Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Iran
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Zitat:Die rätselhaften Säureattacken von Isfahan
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-mehrere-frauen-werden-opfer-von-saeureangriffen-a-998331.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... 98331.html</a><!-- m -->

Eine krude Erklärung für die Taten lieferte schließlich Abbas-Ali Mansouri, ein Mitglied des Sicherheitskomittees im Parlament laut ISNA. Er vermutete "ausländische und zionistische Geheimdienste" hinter den Attacken. Ihr Ziel: dem Ansehen des Islam zu schaden.

Warum ist das krude? Motorrad, zwei Männer drauf, an der Ampel oder stehenden Auto sich nähernd...Bombe dran und weg. Kennen wir, wissen wir wer dies durchführt.

Selbes Muster und zudem abzielend auf die Zerstörung und dem unterlaufen des Staates und der staatlichen Ordnung. Diese Ungewissheit warum kommt noch verstärkend dazu.

Leider ist der Spiegel dazu nicht fähig es als Naheliegend mit einzubeziehen und schreibt was von "krude".
Zitat:Wed Oct 22, 2014 4:43
Supreme Leader Stresses Necessity for Cutting Reliance on Oil

TEHRAN (FNA)- Supreme Leader of the Islamic Revolution Ayatollah Seyed Ali Khamenei asked Iranian officials and elites to cooperate with each other to cut the country's dependence on oil revenues.
...
"Instead of reliance on the oil revenues, Iran should be managed through reliance on its internal forces and the resources on the ground, meaning the youth's intelligence and talent, and production of science and knowledge and if so, no world power can turn the country's economy into a plaything," he added.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13930730001428">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0730001428</a><!-- m -->

Währenddessen:

Zitat:India clears USD 400mn in oil payment to Iran
Wed Oct 22, 2014 7:11AM GMT

India has cleared USD 400 million of due oil payments to Iran facilitated by an interim nuclear deal between the Islamic Republic and the P5+1, which allows the release of part of the blocked Iranian funds.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/2014/10/22/383159/india-pays-usd-400mn-oil-dues-to-iran/">http://presstv.com/detail/2014/10/22/38 ... s-to-iran/</a><!-- m -->
Zitat:Fri Oct 24, 2014 4:6
Rouhani Orders Harsh Punishment for Acid Attackers

TEHRAN (FNA)- Iranian President Hassan Rouhani ordered his three ministries to step up their efforts to find the culprits behind the recent acid attacks in the Central city of Isfahan.
...
"The perpetrators of such acts should given such a punishment that it would preempt and intimidate other potential criminals from taking such actions," Ejei [Anmk.: Judiciary Spokesman] stressed.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13930802000417">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0802000417</a><!-- m -->

Zitat:Proteste gegen Säure-Attacken im Iran

Eine für den Iran ungewöhnliche Serie von Säureangriffen auf Frauen habe nichts mit deren lockerer Kleidung zu tun, so die Behörden. Präsident Rohani warnte unterdessen vor selbsternannten Sittenwächtern.

In der iranischen Stadt Isfahan war es am Mittwoch (22.10.2014) zu Massenprotesten gegen eine Serie von Säureattentaten auf Frauen gekommen. Angaben zur Zahl der Demonstranten, die sich spontan über soziale Netzwerke zusammenfanden, schwanken zwischen 1000 und 2000.

Die Zahl der bei Säureattentaten verletzten Frauen ist nicht genau bekannt. Eine Studentin berichtete, dass die Täter sich ihrem Auto auf Motorrädern genähert und ihr Säure ins Gesicht geschüttet hätten. Sie könne nur noch auf einem Auge sehen.

Der Polizeichef von Isfahan sprach von acht solchen Fällen "in den vergangenen Monaten". Vier mutmaßliche Täter seien verhaftet worden. Weiblichen Fahrerinnen wird nun geraten, die Fenster ihrer Autos vorerst geschlossen zu halten.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dw.de/proteste-gegen-s%C3%A4ure-attacken-im-iran/a-18017479">http://www.dw.de/proteste-gegen-s%C3%A4 ... a-18017479</a><!-- m -->

Mitleser

Kannst Du beurteilen, ob die iranischen Behörden tatsächlich energisch gegen solche Verbrechen vorgehen, politisch wie strafrechtlich ? Mich interessiert einfach wo die Reise im Iran hingeht, und so etwas ist ja auch ein Indikator.

Mitleser

Kein Kommentar:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/panorama/justiz/iran-richtet-26-jaehrige-reyhaneh-jabbari-hin-a-999214.html">http://www.spiegel.de/panorama/justiz/i ... 99214.html</a><!-- m -->
Wieso "kein Kommentar"? Gerade dieser Fall birgt doch so viel Gesprächsstoff, wurde er doch im Westen so auffallend stark politisiert. Warum eigentlich?

Konnte die Frau (hierzulande: "Das junge, unschuldige Vergewaltigungsopfer") jemals beweisen, dass sie vergewaltigt wurde? Nein.
Gibt es Personen die zumindest einen Vergewaltigungsversuch bezeugen können? Nein.
Sperma? Nein.
Auffällige Verletzungen? Nein.

Das ist vor jedem Gericht der Welt ziemlich ungünstig, wenn man nichts hat, Was die eigene Version belegt. Vielleicht ist es mangels entlastender Beweise ja einfach nur richtig dumm gelaufen für die Frau. Vielleicht also ein schrecklicher Justizirrtum. Aber es gibt doch keine Hinweise/Beweise dafür, dass das iranische Gericht falsch geurteilt hat. Man kann sich natürlich hinstellen und sagen, es habe schwere verfahrensfehler gegeben, Geständnisse und Zeugenaussagen seien unter staatlichem Druck entstanden, usw. Aber gobt es dafür Hinweise? Gibt es Hinsweise jenseits der eigenen Aussage der Frau, dass diese jemals vergewaltigt wurde? Nein. Warum also der Aufschrei und warum in jeder Pressemeldung der Titel "Vergewaltigungsopfer"? Das ist doch reine Hetze.

Mitleser

Shahab3 schrieb:...
Gibt es Personen die zumindest einen Vergewaltigungsversuch bezeugen können? Nein.
Sperma? Nein.
Auffällige Verletzungen? Nein.
Konnte man im Gegenzug der Frau nachweisen, dass sie den Mann getötet hat? Ja.
Vielleicht ist es mangels entlastender Beweise einfach nur dumm gelaufen für die Frau. Aber auf Mord/Totschlag kann die Todesstrafe im Iran vollstreckt werden. Das ist hier geschehen.

Wobei sie selbst die Rettungsdienste gerufen hat. Spricht nicht gerade für Mord. Totschlag ? Vielleicht.
Dass sie die Höchststrafe bekommen hat ist eine Schande und mich würde viel mehr als weitere Details interessieren, ob das im Iran viele Menschen ebenso sehen.
Zitat:Dass sie die Höchststrafe bekommen hat ist eine Schande und mich würde viel mehr als weitere Details interessieren, ob das im Iran viele Menschen ebenso sehen.

Weil Außenstehende und Unwissende mal so einfach auf Basis eines Spiegel Artikels pauschal das Urteil eines iranischen Gerichts nach bald 5 Jahren Verhandlung anzweifeln und alles besser wissen wollen?

Mitleser

Shahab3 schrieb:
Zitat:Dass sie die Höchststrafe bekommen hat ist eine Schande und mich würde viel mehr als weitere Details interessieren, ob das im Iran viele Menschen ebenso sehen.

Weil Außenstehende und Unwissende mal so einfach auf Basis eines Spiegel Artikels pauschal das Urteil eines iranischen Gerichts nach bald 5 Jahren Verhandlung anzweifeln und alles besser wissen wollen?

Ich würde es gern besser wissen, in der Tat.
Tatsächlich hege ich persönlich eine gewisse Sympathie für den Iran, denn egal wie man zu ihr stehen mag, die iranische Republik ist das direkte Ergebnis einer waschechten Revolution und hat somit in meinen Augen eine höhere Legitimität als die Nachbarn.
Eine in meinen Augen faire, neutrale Darstellung findet sich im Tagesspiegel:

Zitat:Heftige Kritik an Hinrichtung im Iran Reyhaneh Jabbari wegen Mordes gehängt
...
Die Ermittlungen der Polizei haben den von der jungen Iranerin geschilderten Ablauf allerdings nicht bestätigt. „Wir konnten keinerlei Spuren einer Vergewaltigung feststellen“, sagt Chefermittler Mohammed Hussein Schamlu.
...
Die Ermittlungen ergaben weiterhin, dass Jabbari das Messer zwei Tage vorher gekauft hatte. Dafür soll es auch Zeugen geben. Vor Gericht soll die sich heute 26-Jährige außerdem bei den Details immer wieder in Widersprüche verstrickt haben.
...
Im Iran gilt für solche Tötungsdelikte das „Ghessas-Gesetz“, wonach die Familie des Opfers ein Recht auf Vergeltung - aber auch auf Begnadigung - hat. Im Falle einer Begnadigung könne man sich dann auf einen - meistens sehr hohen - Betrag als Blutgeld einigen. In diesem Fall käme der Täter - oder die Täterin - frei. Um die Proteste im Ausland kümmerte sich das Außenministerium in Teheran. „Das Problem ist, dass der Westen weder was von den iranischen Gesetzen noch Genaueres von diesem Fall weiß“, sagte ein iranischer Gerichtsreporter. Die Reaktionen dort beruhten auf unsachlichen Aussagen. Die Entscheidung, jemanden nicht hinzurichten, liege wegen des Ghessas-Gesetzes nicht in der Hand der Justiz. Über eine Begnadigung könne laut Gesetz nur die Opferfamilie entscheiden.

Die Familie des Opfers lehnte eine Begnadigung schließlich ab

Im Fall Jabbari hat die Sarbandi-Familie aber eine Begnadigung abgelehnt. „Wir versuchen, die Familie immer noch von einer Begnadigung zu überzeugen“, sagte Parissa Ghanbari, die neue Anwältin von Jabbari vor wenigen Tagen. Auch der jetzt für den Fall zuständige Richter Moahammed Schahriari versuchte, die Hinrichtung zu vermeiden. „Wir hatten wieder zwei Treffen mit der Familie und versuchen auch über andere Kanäle, eine Begnadigung zu erreichen“, sagte der Richter. Die Kinder des Opfers fordern aber bis jetzt nicht nur Rache „für das Blut“ ihres Vaters, sondern auch für die Unterstellungen gegen ihn. Das Familienoberhaupt als Vergewaltiger darzustellen, habe den Ruf der ganzen Familie für immer beschädigt. Sie wollten einer Begnadigung nur zustimmen, wenn Jabbari die ganze Wahrheit ans Licht bringe. Auch eine illegitime intime Beziehung mit dem Vater wäre ihrer Meinung nach besser als die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den Verstorbenen. Doch Reyhaneh Dschabbari schwieg offenbar - bis zum Schluss. Am Samstag wurde sie im Morgengrauen gehängt. dpa/AFP
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesspiegel.de/politik/heftige-kritik-an-hinrichtung-im-iran-reyhaneh-jabbari-wegen-mordes-gehaengt/10889330.html">http://www.tagesspiegel.de/politik/heft ... 89330.html</a><!-- m -->

Mitleser

Danke für den Link.
Ich glaub dir gern dass Dir Besserwisserei auf den Zeiger geht und ich vermute dass Du in Frage stellst, die iranische Justiz sei verpflichtet sich vor dem Ausland zu rechtfertigen.
Aber wenn man so an alles rangeht, dann kann man genauso jede Barbarei als kulturelle Eigenart akzeptieren und ungehemmt Geschäfte machen mit jedem Regime, dessen Interessen ausreichende Deckungsgleichheit mit unseren eigenen aufweisen.
(Heh, mir fällt gerade auf dass letzteres ohnehin der Fall ist, wie unsere Wirtschaftsbeziehungen z.B. mit Saudi-Arabien zeigen :wink: )
Immerhin hat hier die Familie das letzte Wort. Nicht der Präsident, nicht das Gericht, nein die Familie des Opfers. Das ist schon eine ganz besondere Sache. Das Urteil und die Findung dieses Urteils ist ja einem ordentlichen Gericht mit fairen verfahren und Rechten für die Angeklagte gefunden worden. Es ist also nicht so das die Familie des Opfers hier "Recht" spricht oder einen zum Tode verurteilt sondern sie hat nur das Gnadenrecht. Ich bin sicher das dies auch bei uns oder den USA große Zustimmung erhalten würde.

Was ist jetzt mit den inneren Konflikt? @shahab
Sehen wir ein alten neuen Präsidenten 2017?
Zitat:Hinrichtung von Reyhaneh Jabbari: "Neuer Fleck in der Bilanz der Menschenrechte im Iran"
...
Der Menschenbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, erklärte nun, er sei bestürzt. Die Exekution erfülle ihn "mit tiefer Trauer". Der Tod von Jabbari sei besonders erschütternd, weil es "Zweifel an der Durchführung eines fairen Prozesses" gegeben habe.

Auch das US-Außenministerium verurteilte die Hinrichtung. Es gebe "ernsthafte Bedenken" zu den Umständen des Falls, sagte Sprecherin Jen Psaki. Auch bestünden Zweifel, ob der Prozess im Jahr 2009 "fair" geführt worden sei. Berichten zufolge seien Geständnisse unter "starkem Zwang" zustande gekommen.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/panorama/justiz/reyhaneh-jabbari-kritik-an-hinrichtung-von-26-jaehriger-iranerin-a-999328.html">http://www.spiegel.de/panorama/justiz/r ... 99328.html</a><!-- m -->

:lol: :lol: :lol: Diese aufrichtige Bestürzung des Deutschen und Amerikanischen Außenministeriums ist ja geradezu herzzerreißend. Tongue

Ist es nicht ebenfalls das Deutsche Außenamt, welches die Opposition in Bahrain in einem offenen Brief zur Aufgabe bzw. Akzeptanz des dortigen Absolutisten nötigt?
Es war sogar die Deutsche Bundeskanzlerin persönlich, die "nicht den geringsten Grund" sieht, Katar eine Unterstützung von Terroristen/Al-Kaida zu unterstellen?
Im Iran fürt die Verurteilung einer Mörderin und die Nicht-Begnadigung durch die Opferfamilie (trotz Vermittlungsversuchen des Gerichts) wegen "Unfairness" und "Menschenrechstsverletzung" zu "Bestürzung"? ... Die politische Motivation hinter solchen vorgetäuschten Menschenrechtsaktivitäten ist sehr offensichtlich.
triangolum schrieb:Was ist jetzt mit den inneren Konflikt? @shahab
Sehen wir ein alten neuen Präsidenten 2017?

Mir sind keine aktuellen Umfragewerte bekannt, aber ich habe den Eindruck, dass die Zustimmung für Rohani massiv abgenommen hat. Er hat wirtschaftlich nichts greifbar Positives bewegt, er hat das Atomprogramm massiv zurückgefahren ohne dafür etwas zu bekommen, insbesondere sein anti-protektionistischer und neoliberaler Kurs haben für große Verunsicherung gesorgt. Insbesondere die deutliche Reduzierung von Importzöllen und die Absage an Gewerkschaften ("Die Leute brauchen keine Gewerkschaften, sondern Arbeit") haben Stimmen gekostet. Er hat dem Land zwar ein charismatisches Gesicht gegeben aber diesem gleichzeitig Schaden zugefügt. Es würde mich nach dem Stand der Dinge sehr wundern, wenn er eine zweite Amtszeit bekommt.

Die ersten sägen bereits an seinem Stuhl:
Zitat:Iran MPs give no-confidence vote to proposed minister
Wed Oct 29, 2014 9:27AM GMT

Iranian lawmakers have given a vote of no confidence to President Hassan Rouhani's nominee for minister of science, research and technology Mahmoud Nili Ahmadabadi.
...
Out of 246 lawmakers who cast their votes, 160 lawmakers voted against his nomination while 79 were in favor and seven abstained.
...
Iran’s parliament voted former minister Reza Faraji-Dana out of office in an impeachment session in August.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/2014/10/29/384034/iran-mps-reject-rouhanis-nominee/">http://presstv.com/detail/2014/10/29/38 ... s-nominee/</a><!-- m -->

Wohin die Reise geht dürften die Wahlen des Expertenrats und des Parlaments im nächsten Jahr zeigen.
Die Informationspolitik der iranischen Regierung ist schon amüsant. Zunächst einmal ist es erstaunlich, dass aktuell jeden Monat dutzende von Särgen mit "Martyrern aus dem 1. Golfkrieg" aus dem Irak in den Iran überführt werden. Sehr erstaunlich insbesondere nach dieser langen Zeitspanne.

Inzwischen besteht man auch wieder offiziell auf der Feststellung, dass man nicht aktiv an Kampfeinsätzen beteiligt sei. Das stellt ein Richtungswechsel in der Informationspolitik von zweimal 180 Grad innerhalb nur weniger Tage dar. Man sei nach aktueller Darstellung weder mit eigenen Truppen und schon gar nicht mit eigenen Kampfflugzeugen in einem Krisengebiet vertreten. Also weder in Syrien, noch im Irak und schon gar nicht im Jemen.

Keinesfalls würde man sich in die Angelegenheiten der Regionalstaaten einmischen und man glaube fest daran, dass die Krisenstaaten ihre Probleme selbst lösen können. Kein Land, auch man selbst nicht, dürfe sich das Recht herausnehmen, sich in die Geschicke dieser Länder einzumischen.

Auch der Iran würde sich daher keinesfalls in die Geschicke anderer Länder inmischen. Dennoch würde man alle Fähigkeiten und Hebel in Bewegung setzen, um die Probleme der Krisenstaaten zu lösen und eine Einheit der Volksgruppen zu wahren. Basierend auf diesen Prinzipien habe man den tapferen Widerstand der Menschen Palästina und Libanon, die "konstitutionelle Regierung in Syrien" und die Houthi Bewegung in Jemen unterstützt.

Also weil Einmischung böse sei, wollte man sich nicht einmischen und genau deshalb habe man sich eingemischt. Das nenne ich mal logisch! :lol: Die Darstellungen sind meine Wiedergaben aus veröffentlichten Interviews mit Herrn Ali Akbar Velayati, einem der Chefstrategen der Führung der IRI. Es deucht als habe die IRI derzeit ein Rechtfertigungsproblem damit gegen die eigenen Prinzipien und Vorwürfe gegenüber Dritten (den USA und Saudi Arabien z.B.) selbst zu verstoßen.