Forum-Sicherheitspolitik

Zitat:SYRIA INTIMIDATES OPPOSITION ABROAD


WASHINGTON [MENL] -- Syria was said to have launched a campaign to intimidate the regime's opposition abroad.

Syrian opposition sources said agents of President Bashar Assad have been sending threats to opponents in Europe and the United States. They said the messages include e-mails that threatened to kill the children and relatives of opposition members.

"The Syrian Ba'ath party secret agents are on the prowl against Syrian opposition outside Syria," the Washington-based Reform Party of Syria said. "In what seems to be a deliberate policy, RPS members are getting threatening e-mails from Syrian agents. The e-mails are threatening to kill them, their children, and members of their immediate families."

On Nov. 6, Germany arrested a Syrian embassy staffer and charged him with espionage and issuing threats against the Syrian opposition in Europe. The staffer was said to be one of scores of Syrian nationals who work for the Assad regime and ordered to locate and intimidate opposition members.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.menewsline.com/stories/2005/january/01_21_3.html">http://www.menewsline.com/stories/2005/ ... _21_3.html</a><!-- m -->

Zitat:2005-01-26 12:43 * RUSSLAND * SYRIEN * ZUSAMMENARBEIT * WAFFEN *
„Wedomosti": Moskau erließ Damaskus einen Teil der Schulden und hat die Absicht, Fla-Raketenkomplexe an Syrien zu liefern


MOSKAU, 26. Januar /RIA Nowosti/. Der Präsident Syriens, Bashar al-Asad, ist am Montag für drei Tage nach Moskau gekommen. Der Besuch verläuft vor dem Hintergrund eines stärkerern Drucks Washingtons auf Damaskus. Dabei strebt Russland nach Meinung von Beobachtern an, seine Rolle im Nahen Osten zu erhöhen, und Syrien versucht, aus Russland ein Gegengewicht zu den USA zu machen, schreibt die Zeitung "Wedomosti".

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/rian/index.cfm?prd_id=567&msg_id=5344563&startrow=1&date=2005-01-26&do_alert=0">http://de.rian.ru/rian/index.cfm?prd_id ... do_alert=0</a><!-- m -->

Auch Syrien steht lange auf der to-do-Liste im weissen Haus, nur ist Syrien als eines der kelienern "Übel" aus Sicht der Neocons wegen den "Problemen" im Irak und dem großen und harten Brocken Iran aus dem Schussfeld geraten, genau wie Nordkorea. Die Gespräche und der Besuch in Moskau verliefen anscheinend recht positiv, 3/4 der Schulden wurden Syrien erlassen und dafür ordert Syrien für rd. 400 Millionen US$ moderne Flugabwehrsysteme.

Zitat:RUSSIA, SYRIA PREPARE FOR MAJOR ARMS DEAL


MOSCOW [MENL] -- Russia and Syria have signed an agreement that could pave the way for a major weapons deal.

The two countries signed a military cooperation agreement that would facilitate the sale of Russian weapons to Damascus. Moscow and Damascus also agreed to resolve the dispute over Syria's $13 billion debt to the former Soviet Union.

The agreement was signed in Moscow on Tuesday during the visit by Syrian President Bashar Assad. Officials said Assad and Russian President Vladimir Putin signed an accord that would enable Russia to resume major arms sales and upgrades for Syria's military.

"The two countries agree to pursue traditional cooperation in the military-technical sphere in keeping with their mutual interests and international obligations," the Russian Itar-Tass news agency reported.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.menewsline.com/stories/2005/january/01_27_1.html">http://www.menewsline.com/stories/2005/ ... _27_1.html</a><!-- m -->

Zitat:SYRIA SEEKS S-400 ANTI-MISSILE SYSTEM FROM RUSSIA

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.menewsline.com/stories/2005/february/02_10_1.html">http://www.menewsline.com/stories/2005/ ... _10_1.html</a><!-- m -->

MOSCOW [MENL] -- Syria has been negotiating the purchase of an advanced anti-missile system from Russia.

Russian industry sources President Bashar Assad sought to procure the S-400 anti-missile defense system during his visit to Russia in January. The sources said Assad was briefed on the S-400 but did not sign any agreement.

"Assad is very interested in the S-400 and apparently Syria has the money to buy this," an industry source said.

The sources said Russia has sought to sell the S-400 to Iran, Syria and the United Arab Emirates. Russia has touted the S-400 as providing a more effective defense than the U.S. PAC-3 anti-missile system.

Zitat:NACH DEM HARIRI-MORD

Rice legt sich mit Syrien an

Die Spannungen zwischen Amerika und Syrien wachsen. "Das syrische Problem ist ein ernstes Problem", sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice nach der Ermordung des früheren libanesischen Premiers Hariri und berief die Botschafterin aus Damaskus ab. Syrien sieht sich jedoch als Opfer eines Komplotts.


Washington/Beirut - Rice sagte Dienstag vor Journalisten in Washington, es gebe ein wachsende Zahl von Differenzen zwischen den USA und Syrien. Dazu zählten die syrische Militärpräsenz in Libanon, die die Lage dort destabilisiere. Zudem kritisierte sie erneut, dass Syrien das Einsickern von Aufständischen und das Einschmuggeln von Waffen in den Irak nicht wirkungsvoll unterbinde. Die Probleme der USA mit Syrien seien aber nicht neu, betonte Rice. Sie hoffe jedoch auf eine Verbesserung des Verhältnisses zu Damaskus.

Rice warf dem Land die Unterstützung des Terrorismus und der Aufständischen im Irak vor. Die syrische Regierung befinde sich auf einem Weg, der zur

Verschlechterung der Beziehungen führe. Der syrische Botschafter in Washington wies derweil eine Verwicklung in den Anschlag auf Hariri zurück.

Rice unterließ es jedoch im Gegensatz zu Hariris Anhängern, Syrien direkt für das Attentat verantwortlich machen. Hariri war am Montag bei einem Bombenanschlag getötet worden - neben dem gemäßigten Oppositionspolitiker kamen 16 weitere Menschen ums Leben, etwa 120 wurden verletzt.

"Syrien hat keinen Vorteil von dem, was passiert ist", sagte Imad Mustapha, der syrische Botschafter in Washington, dem Fernsehsender CNN. "Bestimmte Gruppierungen" versuchten, Syrien zu schaden. Das deutet auf einen heimtückischen Plan hin, der nicht mit dem Mordanschlag auf Hariri ende, sondern auch noch versuche, "mit dem Finger auf Syrien zu zeigen". Der Abberufung der amerikanischen Botschafterin in Damaskus wollte er nicht überbewerten. Er wisse allerdings nicht, welche Pläne seine Regierung mit ihm habe, sagte Mustapha.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte indes, er sehe nach dem Attentat keine unmittelbare Notwendigkeit, die Beziehungen zu Syrien zu verändern. Zugleich deutete er seine Unterstützung für eine internationale Untersuchung an. Der Uno-Sicherheitsrat beauftragte Generalsekretär Kofi Annan, dringend einen Bericht über die Umstände, Ursachen und Konsequenzen des Attentats vorzulegen, und äußerte sich besorgt über die

Entwicklung im Libanon vor den geplanten Parlamentswahlen. "Alles muss getan werden, um die Täter zu finden und zu bestrafen", sagte Annan in New York.

Bevor US-Botschafterin Margaret Scobey Syrien verließ, überreichte sie der Regierung eine scharfe Protestnote, wie ein Regierungsmitarbeiter in Washington sagte. US-Präsident George W. Bush hatte das Attentat auf Hariri scharf verurteilt, der als langjähriger Regierungschef eine zentrale Rolle bei der Stabilisierung und wirtschaftlichen Erholung des Libanon nach dem Bürgerkrieg gespielt hatte. Ein Regierungssprecher forderte Syrien auf, einer Uno-Resolution des vergangenen Jahres Folge zu leisten und seine 15.000 Soldaten aus dem Libanon abzuziehen.

Der im französischen Exil lebende frühere libanesische Armeechef Michel Aoun bekräftigte seinen Verdacht, dass Syrien hinter dem Attentat stecke. Damaskus habe das Land "völlig unter Kontrolle", sagte er. Hariri hatte sich gegen die Einflussnahme Syriens gewandt und war im Oktober im Streit über die syrische Rolle im Libanon zurückgetreten.

Sein Sohn Saadeddine antwortete gestern auf die Frage nach dem Grund für die Ermordung seines Vaters: "Das ist doch offensichtlich, oder?" Am Vorabend hatte er an einem Treffen von Oppositionspolitikern teilgenommen, die in einer Erklärung Syrien sowie die jetzige libanesische Regierung für den Anschlag verantwortlich machten.

Während in Beirut gestern gespannte Ruhe herrschte, griffen in Hariris Heimatstadt Sidon Dutzende Demonstranten syrische Arbeiter an. Dabei wurden fünf Syrer leicht verletzt. Hunderte Demonstranten zogen in einem Trauermarsch durch die Straßen, andere versammelten sich vor dem Wohnsitz der Familie Hariri. Vor dessen Residenz in der Hauptstadt bildeten sich lange Schlangen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,341947,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 47,00.html</a><!-- m -->

Syrien wegen Libanon Bombenanschlag am Pranger die Amis wollen eine Verurteilung im Sichrheitsrat Syriens.
Also das ist doch völliger blödsinn wieso sollte Syrien ein "muslimisch extremistisches" Bombenattentat gegen einern Ex-Premier ausüber,da ist doch gar kein richtiger Zusammnehang und auch kein richtiges Ziel.
Mir kommt das eher als ein Komplott Amerikas vor um Syrien durch irgendwelche unbewiesenen Dinge in die Ecke zud rängen damit sie ihre Truppen aus Libanon abziehen,dieses Attentat hat vorallem den amis genutzt und schon gar nicht den syriern also ich finde völlige Desinformation und Manipuilation.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,341947,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 47,00.html</a><!-- m -->

Zitat: Rice unterließ es jedoch im Gegensatz zu Hariris Anhängern , Syrien direkt für das Attentat verantwortlich machen.

Tja, wieder nur die bösen Amis die die Armen Syrer anschwärzen :evil:

Ach noch was ich zitiere hier mal PSL, in seinem Werk "Eine Welt in Auflösung":
Wobei es um den Führer der Libanesischen Drusen Walid Dschumblat geht

Zitat:Seite 272

... Walid Dschumblat konnte nicht anders, als mit ihnen zu kooperiere. Es mußte ein seltsames Gefühl für ihn sein, wenn er dem klugen, ränkesüchtigen Hafis Al Assad gegenübersaß. Sein Vater Kamal war 1977 von Beauftragten des syrischen Geheimdienstes erschossen worden ...

Tja, ist nicht das erste mal gewesen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,341947,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 47,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Hariri hatte sich gegen die Einflussnahme Syriens gewandt und war im Oktober im Streit über die syrische Rolle im Libanon zurückgetreten.

Sein Sohn Saadeddine antwortete gestern auf die Frage nach dem Grund für die Ermordung seines Vaters: "Das ist doch offensichtlich, oder?" Am Vorabend hatte er an einem Treffen von Oppositionspolitikern teilgenommen, die in einer Erklärung Syrien sowie die jetzige libanesische Regierung für den Anschlag verantwortlich machten.

Zitat:Mir kommt das eher als ein Komplott Amerikas vor um Syrien durch irgendwelche unbewiesenen Dinge in die Ecke zud rängen damit sie ihre Truppen aus Libanon abziehen,dieses Attentat hat vorallem den amis genutzt und schon gar nicht den syriern also ich finde völlige Desinformation und Manipuilation.

Vielleicht solltest du mal den Artikel lesen:

1. Syrien hatte ein Motiv, siehe Abzug der Truppen und verlust seines Einflusses.
2. Kommt die stärkste Kritik aus dem Libanon, und nicht aus dem Ausland
3. Ist es sehr einfach wieder, wenn man Mist baut es auf andere abzu schieben, das wird im Nahen Osten schon zu lange gemacht, was nur dazu führt, das man seine eigenen Probleme nicht löst. Aber dafür immer auf die anderen schieben

Dazu noch das hier von Geopowers, sehr lesenswert:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.geopowers.com/Trends/News_I_2005/news_i_2005.html#SyrienZEIT">http://www.geopowers.com/Trends/News_I_ ... SyrienZEIT</a><!-- m -->

Zitat:Man bekommt das Bedürftnis, um den Frieden zu weinen, die Bush-Banditen in die Hölle zu verdammen und sich eine Fahrkarte für die Anti-Bush-Demo nach Mainz zu bestellen: weil man die ZEIT online gelesen hat, Werner Bloch, “Die Freiheit lernen” (ZEIT 7/2005):

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/2005/07/Syrien">http://www.zeit.de/2005/07/Syrien</a><!-- m -->

@Marc79

Zitat:Vielleicht solltest du mal den Artikel lesen:

1. Syrien hatte ein Motiv, siehe Abzug der Truppen und verlust seines Einflusses.
2. Kommt die stärkste Kritik aus dem Libanon, und nicht aus dem Ausland
3. Ist es sehr einfach wieder, wenn man Mist baut es auf andere abzu schieben, das wird im Nahen Osten schon zu lange gemacht, was nur dazu führt, das man seine eigenen Probleme nicht löst. Aber dafür immer auf die anderen schieben

Dazu noch das hier von Geopowers, sehr lesenswert:

Es kann gut sein das Syrien ein Motiv hat den Anschlag auf Hariri verübt zu haben, trotzdem glaube ich nicht das Syrien hinter dem Anschlag steckt. Bekannt zu dem Anschlag hat sich immerhin eine bisher unbekannte Islamistengruppe die sich "Jund al-Sham" nennt. Eine Islamistengruppe kann genauso grosses Interesse an einer Destabilisierung des Libanon haben um die westlich Orientierten Eliten zu schwächen. Die Gruppe "Jund al-Sham" will einen Dschihad in den Ländern der Regin Sham beginnen, Al-Sham schliesst Syrien, Libanon, Palästina(Israel) und Jordanien mit ein. Syrien kann schon deshalb kein Interesse daran haben eine solche Gruppe zu unterstützen die eventuell in Syrien instabilität verbreiten will.

Man darf auch nicht vergessen das die syrische Führungselite aus alawitischen Arabern besteht, die hätten ebenfalls wenig Interesse an ein erstarken wahabitisch-sunnitischer Kräfte.


Infos über die "Jund al-Sham" wurden bereits im Thread Libanon gepostet. --> <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/showtopic.php?threadid=2044&pagenum=2&time=1108575486">http://www.forum-sicherheitspolitik.org/show ... 1108575486</a><!-- m -->

Da es um Syrien geht poste ich mal hier, wenn anders gewollt verschiebe ich es.

@ Skywalker Ich habe nie behauptet das es Syrien sein muss, ich habe lediglich bestritten, das sie es nicht sein können. Außerdem stört auch einiges an deiner Argumentation:


Eben, unbekannt, das heißt noch nicht viel. Kann sein das sie neu sind und das versuchen was du sagst. Könnte aber auch sein, da sie neu sind, das sie als Alibi, Strohmänner für jemand anderes dienten. Was auch nicht unlogisch ist, da dies wenn man ausgeht Syrien war es. Denn so könnte man es wieder Al Quaida in die Schuhe schieben, die sind doch immo für alles Schuld. Man könnte besser deswegen gegen die Strömungen in dem eigenen Land vorgehen. Und vielleicht auch noch wieder mit den Amis besser klar kommen, wenn man gegen den bösen Bin Laden vorgeht. (Sicht Syrien)

Zitat:Eben, unbekannt, das heißt noch nicht viel. Kann sein das sie neu sind und das versuchen was du sagst. Könnte aber auch sein, da sie neu sind, das sie als Alibi, Strohmänner für jemand anderes dienten. Was auch nicht unlogisch ist, da dies wenn man ausgeht Syrien war es. Denn so könnte man es wieder Al Quaida in die Schuhe schieben, die sind doch immo für alles Schuld. Man könnte besser deswegen gegen die Strömungen in dem eigenen Land vorgehen. Und vielleicht auch noch wieder mit den Amis besser klar kommen, wenn man gegen den bösen Bin Laden vorgeht. (Sicht Syrien)

Jund al-Sham ist nicht sooo neu und der Beitrag von Skywalker liegt da schon ganz richtig, nur das er Irak und Kuwait vergessen hat, die auch im Interessengebiet von Jund al-Sham liegen denn sie gehören auch zur Region Sham. Ein Libanon das unter syrischem Einflus steht kommt der Jund al-Sham (Armee des Sham) nicht ganz ungelegen. Denn ihr Ziel ist ja ein Gross Sham. Eine eigenständigere Entwicklung Libanons würde also nur noch mehr splittern und ihnen die Arbeit zusätzlich erschweren, die Tat steht also vollkommen in ihrem Interesse.
Und das alleine ist schon argument genug, das es nicht im Interesse der Syrischen Regierung sein kann, denn sie würden gewiss nicht ihr eigenes Grab schaufeln wollen und eine Gruppe unterstützen die ihre Entmachtung plant.

Und wollen wir bitte nicht vergessen, dass der grösste Teil Libanons die Syrische Präsentz beführwortet.

@ Seccad Wenn sie sie unterstützt haben. Oder einfach auch nur benutzt, oder sich für sie ausgegeben, da gibt es viele Wege. Und als Folge des Anschlages, welcher auch der Regierung Syriens nutzt, da ein Kritiker der Besetzung des Libanon tot ist, kann Syrien und der Libanon jetzt noch härter gegen diese Gruppen vorhgehen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,343938,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 38,00.html</a><!-- m -->

Zitat:ANSCHLAG VON TEL AVIV

Israel droht Syrien mit Vergeltung

Die israelische Regierung macht Syrien für den Anschlag in Tel Aviv verantwortlich. Der stellvertretende Verteidigungsminister drohte dem Nachbarland mit Vergeltung. Israel werde syrische Ziele angreifen, wenn dadurch Anschläge verhindert werden könnten, die in Damaskus geplant werden.

Ministerpräsident Ariel Scharon verlangte ein hartes Vorgehen der palästinensischen Autonomiebehörde gegen die radikale Gruppe Islamischer Dschihad. "Die Kontakte mit der Autonomiebehörde werden eingefroren, sollte diese nicht gegen den Terror kämpfen", warnte Scharon heute zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.

Verteidigungsminister Schaul Mofas erklärte, das Land dulde nach wie vor Terrorgruppen und ermutige sie, Anschläge auszuführen, die den Friedensprozess mit den Palästinensern und die Stabilität in der Region gefährdeten. Syrien bestritt in den Anschlag verwickelt zu sein. Im syrischen Außenministerium hieß es dazu: "Syrien hat keine Beziehungen zu dieser Operation oder zu irgendeiner anderen." Das Büro dieser des Islamischen Dschihad in Damaskus sei geschlossen worden.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EB52ABBC3ADAA461682299FBCB8F426B1~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Zitat:Syrien wendet sich der Marktwirtschaft zu

17. März 2005 Syrien wirft ideologischen Ballast ab und wendet sich der Marktwirtschaft zu. Noch sprechen die Reformer innerhalb der Regierung und der regierenden Baath-Partei lediglich von „marktwirtschaftlichen Mechanismen”, um ihr Projekt nicht zu gefährden. Ihre Reformagenda faßt der neue Fünfjahresplan von 2006 bis 2010 zusammen.
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Bereits 2004 sei für die Reformpolitik ein entscheidender Wendepunkt gewesen, sagt Dardari. Nun bestehe die Gewißheit, daß die Reformen unumkehrbar seien. Private Banken wurden zugelassen, und der Bankensektor wurde dereguliert. Genehmigt wurden Investitionsprojekte von mehr als 4 Milliarden Dollar, etwa in den Branchen Zement und Automobile, wo Daewoo, Kia und die iranische Gesellschaft Iran Khodro, an der Peugeot beteiligt ist, investieren wollen. Zudem sei nach vier Jahren Stagnation die Wirtschaft erstmals wieder gewachsen, und zwar um 3,5 Prozent.
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Makroökonomische Politik

Als wichtigen Reformkatalysator bezeichnet Dardari das Assoziationsabkommen, das die EU und Syrien im vergangenen Oktober unterzeichnet haben. Das Abkommen enthalte die Vorgaben für die Reformen, und Dardari hofft, daß es in diesen turbulenten Tagen nicht zugunsten politischer Überlegungen geopfert werde.
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Eine Million neue Arbeitsplätze

Das Modell, das dem Plan zugrunde liegt, sieht einen Anstieg des Jahreseinkommens pro Einwohner von 1050 auf 1350 Dollar vor. In den kommenden sechs Jahren sollen eine Million neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Um die Wettbewerbsfähigkeit der syrischen Wirtschaft zu verbessern, soll die Produktivität des Faktors Arbeit nahezu verdoppelt werden. Noch haben 66 Prozent der Beschäftigten höchstens einen Grundschulabschluß, und nur 6 Prozent sind Hochschulabsolventen. Den Anteil eines Jahrgangs, der die Universität mit einem Diplom verläßt, will Dardari daher von 12 auf 18 Prozent anheben. Zudem soll der Anteil der Bevölkerung, der unter der Armutsgrenze lebt, von 11,4 Prozent auf 8,7 Prozent zurückgehen, also um eine halbe Million Einwohner.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4316358_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Exportverbot gilt weiter
Bush verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Syrien

US-Präsident George W. Bush hat die im vergangenen Jahr gegen Syrien verhängten Sanktionen auf unbestimmte Zeit verlängert. Syrien unterstütze den Terrorismus, strebe nach Massenvernichtungswaffen, untergrabe die Versuche, den Irak zu stabilisieren und besetze weiter den Libanon, erklärte Bush.

Damit sei das Land eine "fortgesetzte, ungewöhnliche und außergewöhnliche" Bedrohung für die USA. Die am 11. Mai 2004 verhängten Sanktionen würden nun "über den 11. Mai 2005 hinaus" in Kraft bleiben. Für wie lange sie nun in Kraft bleiben sollen, präzisierte Bush nicht.

Syrien hat die Vorwürfe in der Vergangenheit zurückgewiesen. Die syrischen Truppen waren zudem vergangene Woche nach 29 Jahren Präsenz aus dem Libanon abgezogen.
......

Stand: 06.05.2005 16:32 Uhr