Die Nato zeigt sich weiterhin sehr besorgt über den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Ostgrenze und erwägt den Bereitschaftsgrad der NRF zu erhöhen.
Zitat:Russia could achieve Ukraine incursion in 3-5 days - NATO general
Russia has massed all the forces it needs on Ukraine's border if it were to decide to carry out an "incursion" into the country, and it could achieve its objective in three to five days, NATO's top military commander said on Wednesday
[...]
Breedlove said the initial U.S. moves with "aircraft in the north, aircraft in the centre and a ship in the south" could serve as a model for what NATO would do next, except other NATO allies would also be involved in future reinforcements.
He would not say how long the reinforcements would stay in central and eastern Europe but said it would not be short-term, although deployments would be periodically reviewed.
NATO may bring forward some military exercises or expand others, he said.
NATO is also looking at the readiness of its rapid reaction force, the NATO Response Force, which includes land, air, sea and special operations forces, and could consider shortening the time it takes for the force to respond, he said.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.com/article/2014/04/02/us-ukraine-crisis-breedlove-idUSBREA310PP20140402">http://www.reuters.com/article/2014/04/ ... PP20140402</a><!-- m -->
Wir haben da insofern Glück gehabt das wird für 2014 keine geschlossenen Heeresverbände der NRF überschrieben haben. Das wäre peinlich geworden...
Warum nimmt man sich dieser Probleme an, bzw schafft sich selbst welche? Die Ukraine gehört doch überhaupt nicht zum natürlichen Einflussgebiet Europas und schon gar nicht der amerikanischen Weltpolizei. Ich bin echt erstaunt, wie anmaßend und überheblich man inzwischen gegenüber der Weltmacht/"Regionalmacht" Russland gewoden ist, dass man ob der durchaus nicht korrekten Aktivitäten der Russen am Schwarzen Meer(!) so deutlich Partei ergreift und von ernsthaften Konsequenzen und solchem Blödsinn redet. Ich finde das Verhalten der NATO und EU ist abenteuerlich und gefährlicher, wie die Annexion der Krim seitens der Russen. Die Russen werden sich in ihrem Selbstverständnis als dominante Macht nicht behandeln lassen wie einen "Schurkenstaat". Das Ganze führt nur zu noch mehr Ärger, die weder die Krim noch die Ukraine wert ist. Welchen Profit bringt die Ukraine? Europa und die USA agieren nicht symmetrisch nach einem Kosten/Nutzen Kalkül.
Shahab3 schrieb:.... Welchen Profit bringt die Ukraine? Europa und die USA agieren nicht symmetrisch nach einem Kosten/Nutzen Kalkül.
Doch, das Ganze ergibt schon einen Sinn. Allerdings nur wenn man davon ausgeht dass als nächstes Russland dran ist, wo es wirklich was zu holen gibt.
Ich verstehe das ganze so.
1.Die EU hat der Ukraine mit dem Assoziierungsabkommen etwas angeboten.
2.Die Ukraine hat dieses Assoziierungsabkommen auf druck Russlands im letzten Jahr nicht Unterschrieben.
3. Das fand ein Teil der Ukrainischen Bevölkerung nicht Gut und hat dagegen Protestiert.
4. Die EU hat die Protestierenden in ihren Forderungen nach einer Selbstbesimmten Politik bestärkt.
5. Nach einer Gewaltsamen Eskalation der Proteste gab es ein von 3 Aussenministern vermitteltes Abkommen zwischen der Ukranischen Regierung und den Protestierenden über Neuwahlen etc.
6. Der Ukranische Präsident hat kurz nach abschluss dieses Abkommens das Land verlassen.
7. Der Ukranische Präsieden wurde unter nicht ganz Sauberen bedinungen von Parlament abgestezt.
8. In einer Phase des Umbruches in der Ukrainischen Regierung hat Russland offen und Verdeckt Truppen auf die Krim verlegt.
9. Die EU und die USA haben dieses verhalten als Verletztung des Budapester Memorandum vom 1994 in den Russland, die USA und Großbritanien die Teritoriale Intigrität der Ukraine garantiert angesehen.
10. Nachdem eine Verhandlungen nicht den erwünschten Erfolg gebracht und Russland die Krim in die Russische Förderation aufgenomenn wurde, habe die EU und die USA Sanktion gegen Russische Bürger und Banken verhängt.
Ich finde man kann sagen das die EU und die USA aud die Russischen Schritte immer nur Reagiert haben.
Auch Russland muss akzeptieren das jedes Land das recht hat selbst zu entscheiden mit wem es Verträge abschliest, und das jedes Land seine Inneren Verhätnisse selbstbestimmt zu regeln wenn es nicht grobe Verletztungen der rechte Minderheiten begeht, die schnelles eingreifen nötig machen.
Ich denke das es nach den im Punkt 5 angesprochen Abkommen festgelgten Neuwahlen zu einer neuordnung der Inneren Verhätnisse teilsweise auch auf Hilfe ausländischer Organisationen wie "Internationaler Währungsfond", "Weltbank", "OSCE", etc. gekommen wäre.
KJag
NATO-Kriegsplan Giant-Eagle.
Geheimhaltungsstufe NATO SECRET, einige Einzelheiten gibt es aber nachzulesen.
Nachzulesen
hier.
Ich habe den Link gerade erst gefunden, hatte noch keine Zeit zum lesen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/konflikt-in-der-ukraine-europarat-entzieht-russland-stimmrecht-1.1933938">http://www.sueddeutsche.de/politik/konf ... -1.1933938</a><!-- m -->
Zitat:Europarat entzieht Russland Stimmrecht
Konflikt in der Ukraine / Die Entwicklungen im Newsblog / Veröffentlicht heute, 10. April 2014, 14:22, im Newsblog
....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/daily_news.html">http://www.marineforum.info/html/daily_news.html</a><!-- m -->
Zitat:...
10 April
UKRAINE – RUSSIA (incl. related / non-naval) (#Ukraine)
Of note: media reports often are contradictory, sometimes also deliberate disinformation
• US Navy destroyer DONALD COOK set to pass the Turkish Straits into the Black Sea … participate in exercises and operations to improve interoperability, increase readiness and enhance relationships (with regional NATO partners) … to stay in the Black Sea through 24 Apr.
• French navy intelligence collector (SIGINT ship) DUPUY DE LOME reportedly on her way to the Black Sea … deployment from 10 – 30 Apr.
(rmks: just short of the max 21 days stipulated by the Montreux convention)
....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/daily_news.html">http://www.marineforum.info/html/daily_news.html</a><!-- m -->
Zitat:...
10 April
...
• US destroyer DONALD COOK passes the Turkish Straits for the Black Sea.
• French navy SIGINT-ship DUPUY DE LOME passes the Turkish Straits for the Black Sea.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article126871794/Wir-naehern-uns-einer-Loesung-einer-schlechten.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article12 ... chten.html</a><!-- m -->
Zitat:18:37
Ukraines Energieminister
"Wir nähern uns einer Lösung – einer schlechten"
Gazprom habe überhaupt kein Interesse an einem Kompromiss, sagt Ukraines Energieminister. Europa müsse kapieren, dass Russland wohl bald ernst macht – und die Gaslieferungen nach Westen stoppt.
....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/daily_news.html">http://www.marineforum.info/html/daily_news.html</a><!-- m -->
Zitat:.. .
11 April
...
LITHUANIA – RUSSIA
Russian Baltic Fleet vessels temporarily tried to divert civilian ships from live firing exercise area extending into the Lithuanian EEZ … Lithuanian navy dispatched mine hunter SUDUVIS..
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/rwe202.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/rwe202.html</a><!-- m -->
Zitat:Energiestreit mit Russland
RWE liefert Gas in die Ukraine
Der Essener Energiekonzern RWE hat als erster europäischer Versorger mit Gaslieferungen an die Ukraine begonnen. Das Gas fließe durch Polen zur staatlichen ukrainischen Versorgungsgesellschaft Naftogaz, teilte RWE in Essen mit. Es werde zu europäischen Großmarktpreisen einschließlich der Transportkosten abgerechnet,hieß es weiter.
Zu zehn Milliarden Kubikmeter pro Jahr möglich
...
Pro Jahr verbraucht die Ukraine rund 50 Milliarden Kubikmeter Gas. Davon produziert das Land rund 20 Milliarden Kubikmeter selbst, der Rest wird in Russland zugekauft.
Stand: 15.04.2014 15:14 Uhr
da fehlen dann immer noch rund 20 Milliarden Kubikmeter
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/06b7is2-ukraine-krise-osten-landes-newsticker#.hero.Nato%20verst%C3%A4rkt%20Pr%C3%A4senz%20im%20Osten.560.256">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... en.560.256</a><!-- m -->
Zitat:16.04.2014, 17:47 Uhr
Ukraine: die Krise um den Osten des Landes im Newsticker
Die Nato verstärkt ihre militärische Präsenz in den östlichen Staaten des Bündnisses - Deutschland wird sich zunächst mit einem Schiff und sechs Kampffliegern beteiligen. ....
in der Ostsee und über den baltischen Staaten - das ist so ziemlich am Weitesten von der Ukraine entfernt;
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/krise-in-der-ukraine-russland-bestaetigt-truppenverstaerkung-an-grenze-zur-ukraine-1.1940171">http://www.sueddeutsche.de/politik/kris ... -1.1940171</a><!-- m -->
Zitat:Russland bestätigt Truppenverstärkung an Grenze zur Ukraine
Konflikt mit Nato / Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog. /
Veröffentlicht heute, 19. April 2014, 17:36, im Newsblog
...
USA verstärkt Truppenpräsenz in Osteuropa: Die Vereinigten Staaten wollen Bodentruppen in Polen stationieren. Das berichtet die Washington Post nach einem Gespräch mit dem polnischen Außenminister Tomasz Siemoniak am Freitag. Siemoniak traf zuvor den US-Verteidigungsminister Chuck Hagel im Pentagon. "Wir dachten bis vor kurzem, dass es in Europa keine Bedrohung mehr gibt und dass die US-Präsenz nicht mehr nötig sei", sagte Siemnoniak. Jetzt zeige sich, dass Europa wegen der Anwesenheit der US-Truppen sicher gewesen sei. Die Stationierung ist Teil der angekündigten Erweiterung der Nato-Präsenz. Auf Nachfrage von Fox News sagte ein höherer US-Beamter, es handele sich mit 130 Soldaten wohl um eine relativ geringe Truppengröße. Der Sprecher des Pentagons sagte, die Behörde denke über militärische Optionen in Europa nach: "Wir erwägen zusätzliche Maßnahmen, um Luft-, See- und Bodentruppen in Europa zu unterstützen". Konkrete Pläne sollen laut Siemoniak kommende Woche bekannt gegeben werden.
...
Osterüberraschung:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/08b7q40-wladimir-putin-chancen-besseres-verhaeltnis-westen#.hero.Putin%20schmeichelt%20der%20Nato.622.247">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... to.622.247</a><!-- m -->
Zitat:19.04.2014, 19:12 Uhr
Wladimir Putin sieht Chancen für besseres Verhältnis zum Westen
Moskau (dpa) - Russlands Präsident Wladimir Putin sieht trotz des Ukraine-Konflikts Chancen für bessere Beziehungen zum Westen - auch mit dem Norweger Jens Stoltenberg künftig an der Nato-Spitze. "Ich denke, es gibt nichts, was eine Normalisierung und normale Zusammenarbeit behindern würde", sagte Putin dem russischen Staatsfernsehen am Samstag.
...
soll ich raten, ob Euch was einfällt,
"was eine Normalisierung und normale Zusammenarbeit behindern würde"?
Der Frage, ob Zusicherungen gegenüber Russland bzw. der Sowjetunion bezüglich einer NATO-Ausdehnung nach Osten gemacht wurden, hat uns auch schon beschäftigt. Jetzt widmet die FAZ dieser Frage einen Artikel:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ost-erweiterung-der-nato-was-versprach-genscher-12902411.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ost- ... 02411.html</a><!-- m -->
Zitat:Ost-Erweiterung der Nato
Das große Rätsel um Genschers angebliches Versprechen
19.04.2014 · Im Februar 1990 sprach der damalige Außenminister mit der Führung in Moskau über die Ausdehnung der Nato nach Osten. Putin beruft sich noch heute darauf.
...
Putin verwies ... auf die These vom gebrochenen Versprechen des Westens, die Nato nach der Wiedervereinigung Deutschlands nicht nach Osten auszudehnen – wobei es ihm nicht um das historische Ereignis ging, sondern einzig darum, seine gegenwärtige Politik zu rechtfertigen.
Ähnlich wird nun auch in Deutschland argumentiert, etwa von Alexander Gauland (AfD), Erhard Eppler (SPD), Gregor Gysi (Linkspartei), Jakob Augstein („Spiegel Online“ und „Freitag“) und Hans-Ulrich Jörges („Stern“). Unterschiedlich sind nur die Auffassungen, wer ein solches Versprechen im Februar 1990 abgegeben habe: der amerikanische Außenminister Baker, der deutsche Außenminister Genscher, Bundeskanzler Kohl, Präsident Bush oder schlicht „der Westen“.
...
Demnach sagte Genscher im Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Schewardnadse, der Bundesregierung sei „bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur Nato komplizierte Fragen aufwerfe“. Für sie stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen.
Genscher hatte diese Meinung auch schon vor seiner Reise nach Moskau öffentlich in Deutschland geäußert.
...
Am 31. Januar 1990 in der Evangelischen Akademie in Tutzing sah Genscher die Gelegenheit gekommen. Seine Rede, die nicht mit Bundeskanzler Kohl abgesprochen war, enthielt die an die Nato gerichtete Forderung, eindeutig zu erklären, „was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben“. Diese Sicherheitsgarantie sei für die Sowjetunion bedeutsam, denn der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess dürften „nicht zu einer Beeinträchtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen führen“. Genscher führte zudem aus, das Gebiet der DDR solle nicht in die militärischen Strukturen der Nato einbezogen werden – da dies wegen zu erwartender Widerstände der Sowjetunion die Einigung blockieren würde.
Zunächst folgten sowohl Bundeskanzler Kohl als auch der amerikanische Außenminister James Baker Genschers „Tutzinger Formel“, wie sie fortan genannt wurde. Baker traf eine gute Woche nach Genschers Rede, am 9. Februar, in Moskau mit dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow zusammen, der zu dem Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch nicht zugestimmt hatte.
Baker ging – so stellt es der Historiker Gerhard A. Ritter dar – von der „Tutzinger Formel“ aus, und sagte zu Gorbatschow, die Beistandsgarantie oder „militärische Präsenz der Nato in östlicher Richtung“ werde „um keinen einzigen Zoll ausgedehnt“. Am nächsten Tag reisten Genscher und Kohl nach Moskau. Genscher wiederholte im Gespräch mit Schewardnadse, wie der „Spiegel“ 2009 belegte, seine „Tutzinger Formel“. Und Gorbatschow stimmte im Gespräch mit Kohl zu, dass die Deutschen allein über ihre Einigung entscheiden könnten.
...
Die „Tutzinger Formel“ fand dann auch kurz nach den Treffen von Anfang Februar in Moskau ihr frühes Ende. Präsident Bush erschien die Vorstellung, das Gebiet der DDR nicht in die militärische Struktur der Nato aufzunehmen, nicht hinnehmbar.
..
Diese Haltung setzte Bush gegenüber Kohl auf dem entscheidenden Treffen in Camp David am 24. und 25. Februar 1990 durch. Dort fand, wie der Historiker Ritter schreibt, der „endgültige Schulterschluss“ zwischen beiden Staaten für die geplanten Zwei-plus-vier-Verhandlungen statt – und die endgültige Abwendung von der „Tutzinger Formel“. Bush überzeugte den anfangs skeptischen Kohl.
...
Ist diese "Abwendung von der Tutzinger Formel" dann jemals an die Sowjetunion kommuniziert worden? Oder waren die bis zuletzt noch von der Gültigkeit dieser ursprünglichen Aussagen überzeugt?