Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Russland & Verbündete gegen Europa & USA
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Zitat:Sanktionen gegen Moskau
Warum die EU machtlos ist
von Wolfgang Proissl (Brüssel)

Mit den meisten Maßnahmen gegen Russland würde die Europäische Union vor allem sich selber schaden. Die FTD zeigt, welche Möglichkeiten die Gemeinschaft überhaupt hat.

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Aus der FTD vom 29.08.2008
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.merkur-online.de/politik/art8808,959059">http://www.merkur-online.de/politik/art8808,959059</a><!-- m -->
Zitat:29.08.2008 19:59 Uhr
„Bedrohliches auf dem Schwarzen Meer”

Moskau/Washington/Tiflis/Berlin - Der Kaukasus-Konflikt verschärft sich dramatisch: Russland warf dem Westen im Streit um Georgien eine Kanonenboot-Schau im Schwarzen Meer vor, Russlands Ministerpräsident Putin zog eine Verbindung zwischen der Georgien-Krise und dem US-Wahlkampf, und im UN-Sicherheitsrat lieferten sich die Kontrahenten einen scharfen Schlagabtausch.

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ich wusste schon, warum ich diesen "Flottenaufmarsch" unter der Rubrik "Spekulationen, Gerüchte und Vermutungen" eingestellt habe:
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Zitat:GEORGIEN

Die russische Marine setzt ihre „Peace Making Operations“ in georgischen Küstengewässern fort.

Mehrere FK-Korvetten TARANTUL und GRISHA sind hier offenbar im Einsatz. Der Hafen von Poti wird von einem kleinen russischen Kontingent kontrolliert, soll aber – entgegen offizieller georgischer Behauptungen – wieder uneingeschränkt betriebsklar sein. Lediglich ein Erweiterungsvorhaben sei vorerst auf Eis gelegt worden, bis die weiteren Absichten Russlands klar seien.

Am 25. August lief der FK-Kreuzer MOSKVA wieder aus Sevastopol aus. Nach Übungen im Schießgebiet der Schwarzmeerflotte ging das Schiff, begleitet von zwei Korvetten TARANTUL und Landungsschiffen am 27. August vor Sukhumi (Abchasien) vor Anker. Der eingeschiffte Kommandeur der Marinebasis Novorossiysk, VAdm Sergey Menyaylo, gab dem “ersten russischen Besuch im unabhängigen Abchasien“ einen offiziellen Anstrich. Der abchasische Präsident schlug vor, Sukhumi zu einem permanenten Stützpunkt für ein Geschwader der russischen Schwarzmeerflotte zu machen. Kleinere Einheiten wie Korvetten GRISHA und TARANTUL oder Minensucher könnten hier (nach Instandsetzung der desolaten Pieranlagen) eine Heimat finden.

Nach dem Zerstörer McFaul hat am 27. August das US-Küstenwachschiff DALLAS Hilfsgüter in Batumi entladen. Um unnötige Konfrontation mit Russland zu vermeiden, habe man nicht Poti angelaufen, sondern sich für den südlicher gelegenen Hafen entschieden. „In der kommenden Woche“ wird als drittes US-Schiff das Führungsschiff MOUNT WHITNEY in Batumi erwartet. Genaue Termine (Anmeldung der Bosporus-Passage) sind allerdings noch nicht bekannt. Zunächst einmal soll das in Gaeta/Italien beladene Schiff Kreta ansteuern.

Nach Angaben des russischen Admirals Kasatonov operieren derzeit zehn Kriegsschiffe der NATO im Schwarzen Meer und weitere acht würden erwartet. Tatsächlich sind vier Fregatten der SNMG-1 (LÜBECK/DEU, GENERAL PULASKI/POL, JUAN DE BORBON/SPA und TAYLOR/USA) zu einem seit etwa einem Jahr geplanten Besuch und anschließenden Übungen mit der rumänischen und bulgarischen Marine im rumänischen Konstanta eingelaufen.

Die Einheiten hätten eigentlich - so Kasatonov – den georgischen Überfall auf Südossetien von See her unterstützen sollen, seien aber wegen türkischer Verweigerung einer Bosporus-Passage nicht mehr rechtzeitig eingetroffen. In einer über weite Strecken an Paranoia grenzenden Erklärung „entblödet“ sich der russische Admiral nicht einmal, im Schwarzmeer beheimatete Schiffe der türkischen Marine mit zu den hier „widerrechtlich eingedrungenen“ NATO-Einheiten zu zählen.
(ganzer Text, da Marineforum und von dort nur kurzzeitig im www verfügbar)
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Zitat:09.10.2008 17:40 Uhr

Sicherheitspolitik in Europa
Russland macht der EU Avancen

Nach den diplomatischen Verwerfungen im Kaukasus-Konflikt schlägt Russlands Präsident Medwedjew eine neue Sicherheitsordnung für Europa vor - Paris reagiert darauf überraschend positiv.

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das knüpft am letzten posting an:
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Zitat:NATO und Russland wieder im Dialog
Langsame Annäherung nach dem Kaukasus-Krieg

Die diplomatische Eiszeit zwischen der NATO und Russland ist vorüber: Etwa fünf Monate nach dem Kaukasus-Krieg werde der NATO-Russland-Rat Mitte Januar zu einem informellen Treffen auf Botschafterebene zusammenkommen, ....

Stand: 19.12.2008 18:44 Uhr
Gemäß Janes hat Russland ca 6500 Kampfpanzer im Aktiven Dienst. Davon sind zur Zeit immerhin 4500 vom Typ T80. Das sind noch mal weniger als selbst ich noch annehme. Mehr ist es nicht mehr.

Zur Zeit sind 408 Leopard 2 im Aktien Dienst der Bundeswehr, sehr leicht könnte man aus den Reserven weitere 200 de facto sofort in Bewegung setzen. Dazu kommen aber noch in Europa: 366 Leopard 2 von Griechenland, 57 von Dänemark, 124 von Finnland, 124 von Österreich, 108 Niederlande, 128 Polen, 327 Spanien, 52 Norwegen, 47 Portugal, 122 Schweden, usw und hier zählte ich jetzt nur die Leopard 2.

plus die Französischen 354 Leclerc plus die 386 britischen Challenger 2, usw

Zusammen in Europa allein fast 3000 moderne Kampfpanzer.

Nun kommt das stets wiederholte Argument, daß sich diese ja auf viele Armeen und Staaten aufteilen während Russland ein Staat ist.

Wohl wahr, aber unter einer so massiven russischen Agression daß Russland seine gesamten Panzer gegen Europa einsetzt, würden ausreichend viele Europäer zusammen kämpfen. Russland kann zudem schon aus strategischen Gründen nicht absolut alles was es noch hat gegen Europa werfen. Und die Panzer würden sich auch an einer Europäischen Front auf verschiedene Gebiete und Abschnitte verteilen.

Während auf einem Abschnitt halt dann entsprechend eine russische Armee agiert, würde ihr gegenüber das Heer eines jeweiligen Landes stehen, plus Verbündete. Es wäre gleichwertig.

Nun ist der Gros der genannten Europäischen Panzer (Leopard 2, Challenger 2, Leclerc) dem Gros der Russischen Panzer (T80) überlegen.

Nimmt man die gesamte Lage, so ist Russland also in Bezug auf seine Panzer keine konventionelle Bedrohung für Europa. Selbst wenn Russland einzelnen Europäischen Staaten überlegen ist, so wäre Russland konventionell nicht in der Lage, Ganz Europa zu erobern. Die Russen könnten in Osteuropa sicher Gelände gewinnen, würden aber dann mit ihren Armeen immer weitergehend feststecken und könnten keinen Sieg erringen.

Und dies noch ganz ohne die USA.

Kurzum und einfach:

Russland ist militärisch keine Bedrohung für Europa und hat größte Probleme auch nur das jetzt vorhandene Militärpotential zu erhalten.

Es ist viel zu einfach, viele Russische Panzer gegen scheinbar auf Nationen verteilte Europäische Panzer zu sehen, die Russischen Panzer müssten sich ebenso aufteilen. Kein Land würde ohne zu Handeln zusehen wie je nur ein Nachbarland vollständig erobert wird und einfach abwarten. je einer russischen Armee stünde eine Europäische gegenüber.

Ein Aufmarsch aller noch vorhandenen Russischen Kräfte gegen Europa ist eine reine Phantasie. Aber selbst dann könnte Russland nicht einmal die Europäischen Länder besiegen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/russland-und-nato-das-eis-taut-385054/">http://www.wiwo.de/politik/russland-und ... ut-385054/</a><!-- m -->
Zitat: Russischer Botschafter:
Verhältnis hat sich gebessert
Russland und Nato: "Das Eis taut"
24.01.2009

Die Beziehungen zwischen Russland und der Nato befinden sich nach Angaben des russischen Botschafters Dmitri Rogosin auf dem Weg der Besserung. "Das Eis taut", sagte er in einem Radiointerview. Der ausgesetzte Nato-Russland-Rat habe informell seine Arbeit längst wieder aufgenommen.
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das letzte war ja noch die Zitierung eines russischen Offiziellen, und insofern auch noch richtig unter "Spekulationen, Gerüchte und Vermutungen"
nun gibt es eine Nachricht von RIA NOVOSTI
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/safety/20090305/120427121.html">http://de.rian.ru/safety/20090305/120427121.html</a><!-- m -->
Zitat:NATO plant Wiederaufnahme der Arbeit des Russland-Nato-Rates
09:52 | 05/ 03/ 2009

BRÜSSEL, 05. März (RIA Novosti). Die Wiederherstellung einer umfassenden Zusammenarbeit mit Russland wird voraussichtlich am Donnerstag bei einem Treffen der 26 NATO-Außenminister in Brüssel beschlossen.
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und inzwischen berichten auch westliche Medien über entsprechende Äusserungen westlicher Politiker:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nato136.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nato136.html</a><!-- m -->
Zitat:NATO-Treffen in Brüssel

Clinton wirbt für Neuanfang mit Russland

Sieben Monate nach dem Georgien-Krieg bewegt sich die NATO wieder auf Russland zu. US-Außenministerin Hillary Clinton warb zum Auftakt des NATO-Außenministertreffens dafür, in den Beziehungen ein neues Kapitel aufzuschlagen: " Es ist Zeit, voranzukommen." Clinton sprach sich dafür aus, den NATO-Russland-Rat wieder einzusetzen.
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Stand: 05.03.2009 17:06 Uhr
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E04CBAB83B2174D5091F2A2F3876A8245~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Ende der Eiszeit
Nato-Russland-Rat wird wiederbelebt

Von Nikolas Busse, Brüssel

05. März 2009 Die Nato hat gut ein halbes Jahr nach dem Georgienkrieg beschlossen, ihren formalen Dialog mit Russland wiederaufzunehmen. Auf einer Sitzung in Brüssel verabredeten die Nato-Außenminister, nach dem kommenden Nato-Gipfel Anfang April in Straßburg und Kehl so schnell wie möglich wieder Sitzungen des Nato-Russland-Rates abzuhalten, dessen Zusammenkünfte nach dem Krieg im vergangenen Sommer ausgesetzt worden waren. „Der Rat ist keine Schönwettereinrichtung“, sagte Generalsekretär De Hoop Scheffer und gab damit die neue Linie des Bündnisses vor, dass auch im Fall von Uneinigkeit mit Russland geredet werden solle.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/bruessel102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/bruessel102.html</a><!-- m -->
Zitat:Außenminister Lawrow beim "Brussels Forum"
Russland kritisiert "östliche Partnerschaft" der EU

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die geplante Partnerschaft der Europäischen Union mit osteuropäischen Ländern kritisiert. Er warnte die Gemeinschaft davor, im Osten eine Einflusssphähre zu suchen. Russland beharre auf den besonderen Beziehungen zu vielen seiner Nachbarn. Russlands Forderung nach einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa fand keine Zustimmung.
Stand: 21.03.2009 21:29 Uhr
mehr => <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video467952.html">http://www.tagesschau.de/multimedia/vid ... 67952.html</a><!-- m -->
Ich möchte mal einen Zwischenstand zu unserem Eingangsposting einschieben.
Wie soll sich Europa positionieren?
Zitat:a) als enger Verbündeter der USA
29%

b) als Gegenkraft zu den USA mit Russland, China und anderen neuen Mächten
7%

c) als neutraler Mittler zwischen den Akteuren
7%

d) Die EU macht ihre eigenen Politik, was bedeutet, dass sie auch nicht neutral ist.
55%
Ich meine, diese Verteilung ist klar ....
Ich finds überraschend, dass Punkt c - neutraler Mittler - so schlecht abgeschnitten hat. Ich vermute, dass in einer bundesweiten Umfrage dieser Punkt auf Kosten von d mehr Stimmen erhalten hätte.

Mich würde das Umfrageergebnis EU-weit interessieren. Da könnte ich mir eine ähnliche Verteilung wie im Forum vorstellen.
Das ganze ist allerdings mehr Schein als Sein. Zwar wäre eine stärkere Rolle der EU, egal wie, wünschenswert, aber der Zulauf an Neumitgliedern, die ständigen Streitigkeiten, Ablehnungen (des Vertrages) sowie der Unwillen einiger, ihre Rüstungsausgaben anzuheben (auch Deutschland), machen das Wollen sehr, sehr unrealistisch und werden - wenn es in diese Richtung geht - den Einfluss Europas schwinden lassen (naja, vielleicht nicht in den Köpfen einiger, wohl aber im realistischen Sinne weltweit). Abgesehen davon sind Europa und Nordamerika die Träger des westlichen Wertesystems und sollten deshalb auch sich abstimmen und zusammenarbeiten und nicht jeder in eine andere Richtung rennen; nur zur Erinnerung, die nichtdemokratischen Staaten haben Bevölkerungszulauf, wir hingegen nicht. Wenn uns also unser System was wert ist, sollten wir eher zusammenarbeiten und dieses Wertegefüge dadurch stärken.

Schneemann.
in die westlich-russichen Beziehungen kommt Bewegung. Das "Eurasische Magazin" hat da eine durchaus bemerkenswerte Sichtweise:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasisches-magazin.de/artikel/?artikelID=20090807">http://www.eurasisches-magazin.de/artik ... D=20090807</a><!-- m -->
Zitat:Die Neuvermessung Eurasiens
Der Besuch von Barack Obama in Moskau hat der Idee einer neuen Sicherheitsarchitektur von Dimitri Medwedew Auftrieb verliehen. Die Chancen für eine Partnerschaft zwischen Russland und dem Westen sind gestiegen. Die USA wollen nicht, dass Russland an einer eigenen Allianz mit China - gegen den Westen - Interesse zeigt.
Von Alexander Rahr
EM 08-09 · 03.08.2009
...
die Argumentation hat was für sich, auch wenn Leute, denen noch nicht klar geworden ist, dass der "Kalte Krieg" im letzten Jahrhundert beendet wurde, immer noch die Russen für das Größte aller Übel halten.
@Erich, ich sehe den Russischen Imperialismus nur als das zweitschlimmste Übel an der Islamismus liegt mir auf Platz eins. Hinsichtlich des Artikels so ist er zwar für ein Russischen Artikel ziemlich neutral gehalten die Schlussfolgerungen sind aber ziemlich falsch, der Punkt ist nämlich der das, dass Problem in den Westlich Russischen-Beziehungen immer Russland war und es immer noch Russland ist.

Fakt ist nämlich das der Westen selbst unter Busch nie eine Russland Feindliche Rhetorik verwendete und das es Russland war das immer aus völlig aufgesetzten Gründen wie etwa mit der Raketenabwehr Kritik, Kriesen selbst generierte. Von den russischen Anspruch auf ein Nahes Ausland also immerhin ganz Ost Europa ganz zu schweigen.


Russland spielt seit 2000 also seit den Fahl der jungen russischen Demokratie und der Umwandlung zu einer Nationalistischen Autokratie unter Putin Kalter Krieg seihen es die Russischen Bomber Flüge die Antiwestliche Rhetorik oder die Wiederaufnahme von U-Boot Patrouillen vor der Nähe der US Küste oder der Krieg in Georgien.

Die NATO verfolgte nie eine aggressive Taktik gegenüber Russland sonst sähe die Lage Heute ganz anders aus Georgien wer in der NATO genau wie die Ukraine und man würde sich für eine Krieg in Ost Europa rüsten und die Rhetorik währe eine ganz andere.

Fakt ist aber das dies nicht der Fahl ist weder und Busch noch unter den unfähigen Messias, für eine Person die derartig dämlich ist um zu glauben das der Iran auf die Atombombe verzichtet nur wie die USA einige Sprengköpfe oder auch alle abrüsten ist dermaßen Idiotisch das mir momentan jeder lieber währe als Präsident.

Zum Thema des letzten Russland Besuches des Massais hatte ich auch ein guten Kommentar der mir in vielen Dingen recht gibt und die Naivität offenbart.


<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2009-28/artikel-2009-28-die-irrtuemer-von-moskau.html">http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2009-2 ... oskau.html</a><!-- m -->
Zitat:Die Irrtümer von Moskau



Barack Obama schmeichelt russischen Grossmachtsgefühlen. Kein Wunder, spricht man in Moskau von Neustart und Harmonie. In Wahrheit hat der US-Präsident dem Kreml nichts von Substanz abgerungen. Seine Vision einer atomwaffenfreien Welt versperrt ihm den Blick auf die Realität.



b er ihm auch so tief in die Seele geblickt hat wie weiland Bush Putin bei seinem ersten Treffen? Man weiss es nicht. Aber das Ergebnis klingt irgendwie bekannt: «Ich vertraue ihm», sagte Obama am Montag in Moskau über Russlands Präsidenten Medwedew. Der amerikanische Gast massierte gehörig die russische Seele. Medwedew durfte Russlands Anspruch untermauern, Ordnungsmacht von globaler Geltung zu sein. Dazu wurden salbungsvolle Worte gesprochen. «Ich finde ihn direkt», flattierte Obama, «sehr professionell.»

Bei so viel «gefühlter» Politik schwant einem Ungemach. Hat sich Obama wie sein Vorgänger täuschen lassen? Noch bevor er in Moskau eintraf, kam ein Attest von höchster Warte: «Obama ist wie ein Schachspieler, der simultan spielt, also mit mehreren Spielern gleichzeitig zugange ist», sagte Henry Kissinger im Spiegel-Interview. Mit unzähligen Partnern und Feinden ist Obama bereits ins Spiel gekommen, wobei er stets den ersten Zug machte, zuletzt in Kairo, wo er Amerikas Hochachtung für die 1,3 Milliarden Muslime beschwor. «Wenn Obamas Grussadresse an die islamische Welt zeigen soll, dass Amerika offen für den Dialog ist und nicht nur die Konfrontation als Strategie kennt, dann spielt das eine nützliche Rolle», urteilt Kissinger. Doch der Doyen der US-Aussenpolitik warnt: «Wenn er aber damit fortfährt und glaubt, jede Krise könne durch eine philosophische Rede beantwortet werden, dann bekommt Obama Probleme in wilsonschen Ausmassen......



Der grosse Irrtum «Global Zero»

Obama hat eine Vision. Und zwar schon seit seinen Studentenjahren an der New Yorker Columbia University (ersichtlich auch in einem Artikel, den Obama 1983 für ein College Magazin schrieb): «Global Zero», eine atomwaffenfreie Welt, vorgestellt in einer philosophischen Rede in Prag beim letzten Europa-Besuch. Es sei naiv, zu denken, die Atommächte könnten ihr Arsenal dauernd aufstocken «und in dieser Atmosphäre Länder wie den Iran und Nordkorea dazu drängen, keine Waffen zu bauen». Um Glaubwürdigkeit zu erlangen, sei es notwendig, dass die USA und Russland vorangehen.

Beide bekundeten die feste Absicht, noch in diesem Jahr einen Vertrag zur Reduktion eines Drittels ihrer strategischen Atomwaffen zu unterzeichnen. Und sie vereinbarten, die Probleme Iran und Nordkorea gemeinsam anzugehen. Und sonst? Amerika brauche Russland, um die Nachschubwege nach Afghanistan zu sichern, hiess es aus Washington. Auch das hat Obama erreicht. Hundert Millionen Dollar spart er so pro Jahr. Aber seine Vision verstellt ihm den Blick auf die Realität. Die sieht so aus:

1. Kaum war Obama im Amt, startete Nordkoreas Herrscher Kim Jong Il durch. Er testet eifrig Raketen, elf waren es allein in der letzten Woche, boykottiert die Abrüstungsgespräche und will die Bombe bis 2012 einsatzbereit haben. Derweil läuft auch das Atomprogramm des Irans auf Hochtouren. 7000 Zentrifugen sollen gemäss neustem Bericht der Internationalen Atomenergieagentur in Betrieb sein. Die breakout capability ist überschritten – die Fähigkeit zur Herstellung einer Atombombe. Obamas Vision der atomwaffenfreien Welt geht von einer falschen Prämisse aus: «Säe Gutes, und du wirst Gutes ernten.» Aber sie taugt bei Regimen vom Schlage Irans oder Nordkoreas nicht. Sie sehen die Atombombe als ihre einzige wirkliche Überlebensversicherung......




Am Ende von Obamas Amtszeit wird Russland gestärkt, die USA arg geschwächt und Halb Europa verraten dar stehen. Der Iran wird die Atombombe haben und Nord Korea mit etwas Glück die USA schon mit Ballistischen Raketen erreichen können und der Messias wird als zweiter Jimmy Charter in die Geschichte eingehen und das nur mit Glück .


Ich hoffe inständig das nach 4 Jahre Obama noch etwas übrig sein wird auf was man wieder aufbauen kann und das der Sozialarbeiter nicht noch eine Chance auf eine zweite Amtszeit bekommt.
Zitat:Wir haben so wenige Mittel zur Hand, wenn es um den Iran geht, und wir verstehen nicht wirklich, was sich dort abspielt», erklärt ein hoher Beamter der Washington Times. «Alles, was wir haben, ist, was der Präsident sagt.»
Na wunderbar.

Exzellenter Artikel revan. amateur hour again.