Forum-Sicherheitspolitik

Nein es sind tatsächlich 12. Das ist in einer Pattsituation relativ unpraktisch, aber liegt in der Natur der Sache bzw in seinem Prinzip weltliche und religiöse Einflüsse gleichermaßen bei der Prüfung der durch das Parlament beschlossenen Gesetze einfliessen zu lassen. Khamenei als 13. Stimme würde diese Verhältnis schon in der Theorie ad absurdum führen.

Aber Du kannst davon ausgehen, dass das trotzdem fast nie vorkommt. So fern ist man sich politisch dort nicht, dafür wird schon im Vorfeld durch das Auswahlverfahren gesorgt.

Der Wächterrat kann bei entsprechender Zusammensetzung auch einem von Reformern dominierten Parlament, wie vor 2 Jahren, starke Kopfzerbrechen bereiten und Steine in den Weg legen.

Die 12 Weisen dort können natürlich nicht einfach so nach belieben ständig Gesetze blockieren. Erstrecht nicht, wenn die Mehrheit dazu im Parlament überwältigen war. Aber bei entsprechend krativer Begründung....

...daher ganz iranisch...hin und wieder zwei Schritte vorwärts und einer wieder zurück in alte Zeiten...

Wenn man sich die Diskussion um die Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat und die daraus enstandene Diskussion um die Blockadehaltung nochmal vor Augen führt, dann kann man sich denken wie das ist, wenn das zum Dauerzustand wird.

Seine Vorschusslorbeeren scheint Ahmadinejad so langsam verspielt zu haben...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.asianews.it/view.php?l=en&art=7402">http://www.asianews.it/view.php?l=en&art=7402</a><!-- m -->

Zitat:Ahmadinejad’s popularity in a free fall

A recent survey indicates that 65 per cent of Iranians are dissatisfied with the president’s administration. Last year, 60 per cent was satisfied.
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Like last year, the Islamic Republic of Iran Broadcasting (IRIB) organisation carried out the same survey using a sample representation from Iran’s population, this according to the Iranian online paper Rooz.
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It is worth noting that the Aftab News Agency published the results of an online survey of 3,368 respondents. Asked “How do you rate Ahmadinejad’s popularity now as opposed to one year ago?,” 65.5 per cent said “less popular,” 25.4 “more popular,” and close to 9 per cent “not changed.”
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Die Japaner reduzieren ihren 75%-Anteil am Azegadan Ölfeld. Das ist relativ bedeutend, weil es sich dabei um das größte entdeckte Ölfeld im Iran seit 30 Jahren handelt. Es steht sogar zur Debatte, dass die Japaner ganz aus dem Projekt aussteigen. Chinesische und russische Investoren stehen offenbar schon vor der Tür, aber die Verhandlungsposition der Iraner, düfte nun recht ungünstig sein.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.iranmania.com/News/ArticleView/Default.asp?NewsCode=46211&NewsKind=CurrentAffairs">http://www.iranmania.com/News/ArticleVi ... entAffairs</a><!-- m -->

Zitat:Inpex may cut stake in $2.5 bln Iran oil project
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.iranmania.com/News/ArticleView/Default.asp?NewsCode=46226&NewsKind=Current%20Affairs">http://www.iranmania.com/News/ArticleVi ... %20Affairs</a><!-- m -->

Zitat:Iran, Russia ink accord to build KAMAZ trucks

LONDON, October 7 (IranMania) - Iran has begun to domestically produce the Russian trucks, KAMAZ. The truck assembly line will be officially launched after Eid ul-Fitr (the last day of the Muslims’ fasting month of Ramadan), the Persian service of Iranian Students News Students ISNA said.

The €300 mln contract to build the Russian trucks in Iran by Azarakhsh Diesel Co. is considered to be the largest industrial cooperation agreement ever signed between Iran and Russia.

Up to 1,500 trucks are expected to be produced annually in the first stage of the project however, when fully operational, the number will reach 5,000, the report added.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.iranmania.com/News/ArticleView/Default.asp?ArchiveNews=Yes&NewsCode=46027&NewsKind=CurrentAffairs">http://www.iranmania.com/News/ArticleVi ... entAffairs</a><!-- m -->

Zitat:20,000 L90s expected in Iran by March

LONDON, September 29 (IranMania) - A senior industrial official said that the joint venture with France's giant carmaker Renault will begin production of L90 budget cars from late October, stressing that some 20,000 units will be produced by next March.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.iranmania.com/News/ArticleView/Default.asp?NewsCode=46260&NewsKind=Current%20Affairs">http://www.iranmania.com/News/ArticleVi ... %20Affairs</a><!-- m -->

Zitat:Iran eastern border security will be intensified
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Based on the latest statistics released by the bureau, from the beginning of the current Iranian year (started March 21), 130,000 illegal Afghans have been repatriated and only 10,000 Afghans left Iran voluntarily.
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Die Gesamtzahl der afghanischen Flüchlinge im Iran beträgt derzeit Schätzungen zu Folge 200-300.000. Über 1Mio sind inzwischen wieder heimgekehrt. <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reliefweb.int/rw/RWB.NSF/db900SID/KKEE-6CNP4K?OpenDocument">http://www.reliefweb.int/rw/RWB.NSF/db9 ... enDocument</a><!-- m -->

Artikel von Telepolis, der ein mögliches Streben der Mullahs nach der totalen Kontrolle über die iranische Gesellschaft skizziert.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23675/1.html">http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23675/1.html</a><!-- m -->

Zitat:Messianische Entschlossenheit

Das Regime im Iran bereitet den Nackenschlag gegen seine stärkste Bedrohung, die Sufis, vor

Ende August 2006 hat Ayatollah Fazel Lankarani eine Fatwa gegen alle Sufi-Gruppierungen erlassen. Er gilt als einer der anerkanntesten Rechtsgelehrten in der schiitischen Glaubenswelt. Er meint es ernst. Andere gewichtige Ayatollahs aus der Stadt Qom, wie Nouri Hammedani, unterstützen die Fatwa und rufen zur Denunzierung von Sufis auf. Experten betrachten die Fatwa als Steilvorlage für das fundamentalistische Regime im Iran, gegen den Hauptfeind in Sachen Koraninterpretation vorzugehen und ihn auszuschalten.

Irgendwie zeichnet der Autor ein deutlich düsteres Bild von der Lage im Iran als du Shahab, mit deiner "zwei Schritten vor, einer zurück"-Metapher.
Das klingt eher nach "lassen wir dem Volk seine Illusion der Demokratie"...

Joar, das will ich garnicht bestreiten, dass Telepolis da ein düsteres Bild zeichnet. Die Frage ist vielmehr, ob das Bild auch zutreffend ist.
Und da muss man, dass sag ich immer wieder, eben sehr aufpassen. Es gibt eine ziemlich finanz- und lautstarke oppositionelle Exilfraktion, die sich meist aus ehemaligen Royalisten und Kommunisten zusammensetzt. Diese findet seit dem iranischen Atomstreit auch in den hiesigen Medien immer mehr Gehör. Wenn man deren Berichte und Meldungen in einem Artikel zusammenfasst und daraus ein Iranbild zeichnet ist das ebensowenig zutreffend, wie die Darstellung diverser Ereignisse der Pro-Iranischen Presse (Kayhan, IRIB, usw..). Mit schwarz/weiss Malerei kommt man dem Verständnis der Ereignisse und Zusammenhänge bzw der Gesamtsituation nicht näher. Der Iran ist eben tatsächlich eher dynamisch als eine politische oder gesellschaftliche Einbahnstrasse. Auch wenn das leichter zu verstehen wäre. In der Praxis gibt es diese und jene Strömungen, Entscheidungen, Ereignisse im Iran. Auf die Jahre hin gesehen entwickelte sich durchaus dieses von mir, aber auch Patriot gezeichnete Bild "Zwei Schritte vor und einer zurück". Teleoplis hat (das war wohl auch die Intention des Artikels) die Rückschritte gezeigt.

Man kann solche Bilder auch über den deutschen Rechtsextremismus überzeichnen und Deutschland im Ausland als Nazi-Land darstellen. Dem würdest Du sicherlich auch widersprechen wollen und sagen "Moment! Ganz so siehts ja nun auch nicht aus." Ein ähnliches Bild liesse sich auch zeichnen über die Infiltration und Verbote diverser Islamischer Organisationen in Deutschland, oder Europa. Da würdest Du ebenfalls sagen "Moment. Die Jungs waren auch nicht ganz sauber"

Zur konkreten Sache mit den Sufis. Die Sufis wurden/werden im Iran bisher weitestgehende geduldet. In den letzten Monaten wurden aber mehrere Sufi-Treffpunkte von der iranischen Polizei hopps genommen und aufgelöst. Ihnen wird teilweise Staatsfeindlichkeit vorgeworfen. Es kam teilweise zu Straßenschlachten mit bewaffneten Sufis und der Polizei. Hinzu kommt dass derzeit einige ausländische Staaten verstärkt versuchen einige ethnische und religiöse Gruppen im Iran zu finanzieren und zu regierungsfeindlichen Aktivitäten zu benutzen. Es gab ua. einige Anschläge und Entführungen durch Kurden und sunnitische/arabische Extremisten, die in dieser Form jedenfalls relativ neu waren. Daher ist die Sensibiliserung für solche Gruppierungen insbesondere aufgrund der allgemein unsicheren Lage ziemlich akut derzeit. Die Sicherheitskräfte werden tatsächlich etwas nervös langsam. Das sieht man nicht nur an dem Umgang mit den Sufis, sondern auch an den verstärkten Militäraktionen an der Grenze zum Nordirak (Kurden), dem Südwesten Irans (Araber) und der Grenze zu Afgnaistan (Sunnitische Extremisten und Drogenbanden).

Mal ein Bericht aus der arabischen Presse. Und die sind in der Regel alles andere als iranfreundlich:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.aljazeera.net/NR/exeres/053FA0CD-98E6-4CC1-AE3E-1B070C474D95">http://english.aljazeera.net/NR/exeres/ ... 070C474D95</a><!-- m -->

Zitat:Police, Sufis clash in Iran

Iranian police have arrested about 1000 people in the central seminary city of Qom after clashes over the closure of a house of worship used by mystical Sufi Muslims, city officials say.
...
About 200 people were hurt in the clash, one official said on Wednesday.
...
The fighting erupted on Monday after the Sufis refused to evacuate a suburban house where they had been congregating for dervish rites
...
Sufi Muslim spirituality is tolerated under mainly Shia Iran's strict Islamic laws, although some senior religious figures occasionally call for a clampdown on its rites.
...
"We did not aim to confront them at first, but when we felt that ... a plot was under way, we took steps.

"The arrogant powers are exploiting every opportunity to create insecurity in our country and (the Sufis') links to foreign countries are evident."
...

@ Shahab3

Da wir gerade dabei sind, beim Fragen und Antworten.
Ich hab im TV einen Bericht gesehen, ist schon was länger her, da ging es im Iran um eine Gruppierung "reiner Koran" ???, in dem Bericht kam es so rüber, daß diese noch, äh fundamentalistischer sei als die Mullahs.

Die Gruppierung ist mir -jedenfalls unter diesem Namen- unbekannt. Ich kann aber nur nochmal sagen, dass es im Iran keinen einheitlichen religiösen oder politischen Kurs gibt. So gibts selbstverständlich nicht nur ausserhalb des iran unterschiedliche Ansichten, sondern -man höre und staune- auch im Iran. Daher kann ich auch mit der Aussage "...in dem Bericht kam es so rüber, daß diese noch, äh fundamentalistischer sei als die Mullahs..." ...mal so überhaupt nichts anfangen.

Mehdi Karrubi, ehemaliger Pralamentspräsident und Präsidentschaftskandidat aus der Fraktion der Reformer hat die iranische Medienlandschaft kritisiert und sie als zu staatsgelenkt und einseitig bezeichnet. Seine Idee war es einen eigenen Satelliten-Fernsehkanal zu gründen, um dem Volk eine mediale Alternative anzubieten. Er hat mit seinen Äusserungen ziemlich ausgeteilt. Seinen Sender hat man ihm versagt, auch wenn er meinte, dass das letzte Wort dabei noch nicht gesprochen sei. -> Mullah
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nytimes.com/2005/06/19/international/middleeast/19iran.html?ex=1276833600&en=0b44ec243089935c&ei=5090&partner=rssuserland&emc=rss">http://www.nytimes.com/2005/06/19/inter ... nd&emc=rss</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.variety.com/article/VR1117928857?categoryid=14&cs=1">http://www.variety.com/article/VR111792 ... id=14&cs=1</a><!-- m -->

Mohammad Khatami, Reformer, ehemaliger Präsident des Iran und damaliger Hoffnungsträger der jungen iranischen Generation auf Liberalisierung und Modernisierung tourt heutzutage -teilweise im Schlepptau von Shirin Ebadi!- durch Europa, den USA und GB und referiert dort auf Einladung über Toleranz, ein friedliches Kulturverständis zwischen der westlichen und islamischen Welt an Unis wie Cambridge und Harvard. -> Mullah
<!-- m --><a class="postlink" href="http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pressemeldungen/2005/november/18/2005-11-18-fb-khatami.html">http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pre ... atami.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=2581556">http://derstandard.at/?url=/?id=2581556</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/americas/5309766.stm">http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/americas/5309766.stm</a><!-- m -->

Diese moderaten Kleriker sitzen nicht nur im Parlament, sondern auch in anderen Ämtern. Auch im intellekuellen Zentrum des schiitischen Islam, in Qom.

Warum ist das so schwer zu verstehen, dass Mullah ungleich Mullah? Ist doch eigentlich nicht sooo schwer

Und nochwas. Ich bin immerwieder über dieses herzliche Mitgefühl aus Europa überrascht und diese ernstgemeinte Betürzung über vermeintliches Unrecht im tausende Kilometer entfernten Iran. Herzergreifend..wirklich jetzt...Um so mehr weiss man es als Iraner zu schätzen, dass man dem iranischen Volk mit Bomben, Sanktionen, Isolationspolitik und Unterstützung bewaffneter Gruppen so freundlich unter die Arme greifen will. Damit auch die Iraner endlich lernen, was Freiheit im Westen bedeutet. Nochmal vielen Dank an dieser Stelle

@ Shahab3

Was bitte erwartest du? Ich bin nicht nur in diesem Forum "unterwegs", wundert das einen?
Was glaubst du, oder vielleicht weißt du es ja auch, ist in anderen Foren los.
Ich weiß das Mullah nicht gleich Mullah ist, aber wie soll man das nennen was man meint?
Aber ich muß mal sagen hier gibt sich fast jeder Mühe mehr Informationen zu bekommen, hier packt keiner (?) die Keule aus und haut drauf, es wird nachgefragt. Ohne Info keine Verständnis, ohne Verständnis keine Unterstützung. Deshalb Danke schön für jede Beantwortung einer evtl. "doofen" Frage.

DANKE

PS Ich hab drei!!! persische Nachbarn, die hab ich einmal gefragt, die wissen noch weniger als ich. (Oder sie sagen absichtlich nichts?)

Es geht ja garnicht um doofe Fragen...das sollte wohl wigentlich klar geworden sein.

Shahab3 schrieb:

Zitat:Und nochwas. Ich bin immerwieder über dieses herzliche Mitgefühl aus Europa überrascht und diese ernstgemeinte Betürzung über vermeintliches Unrecht im tausende Kilometer entfernten Iran. Herzergreifend..wirklich jetzt...Um so mehr weiss man es als Iraner zu schätzen, dass man dem iranischen Volk mit Bomben, Sanktionen, Isolationspolitik und Unterstützung bewaffneter Gruppen so freundlich unter die Arme greifen will. Damit auch die Iraner endlich lernen, was Freiheit im Westen bedeutet. Nochmal vielen Dank an dieser Stelle...

Naja, kann man aber fragen, ob der Westen - wenn ich die Formulierung mal so übernehmen darf - mit "seinen Bomben, Sanktionen, etc." nun explizit das iranische Volk oder doch vielleicht eher eine den Terrorismus zumindest auch mit unterstützende Mullahkratie mit ihren archaischen und antidemokratischen Tendenzen zum Ziel hatte? Bzw. ob du nicht wieder etwas hineininterpretierst in eine Sache...

Bleiben wir aber doch mal - nur um die Aussagen etwas zu entkräften - bei eben diesen Aussagen: Du redest hier von Bomben. Welche Bomben? Wann hat der Westen den Iran bombardiert à la Irak oder Afghanistan? Im 1. Golfkrieg? Meines Wissens nach haben in iranischen Städten SCUD-Raketen sowjetischer Provinienz eingeschlagen und die Masse des am Schatt al-Arab eingesetzten Giftgases kam auch aus dem Ostblock (genauso wie fast alle Panzer und schweren Waffen Saddams). Auch unter Sanktionen kann man einiges verstehen. Der Iran mag isoliert gewesen sein und ist es teils auch heute noch, aber es wurden keine Sanktionen von der UNO oder sonstwem verhängt (auch wenn sie derzeit in der Luft hängen, aber das eben diese Sanktionen wenig Aussicht auf Erfolg haben würden, haben wir hier schon öfter mal angesprochen). Zwar gab es da im 1. Golfkrieg mehrere Sicherungsoperationen internationaler Streitkräfte für den Schiffsverkehr im Golf, besonders von Seiten der USA, aber diese zielten auf den Schutz der Tankerrouten aus Kuwait und Saudi-Arabien und hatten wenig mit einer Blockade oder Sanktionen gegenüber dem Iran zu tun.

Und was die Unterstützung bewaffneter Gruppen angeht: Da muss ich leider zugeben, dass ich keine große Ahnung davon habe, inwieweit der Westen im Iran selbst oder im Ausland irgendwelche bewaffneten Gruppen unterstützt (ich meine damit keine im Exil lebenden Perser oder diejenigen, die einen Wandel hin zu mehr Demokratie anstreben). Ich kann nur sagen, dass ich denke, dass der Iran ein äußerst schwer zu verstehendes und schwer zu infiltrierendes Land ist, wo es westlichen Organisation sehr schwerfällt, einen Fuss unbemerkt auf den Boden zu bringen. Insofern denke ich auch eher, dass diese "Unterstützung bewaffneter Gruppen" in einem recht bedeutungslosen Rahmen sich bewegt.

Schneemann.

@Schneemann

Du hast meine Aussage Fehlinterpretiert, bzw nicht richtig gelesen.
Ich schrieb: "..dass man ... will." Das bezieht sich also eindeutig nicht auf die Vergangenheit, sondern auf Gegenwärtiges und Zukünftiges.

Weil Du aber das irakische Giftgas angesprochen hast und da falsche eigene Theorien verbreitest, würde ich das doch gerne nochmal korrigieren. Die Hilfe für das irakische Giftgas kam mit Nichten in überhaupt bemerkenswerten Maß aus dem "Ostblock"!

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.fas.org/nuke/guide/iraq/cw/az120103.html">http://www.fas.org/nuke/guide/iraq/cw/az120103.html</a><!-- m -->

Zitat:...
The international imports network and the German role between 1982 and 1990 (subhead)

In early 1979, Iraq built the first factory to produce insecticides with the help of Italian engineers. The factory was built in the region of Akashat at a cost of $50 million. A security system was also built to protect the factory that cost another $60 million. The building of this factory experienced many problems, such as espionage attempts by the Mosad, the Israeli intelligence service. The western companies that dealt with the defunct regime -- for instance Australian and Dutch firms -- exported a lot of materials related to this field of production. For instance, the Dutch firm KBS sold Iraq large quantities of Thiodilyco (name as transliterated), a material that is essential in the production of mustard gas, at a cost of 1.5 million Marks. Multinational Italian firms also supplied Iraq with 60 tons of Oxycklorure (name as transliterated), a phosphoric material that is also used in chemical industries that can be put to dual-use. As for the French companies, they exported to Iraq large quantities of a gas (not further identified) that can be used in warfare. This gas was exported across the borders from Italy and Turkey. This transaction was concluded through the mediation of the German Company Karl Kolb. A confidential report issued on 21 August 1990 by Helmut Hossman (name as transliterated), the Economy Minister of then West Germany, confirmed that the German companies had the lion's share in these transactions. The report said that since 1983, West German companies have exported to Iraq huge quantities of raw materials, equipment, and small industrial factories to produce poison gases. The report also said that these companies participated directly in building the Sa'd Project, the Iraqi chemical project, and the construction of the military complex in Al-Taji.

The role of German companies in building the Iraqi nuclear program (subhead)

The German Company Karl Kolb that is specialized in equipping chemical laboratories played a crucial role in supplying the defunct regime over the past 30 years with toxic chemical materials through a middleman who helped Dr Amir al-Sa'di. Al-Sa'di prepared for his doctorate in chemistry in this institution and married a German woman.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.iranmania.com/News/ArticleView/Default.asp?NewsCode=46295&NewsKind=Current%20Affairs">http://www.iranmania.com/News/ArticleVi ... %20Affairs</a><!-- m -->

Zitat:Worried Iran reformists threaten election boycott
...
"If we are unable to be competitive then we will boycott," said Mossavi-Lari, a senior member of Khatami's Association of Combative Clerics which will be spearheading the reformist challenge.

"In other words, if our candidates are blacklisted by the Guardians Council or it becomes clear the elections will not be competitive then we will boycott the elections," said the cleric, the longest serving interior minister in the Islamic republic's history.
...

Demnächst stehen Wahlen für die Mitglieder des Expertenrates an, der den religiösen Führer ernennt. Ähnlich wie bei den letzten Präsidentschaftswahlen, drohen die Reformer schonmal mit Boykott...

@Shahab

Nochmal bezüglich des Telepolis-Artikels:
Du hast in diesem Forum mit deinen Posts impliziert, der Iran wäre langsam auf dem Weg zu Demokratie und individueller Freiheit.
Der Artikel dagegen beschreibt einen Kampf zwischen Regime und Sufis um die Religionshoheit im Iran. Ferner wirft er den Mullahs vor, sie würden damit versuchen ihre Macht über die Menschen ausbauen um schließlich eines Tages die Meinung des Volkes kontrollieren zu können.
Hierzu hätte der Ayatollah auch einen längeren Krieg gegen den Irak in Kauf genommen, nachdem er während des Krieges sein Regime an Popularität gewann.
Dass die Sufis sich mit der Polizei prügeln oder sich sonstwie gegen den Iran betätigen, wurde im Artikel nicht erwähnt, im Gegenteil wurden die Sufis als sehr friedlich beschrieben.

Wie passt das denn zusammen??
:misstrauisch: