Forum-Sicherheitspolitik

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Zitat:«Keine Angst mehr!»

Erneut Gewalt gegen Massendemonstration in Syrien

Sondereinsatzkräfte der syrischen Polizei haben die Teilnehmer einer Trauerkundgebung für die Opfer der jüngsten gewaltsamen Zusammenstösse mit Sicherheitskräften auseinandergetrieben. Die Menschen skandierten Parolen wie «Keine Angst mehr!»

(sda/Reuters/afp/ddp) Am Sonntag war die syrische Polizei in Daraa mit Tränengas und scharfer Munition gegen mehrere tausend Demonstranten vorgegangen. Mindestens ein Mensch wurde nach Angaben von Aktivisten getötet. Wie Augenzeugen und amtliche Medien berichteten, wurden zudem mehrere Regierungsgebäude in Brand gesetzt.

Bisher fünf Todesopfer

Ein Reporter der Nachrichtenagentur AP berichtete am Montag, die Polizei in der Stadt Daraa sei mit Schlagstöcken ausgerüstet gewesen. Zu weiteren Zwischenfällen sei es nicht gekommen. Die Regierungsgegner hatten sich aus Wut über die Sicherheitskräfte versammelt, die Aktivisten zufolge bereits zwei Tage zuvor bei ähnlichen Zusammenstössen fünf Menschen getötet und zahlreiche weitere festgenommen hatten.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/erneut_gewalt_gegen_massendemonstration_in_syrien_1.9979037.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 79037.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Zitat:Hunderte demonstrieren in Syrien - "Freiheit, Freiheit"

Deraa (Reuters) - In Syrien sind den fünften Tag in Folge Demonstranten mit der Forderung nach mehr Freiheit auf die Straße gegangen.

In den Städten Deraa und Nawa im Süden des Landes kamen Hunderte Menschen zusammen. "Wir wollen Brot, aber auch Freiheit", sagte ein Bewohner von Deraa, wo es im vergangenen Jahr wegen einer Dürre zu erheblichen Ernteausfällen gekommen war. Offenbar gingen die Behörden am Dienstag vorsichtiger vor und ließen die Demonstranten gewähren. Nach Angaben von Protestlern war es in der vergangenen Woche jedoch zu Hunderten von Festnahmen gekommen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE72L0P920110322">http://de.reuters.com/article/worldNews ... P920110322</a><!-- m -->

Schneemann.
Zitat:'Many dead' in Syrian crackdown
At least 13 dead, human rights activists say, as security forces open fire on protesters in southern town of Daraa.
Last Modified: 23 Mar 2011 18:44

Human rights activists say at least 13 people have been killed in the Syrian town of Daraa, the focal
point of a week of anti-government protests.

Activists and residents said security forces opened fire on protesters outside the Omari mosque early Wednesday, after hundreds of people had gathered overnight to prevent police from storming it, and that shooting had continued sporadically over the course of the day.

A rights activist also told AFP news agency that security forces had opened fire on mourners attending the funeral of those killed in Daraa.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/03/2011323153056287399.html">http://english.aljazeera.net/news/middl ... 87399.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~EF1175DD9550345599D3CB262DA651B95~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Syriens Herrscher
Der doppelte Assad
In Syrien herrscht seit Jahrzehnten eine Stabilität, die mit politischer Grabesruhe erkauft ist. Sie ging einher mit jenen „klaren“ Verhältnissen, die dazu geführt haben, dass das Land seit vierzig Jahren nur zwei Präsidenten hatte: Vater und Sohn Assad.
25. März 2011 17:59:03 ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E0B8011C7EDE64954B9ED2BC52B707CAC~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Arabellion
Syrische Sicherheitskräfte töten abermals Demonstranten
In Syrien haben am Freitag Zehntausende Anhänger und Gegner von Präsident Assad demonstriert. Nach Angaben von Al Dschazira erschossen syrische Sicherheitskräfte mehr als 20 Regimegegner. Im Jemen bot Präsident Salih angesichts der Massenproteste abermals seinen Rücktritt an.

25. März 2011 20:44:35 ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,753329,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 29,00.html</a><!-- m -->
Zitat: 26.03.2011

Syrien
Assad-Gegner rufen zu Volksaufstand auf


Die Wut der Syrer und Jordanier auf ihre Regierungen wächst nach den jüngsten blutigen Ausschreitungen: In Damaskus haben Regimegegner zu neuen Demonstrationen aufgerufen. Die Opposition in Amman brach den Reformdialog mit den Machthabern ab.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-und-gewalt-in-syrien-zuckerbrot-und-peitsche-1.1077675">http://www.sueddeutsche.de/politik/prot ... -1.1077675</a><!-- m -->
Zitat:Proteste und Gewalt in Syrien
Zuckerbrot und Peitsche


26.03.2011, 19:52

Syriens Diktator Assad lässt Hunderte Gefangene frei und setzt weiter auf Gewalt. Demonstranten werden geprügelt, zwei Menschen erschossen. Angeblich laufen nun Offiziere zu den Regimegegnern über.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrienproteste112.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrienproteste112.html</a><!-- m -->
Zitat:Reformversprechen gehen Opposition nicht weit genug
Proteste in Syrien halten an

In Syrien sind bei erneuten Zusammenstößen zwischen unbewaffneten Demonstranten und Angehörigen der Sicherheitskräfte in der Hafenstadt Latakia mehrere Zivilisten getötet worden. Oppositionelle sprachen von fünf bis sieben Toten.
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Stand: 27.03.2011 05:10 Uhr
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Syrien-hebt-Notstandsgesetz-auf-article2952251.html">http://www.n-tv.de/politik/Syrien-hebt- ... 52251.html</a><!-- m -->
Zitat: Sonntag, 27. März 2011
Erster Erfolg der ProtesteSyrien hebt Notstandsgesetz auf

Im Ringen um demokratische Reformen erkämpft die Opposition im Polizeistaat Syrien einen ersten Erfolg: Eine Beraterin von Präsident Assad verkündet, dass das seit 50 Jahren geltende Notstandsgesetz aufgehoben wird.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,753601,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 01,00.html</a><!-- m -->
Zitat: 28.03.2011

Protest in Syrien
Assads Sicherheitsleute feuern auf Regierungsgegner


In Syrien eskaliert die Gewalt: Sicherheitskräfte haben in der südlichen Stadt Daraa nach Berichten von Augenzeugen auf Demonstranten geschossen. Das Volk wartet auf eine Rede von Präsident Assad. Der Diktator will angeblich in den nächsten zwei Tagen wichtige Entscheidungen verkünden.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien180.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien180.html</a><!-- m -->
Zitat:Scheinbar Reformen geplant
Assad entlässt syrische Regierung

Unter dem Druck der Protestbewegung ist offenbar die syrische Regierung zurücktreten. Staatschef Baschar al Assad habe den Rücktritt des Kabinetts von Ministerpräsident Nadschi Otri angenommen, teilte das syrische Staatsfernsehen mit.
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Stand: 29.03.2011 14:55 Uhr
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien182.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien182.html</a><!-- m -->
Zitat:Präsident äußert sich zu jüngsten Protesten
Assad sieht Verschwörung gegen Syrien
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Stand: 30.03.2011 15:04 Uhr
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/blutige-proteste-in-syrien-praesident-assad-vermutet-auslaendische-verschwoerung-1.1079343">http://www.sueddeutsche.de/politik/blut ... -1.1079343</a><!-- m -->
Zitat:Blutige Proteste in Syrien
Nach Assad-Rede: Schüsse auf Demonstranten

30.03.2011, 15:36

Erster öffentlicher Auftritt des Präsidenten: Assad macht eine "Verschwörung" für die Proteste in seinem Land verantwortlich. Im Anschluss kommt es erneut zu Gewalt.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/jemen442.html">http://www.tagesschau.de/ausland/jemen442.html</a><!-- m -->
Zitat:Nach den Freitagsgebeten
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Kundgebungen auch in Syrien

Auch in Syrien gingen nach den Freitagsgebeten in mehreren Städten Menschen gegen die regierende Baath-Partei auf die Straße. Sicherheitskräfte seien in einem Vorort von Damaskus mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen, berichteten Oppositionelle. Gewalt wurde unter anderem aus einem Dorf in der Nähe der Stadt Homs gemeldet. Dort sollen Regimegegner in einer Moschee den Prediger von der Kanzel geholt haben, weil dieser in seiner Predigt Präsident Baschar al-Assad gelobt hatte. Aus Daraa berichteten Augenzeugen, die Polizei habe Demonstranten mit Tränengas auseinandergetrieben.

Proteste habe es auch in den Küstenstädten Latakia und Banias gegeben. ...

Stand: 01.04.2011 15:54 Uhr
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Assad-Gegner-geben-nicht-auf-article3000806.html">http://www.n-tv.de/politik/Assad-Gegner ... 00806.html</a><!-- m -->
Zitat: Freitag, 01. April 2011
"Gott, Syrien, Freiheit und sonst nichts"Assad-Gegner geben nicht auf
Syriens Präsident Assad droht den Demonstranten. Doch die Opposition und die nach Revolution dürstende Jugend lassen sich nicht einschüchtern. Nach dem Freitagsgebet gehen wieder Tausende auf die Straße, um für Demokratie zu demonstrieren.
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Zitat:Proteste in Syrien

Assad buhlt um Islamisten

Syriens Staatschef Assad versucht, die Proteste gegen sein Regime zu beenden - jetzt will er ran an die Islamisten, sie mit Zugeständnissen besänftigen. In den letzten Wochen hatten sie gemeinsam mit liberalen Jugendlichen und linken Oppositionellen demonstriert. [...]

Wohl mehr als 100 Tote

Mehrere syrische Menschenrechtsorganisationen kritisierten die brutale Gewalt, mit der das Regime gegen die Demonstranten vorgeht. In einer Erklärung dokumentierten sie 20 Todesfälle der vergangenen Tage. Wie viele Demonstranten seit Beginn der Proteste insgesamt getötet wurden, ist nicht bekannt. Internationale Menschenrechtsorganisationen gehen von mehr als 100 Toten aus. Die Angaben lassen sich aber nur schwer überprüfen, weil das Regime Journalisten im Land nicht frei arbeiten lässt. Einheimische Berichterstatter werden vom Geheimdienst bedroht und eingeschüchtert.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,755495,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 95,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:arabische-revolte-tote-nach-protesten-in-aegypten-und-syrien/60037120.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 37120.html</a><!-- m -->
Zitat:09.04.2011, 14:56
Arabische Revolte
Tote nach Protesten in Ägypten und Syrien

Wäghrend der Unmut über die Übergangsregierung am Nil wächst, lassen die Demokratiebewegungen in Syrien und im Jemen nicht locker. Die Regime reagieren mit tödlicher Gewalt.
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Zitat:Zeugen: Syrische Sicherheitskräfte riegeln Stadt ab

Amman (Reuters) - Syrische Sicherheitskräfte haben Augenzeugen zufolge in der Nacht zum Montag die Hafenstadt Banias abgeriegelt.

Nach Demonstrationen für Reformen in der hauptsächlich von Sunniten bewohnten Stadt hätten Vertreter der alawitischen Minderheit aus vorbeifahrenden Autos mit Sturmgewehren auf Einwohner geschossen, hieß es. Einem Menschenrechtler zufolge wurde dabei mindestens vier Personen getötet. Den Behörden zufolge schoss eine bewaffnete Gruppe aus dem Hinterhalt auf eine Patrouille und tötete dabei neun Soldaten.

"Wir haben versucht, über die Küstenautobahn nach Banias zu kommen, aber die Geheimpolizei hat die Straße blockiert und Autos wieder zurückgeschickt. Auch Seitenstraßen waren gesperrt", sagte ein Menschenrechtler. Ein Anführer der jüngsten Proteste, Anas Al-Schughri, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, in der Stadt sei auch der Strom abgestellt worden. "Die Menschen sind sehr verängstigt."
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE73A09620110411">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 9620110411</a><!-- m -->

Möglich, dass al-Assad eine Hama-Lösung anstrebt... :roll:

Schneemann.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,757513,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 13,00.html</a><!-- m -->
Zitat: 16.04.2011

Proteste in Syrien und Jemen
Frauenmarsch gegen die Despoten

Tausende Frauen im Jemen protestierten gegen frauenfeindliche Äußerungen von Präsident Ali Abdullah Saleh. In Syrien zogen sie gegen Staatschef Baschar al-Assad auf die Straße - der stellt den Syrern nun Reformen in Aussicht.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien212.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien212.html</a><!-- m -->
Zitat:Neue Rede des syrischen Präsidenten im Parlament
Assad kündigt baldiges Ende der Notstandsgesetze an

Der syrische Präsident Baschar al Assad hat eine Aufhebung der seit 1963 geltenden Notstandsgesetze in Aussicht gestellt. Er erwarte, dass die Regierung die Gesetze in der kommenden Woche kassiere, sagte Assad in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor dem neuen Kabinett.
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Assad spricht von "Mehrparteienprinzip"

Zugleich betonte Assad die Notwendigkeit politischer Reformen, darunter neuer Parteien- und Mediengesetze. "Die Wünsche der Menschen müssen für diese Regierung im Zentrum stehen", schärfte er den Ministern ein.
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Stand: 16.04.2011 20:50 Uhr
Die Ankündigung ist jetzt offenbar umgesetzt worden:
Zitat:Syrien hebt Notstandsgesetze auf

Damit kam die Regierung einer Kernforderung der Oppositionsbewegung nach.

Die Notstandsgesetze haben seit 1963 Asads Vater Hafez al-Asad und seinem im Jahr 2000 als Nachfolger eingesetzten Sohn erlaubt, die Bürgerrechte im Land erheblich einzuschränken. So gibt es im Land eine strenge Zensur und Demonstrationen sowie die Gründung politischer Parteien sind verboten. Die Sicherheitskräfte können Personen ohne Angabe von Gründen festnehmen.

Die Regierung habe am Dienstag ausserdem die Auflösung des Staatssicherheitsgerichts beschlossen, der vor allem für die Verhandlung von Anklagen gegen politische Gefangene zuständig war und ein Gesetz erlassen, dass friedliche Proteste erlaube, meldete Sana.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/syrien_notstand_1.10305049.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 05049.html</a><!-- m -->