... :lol:
EDIT: Nachtrag:
Zitat:Innenpolitische Krise in der Türkei
„Verschwörung“ und Boykott
Nach dem überzeugenden Sieg bei der Parlamentswahl in der Türkei hätte man erwarten können, dass Ministerpräsident Erdogan „durchregiert“. Doch es ist anders gekommen. Die Türkei wird in diesen Tagen von drei großen Krisen beherrscht: dem Fußballskandal um den Rekordmeister Fenerbahçe Istanbul, dessen inhaftiertem Vorsitzenden Aziz Yildirim - und sechzig weiteren Inhaftierten - Korruption in großem Stil vorgeworfen wird, dem Boykott des Parlaments durch zwei Parteien und von dem Wiederaufflammen heftiger Kämpfe mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Nach einem Gefecht mit insgesamt 18 Toten in der ersten Juliwoche hat Ankara zusätzliche Armeeeinheiten in die Region entsandt. [...]
Doch das Parlament, die Türkische Große Nationalversammlung zu Ankara, war beeinträchtigt, um nicht zu sagen gelähmt, weil zwei der Parteien die Versammlung boykottierten. Seit Tagen wurde nun darum gerungen, wie dieser Zustand beendet werden könne. Die Hintergründe sind komplex. [...] Betroffen sind die Oppositionsparteien CHP und BDP, deren Abgeordnete die Mitarbeit im Parlament seit nun knapp drei Wochen verweigern. [...] Die Parlamentarier beider Parteien verweigerten zu Beginn der Legislatur den Amtseid und die Mitarbeit, weil eine Reihe ihrer gewählten Abgeordneten im Gefängnis sitzt. Die Justiz ermittelt gegen sie wegen „staatsfeindlicher Aktivitäten“. Diese Anklage ist, wegen ihrer juristischen Unbestimmtheit, in der Türkei durchaus auch ein Vehikel der politischen Auseinandersetzung, ungeachtet des Wahrheitsgehaltes solcher Vorwürfe.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C31325/innenpolitische-krise-in-der-tuerkei-verschwoerung-und-boykott-30468693.html">http://www.faz.net/artikel/C31325/innen ... 68693.html</a><!-- m -->
Im Zusammenhang mit dem Nachtrag bleibt auch die Möglichkeit, dass Erdogans Anti-EU-Gegacker diesen innenpolitischen Querelen geschuldet sein könnte. Man weiß ja, klappt es im Inneren schlecht, lenkt's sich gut auf's Ausland ab...
Schneemann.
Armeeführung tritt zurück
Die türkische Armeespitze tritt überraschend zurück. Hintergrund ist offenbar der andauernde Streit mit der Regierung über die Verfolgung von Offizieren und Pensionszahlungen an Armeeangehörige. Ministerpräsident Erdogan scheint den Machtkampf zu gewinnen.
http://www.n-tv.de/politik/Armeefuehrung...37636.html
Türkische Militärführung tritt nach Streit mit Regierung zurück
Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten.
http://www.stern.de/news2/aktuell/tuerki...11502.html
hock:
Der letzte und bisher einzige Stabschef ist in den 90´er, Özal Regierung, zurückgetreten, weil die damilige Regierung mit den Amis in den Irak einmarschieren wollte.
Jetzt treten neben dem Stabschef auch Befehlshaber der Teilstreitkräfte zurück.
(Kurz vor der Tagung/Rat über die Bestimmung der Armeeführung, also wer wird welchen Posten bekommen. Man inhaftiert jeden wegen "Verdacht" und passt sich so die Armeeführung an. Interessant ist auch, dass sich die EU positiv darüber geäußert hat. Man wird ja demokratischer. Hätte man doch die Frau Roth fragen sollen, die eh jeden 2. Monat in der Türkei ist.)
Besser das Militär als die demokratisch gewählte Regierung.
Exirt schrieb:Besser das Militär als die demokratisch gewählte Regierung.
besser Demokratie als Militärdiktatur;
es ist doch symptomatisch, dass das Offizierskoprs die Beförderung von Offizieren durchdrücken will, die wegen Putschabsichten in Untersuchungshaft sitzen.
Normalerweise wäre da eine sofortige Beförderungssperre fällig, die bei einer Bestätigung der Unschuldsvermutung auch rückwirkend aufgehoben werden kann - aber zu befördern, obwohl gewichtige Indizien für Putschplanungen sprechen ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei430.html">http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei430.html</a><!-- m -->
Zitat:Spannungen zwischen Militär und Regierung
Türkische Armeeführung tritt zurück
In der Türkei ist die Militärführung offenbar infolge eines Streits mit der Regierung zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner gaben auch die Kommandeure der drei Teilstreitkräfte ihre Posten auf, berichteten türkische Medien. Hintergrund ist der Streit über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden.
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Derzeit sind 42 Generäle unter dem Verdacht der Verwicklung in Putschpläne gegen die religiös-konservative Regierung Erdogans in Haft.
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Die Armee fordert, dass diese Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können. Die Regierung wünscht ihre Pensionierung. Der Streit um die Beförderung hatte vergangenes Jahr zu einer Verzögerung bei der Ernennung Kosaners geführt.
Vier Militärputsche seit 1960
Inzwischen gibt es Berichte, wonach die Regierung bereits mit der Umbildung der Militärführung begonnen hat.
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Stand: 30.07.2011 04:01 Uhr
Zitat:Der letzte und bisher einzige
Korrektur: in den 60´er gab es auch einen Fall.
@ Erich
Von welcher Militärdiktatur redest du? Auch wenn das Militär sich mehrmals in die Politik eingemischt hat, hat es nie die Absicht gehabt, eine Diktatur zu erschaffen. Anders als im Westen, hat das Militär die heutige Republik gegründet. Und wieder anders als westliche Staaten, hat man die Gründung nie so wirklich akzeptiert. Denn mit der Gründung wurden Interessen und Pläne durchkreuzt.
Zum Thema: eine Beförderungsperre gibt es ja sowieso. Deshalb sitzen doch einige in U-Haft. Und das ohne Indizien. Wenn es solche Indizien/Beweise geben würde, dann könnten doch die Gerichte einen Urteil fällen. Machen die aber nicht.
Das ganze Verfahren dient nur zur Demontage der Republik.
Makarna schrieb:....Wenn es solche Indizien/Beweise geben würde, dann könnten doch die Gerichte einen Urteil fällen. Machen die aber nicht.
Das ganze Verfahren dient nur zur Demontage der Republik.
das bringt die Tagesschau aber:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei438.html">http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei438.html</a><!-- m -->
Zitat:Spannungen zwischen Militär und Regierung
Türkische Generäle räumen das Feld
Machtprobe mit der Regierung oder Kapitulation? In der Türkei sind die vier ranghöchsten Befehlshaber geschlossen zurückgetreten - aus Protest gegen die Behandlung inhaftierter Offiziere. Fast jeder zehnte General der zweitgrößten Streitkräfte der NATO muss sich wegen angeblicher Putschpläne verantworten.
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Erst kürzlich wurde ein neues Gerichtsverfahren gegen hohe Offiziere eröffnet. Insgesamt sollen 22 mutmaßliche Verschwörer angeklagt werden, denen vorgeworfen wird, unter dem Decknamen "Internet Memorandum" einen Coup gegen die konservativ-islamische Regierung von Ministerpräsident Erdogan geplant zu haben.
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Stand: 30.07.2011 13:15 Uhr
und beim SPIEGEL wird es als Kapitulation der Armeeführng vor der demokratisch gewählten Regierung gewertet: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,777462,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 62,00.html</a><!-- m -->
Zitat:30.07.2011
Rücktritt der Armeeführung
Türkisches Militär kapituliert vor Erdogan
Von Jürgen Gottschlich, Istanbul
Es ist das Ende einer fast hundert Jahre dauernden Militärdominanz: Die türkische Armeeführung ist geschlossen zurückgetreten, die Macht der Generäle ist gebrochen. Der große Gewinner ist Ministerpräsident Erdogan - seine Position ist jetzt so stark wie nie zuvor.
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und zugleich wird der Rücktritt als Höhepukt einer historischen Entwicklung gesehen
Zitat:...
Das Militär sorgte 1949 dafür, dass die Türkei Mitglied der Nato wurde und damit Eckpfeiler des westlichen Militärbündnisses gegen die Sowjetunion. Für die folgenden 30 Jahre, bis 1989, sorgte das Militär dann dafür, dass die Türkei im Kalten Krieg eng an der Seite der USA und der Nato stand.
Drei Putsche in 30 Jahren
Um diese Ausrichtung des Landes nicht zu gefährden und die säkulare, antiislamistische und antikommunistische Grundhaltung der Türkei aufrecht zu erhalten, hat das Militär in dieser Zeit dreimal gegen gewählte Regierungen geputscht: 1961, 1971 und 1980. Die Doktrin des Militärs war wichtiger als die Demokratie, und solange der Kalte Krieg andauerte, waren die USA und die Nato-Staaten insgesamt durchaus damit einverstanden.
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Seit Mitte der neunziger Jahre war klar, dass der Kampf um die Macht zwischen zwei Gruppen entschieden wird: dem Militär und seinen Unterstützern vom traditionellen Establishment der Republik auf der einen und der konservativ-islamischen Strömung auf der anderen Seite. Mit dem Wahlsieg der AKP 2002, einer neuen, modernen, moderaten islamischen Partei unter der Führung von Erdogan und Gül, war - um im Jargon zu bleiben - die Schlachtordnung vorgegeben.
Die Generäle schreckten vor Machtprobe zurück
Seit dem Amtsantritt von Erdogan 2003 hat das Militär viel dafür getan, ihn aus dem Amt zu drängen oder zumindest seine Macht zu beschneiden. Die Generäle sind damit grandios gescheitert. Auch wenn die Details nach wie vor unklar sind: Es gab mehrere Putschpläne, die jedoch alle über Sandkastenspiele nicht hinauskamen, sondern bereits an inneren Widersprüchen im Militär scheiterten.
Denn obwohl Erdogan in dieser Auseinandersetzung großen persönlichen Mut gezeigt hat, er hatte auch den Zeitgeist auf seiner Seite. Mehr als fünfzehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hätten Nato und USA einen Putsch nicht mehr unterstützt. Und die türkische Wirtschaft war bereits soweit weltweit verflochten, dass sie nach einem Putsch unweigerlich kollabiert wäre.
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Das Primat der Politik gegenüber dem Militär ist endgültig durchgesetzt. Ob aber auch die Demokratie gewinnt, muss sich erst noch zeigen.
Die Entwicklungen in der Türkei sind bedauerlich, aber ehrlich gesagt habe ich bereits vor etwa 2 Jahren damit gerechnet, dass die Militärs zurückstecken werden. Das ist nicht mehr der alte Haufen. Ich habe nur die Befürchtung, dass wir uns in 3-5 Jahren wünschen werden, dass das Militär Erdogan die Zähne gezogen hätte.
Schneemann.
Es ist erstaunlich, wie verdreht, ja geradezu desinformierend die Deutschen Medien über die letzten Geschehenisse berichtet haben.
Folgendes ist passiert:
Die derzeitige Armeeführung ist einige Monate vor ihrer Pensionierung geschlossen zurückgetreten.
Der Grund hierfür war nicht nur die Farce um die Ergenekon-Verfahren, bei der hohe Militärs ohne Anklageerhebung seit über 3 Jahren in U-Haft schmoren. Der Grund war, dass die Haftzeit zur Dienstzeit angerechnet werden sollte und sie quasi aus dem Gefängnis heraus in die Rente geschickt werden sollten.
Deswegen ernannten Erdogan und Gül Generäle aus der zweiten Reihe zur neuen Armeeführung. Aber auch diese Nachzügler sind durchwachsene Kemalisten und Erdogan wird es mit ihnen nicht leicht haben.
Die zurückgetretenen Generäle haben erreicht, dass die Zeit in Haft für die im Gefängnis sitzenden eben nicht als Dienstzeit angerechnet wird, und dass sobald diese aus der U-Haft entlassen werden ihren Dienst wieder aufnehmen und als Nachfolger der Armeeführung fest stehen.
Die Armeeführung hat Erdogan klar gemacht, dass sie für ihre eigene Hierarchie selbst verantwortlich ist, und dass seine Unterschrift nicht mehr als ein symbolischer Akt ist. Von Aussen wird er die Armee nicht nach seinen Vorstellungen umbauen können, denn offenbar ist auch seine Macht begrenzt. Durch die Abschaffung der Wehrpflicht, der massiven Verkleinerung der Armee und gleichzeitigen Förderung der Polizeitruppen will er zwar für eine Machtverschiebung zu seinen Gunsten sorgen, dies steht jedoch im krassen Widerspruch zur aktuellen außenpolitischen Lage der Türkei im Hinblick auf die Bedrohung aus Syrien. Dagegen kann "seine" Polizei nichts bewirken.
Ein lesenswerter Artikel darüber, was hinter der wirtschaftlichen Entwicklung wirklich steht und was die Konsequenzen sind.
Wenn man den Artikel gelesen hat, wird man den Hype in der Türkei anders bewerten.
Zitat:Kaufrausch führt Türkei in die Rezession
Noch boomt die türkische Wirtschaft. Doch wegen des Defizits im Außenhandel und geringer Konkurrenzfähigkeit ist eine Krise programmiert.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article13547977/Kaufrausch-fuehrt-Tuerkei-in-die-Rezession.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article13 ... ssion.html</a><!-- m -->
Auch an einer anderen "Front" ist keine Ruhe abzusehen...
Zitat:Schwerer Angriff kurdischer Rebellen
Zwölf Tote im Südosten der Türkei – Regierung plant Offensiven gegen kurdische Kämpfer
Im türkischen Kurdenkonflikt eskaliert die Gewalt: Bei einem schweren Angriff auf einen Militärkonvoi haben Bewaffnete am Mittwoch im Südosten der Türkei erneut elf türkische Soldaten und einen sogenannten Dorfschützer getötet.
(dpa) Die Angreifer aus den Reihen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK hätten mehreren Minen gelegt und den Konvoi nach den Explosionen beschossen, teilten türkische Behörden mit. Gerade erst hatte Regierungschef Recep Tayyip Erdogan bei einem Essen mit Angehörigen getöteter Soldaten angekündigt, nach dem Ende des Fastenmonats Ramadan wolle er andere Saiten im Umgang mit der PKK aufziehen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/schwerer_angriff_kurdischer_rebellen_1.11952494.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 52494.html</a><!-- m -->
Schneemann.
Zitat:Türkische Luftwaffe greift PKK im Nordirak an
"Der Geduldsfaden ist gerissen"
Die türkische Luftwaffe hat Stellungen der PKK im Nordirak beschossen. Der Einsatz ist eine Reaktion auf einen tödlichen Angriff auf türkische Soldaten. Nach Ansicht von Experten folgte die Vergeltung überraschend schnell - und erfüllt auch einen politischen Zweck.
Die Operation im türkisch-irakischen Grenzgebiet sei erfolgreich verlaufen, die Luftwaffe habe 60 Stellungen der Terrororganisation PKK aus der Luft angegriffen und weitere 168 per Artillerie, meldete der türkische Generalstab. Bereits gestern hatten sowohl der türkische Präsident Abdullah Gül als auch Premierminister Recep Tayyip Erdogan angekündigt, auf den mutmaßlichen PKK-Anschlag von Vortag mit Gewalt zu reagieren. [...]
Anfang der Woche hatte Erdogan noch gesagt, man werde das Ende des Fastenmonats Ramadan in etwa zwei Wochen abwarten und erst dann gegen die militante PKK vorgehen. Das hatte ihm, vor allem von Seiten der nationalistischen Opposition, Kritik eingebracht. Diese abwartende Haltung könne man sich nicht leisten.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/pkk136.html">http://www.tagesschau.de/ausland/pkk136.html</a><!-- m -->
Schneemann.
Das Thema "Verschwörung gegen die Regierung" nimmt sehr komische Züge an, in denen man gewisse "Muster" erkennt.
Ein paar Personen, die im Team des MILGEM-Projektes waren wurde mal festgenommen (nach einer gewissen Zeit später sind alle oder einige wieder frei), zuletzt wurde der Chef der Firma Havelsan, eine Rüstungsfirma die erfolgreich (Flugzeug-) Simulatoren baut, festgenommen.
Man hat den eindruck, dass jeder der was positives macht, bestraft wird. Die vielen Generäle die jetzt alle auf ihren Prozess warten, haben anscheidend, nach türkischen Medien zufolge, eine etwas "zurückhaltende" Meinung zum Westen.
Beim Wettskandal (ich würde gerne "angeblich" sagen, weil irgendwie wird dazu nichts halbes, nichts ganzes gesagt, spektakuläre Namen werden festgenommen, viel zu medial) gibt es einige "böse Zungen" in den Medien, die davon ausgehen, dass man entweder die türkische Fussballbranche seinen Gefolgsmännern geben will oder dadurch den Fenerbahce-Chef mehr oder weniger "entmachten". Denn dieser soll aus einer Rüstungsfamilie kommen.
Es scheint also nicht alles schwarz-weiß zu sein, in der Türkei.
Zitat:Nordirak
Türkische Armee tötet mehr als neunzig PKK-Kämpfer
Es sind die heftigsten Angriffe auf die PKK seit Monaten: Die türkischen Streitkräfte gehen mit aller Härte gegen kurdische Rebellen vor. Bei einem Bombardement im Norden Iraks hat die Armee nach eigenen Angaben bis zu hundert Militante getötet. Dutzende weitere sollen verletzt worden sein. [...]
Türkische Kampfflugzeuge hatten seit Mittwochabend wiederholt mutmaßliche Stellungen der Rebellen im Irak angegriffen - so entschieden war Ankara seit Monaten nicht mehr gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans ( PKK) vorgegangen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,781794,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 94,00.html</a><!-- m -->
Also fassen wir zusammen: Eine terroristische Gruppe greift Ziele in der Türkei an, worauf die Türkei auf einem fremden Staatsgebiet (vermutlich) rund 90 Menschen tötet.
Wenn ich mir die Diskussion im Israel-Thread dazu anschaue und die dortige Empörung sowie Diskussions-Logik über Israels Aktion auf dem Sinai, so müsste angesichts dieser Entwicklungen hier eigentlich nun Erich eine Verurteilung der Türkei vor der UN oder gar Sanktionen fordern...
Schneemann.
Erich ist auch hier der Auffassung, dass eine eitgehende kulturelle Autonomie und Selbstverwaltung der Kurden eher zu einer friedlichen Lösung beiträgt als Gewalt, und Erich ist insbesondere (aber nicht nur) gegen diese Gewaltausübung jenseits der Grenze - allerdings gibt es (zumindest) eine alte Vereinbarung, die türkischen Truppe zur Bekämpfung von kurdischen Rebellen den Grenzübertritt in den Irak erlaubt.
Insofern ist die Situation nicht ganz vergleichbar.