Forum-Sicherheitspolitik

das ging aber schnell:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-friedenskonferenz-verhandlungen-ueber-uebergangsregierung-1.1871838">http://www.sueddeutsche.de/politik/syri ... -1.1871838</a><!-- m -->

Zitat:25. Januar 2014 16:39

Syrien-Friedenskonferenz
Verhandlungen über Übergangsregierung

Drei Jahre Krieg, 130.000 Tote: Zum ersten Mal treffen in der Schweiz Vertreter von Syriens Machthaber Assad und der Opposition zu Friedensgesprächen aufeinander. Nun scheint das anfängliche Schweigen gebrochen: Am Sonntag soll erstmals über eine syrische Übergangsregierung verhandelt werden.
...

Das mit den "Verhandlungen über eine Übergangsregierung" hast Du falsch verstanden bzw ist das etwas irreführend formuliert. Das ist keine Folge der bisherigen Gespräche sondern Teil des Protokolls als logische Konsequenz der von Syrien abgelehnten Genf I Konferenz. Hier ist es etwas besser erklärt:

Zitat:...
Das Konzept des international erfahrenen Vermittlers sieht vor, in den ersten beiden Sitzungstagen zunächst vergleichsweise einfache Themen zu besprechen, um über eine Annäherung darin Vertrauen zu schaffen. Erst danach soll über die politischen Kernfragen gesprochen werden, vor allem über die Einsetzung einer Art Übergangsregierung. Diese wird von der Opposition verlangt und ist auch in der sogenannten "Genf-1"-Erklärung vorgesehen, die die Grundlage für die jetzige Konferenz bildet.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/1389858233070/Syrische-Konfliktparteien-begannen-erste-direkte-Gespraeche">http://derstandard.at/1389858233070/Syr ... Gespraeche</a><!-- m -->

Die Forderung nach einer Übergangsregierung wird von der syrischen Regierung abgelehnt.
Als interessante Randnotiz: In diesem Jahr wären Präsidentschaftswahlen in Syrien vorgesehen. Damit wäre Assad vollig demoraktisch abwählbar und man könnte da auch sicherlich eine internationale Wahlbeobachterkommision einrichten. Diese Wahlen werden aber sowohl vom Westen sowie auch von den sogenannten "Rebellen" abgelehnt. Nach Schätzungen unterschiedlicher Quellen würde Assad dabei nämlich wohl als Sieger mit >50% der Stimmen hervorgehen. Daring liegt der Fehler, übrigens schon in Genf I.

Danke für die Aufklärung. Inzwischen gibt es aber durchaus eine positive Entwicklung:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/erste-einigung-bei-syrien-konferenz-in-genf-frauen-und-kinder-duerfen-homs-verlassen-1.1872562">http://www.sueddeutsche.de/politik/erst ... -1.1872562</a><!-- m -->

Zitat:26. Januar 2014 18:37

Erste Einigung bei Syrien-Konferenz
Frauen und Kinder dürfen Homs verlassen

UN-Vermittler Brahimi kann einen ersten Erfolg verkünden: Die syrische Regierung erlaubt Frauen und Kindern, die seit Monaten belagerte Rebellenhochburg Homs zu verlassen. Doch die Verhandlungen über die eigentlichen Streitfragen stehen noch aus.
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das die folterung vom Regime dockumentiert wurde, hatte den einfachen hintergrund, dass Assad seinen untergebenen nicht traut und die Dokumentation ein nachweis sein soll das seine befehle auch ausgeführt werden.

hab ich in nem Artikel gelesen, ich gicke das ich ihn finde.

Achim schrieb:das die folterung vom Regime dockumentiert wurde, hatte den einfachen hintergrund, dass Assad seinen untergebenen nicht traut und die Dokumentation ein nachweis sein soll das seine befehle auch ausgeführt werden.

hab ich in nem Artikel gelesen, ich gicke das ich ihn finde.

Hörensagen, mehr nicht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/sy...45886.html

Zitat:Syrischer Bürgerkrieg: USA liefern Waffen an Rebellen

Die Syriengespräche in Genf gehen kaum voran. Der Bürgerkrieg steckt seit Monaten in einer Pattsituation: Weder die Assad-Truppen noch die Rebellen sind in der Lage, den Gegner zu schlagen. Jetzt rüsten die USA Oppositionskämpfer mit leichten Waffen aus - auch mit Panzerabwehrraketen.

Washington/Genf - Die USA liefern leichte Waffen an moderate syrische Rebellen im Süden des Landes. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und bezieht sich auf Informationen aus amerikanischen und europäischen Sicherheitskreisen. Die Finanzierung der Rüstungslieferungen seien vom US-Kongress in geheimen Abstimmungen gebilligt worden, hieß es.

Zu den Waffen, die über Jordanien an nicht-islamistische Rebellen geschickt werden, gehören den Angaben zufolge leichte Infanteriewaffen, aber auch Panzerabwehrraketen. Tragbare Luftabwehrraketen, die von der Schulter abgefeuert werden können, sollen nicht darunter sein.

...

Die USA ist eben mal wieder am zündeln. Nichts Neues.

http://www.aljazeera.com/news/middleeast...34511.html

Zitat:Turkish jets 'strike ISIL convoy in Syria'

Reports in local media quote army statement that Turkish F-16s struck vehicles of al-Qaeda-linked group in north Syria.

Turkish fighter jets have hit a convoy belonging to the al-Qaeda-linked Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL) in northern Syria, according to a local media report quoting a statement from the Turkish military.

A report on Turkey's Todays Zaman website said that Turkish F-16s struck a number of ISIL vehicles "after militants opened fire on a military outpost" on the Turkey-Syria border on Wednesday.

Broadcaster NTV said Turkish troops opened fire on the ISIL positions after a mortar shell fired from Syria landed in Turkish territory during clashes between ISIL and the Free Syrian Army.

The broadcaster said a pickup truck, a lorry and a bus were destroyed in the Turkish retaliation, but there were no reports of casualties.

Contradicting Todays Zaman, NTV said the attack occured on Tuesday evening,

Al Jazeera's Anita McNaught, reporting from Istanbul, said the report, if true, would represent "a considerable and significant escalation" in tensions between Ankara and such groups fighting the regime of Syrian President Bashar al-Assad.

Turkish media have cited a two-day escalation in hostilities between the sides, but until now the Turkish military had only retaliated with tanks and artillery fire, our correspondent noted.

"These are fighters who on many occasions Turkey has turned a blind eye to," said McNaught. "...Turkey is now fighting against the people [who] they have allowed to pass into Syria."

Erdogan ist doch grad im Iran, da darf man wohl Zusammenhänge vermuten ...

<!-- l --><a class="postlink-local" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?f=42&t=1924&p=171033#p171033">viewtopic.php?f=42&t=1924&p=171033#p171033</a><!-- l -->

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/buergerkrieg-in-syrien-usa-fuerchten-den-einsatz-biologischer-waffen-a-946278.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/b ... 46278.html</a><!-- m -->

Zitat:Bürgerkrieg in Syrien: USA fürchten den Einsatz biologischer Waffen

Fassbomben zerstören Aleppo: Der Bürgerkrieg in Syrien tobt weiter

Während der Bürgerkrieg in Syrien tobt, laufen die Verhandlungen bei der Friedenskonferenz in Genf schleppend. US-Geheimdienstdirektor James Clapper warnt derweil vor dem Einsatz biologischer Kampfstoffe. Syrien könne zu einer "begrenzten Herstellung" in der Lage sein.

So langsam wirds lächerlich...wahrscheinlich ist Assad noch am Schnupfen und Grippe schuld.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.ria.ru/politics/20140201/267749186.html">http://de.ria.ru/politics/20140201/267749186.html</a><!-- m -->

Zitat:Brahimi: Regime Assad glaubt weiterhin an militärische Lösung der Syrien-Krise


Thema: Die Vorbereitung der „Genf 2“-Konferenz zu Syrien

11:29 01/02/2014

MÜNCHEN, 01. Februar (RIA Novosti). Syriens Regierung neigt laut Lakhdar Brahimi, Syrien-Beauftragter der Uno und der Arabischen Liga, weiterhin zu einer militärischen Lösung des Konflikts.
....

bemerkenswert, dass RIA von "Regime" spricht, und von dessen militärischem "Lösungsglauben"

Während die Regierungstruppen weiterhin ihre Bomben- und Terrorkampagne gegen die Bevölkerung im belagerten Aleppo führen (ausnahmsweise mal keine westliche Quelle)...

Zitat:Syrien-Konflikt: 36 Tote bei Luftangriffen syrischer Regierungstruppen auf Aleppo

Mindestens 36 Menschen sind am Sonntag im Norden von Aleppo bei Luftangriffen der syrischen Regierungstruppen ums Leben gekommen, meldet AFP unter Berufung auf das Syrische Monitoring-Zentrum für Menschenrechte (OSDH) mit Sitz in London. [...]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.ria.ru/society/20140203/267754722.html">http://de.ria.ru/society/20140203/267754722.html</a><!-- m -->

...scheint der "Bruderzwist" zwischen den rivalisierenden Islamistengruppen in Syrien nun den al Qaida-Chef, al-Sawahiri, zu einem mutmaßlich fruchtlosen Machtwort ermutigt zu haben. Es wird indessen die Anhänger dieser fundamentalistischen sunnitischen Strömung nicht von abhalten, weiterhin Gefangene zu köpfen...

Zitat:Erklärung im Internet: Al-Qaida distanziert sich von Isis-Terrorgruppe in Syrien

Aiman al-Sawahiri sieht seine Anhänger im syrischen Bürgerkrieg in der Defensive. In einer Audiobotschaft hat der Qaida-Chef die Dschihadisten nun zur Einheit aufgerufen. "Unsere Herzen bluten wegen der Bruderkämpfe", sagte der Terrorführer. [...]

Mit der Erklärung hat sich der seit Monaten schwelende Streit zwischen Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri und Isis-Kommandeur Abu Bakr al-Bagdadi weiter zugespitzt. Die Isis entstand nach der US-geführten Irak-Invasion im Jahr 2003. Nach Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien weitete die Terrorgruppe ihre Aktivitäten auch auf das Nachbarland aus. Im April 2013 verkündete Isis-Chef Bagdadi, dass seine Gruppe sich mit der Nusra-Front zusammengeschlossen habe. Qaida-Chef Sawahiri und Nusra-Anführer Abu Mohammed al-Golani lehnten diesen Schritt ab. Bagdadi weigerte sich, Sawahiri mit einem Eid die Gefolgschaft zu schwören. Erst Ende Januar hatte der Qaida-Anführer die islamistischen Milizen in Syrien zur Geschlossenheit aufgerufen - ohne Erfolg.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/al-qaida-distanziert-sich-von-isis-terrorgruppe-in-syrien-a-950830.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... 50830.html</a><!-- m -->

Schneemann.

die Distanzierung wird auch von der ZEIT gemeldet
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-02/al-kaida-isil-syrien-irak">http://www.zeit.de/politik/ausland/2014 ... yrien-irak</a><!-- m -->
... ich frag mich, wie glaubwürdig das ist ...

Zitat:Syria Jail Attack Suicide Bomber 'Was British'
6:57pm UK, Friday 07 February 2014

A British citizen is believed to have carried out a suicide bombing in Syria, according to a leading research unit.
...
Abu Suleiman al Britani, drove a vehicle packed with explosives into Aleppo Central Prison on Thursday.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://news.sky.com/story/1207994/syria-jail-attack-suicide-bomber-was-british">http://news.sky.com/story/1207994/syria ... as-british</a><!-- m -->

Zitat:Sat Feb 08, 2014 3:51
Syrians Rally in Support of Gov't, Army in War on Terrorists

TEHRAN (FNA)- Citizens of al-Ghizlaniyeh village and its surroundings, Naher Eisha, Biyader Nader and al-Dahadil neighborhoods in Damascus Countryside on Saturday staged huge mass rallies in support of Syria’s national principles and the army's battle against terrorism.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13921119001263">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 1119001263</a><!-- m -->

Zitat:38 employees dismissed within anti-corruption measures
Feb 06, 2014

Damascus, (SANA)- Prime Minister Wael al-Halqi issued a number of decisions on Thursday dismissing 38 state employees from various establishments and ministries.
...
66 corrupt employees have been dismissed over the current week by similar decisions.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://sana.sy/eng/24/2014/02/06/526531.htm">http://sana.sy/eng/24/2014/02/06/526531.htm</a><!-- m -->

Zitat:1,400 Saudi militants fight in Syria: Report
Sun Feb 9, 2014 1:45PM GMT
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Saudi Arabia’s newspaper Al Watan said in a recent report that most Saudi militants, who have poured into Syria after the outbreak of the crisis in 2011, are teenagers.
...
In December 2013, the International Center for the Study of Radicalization (ICSR) released a report which indicated that between 3,300 and 11,000 militants from over 70 countries have been fighting against the Syrian government from late 2011 to December 10, 2013.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.ir/detail/2014/02/09/349935/1400-saudi-militants-fight-in-syria/">http://www.presstv.ir/detail/2014/02/09 ... -in-syria/</a><!-- m -->