Forum-Sicherheitspolitik

Zitat:Inwiefern hat sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gegeben ? Nicht umsonst ist es das "GG für die Bundesrepublik Deutschland" nicht eine Verfassung.Eine neue Verfassung steht noch aus.Das Grundgesetz war und ist als Provisorium gedacht.

Manche Provisorien sind halt doch gute Lösungen, und das GG wurde ja seitdem weiterentwicklet. Tja, lieber ein gutes Grundgesetz als eine schlechte Verfassung. Man kann auch etwas wählen, wenn man es stillschweigend akzeptiert. Dieses Land heißt immer noch BRD weil die Länder der DDR, der BRD beigetreten sind. Also gibt es kein neues Deutschland, sondern nur neue Bundesländer.

@ bastian Hey was hast du gegen die APPD, die ist
und die yogischen Flieger stehen doch nicht außerhalb des GG, sind vielleicht ein bischen verstrahlt, aber doch ok.

Zitat:Marc79 postete

Zitat:Inwiefern hat sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gegeben ? Nicht umsonst ist es das "GG für die Bundesrepublik Deutschland" nicht eine Verfassung.Eine neue Verfassung steht noch aus.Das Grundgesetz war und ist als Provisorium gedacht.

Manche Provisorien sind halt doch gute Lösungen, und das GG wurde ja seitdem weiterentwicklet. Tja, lieber ein gutes Grundgesetz als eine schlechte Verfassung. Man kann auch etwas wählen, wenn man es stillschweigend akzeptiert. Dieses Land heißt immer noch BRD weil die Länder der DDR, der BRD beigetreten sind. Also gibt es kein neues Deutschland, sondern nur neue Bundesländer.

@ bastian Hey was hast du gegen die APPD, die ist
und die yogischen Flieger stehen doch nicht außerhalb des GG, sind vielleicht ein bischen verstrahlt, aber doch ok.

Stillschweigender Akzeptanz ist keine vollkommene Zustimmung. Erst muss ein Bewußtsein in der Bevölkerung herrschen, dass sie eine Verfassung wählen können, um sich mit dieser Thematik auseinandersetzen. Jemanden den man keine Alternativen vorzeigt und ihm nicht darauf aufmerksam macht dass er ein Recht hat zu wählen und ihm eingeflößt wird, dass dies herschende Gesetz ist und es eine Selbstverständlichkeit ist sich danach zu richten (alle anderen sind Exstremisten), über dessen Zustimmung muss man sich nicht wundern. Die Frage ist inwiefern ist solch ein Zustimmung legitim, und Zustimmung ersetzt keine Wahl.

Zitat:bastian postete
Abgesehen davon, daß es hier nicht um Deutschland geht. In der geschichte der BRD wurden bisher zwei Parteien verboten, die KPD und eine Nachfolgepartei der NSDAP, beides geschah in der Frühzeit der Republik. Entschieden werden Wahlen an der Urne, nicht vom BVerfG. Es treten parteien an, die bei weitem nicht der politischen "correctness" entsprechen, die MLPD; die APPD, die PBC, die yogischen Flieger usw.
Deutschland ist eine Parteiendemokratie nicht -diktatur!
Die Richter des BVerfG werden zur Hälfte von BRat und BTag gewählt. (vgl. §5 BVerfGG).

@Rehad
Das deutsche GG ist die Verfassung Deutschlands, mach dir doch mal die Mühe sie zu lesen, bevor du hier Behauptungen wie diese aufstellst:

Zitat:dass nach der Einigung eine Verfassung vom Volk verabschiedet werden muss

Lies doch einfach mal die Präambel und Art.146 GG!

Deine Ausführungen zur gewaltenteilung sind mehr als oberflächlich. Sagt dir "checks and balances" etwas? Oder die weitgehenden Rechte der Opposition im Bundestag? Richterliche Unabhängigkeit?

Aber es scheint mir vergeblich davon dich zu überzeugen, daß dir BRD eine Demokratie ist und de Iran keinesfalls demokratischer als die BRD ist.

Die NPD sollte verboten werden, di KP wurde in 70er verboten. Aber es kommt nicht darauf an wieviele Parteien verboten worden sind, sondern ob es die Möglichkeit dazu gibt und die gibt es nach den hiesigen Gesetzen.


Die Wahlen werden nicht an der Urne bestimmt, sondern in den Köpfen der Menschen und die wiederrum wird durch Sozialisation und Meinungsmacher bestimmt, sei es Schule und Bildung oder Medien.


Das ist der Unterschied zwsichen einem totalitären Diktatur und einer Demokratie, der Diktatut hält es nicht aus, dass die menschen ihn nicht lieben oder die kleinste Widersetzung bedroht ihn, weil es auf Gewalt und Einschüchterung basiert. In einer Demokratier besaiet die Herrschaftr auf die Stimmer der mehrheit, da können so kleine Randgruppen machen was sie wollen.


All diese sind mir ein begriff, aber man kann nichts daran ändern, dass die Gewaltenteilunh in BRD weit weniger ist als z.B. in Frankreich. Nochmal Menschen wählen Bundestag Bundestag wählt Regierung. Hier gibt es keine Trennung. Ferner "wählt" Volk Bundesrat, Bundesrat und Bundestag wählen Bundesverfassungsgericht. Ein PDS man als Richter wird man z.B. vermissen.

Die BRD ist sicherlich eine Demokratie, aber man sollte nicht alles weiß anmalen und meinen wir würden vor der Ende der Geschichte stehen.

Geologie

Aktuell
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Zitat:Schweres Erdbeben der Stärke 6,3 erschüttert Südostiran

Teheran (dpa/WEB.DE) - Ein schweres Erdbeben der Stärke 6,3 hat am Morgen nach Angaben Nachrichtenagentur IRNA den Südostiran erschüttert.

Wie die BBC berichtet, gab es möglicherweise viele Opfer. Die Altstadt von Bam sei zerstört.

Das staatliche iranische Radio habe erklärt, viele Menschen seien unter Trümmern verschüttet. US-Experten sagten, Erdstöße in dieser Gegend hätten in der Vergangenheit schon große Schäden verursacht.

:heul::heul::heul::heul::heul::heul::heul::heul: Hoffentlich ist es nicht so schlimm !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Zitat:All diese sind mir ein begriff, aber man kann nichts daran ändern, dass die Gewaltenteilunh in BRD weit weniger ist als z.B. in Frankreich. Nochmal Menschen wählen Bundestag Bundestag wählt Regierung. Hier gibt es keine Trennung. Ferner "wählt" Volk Bundesrat, Bundesrat und Bundestag wählen Bundesverfassungsgericht. Ein PDS man als Richter wird man z.B. vermissen.

Die BRD ist sicherlich eine Demokratie, aber man sollte nicht alles weiß anmalen und meinen wir würden vor der Ende der Geschichte stehen.

Schon mal was von "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" Art.20 II GG gehört? Das bedeutet, daß jede staatliche Machtausübung irgendwie demokratisch legitimiert sein muss. Die große Macht des Parlaments bedeutet Demokratie und keinen Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip.
Frankreich ist ein Präsidialstaat, die gewalt ist nicht mehr und nicht weniger geteilt als in D. Frankreich ist ein Zentralstaat, die BRD nicht.

Wieso "wählt" in Anführungszeichen?

Zitat:Die Wahlen werden nicht an der Urne bestimmt, sondern in den Köpfen der Menschen und die wiederrum wird durch Sozialisation und Meinungsmacher bestimmt, sei es Schule und Bildung oder Medien

Und jetzt?
Ergebnis ist die Entscheidung an der Urne. Was ist daran undemokratisch?

Demokratie bedeutet Herrschaft der Mehrheit, aber auch daß die heutige Minderheit die Chance auf Mehrheit haben muss.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://story.news.yahoo.com/news?tmpl=story&cid=540&ncid=736&e=10&u=/ap/20031225/ap_on_re_mi_ea/iran_dancer_detained">http://story.news.yahoo.com/news?tmpl=s ... r_detained</a><!-- m -->

Zitat:Iran Dancer Detained After Performance
Thu Dec 25, 3:48 PM ET

By ALI AKBAR DAREINI, Associated Press Writer

TEHRAN, Iran - Iran's best-known female dancer and 24 of her students have been detained on charges of dancing in public — for an all-female audience, her husband said Thursday.
...

Heil dem demokratischen Iran
:evil:

Woher soll Yahoo es wissen, he?
Haben die dort Geheimspione , die alles herausfinden?
Ich warte auf eine iranische Quelle!
Und übrigens , wie kommt es , dass du noch nicht im Thread ,,Wichtigste Frontstaaten der 70er gegen die UdSSR´´ geantwortet hast?

Zitat:Niavaran postete
Woher soll Yahoo es wissen, he?
Haben die dort Geheimspione , die alles herausfinden?

[ ] Du kennst Nachrichtenagenturen

Zitat:Ich warte auf eine iranische Quelle!

looooooooooool
vielleicht find ich was

mal ein paar Seiten die ich fue rglaubwuerdiger halte als Irib

(ein paar verlangen eine gratisregistrierung)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sfgate.com/cgi-bin/article.cgi?f=/news/archive/2003/12/25/international1544EST0561.DTL">http://www.sfgate.com/cgi-bin/article.c ... ST0561.DTL</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.chicagotribune.com/news/nationworld/chi-0312260268dec26,1,413844.story?coll=chi-newsnationworld-hed">http://www.chicagotribune.com/news/nati ... nworld-hed</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sltrib.com/2003/Dec/12262003/nation_w/123290.asp">http://www.sltrib.com/2003/Dec/12262003 ... 123290.asp</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.canoe.ca/CalgaryNews/cs.cs-12-26-0043.html">http://www.canoe.ca/CalgaryNews/cs.cs-12-26-0043.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://seattlepi.nwsource.com/national/154052_iran26.html">http://seattlepi.nwsource.com/national/ ... ran26.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://abcnews.go.com/wire/World/ap20031225_868.html">http://abcnews.go.com/wire/World/ap20031225_868.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.guardian.co.uk/worldlatest/story/0,1280,-3549433,00.html">http://www.guardian.co.uk/worldlatest/s ... 33,00.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ajc.com/news/content/news/ap/ap_story.html/Intl/AP.V2590.AP-Iran-Dancer-Det.html">http://www.ajc.com/news/content/news/ap ... r-Det.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.latimes.com/news/nationworld/world/la-fg-briefs26.1dec26,1,1712180.story?coll=la-headlines-world">http://www.latimes.com/news/nationworld ... ines-world</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.startribune.com/stories/484/4287458.html">http://www.startribune.com/stories/484/4287458.html</a><!-- m -->

laesst sich fortsetzen....

alles Zeitungen die von Juden kontrolliert werden wie ?

Das ist fast so als ob man vom dritten Reich ne Quelle verlangt haette wo man die Euthansie zugibt
Weil im Iran die Pressefreiheit so sehr geachtet wird ( Platz 160 vomn166 Laewndern) - naja vielleicht berichtet Irib auch +ggg*

Zitat:Und übrigens , wie kommt es , dass du noch nicht im Thread ,,Wichtigste Frontstaaten der 70er gegen die UdSSR´´ geantwortet hast

Was soll ich einem Kind antworten das felsenfest davon ueberzeugt ist das der Iran fuer die Amis wichtiger war als Westeuropa und die WEU es alleine mit dem Warschauer Pakt haette aufnehmen koennen....
Meines erachtens fehlt dir das Wissen um eine Diskussion da weiter zu fuehren - deshalb auch keine Antwort von meiner Seite....
Na klar der Iran ist halt superduper toll - miittelpunkt der Welt und wichtiger als Westeuropa...
was soll ich solchen Argumenten schon entgegenstellen :pillepalle:
hast ja recht

@ Merowig

Ich hab nicht geschrieben , dass es im Ganzen wichtiger war , sondern strategisch, weil die Öl-Reserven nicht in die Hände der UdSSR fallen durften , denn dann hätten sie sie dem Westen ein Öl-Embargo verpasst .
Damit wär die Industriekapazität des Westens bei einem zehnjährigen Embargo auch Schrott.
UND die ,,Stütze´´ Iran war SEHR SEHR STARK unter dem Einfluss der USA, sodass es nicht für die USA gefährlich werden konnte.Kurze Zeit nach der Islamischen Revolution fand eine Energie-Krise in den USA statt, weil Iran kein Öl mehr lieferte (SIEHE BROCKHAUS UND ANDERE LEXIKA !!!!!!!!!!!!!)Später lieferten die schwachen Golfmonarchien und Saudi-Arabien hat heute ein relativ modernes Militär.
Das mit der WEU , da schau dir doch mal die Nachfolgstaaten der ehemaligen UdSSR an.

ALSO :box::box::box::box::box::box::box::box::box::box::box::box:

Tu as compris???????????????!!!!!!!!!!!!!

@ MEROWIG

Übrigens was Menschenrechte betrifft (hoffe , dass ich keine Nachricht bekomme , wenn ich es schreib), halten die USA sie genauso wenig ein nämlich:

-Schonmal was vom ,,29.04.1992´´ gehört? Was war der Grund, he?
-Vor einem Jahr wurde ein Farbiger von der POLIZEI verprügelt, und ein 7 Jähiger Farbiger wurde von der Polizei misshandelt.
-Neulich wurde wieder ein Farbiger zu Tode verprügelt, wieder von der POLIZEI.
Hoffentlich findet mal dort ne Revolution statt , hoffentlich in einem Industriebundesstaat , damit sie endlich frei leben können.Florida wär ne schöne Ecke , hoffentlich ziehen so viele Farbige wie nur möglich dahin , damit sie die Mehrheit stellen.

-Übrigens kennst du Guantanamo Bay?

Zitat:Merowig postete
<!-- m --><a class="postlink" href="http://story.news.yahoo.com/news?tmpl=story&cid=540&ncid=736&e=10&u=/ap/20031225/ap_on_re_mi_ea/iran_dancer_detained">http://story.news.yahoo.com/news?tmpl=s ... r_detained</a><!-- m -->

Zitat:Iran Dancer Detained After Performance
Thu Dec 25, 3:48 PM ET

By ALI AKBAR DAREINI, Associated Press Writer

TEHRAN, Iran - Iran's best-known female dancer and 24 of her students have been detained on charges of dancing in public — for an all-female audience, her husband said Thursday.
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Heil dem demokratischen Iran
:evil:

Ich verstehe den Zusammenhang zwischen Demokratie und Tanzverbot nicht, vielleicht können Sie mir da nachhelfen. Ich wußte nicht, dass Demokratie ein Tanzsport ist.

@ Rehad

Er hat ja auch noch nicht auf meinen Beitrag geantwortet, weil er weiß , dass ich Recht hab.(Damit meine ich die amerikanische Demokratie.)

Er hat REcht , dass ist undemokratisch, denn dadurch wird die Freiheit eingedämmt, wobei ich glaube , dass es eine Lüge ist. (Tabzverbot)

Zitat:bastian postete

Zitat:All diese sind mir ein begriff, aber man kann nichts daran ändern, dass die Gewaltenteilunh in BRD weit weniger ist als z.B. in Frankreich. Nochmal Menschen wählen Bundestag Bundestag wählt Regierung. Hier gibt es keine Trennung. Ferner "wählt" Volk Bundesrat, Bundesrat und Bundestag wählen Bundesverfassungsgericht. Ein PDS man als Richter wird man z.B. vermissen.

Die BRD ist sicherlich eine Demokratie, aber man sollte nicht alles weiß anmalen und meinen wir würden vor der Ende der Geschichte stehen.

Schon mal was von "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" Art.20 II GG gehört? Das bedeutet, daß jede staatliche Machtausübung irgendwie demokratisch legitimiert sein muss. Die große Macht des Parlaments bedeutet Demokratie und keinen Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip.
Frankreich ist ein Präsidialstaat, die gewalt ist nicht mehr und nicht weniger geteilt als in D. Frankreich ist ein Zentralstaat, die BRD nicht.

Wieso "wählt" in Anführungszeichen?

Zitat:Die Wahlen werden nicht an der Urne bestimmt, sondern in den Köpfen der Menschen und die wiederrum wird durch Sozialisation und Meinungsmacher bestimmt, sei es Schule und Bildung oder Medien

Und jetzt?
Ergebnis ist die Entscheidung an der Urne. Was ist daran undemokratisch?

Demokratie bedeutet Herrschaft der Mehrheit, aber auch daß die heutige Minderheit die Chance auf Mehrheit haben muss.

Weil das Volk die Bundesländer wählt und nicht direkt dem Bundesrat, d.h. während der Wahl ist és der überwiegende Teil der Bevölkerung nicht bewußt, dass sie eine Schattenregierung wählt, sonst würden die Entscheidungen anders aussehen.
Gewaltenteilung bedeutet, dass die Gewalten von einander unabhängig sind. Das heißt z.B. das Parlament Entscheidungen treffen kann die die Regierung ausführen muss und nicht dass die Regierung durch das Parlament die Gesetze selbst bestimmt.
Es besteht kein Widerspruch zwischen gewaltenteilung und Demokratie, s. Frankreich, wenn beide von Wahlen ausgeht.
Die Denker der Aufklärung waren sich wohl voll bewußt, dass sie versucht haben die Judikative vom Volk und Politik zu befreien, sonst ist es nicht gewährleistet, dass sie neutral im Sinne von gerecht urteilen.

Schon Karl Popper sagte, dass demokratie nicht Volksherrschaft ist, nie war und sein sollte. Die gewählten Politiker und und Nicht-Politiker sind Vertreter des Volkes aber nicht das Volk selbst. Der Prozess vor der Urne ist gewichtiger als das Ergebniss selbst, siehe Mediendemokratie. Wenn da Volk den Auftrag der Meinungsmacher folgt, so hat nicht das Volk gewählt, sondern die Führer des Volkes.

@Rehad
Das Volk wählt die Länderparlamente, das Parlament die Landesregierung und die Regierung bestimmt die BRat Vertreter. Durchaus demokratische Legitimationskette. Da begegnet einem kein Wächter- oder Expertenrat.
Irgendwie scheinst du mir das Verhältnis Regierung (Exekutive) und Parlament (Legislative) zu mißverstehen. Die Regierung muss Gesetze ausführen, die das Parlament verabschiedet. Sie hat kein Recht Gesetze zu machen, sondern lediglich ein Initiativrecht.
Das Parlament wählt allerdings die Regierung, so daß die Regierungsfraktionen die Mehrheit im Parlament haben. Macht allerdings auch Sinn, warum sollte die Regierung gegen das Parlament regieren? (Meine jetzt nicht Präsidialverfassungen wie F oder die USA!)

Zitat:Schon Karl Popper sagte, dass demokratie nicht Volksherrschaft ist, nie war und sein sollte. Die gewählten Politiker und und Nicht-Politiker sind Vertreter des Volkes aber nicht das Volk selbst. Der Prozess vor der Urne ist gewichtiger als das Ergebniss selbst, siehe Mediendemokratie. Wenn da Volk den Auftrag der Meinungsmacher folgt, so hat nicht das Volk gewählt, sondern die Führer des Volkes

Erklär mir den ersten Teil deines Demokratieverständnisses doch mal genauer.
Zum zweiten Teil, es gibt in D nicht "den" Meinungsmacher. Das Meinungsbild kommt in Presse und Fernsehen kommt mir durchaus vielfältig vor. Es gibt daher viele "Aufträge" und jeder kann dem "Auftrag" folgen, der ihm am besten passt. Wie soll es denn anders gehen?
P.S. Eigentlich geht es hier um den iran, daher nochmal dazu; Gibt es im Iran mit den Mullahs nicht auch "Auftraggeber" für die Wahlen?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml;jsessionid=RGE1TVOYBOLMECRBAEOCFEY?type=topNews&storyID=430341&section=news">http://www.reuters.de/newsPackageArticl ... ction=news</a><!-- m -->

Zitat:Washington (Reuters) - Die USA sind nach Worten von Außenminister Colin Powell offen für einen Dialog mit dem Iran.

"Die Dinge sind im Fluss und deshalb sollten wir die Möglichkeit eines Dialogs zu einem angemessenen Zeitpunkt in der Zukunft offen halten", sagte Powell der "Washington Post" in einem am Dienstag veröffentlichten Interview. Der Iran, den die USA verdächtigen, nach Atomwaffen zu streben, hatte diesen Monat nach Vermittlung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens unangekündigten Inspektionen seiner Atomanlagen zugestimmt. Obwohl beide Länder seit mehr als zwei Jahrzehnten keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, haben sich die USA an der internationalen Hilfe nach dem verheerenden Erdbeben im Iran in der vergangenen Woche beteiligt.