Forum-Sicherheitspolitik

ich hoffe nur damit ist kein Tränengas gemeint...

Kosmos schrieb:ich hoffe nur damit ist kein Tränengas gemeint...

Hast Du das Bild auf Telepolis gesehen?

Tränengas würde auf jeden Fall nicht solche Verletzungen verursachen. Und genau genommen ist es auch nicht wirklich wichtig, ob diese Gasmunition aus Deutschland stammt, vor allem weil der Sachverhalt bis in die 90er zurückreicht. Und letztlich kommt es immer noch darauf an, wer es einsetzt, nicht wer es liefert oder baut. Viele Potentaten des Nahen Ostens hatten und haben ihr "Reserven" an solcher Munition aus deutschen, französischen, chinesischen oder russischen Produktionsstätten. Für den Einsatz solcher Munition sind sie mal aber noch ganz schön selber verantwortlich, vor allem weil oftmals auch nur Derivate und nicht das Produkt selbst geliefert wurden.

Schneemann.

@Schneemann
Aus welchem Grund ist es irrelevant, dass die vermeintliche Lieferung von Giftgas in den 90ern stattgefunden hat? Die Gefahr, dass das Zeug gegen Kurden eingesetzt werden könnte, war damals zur Hochphase dieses Konflikts deutlich höher als heute. Da die Kurden damals noch ausschließlich vom Iran unterstützt wurden, wäre auch eine internationale Verurteilung der Türkei damals, ähnlich wie im Fall des Irak, äußerst unwahrscheinlich gewesen. Von Verjährung für Giftgaslieferungen und entsprechenden Granaten (also keine Vor- oder dual-use Produkte) in den 90ern brauchen wir wohl auch nicht zu sprechen. Von daher ist es a) keinesfalls unerheblich vom wem die Chemiewaffen gekommen sind b) entkräftet der Zeitraum der 90er dahingehend nichts.

@Nasenbaer
bzgl. Foto. Wenn Giftgase die Haut verändern, dann sieht das i.d.R. anders aus. Also meist Verätzungen und Körperstellen die mit Blasen übersäht sind. Das Opfer auf dem Foto hat für mich aber Brandverletzungen. Sofern Chemiewaffen bei den gezeigten Verletzungen in Frage kommen, dann am ehesten Phosphor, welches zuletzt auch von Amerikanern im Irak und Israelis in Gaza eingesetzt wurde.

Das Verlinken von Vergleichsbildern entsprechender Körperschäden erspare ich mir. Googeln kann jeder selbst.

Zitat:Kämpfe in Ostanatolien

Türkei soll Kurden mit Chemiewaffen getötet haben

Menschenrechtler erheben schwere Vorwürfe gegen die türkische Regierung: Die Armee soll im Kampf gegen kurdische Rebellen Chemiewaffen eingesetzt haben. Gutachten stützen die Anschuldigung. Deutsche Politiker sind empört und verlangen eine internationale Untersuchung. Istanbul/Berlin - Es sind verstörende Fotos, an Grausamkeit kaum zu übertreffen. Fotos von verbrannten, verstümmelten und verätzten Körperteilen, Leichen, die kaum noch als solche zu erkennen sind. Laut türkisch-kurdischen Menschenrechtlern soll es sich bei den Toten um acht Angehörige der kurdischen Untergrundbewegung PKK handeln, die im September 2009 getötet worden sind. [...]

Mittlerweile, berichtet das Blatt weiter, liegen allerdings neue schockierende Fotos vor. Es soll sich um Obduktionsaufnahmen sechs weiterer getöteter Kurden handeln. Auch diese Bilder seien nun dem Hamburger Gutachter vorgelegt worden.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,711506,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 06,00.html</a><!-- m -->

Die Hinweise scheinen sich zumindest langsam zu verdichten...

Schneemann.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/daily_news.html">http://www.marineforum.info/html/daily_news.html</a><!-- m -->

Zitat:12 August
...

ISRAEL (GAZA)
Turkey has set up an own enquiry into the Israel navy raid against the “Freedom Flotilla” (in May)… results to be forwarded to the United Nations investigation commission.
(rmks: purely political move)
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Zitat:Gericht: "Islam-Holding" hat Anleger sittenwidrig geschädigt

Nürnberg/Fürth - Das Unternehmen versprach ein "gottgefälliges Investment", am Ende ging es vor allem um privaten Profit: Eine sogenannte Islam-Holding muss nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg 13 000 Euro Schadenersatz an einen in Fürth lebenden Türken zahlen.


Nach Ansicht des OLG war das Geschäftsmodell der Holding auf eine "sittenwidrige, vorsätzliche Schädigung der Anleger" ausgelegt, heißt es in dem Urteil, das einen Richterspruch des Landgerichts Nürnberg-Fürth bestätigte.

Die Holding hatte dem Fürther die Geldanlage mit dem Argument angepriesen, es handele sich um ein "im Sinne des Propheten Mohammed gottgefälliges Investment": Statt Zinsen zu erwirtschaften würden mit dem Geld Arbeitsplätze in der Türkei geschaffen. So sollten Fabriken gebaut, eine Autovermietung betrieben und auch Häuser gebaut werden.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/die-welt/finanzen/article9045706/Gericht-Islam-Holding-hat-Anleger-sittenwidrig-geschaedigt.html">http://www.welt.de/die-welt/finanzen/ar ... edigt.html</a><!-- m -->

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=139271&sectionid=351020204">http://presstv.com/detail.aspx?id=13927 ... =351020204</a><!-- m -->

Zitat:No country can warn Turkey: Davutoglu
Thu, 19 Aug 2010 02:33:40 GMT
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Ahmet Davutoglu was responding to a story in the Financial Times on Sunday in which an anonymous Obama administration official reported that US President Barack Obama personally informed Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan that the country might have trouble getting Congressional approval for military sales given its harsh criticism of Israel and its vote against UN sanctions on Iran.

“No country can issue warnings against Turkey. No one, particularly, can talk to the prime minister in such a tone,” Davutoglu was quoted as saying in the Istanbul-based Today's Zaman.
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Die Türkei wird langsam eigenständig!

Wenn andere Staaten oder Regierungschefs sich im Umkehrschluss so verhalten würden, ja wenn sie auf "Bemerkungen" des türkischen Regierungschefs oder von Offiziellen dergleichen reagieren würden, so hätte die Türkei wohl drei, vier ernsthafte Krisenherde und zu mindestens vier Ländern in Europa keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Aber mei, so san's halt, die Türken... :lol:

Darf man nicht so ernst nehmen.

Schneemann.

Schneemann schrieb:Wenn andere Staaten oder Regierungschefs sich im Umkehrschluss so verhalten würden, ja wenn sie auf "Bemerkungen" des türkischen Regierungschefs oder von Offiziellen dergleichen reagieren würden, so hätte die Türkei wohl drei, vier ernsthafte Krisenherde und zu mindestens vier Ländern in Europa keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Aber mei, so san's halt, die Türken... :lol:

Darf man nicht so ernst nehmen.

Schneemann.

Tja,manche Bemerkungen beruhen auf Gegenseitigkeit. Es hagelte öfters Kritik über die Türkei. Wenn die Türkei eine Kritik loszuwerden hat, und das passt unserem Türkei-experten Schneeflöckchen gar nicht, wird sie
sofort als zynisch gebrandmarkt.

Es ging in dem Zusammenhang um Drohungen bezüglich zu erwartender Konsequenzen, sollte die Türkei ihr Verhalten nicht wie gefordert dem Wunsch des mächtigen Mannes aus Übersee anpassen.

Der elementare Unterschied gegenüber dem Üben von Kritik besteht darin, dass "Drohung" einem die Entscheidung abnehmen sollen, wie man mit der Kritik umgeht. Strafandrohung dienen also dazu, die Konsequenzen aufzuzeigen, sollte man sich der "Kritik" nicht annehmen. Genau das verbittet sich die Türkei. Nicht die Kritik als solche.

@Falke
Naja, so sans halt, die Schneeflöckchen. :wink:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute-in-israel.com/2010/08/usa-drohen-tuerkei-mit-einstellung-von.html">http://www.heute-in-israel.com/2010/08/ ... g-von.html</a><!-- m -->

Zitat:Montag, 16. August 2010
USA drohen Tuerkei mit Einstellung von Militaerhilfen
US-Praesident Hussein erklaerte im Gesprach mit dem tuerkischen Premier Erdogan, dass sein neuer aussenpolitischer Kurs inakzeptabel sei. Dem Bericht von Financial Times zufolge hat Hussein Zweifel an der Buendnistreue Ankaras angemeldet und Erdogan gewarnt, dass es fuer ihn [Hussein] immer schwieriger werde, den Kongress von der Notwendigkeit von weiteren Militaerhilfen und Ruestungstranfers an die tuerkische Armee fuer die Bekaempfung der Kurden im eigenen Land, im Norden Syriens und im Nordirak [u. a. auch mit chemischen Waffen], zu ueberzeugen -

so kann man auch mit der Sprache ganz subtil Stimmungen erzeugen und Meinungsmache betreiben

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EEDEAB71AAC2046C59DD9DA1FB90CA1CA~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Zitat:Verfassungsreform in der Türkei
Opposition befürchtet „schleichende Islamisierung“
Die Türken entscheiden über eine Reform ihrer Verfassung - auf Wunsch der Regierung Erdogan an diesem Sonntag, dem 30. Jahrestag des Militärputsches. „Verrat!“, rufen die Kemalisten. Sie kritisieren das Referendum aber nicht nur deswegen.
...

dabei ist es doch ziemlich unumstritten, dass die noch aus der Militärjunta stammende Verfassung reformiert werden muss - auch die EU drängt diesbezüglich! Aber das kommt auch im Artikel:

Zitat:11. September 2010

Viele der 26 Verfassungsänderungen, über die am Sonntag in der Türkei abgestimmt wird, sind unumstritten. Selbst Gegner der Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan haben nicht bemängelt, dass türkische Bürger künftig das Recht haben sollen, sich direkt an ihr Verfassungsgericht zu wenden. Durch diese Änderung, sagte unlängst der türkische Außenminister Davutoglu, werde sich auch die Zahl der Klagen gegen die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verringern.
...

und bei dem Rest könnte ich als überzeugter Demokrat im Hinblick auf die bestehenden Präsidialdemorkatien nicht auf Anhieb ein Problem finden

Zitat:Im Mittelpunkt des Referendums steht jedoch der Versuch, dem Parlament und vor allem dem Staatspräsidenten Einfluss auf das Justizsystem zu verschaffen.
...

So das Ergebniss freut mich doch sehr.

Zitat:Eindeutiges Votum bei Referendum
Türken stimmen für Erdogans Verfassungsreform...

So gibt es mehr Datenschutz und Rechte für Randgruppen sowie ein besseres Streikrecht....

Die noch lebenden Putschgeneräle von 1980 können künftig vor Gericht gestellt werden; außerdem werden die Befugnisse der Militärgerichte eingeschränkt....

Und schließlich bekommt das türkische Parlament mehr Einfluss bei der Auswahl der obersten Richter des Landes....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/referendumtuerkei112.html">http://www.tagesschau.de/ausland/refere ... ei112.html</a><!-- m -->

Mehr Macht in die Hände des Volkes und weniger Militärdispotie.
Ich erhoffe mir dadurch auch einen Schub für die Lokale Wirtschaft und damit möglicherweise sogar einen für die der Welt.

Jo, im Gleichschritt in den islamistischen Staat. Und nach Europa - selbstverständlich.
Hurra!