Forum-Sicherheitspolitik

Hm und was wenn er es wieder verstreichen lässt? :lol:

verschärfter Liebesentzug :?: :mrgreen:

... von Sarkozy und Merkel?
Da weiss er vermutlich wofür er sich entscheidet. :evil:

Nee mal im Ernst, dass wär das dritte Ultimatum was verstreicht. Man wird jetzt 19 Personen die Einreise verbieten und deren Konten einfrieren also nix neues. Und ob der Flugverkehr um 50% zurück gehen wird, mag ich irgendwie bezweifeln.

Auszug aus Erichs Beitrag vo 04.12.:

Zitat:...sieben regimetreue Soldaten, fünf Deserteure und drei Zivilisten...

Das ist wieder so eine Meldung, die zum Nachdenken anregen könnte. Wir haben hier 15 Tote, von denen aber 12 direkt oder indirekt zu den Streitkräften gehören und nur drei Zivilisten waren. Dies erscheint nicht ganz wie ein "Abschlachten von Protestierern", sondern nach einem Showdown zwischen schwer bewaffneten Gruppen, wobei einige Zivilisten wohl leider zwischen die Linien geraten sind...

Schneemann.

Zitat:Syrien will angeblich Beobachter ins Land lassen

Damaskus - Es könnte ein erstes Zeichen für ein Einlenken sein - oder doch nur ein neuer taktischer Winkelzug des syrischen Regimes um Präsident Baschar al-Assad. Die Regierung in Damaskus hat sich grundsätzlich zur Zulassung einer unabhängigen Beobachtermission der Arabischen Liga im eigenen Land bereit erklärt.

Allerdings forderte das Regime in Damaskus im Gegenzug ein Ende der jüngsten Wirtschaftssanktionen und eine Wiederaufnahme in die Arabische Liga, sobald ein Abkommen unterzeichnet ist.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...60,00.html

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/aufstand-gegen-assad-nasrallah-warnt-syrische-opposition-11553014.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/aufs ... 53014.html</a><!-- m -->

Zitat:Aufstand gegen Assad
Nasrallah warnt syrische Opposition

06.12.2011 ...

...
Menschenrechtler berichteten unterdessen von einem Massaker in der mittelsyrischen Stadt Homs. Nach Angaben der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter seien in einem vorwiegend von Alawiten bewohnten Viertel 34 Leichen gefunden worden. Bei den Getöteten soll es sich um sunnitische Zivilisten handeln, die zuvor von Angehörigen der regierungstreuen Schabiha-Miliz verschleppt und danach exekutiert worden seien. Sana meldete, Armeeeinheiten hätten am Vortag in Homs lediglich drei „Terroristen“ getötet. Nach Angaben des Fernsehsenders al Arabija wurden bei Gefechten in der Hochburg der syrischen Opposition am Dienstag 16 Menschen getötet.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/arabische-welt/syrien-assad-militaerintervention-wird-nahen-osten-erschuettern-11511601.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/arab ... 11601.html</a><!-- m -->

Zitat:Assad: Militärintervention wird Nahen Osten erschüttern

30.10.2011 17:19:00+0100 · Syriens Präsident Baschar al Assad hat vor einem „Erdbeben“ im Nahen Osten gewarnt, sollte der Westen die Protestbewegung in seinem Land militärisch unterstützen. Die Aufständischen forderten derweil eine Flugverbotszone über Syrien.
...

Bei den Kundgebungen am vergangenen Freitag hatten in ganz Syrien Hunderttausende Demonstranten die Einrichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung und bewaffneter Oppositioneller Kräfte vor Luftangriffen des Regimes gefordert. Die arabische Zeitung „Al Sharq al Awsat“ wertete das als ersten Schritt in Richtung einer Forderung nach einem ausländischen Militäreinsatz.
...

„Bürgerkrieg ist besser als Herrschaft Assads“

Auch der oppositionelle Syrische Nationalrat schließt dies offenbar nicht länger aus. Muti al Batin, Mitglied des Nationalrats, sagte, alle Optionen zum Sturz des Regimes Assad lägen auf dem Tisch. Der Nationalrat folge den Forderungen der Revolutionäre an der Basis. Samir Nashar, ein weiteres Mitglied des Nationalrats, sagte, Militärintervention oder Bürgerkrieg seien allemal besser als die fortgesetzte Herrschaft Assads. Der Einsatz der Nato in Libyen sei ein „Meilenstein“ gewesen und habe mit Kolonialismus nichts zu tun. Sollten die Staatengemeinschaft und die arabischen Staaten nicht handeln, müssten sich die Syrer selbst mit Waffen verteidigen.
...

Zitat:Assad schiebt Schuld an Gräueltaten auf Opposition

Tausende Menschen sind in Syriens Bürgerkrieg gestorben - doch Präsident Assad weist jede Verantwortung von sich. Im Interview mit dem US-Sender ABC behauptet er, die Gewalt gehe von den Regierungsgegnern aus. Russland schickt einen Flugzeugträger Richtung Syrien, angeblich für ein Manöver.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...31,00.html

Advent Advent, die Ölpipeline brennt.

Zitat:Aufständische setzen wichtige Ölpipeline in Brand

Die syrische Opposition verschärft den Druck auf das Regime von Präsident Assad. Sie rief zum Wochenende zu massiven Streiks auf. In der Nähe der Protesthochburg Homs brennt eine Ölpipeline.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...41,00.html

<!-- m --><a class="postlink" href="http://freie.welt.de/2011/12/07/syriens-assad-oder-wenn-das-der-fuhrer-gewusst-hatte/">http://freie.welt.de/2011/12/07/syriens ... sst-hatte/</a><!-- m -->

Zitat:Syriens Assad oder: Wenn das der Führer gewusst hätte!

7. Dezember 2011

Seit Monaten wütet in Syrien die Soldateska des Diktators Baschar al-Assad gegen die eigene Bevölkerung – ungehindert von der sogenannten internationalen Gemeinschaft und geschützt von den Blockierern im UN-Sicherheitsrat, Russland und China. Seit Frühjahr sind dabei mehr als 4000 Menschen ums Leben gekommen, von den unzähligen Inhaftierten, Gefolterten und Misshandelten nicht zu reden. Jetzt aber hat Assad eine originelle Form gefunden, sich von der Verantwortung für diese Gräueltaten freizusprechen: Er habe von alledem gar nichts mitbekommen und wäre im übrigen dagegen sowieso machtlos, meint er sinngemäß.
...

wenn Assad ohnehin machtlos ist, dann kann er ja auch zurücktreten, ins Exil gehen und wieder als Augenarzt etwas vernünftiges tun, oder?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/un-sicherheitsrat-nimmt-debatte-ueber-syrien-wieder-auf-die-kritik-am-assad-regime-waechst-1.1231370">http://www.sueddeutsche.de/politik/un-s ... -1.1231370</a><!-- m -->

Zitat:UN-Sicherheitsrat nimmt Debatte über Syrien wieder auf
Kritik am Assad-Regime wächst

09.12.2011, 22:37
Die europäischen Ratsmitglieder haben sich durchgesetzt - im UN-Sicherheitsrat wird wieder über den Konflikt in Syrien beraten. Für Montag ist die UN-Menschenrechtskomissarin in das Gremium geladen. Auch die Türkei veruteilte das Vorgehen von Präsident Assad erneut scharf, denn das syrische Regime geht weiterhin gewaltsam gegen die Opposition vor.
....

Zitat:Opposition befürchtet Massaker in Homs

Damaskus - Das Regime von Präsident Baschar al-Assad verschärft offenbar sein Vorgehen gegen die Opposition weiter: Ein Aktivist sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass Regierungstruppen die zentralsyrische Provinz Homs praktisch abgeriegelt hätten. An den Zufahrtstraßen hätten Soldaten inzwischen mehr als 75 Kontrollstellen eingerichtet. Tausende Soldaten mit schwerem militärischem Gerät rund um die Stadt seien zusammengezogen worden. Es gebe keinen Strom, kein Wasser, kein Benzin, auch fehle es an Medikamenten

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...48,00.html

Zitat:Kämpfe zwischen syrischer Armee und Deserteuren

Amman/Beirut (Reuters) - Im Süden Syriens haben sich am Sonntag Hunderte Deserteure ein heftiges Gefecht mit regierungstreuen Soldaten geliefert.

Die Kämpfe waren laut Anwohnern und oppositionellen Aktivisten eine der schwersten bewaffneten Auseinandersetzungen seit dem Beginn der Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad vor neun Monaten. Explosionen und Maschinengewehrfeuer waren aus der Stadt Busra al-Harir und der Lujah-Region zu hören, die den Deserteuren als Rückzugsgebiet dient. "Lujah war das sicherste Versteck für Deserteure, da es für Panzer und Infanterie schwer zugänglich ist", sagte ein Aktivist, der sich Abu Omar nennt. "Der Landstrich ist voller Höhlen und geheimer Gänge, die sich bis ins Umland von Damaskus erstrecken." Als Folge der Demokratiebewegung haben zahlreiche Soldaten und Offiziere die Streitkräfte verlassen und sich auf die Seite der Opposition gestellt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE7BA04H20111211">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 4H20111211</a><!-- m -->

Schneemann.

da stellt sich schon die Frage, aus welchen Motiven sich diese bewafffnete Opposition formiert hat - um einen gewaltsamen Usmturz zu versuchen (wie aus Regierungskreisen kolportiert wird) oder um die Zivilbevölkerung vor den Sicherheitskräften zu schützen ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/unosyrien100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/unosyrien100.html</a><!-- m -->

Zitat:UNO prangert Gewalt an
Mehr als 5000 Todesopfer in Syrien
In Syrien sind nach Schätzung der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, bereits mehr als 5000 Zivilisten beim brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte des Regimes gegen die Opposition getötet worden.

...
Stand: 13.12.2011 04:15 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-armee-zieht-sich-um-homs-zusammen-11558629.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 58629.html</a><!-- m -->

Zitat:Syrien
Armee zieht sich um Homs zusammen

11.12.2011 14:27:50+0100 · Die syrische Armee hat die Provinz Homs offenbar fast vollständig abgeriegelt. Laut unbestätigten Berichten soll sie mit der Erstürmung gedroht haben, falls die Bewohner ihre Proteste nicht binnen 72 Stunden beenden.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/syrien-un-ueber-5000-tote-nach-protesten-gegen-assad_aid_693569.html">http://www.focus.de/politik/weitere-mel ... 93569.html</a><!-- m -->

Zitat:Syrien
UN – Über 5000 Tote nach Protesten gegen Assad
Dienstag, 13.12.2011, 11:10
...
Syrien: UN – Über 5000 Tote nach Protesten gegen Assad - Nach Angaben der UN haben die andauernden Proteste gegen das Regime von Machthaber Baschar Assad in Syrien insgesamt über 5000 Todesopfer gefordert. Mindestens 300 Kinder seien unter den Opfern, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Sie empfehle dem UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen um gegen Syriens Regime zu ermitteln.
...

weiter lesen auf FOCUS Online: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/syrien-un-ueber-5000-tote-nach-protesten-gegen-assad_aid_693569.html">http://www.focus.de/politik/weitere-mel ... 93569.html</a><!-- m -->