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Normale Version: Iran
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Zitat:We cannot confirm killing of MKO ringleader Rajavi: minister

TEHRAN, May 21 (MNA) -- Iranian Intelligence Minister Heydar Moslehi has not confirmed news reports claiming that Masoud Rajavi, the ringleader of the terrorist Mojahedin Khalq Organization, has been killed.

“We have not yet come to the conclusion that he has been killed,” Moslehi told reporters in Tehran on Saturday.

Commenting on the situation of the MKO members based at Camp Ashraf, Moslehi stated that the United States and its allies are making attempts to save the MKO, but the members of this terrorist organization must be aware that they have no place in Iraq.

The Iraqi government has decided to expel all MKO members within six months.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1317297">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1317297</a><!-- m -->
Der "mächtige Ahmadinejad" [sinngem. Samun, mit Schulterklopfer tienfung :wink: ] wird derzeit mal wieder ordentlich zurecht gestutzt. An Khamenei, dem Parlament und dem Wächterrat hat er gerade bedingt viel Spaß:

Zitat:Irans zerstrittene Führung
Intrigenkrieg im Gottesstaat

Von Mohammad Reza Kazemi

Er gab sich selbstbewusst, er lächelte, er wollte Stärke demonstrieren: Seht her, alles ist in Ordnung. Nur die ungewöhnlich leise Stimme von Mahmud Ahmadinedschad verriet, dass für Irans Präsidenten derzeit nichts in Ordnung ist. Seinen jüngsten Auftritt im Staatsfernsehen wollte er eigentlich nutzen, um mit seinen Kritikern abzurechnen - das war vorab aus seinem Umfeld durchgesickert. Doch dann entschied sich der sonst oft angriffslustige Präsident für eine betont defensive Rhetorik: Er beteuerte gleich mehrfach seine Loyalität zum "verehrten Führer" der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei. "Ich sehe es als meine Pflicht, den lieben Führer und das progressive Prinzip der Herrschaft des religiösen Gelehrten zu verteidigen", säuselte der Präsident.

Beobachter werten diese demonstrative Unterwerfungsgeste Ahmadinedschads als klares Zeichen, dass sein Verhältnis zu Chamenei getrübt ist. In Iran hat der geistliche Führer die größte Macht - wer sich mit ihm überwirft, muss das Ende seiner politischen Karriere fürchten. Selbst wenn er Präsident ist. Deshalb bemühte sich Ahmadinedschad in dem TV-Interview offenbar um Schadensbegrenzung.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,763412,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 12,00.html</a><!-- m -->

Zitat:TEHRAN | Fri May 20, 2011 10:22am EDT
TEHRAN (Reuters) - Iran's constitutional watchdog has said President Mahmoud Ahmadinejad's decision to appoint himself caretaker oil minister is illegal, the semi-official Fars news agency reported on Friday.
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"The Guardian Council said that it was illegal for President Mahmoud Ahmadinejad to be caretaker of the Oil Ministry," Fars said without giving details on why the body came to that conclusion or what effect any such ruling would have on the government.

In the past weeks a dispute between parliament and government over merging the ministries without lawmakers' approval has intensified.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.com/article/2011/05/20/us-iran-oil-ahmadinejad-idUSTRE74J3T720110520">http://www.reuters.com/article/2011/05/ ... T720110520</a><!-- m -->

Das Notprogramm, bei Benzinmangel selbiges in dafür nicht vorgesehenen petrochemischen Anlagen zu raffinieren, wurde nach offiziellen Angaben beendet. Das Ergebnis war ausgesprochen minderwertiges Benzin, dass zu erheblicher Belastung der Luftqualität in Ballungsräumen geführt hat. Der Ausbau der Raffineriekapazitäten (bei gleichzeitiger Reduzierung des eigenen Verbrauchs durch eine radikale Kürzung der Benzinsubvention) scheint derweil erste nachhaltige Früchte zu tragen. Abadan, einst die bedeutenste und eine der ältesten regionalen Raffinerien (Gegründet 1909), war im Krieg gegen den Irak schwer beschädigt worden und seither auch nur zögerlich renoviert worden. Mit der Bedrohung durch Sanktionen und der einmaligen Einladung als medialer Gewinner aus dieser Schlacht zu gehen, scheint man sich fest in den Kopf gesetzt zu haben, zum Nettoexporteur von Benzin und Diesel zu werden.

Zitat:Abadan refinery gasoline production unit to come on stream
TEHRAN, May 23 (MNA) – The first phase of Abadan refinery’s gasoline production unit will come on stream tomorrow.
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Iran’s gasoline production capacity will reach 80 million liters per day by the end of the current calendar year (March 20, 2012). Some 23 to 27 million liters would be added to the nation’s gasoline production capacity in the mentioned period. The country’s gasoline production output currently stands at 54.5 million liters per day. The National Iranian Oil Refining and Distribution Company (NIORDC) has said the average Iranian gasoline consumption has declined to 61.1 million liters per day.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1319209">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1319209</a><!-- m -->
Zitat:Explosion stört Ahmadinedschad-Besuch

Teheran - Eine schwere Explosion in einer iranischen Raffinerie hat einen Besuch von Präsident Mahmud Ahmadinedschad behindert. Wie die halbamtliche Agentur Fars berichtete, sei die Detonation auf ein Gasleck zurückzuführen. Ein Mensch sei ums Leben gekommen, zehn weitere seien verletzt worden. Andere Quellen gingen von 20 Verletzten aus.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...84,00.html
Weiter dazu:

Zitat:Refinery blast was result of early inauguration: Larijani

TEHRAN, May 25 (MNA) -- Majlis Speaker Ali Larijani has said that Tuesday’s blast at Abadan refinery was the consequence of the administration’s unjustified request that the new unit be inaugurated on May 24, a day marking the 29th anniversary of the liberation of Khorramshahr.

The blast occurred while the inauguration ceremony of the first phase of a gasoline production unit, with the participation of President Mahmoud Ahmadinejad, was in progress at the refinery in the southwestern province of Khuzestan.

“The incident took place due to the administration’s unreasonable request to inaugurate this refinery on May 24, inflicting considerable damage on the refinery, and killed several workers at the refinery,” Larijani stated at an open session of the Majlis on Wednesday.

Hamidreza Katuzian, chairman of the Majlis Energy Committee, also said on Tuesday that the refinery “was not adequately prepared for the launch of the new unit.”

Ali Mousavi, an MP representing Abadan in the Majlis, also stated on Tuesday that experts had previously conducted several tests and predicted that a blast may occur after launching the unit.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1321009">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1321009</a><!-- m -->
Zitat:Iran schickt Merkel in die Warteschleife

Irans Regime brüskiert Angela Merkel: Auf ihrer Reise nach Indien hat Teheran der Maschine der Kanzlerin den Flug durch seinen Luftraum verweigert. Stundenlang musste der Airbus Runden drehen, bis er endlich passieren durfte. Die Regierungschefin kam mit erheblicher Verspätung in Neu-Delhi.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...39,00.html

ergänzt

Zitat:Auswärtiges Amt bestellt Botschafter ein

Der iranische Affront gegen Angela Merkel hat ein diplomatisches Nachspiel: Das Auswärtige Amt bestellte den iranischen Botschafter ein. Außenminister Westerwelle sprach von Respektlosigkeit gegenüber Deutschland.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...54,00.html
Zitat:Merkels Maschine in der Warteschleife
Iran macht technische Gründe geltend
zuletzt aktualisiert: 31.05.2011 - 20:29

Berlin (RPO). Technisch-organisatorische Abläufe sollen der Grund für die zeitweise Verweigerung einer iranischen Überflugerlaubnis für die Maschine der Bundeskanzlerin gewesen sein. Dies habe die iranische Seite angegeben, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag in Berlin mit.

Der iranische Botschafter in Berlin macht einem Zeitungsbericht zufolge den Piloten für die verweigerte Überflugerlaubnis beim Flug von Kanzlerin Angela Merkel nach Indien verantwortlich. Der Pilot der Regierungsmaschine habe das falsche Rufzeichen gegeben, sagte Ali Resa Scheikh Attar der "Financial Times Deutschland". "Es war der Fehler des Piloten. Er hat den Code für die Rückkehr angegeben, nicht den für den Eintritt in den Luftraum." Es sei ein rein technisches Problem gewesen, das er persönlich in der Nacht innerhalb von 20 Minuten hätte lösen können.

"Wir sollten so etwas nicht politisieren", wurde der Diplomat zitiert. Bedauerlich sei, dass "gewisse Nachrichtensender" einen Vorfall komplizieren würden, bei dem es sich lediglich um menschliches Versagen gehandelt habe.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.rp-online.de/politik/ausland/Iran-macht-technische-Gruende-geltend_aid_1004454.html">http://www.rp-online.de/politik/ausland ... 04454.html</a><!-- m -->
Der war gut :lol:


Zitat:Iran gibt Pilot Schuld an Überflugverbot

Der Skandal um das verweigerte Überflugsrecht der Kanzler-Maschine könnte zur ernsten diplomatischen Affäre werden: Iran beschuldigt den Piloten des Airbus - er sei wegen eines falschen Rufzeichens schuld am stundenlangen Wartemanöver. Die Bundesregierung ist empört.

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Aus Regierungskreisen verlautete am Abend, man sei davon überzeugt, dass von deutscher Seite aus alle Flugdaten korrekt übermittelt wurden, der Fehler also bei den Iranern lag. Möglicherweise sei bei der iranischen Flugsicherung Verwirrung durch den Jungfernflug der neuen Kanzlermaschine entstanden. Dieser neue Airbus A340 habe das gleiche Rufzeichen wie der alte, kürzlich ausrangierte Regierungs-Airbus A310, hieß es. Unter Umständen habe das Bodenpersonal deshalb den neuen Flugzeugtyp nicht sofort zuordnen können.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...36,00.html




Zitat:Dissidenten-Tochter stirbt bei Beerdigung des Vaters

Sie hatte Hafturlaub bekommen, um dem Begräbnis ihres Vaters beizuwohnen - dann kam es zu einem tragischem Zwischenfall. Die Tochter des iranischen Dissidenten Esatollah Sahabi ist auf dessen Beerdigung um Leben gekommen. Zuvor soll es ein Handgemenge mit Polizisten gegeben haben.


http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...29,00.html


Zitat:Parlament stellt sich gegen Ahmadinedschad

Irans Parlament stellt sich gegen die Entscheidung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, sich selbst zum Ölminister zu machen. Das letzte Wort hat aber ohnehin das geistliche Oberhaupt Ajatollah Chamenei. Das Verhältnis der beiden iranischen Führungsfiguren war zuletzt sehr angespannt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...90,00.html
Zitat:Iran schickt U-Boote ins Rote Meer

Sie sollen Kriegsschiffe anderer Nationen ausspähen und internationale Gewässer vermessen: Iran hat zum ersten Mal U-Boote ins Rote Meer entsandt. In Israel dürfte das Manöver für Unruhe sorgen, aber auch arabische Staaten beäugen Teherans Machtspiele irritiert.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...22,00.html

:lol:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C31325/iran-zusammenstoesse-und-festnahmen-in-teheran-30438359.html">http://www.faz.net/artikel/C31325/iran- ... 38359.html</a><!-- m -->
Zitat:Iran
Zusammenstöße und Festnahmen in Teheran
Die iranische Opposition hatte zum zweiten Jahrestag der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinedschads zu friedlichen Protesten aufgerufen: Dabei ist es wohl wieder zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gekommen.


12. Juni 2011 21:30:53 In der iranischen Hauptstadt Teheran ist es am Rande friedlicher Demonstrationen offenbar zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gekommen.
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Zitat:Blutgeld in Iran
100 Kamele für einen Mann, 50 für eine Frau

Es geht um Kamele - und um Macht: Das iranische Regime hat das Blutgeld für Opfer von Verkehrsunfällen erhöht. Eigentlich eine Lappalie, doch im Volk brodelt es. Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie überhaupt noch über die Runden kommen sollen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...04,00.html
Zitat:Blutgeld in Iran
100 Kamele für einen Mann, 50 für eine Frau
Es geht um Kamele - und um Macht: Das iranische Regime hat das Blutgeld für Opfer von Verkehrsunfällen erhöht.

Lool :lol:

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Eine 'etwas' andere, vor allem sachlichere, Sicht zur iranischen Wirtschaftspolitik entstammt dem jüngsten Iran Bericht des IWF:

Zitat:IMF sees Iran success with inflation, subsidies
Tue Jun 14, 2011 2:59am GMT Print | Single Page[-] Text [+] WASHINGTON,
June 13 (Reuters) - Iran's monetary policies helped trim inflation to 12.4 percent for 2010-11 from 25.4 percent two years earlier, the International Monetary Fund said in a statement on Monday following talks in Tehran.

The IMF, which held regular consultations in Iran from May 28 to June 9, said strong growth in non-oil sectors and good performance in agriculture helped the country recover to 3.5 percent growth in 2009-10 despite a fall in oil prices.

Iran has achieved "early success in the implementation of their ambitious subsidy reform program" with increases in prices of energy, public transport, wheat, and bread having removed almost $60 billion of subsidies, the IMF said.

"At the same time, the redistribution of the revenues arising from the price increases to households as cash transfers has been effective in reducing inequalities, improving living standards, and supporting domestic demand in the economy," the statement said.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://af.reuters.com/article/energyOilNews/idAFN1316202220110614">http://af.reuters.com/article/energyOil ... 2220110614</a><!-- m -->
Zitat:21. Juni 2011, 16:13, NZZ Online
Politisches Opfer im iranischen Machtkampf
Rücktritt des Vize-Aussenministers – Parlament lehnt Kandidat für Sportministerium ab

In Iran ist der stellvertretende Aussenminister Maleksadeh zurückgetreten. Maleksadeh geriet offenbar zwischen die Fronten im anhaltenden Machtkampf zwischen Präsident Ahmadinejad, dem Parlament und dem obersten Klerus.
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Abgeordnete aus dem ultrakonservativen Lager hatten wegen Korruptionsvorwürfen ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn angestrengt. Maleksadeh wies die Anschuldigungen zurück. Sein Rücktrittsgesuch sei akzeptiert worden, berichtete die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars.

Wegen ihm sollte dem Aussenminister Ali Akbar Salehi nicht noch mehr Leid zuteilwerden, begründete Maleksadeh seinen Rücktritt in einem an den Aussenamtschef adressierten Schreiben. Er sei Opfer hinterhältiger Manipulation geworden und ihm seien zahlreiche Ungerechtigkeiten widerfahren, sagte Maleksadeh.
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Parlament lehnt Kandidaten ab

Das iranische Parlament lehnte zudem den von Ahmadinejad als ersten Sportminister des Landes vorgeschlagenen Kandidaten Hamid Sajadi ab..

Im Parlament wiesen mehr als 55 Prozent der Abgeordneten den Vorschlag zurück, den 43-Jährigen früheren Asienmeister im Langlauf und Vertreter der iranischen Sportorganisation zum Sportminister zu machen.

Auch dieser Schritt war ein weiteres Signal der Opposition gegen die Politik des Präsidenten. Ahmadinejad hatte das Parlament ausdrücklich aufgefordert, den Minister und das neue Ministerium im nationalen Interesse zu bestätigen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/iran_parlament_ahmadinedschad_sportminister-kandidaten_1.11001634.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 01634.html</a><!-- m -->
Aufstieg und Fall des Mohammad Malekzadeh. Kaum von Ahmadinejad/Salehi zum Vize-Außenminister ernannt, wurde er durch Druck aus dem Parlament wieder abgesetzt. Nun sitzt er wegen Korruptionsvorwürfen in U-Haft...

Zitat:Iranian official detained over corruption
Thu Jun 23, 2011 6:17PM
Iran's Secretary of the Supreme Council for Iranians Abroad Mohammad Sharif Malekzadeh has been arrested on corruption charges.

Iran's Fars News Agency reported the arrest on Thursday, citing an informed source. Earlier in the month, Malekzadeh was appointed by Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi as the ministry's deputy for administrative and financial affairs. Malekzadeh, however, had to resign after Iranian lawmakers called for Salehi's impeachment over his controversial nominee for the post.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/185982.html">http://presstv.com/detail/185982.html</a><!-- m -->

Medial garnicht gut für den selbsternannten Anti-Korruptionssaubermann-Präsident.

Auch hier zeigen sich Ahmadinejads Probleme mit seinem unwilligen Parlament:

Zitat:Ahmadinejad urged to name minister
Thu Jun 23, 2011 2:22PM
An Iranian lawmaker has called on President Mahmoud Ahmadinejad to name the country's Sports and Youth minister by the end of next week.

“The president only has the conventional time period to name a minister… and it is expected that it will be done by next week,” ISNA quoted member of the Majlis Presiding Board Mohammad Dehqan as saying on Thursday.

Last month, Ahmadinejad introduced Hamid Sajjadi to Parliament as the candidate to head the newly-established Ministry of Sports and Youth.

Sajjadi, however, failed to gain the parliament's vote of confidence to become the country's first Sports and Youth minister.

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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/185949.html">http://presstv.com/detail/185949.html</a><!-- m -->
Zitat:Iran giving out condoms for criminals to rape us, say jailed activists

Smuggled letters allege authorities are using mass rape as a weapon inside Iran's most notorious prisons

Prison guards in Iran are giving condoms to criminals and encouraging them to systematically rape young opposition activists locked up with them, according to accounts from inside the country's jail system. A series of dramatic letters written by prisoners and families of imprisoned activists allege that authorities are intentionally facilitating mass rape and using it as a form of punishment. [...]

"In various cells inside the prison, rape has become a common act and acceptable," he wrote in a letter published on Kaleme.com, the official website of opposition leader Mir Hossein Mousavi.

According to Mahmoudian and letters published on various opposition websites, political prisoners are locked up with some of the most dangerous criminals – murderers and ex-members of armed gangs.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.guardian.co.uk/world/2011/jun/24/jailed-iran-opposition-activists-rape">http://www.guardian.co.uk/world/2011/ju ... vists-rape</a><!-- m -->

EDIT: Nachtrag:
Zitat:EU belegt Irans Revolutionsgarden mit Sanktionen

Kontosperren und Einreiseverbote verhängt

Im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Vorgehen gegen die syrische Protestbewegung hat die Europäische Union erstmals hochrangige Vertreter der iranischen Sicherheitskräfte mit Sanktionen belegt.

(sda/afp) Kontosperren und Einreiseverbote wurden unter anderem gegen den Generalbefehlshaber des Korps der iranischen Revolutionsgarden, Mohammed Ali Jafari, verhängt, wie die EU am Freitag in ihrem Amtsblatt mitteilte. Jafari sowie zwei weitere Kommandanten der sogenannten Pasdaran hätten sich «an der Bereitstellung von Ausrüstungen und Unterstützung für das syrische Regime für das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten in Syrien» beteiligt, heisst es zur Begründung.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/eu_dringt_auf_uno-resolution_gegen_syrien_1.11040116.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 40116.html</a><!-- m -->

Diese Sanktionen könnten ebenfalls ein Hinweis auf die iranische Unterstützung des Assad-Regimes bei der Niederschlagung der Proteste sein. Diesbezüglich gab es ja schon länger Vermutungen...

Schneemann.
Zitat:Irans Opposition beklagt systematische Vergewaltigungen

Iranische Oppositionelle erheben schwere Vorwürfe gegen das Regime in Teheran: Laut einem Bericht des "Guardian" sollen die Behörden in Gefängnissen gezielte Vergewaltigungen dulden - als Strafe für politische Gefangene. Wärter würden dafür sogar Kondome verteilen.

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Diejenigen, die vergewaltigt würden, hätten eine Art Besitzer - dieser würde damit Geld verdienen, dass er die Opfer an andere vermiete.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...13,00.html

Zumindest wie im Artikel beschrieben klingts eher nach das typische Knast rumreichen. Obs nun geduldet oder gefördert wird ist natürlich ne andere Sache.