Forum-Sicherheitspolitik

Schneemann, ist das nicht Schnee von gestern?
dazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.de.rian.ru/politics/20101207/257836324.html">http://www.de.rian.ru/politics/20101207/257836324.html</a><!-- m -->

Zitat:Nach Wikileaks-Enthüllungen: Estland sieht Russland nicht als Feind an
Thema: WikiLeaks veröffentlicht Geheimdokumente des US-Außenamtes

21:00 07/12/2010
© AFP/ Joe Raedle
TALLINN, 07. Dezember (RIA Novosti).

Der Plan der Nato zum Schutz des Baltikums ist laut Estlands Verteidigungsminister Jaak Aaviksoo Bestandteil eines umfassenden Programms zur Abwehr von allgemeinen Gefahren. Estland sähe Russland nicht als Feind an.
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Zitat:Gipfeltreffen in Brüssel
Russland und seine neuen Freunde

07.12.2010, 17:08

Von Martin Winter

Die Europäische Union legt manche Streitigkeiten mit Russland bei - und unterstützt den geplanten Beitritt zur WTO. Doch ein Knackpunkt fürs europäisch-russische Verhältnis bleibt bestehen.
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@ Spotz

spotz schrieb:....
Ich weiß es zwar nicht, aber ich glaube Du benutzt Imperium und Imperialismus synonym. Wenn ein Land eine imperialistische Politik im Sinne von Imperialismus betreibt, ist es noch lange kein Imperium, wofür man eine imperiale Politik macht.
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wie schon festgestellt wurde -gut geschrieben, ein nachdenklich stimmender Text, den ich mir immer noch durch den Kopf gehen lasse - denn auf diese Aussagen möchte ich fundiert antworten.
Deshalb nur kurz zu Deiner letzten Frage:

spotz schrieb:....
Bisher bin ich davon ausgegangen das die russischen Streikräfte ohne US Hilfe mit einem Rumpfjugoslawien fertig geworden wären, wenn sie eine ähnliche territoriale Nähe zu Jugoslawien gehabt hätten, wie die europäischen Staaten.
Ich habe diese Frage bisher für mich immer bejaht und daraus geschlossen, das Russland aus politisch und militärischen Gründen dort der EU voraus ist. Den offensichtlich können die russischen Streitkräfte innerhalb der russischen hegemonialen Einflusssphäre aktiv werden und die imperiale Ordnung aufrecht erhalten. Bewiesen haben sie das in Tschetschenien, Georgien und Kirgisien. Die EU blieb aus meiner Sicht diesen Nachweis bei Jugoslawien schuldig.
Wie siehst Du das?

Ich denke, auch die EU könnte in ähnlicher Form aktiv werden wie Russland z.B. im Kaukasus - wenn sie denn wollte.

Tatsächlich gehen russische Streitkräfte im Ernstfall ohne große Rücksichten vor. Wenn die EU ähnlich agieren würde (was sie militärisch könnte), dann wäre sicher ein ähnliches Ergebnis zu verzeichnen.

Allerdings ist das wohl politisch nicht gewollt. Es gibt wohl einen Konsens durch alle europäische Staaten, dass man Opfer - auf der eigenen Seite auf jeden Fall - soweit möglich vermeiden will. Solche Opfer sind gerade in demokratischen Staaten echte Probleme. Da kann die Stimmung durchaus kippen - gegen eine Intervention. Diese "Sicherheit zuerst" Vorgabe reduziert Risikien, führt aber zugleich dazu, dass die Durchsetzung militärischer Schlagkraft zögerlicher erfolgt.

Wenn man dann noch die Möglichkeit hat, die Risiken zu verteilen (im Balkan haben sich seinerzeit auch die Amerikaner noch mit engagiert), dann wird das genauso "mitgenommen" wie ja auch andersrum die USA eine Beteiligung in den "amerikanischen Kriegen" im Irak und Afghanistan eingefordert haben.

Nun darf man diese politische Zielvorgabe "möglichst wenig Opfer" nicht mit militärischem Unvermögen verwechseln.
Wie gesagt - auch der EU wäre nach meiner Überzeugung eine "Dampfwalze" im Russland-like Stil möglich gewesen, aber ... die hätte wohl (wesentlich) mehr Opfer auch bei den eigenen Streitkräften verlangt.

So gesehen frag ich mich, ob diese "Risikovermeidung" nicht sogar die bessere und langfristig dauerhaftere Variante ist.

zwischendurch mal eine andere Meinung zum Thema
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Zitat:„Reset“ im „Great Game“?

Staunend schaut die Welt auf eine Annäherung zwischen NATO und Russland, die sich gegenwärtig anzubahnen scheint. Von strategischem „Reset“ ist die Rede, das mit Obama in die Politik gekommen sei, Medwedews Vorschlag für eine „Neue europäische Sicherheitsarchitektur“ erscheint NATO- und EU-Vertretern neuerdings „erwägenswert“, nachdem das Papier bei seiner Vorlage Anfang 2008 von ihnen kaum beachtet wurde.
Von Kai Ehlers
EM 12-10 · 06.12.2010

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Vielleicht eine nette Untermalung bzw. Tip zum Thema....

...hat hier jemand das Buch "Weltoktober" von Torsten Mann gelesen?

Kernthese: Russland = nach wie vor UDSSR bzw. alles läuft nach dem gleichen Muster ab wie schoneinmal unter Lenin's "Neuer Wirtschaftspolitik" im Jahre 1921.

nicht Buch selbst, nur die Thesen.

Man sucht verzweifelt nach dem alt bekannten Feind.
Aber eher hat der Kapital seinen Siegeszug, die Männer im Hintergrund sind Leute denen die Banken und Konzerne dieser Welt gehören, auch EU Insitutionen ist durch und durch in diese Welt integriert.

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Zitat:NATO - RUSSLAND
Ein steiniger Pfad
Schon seit dem Untergang des Warschauer Paktes und der Auflösung der Sowjetunion steckt die NATO in einer Identitätskrise. Wie sollen die Beziehungen zum neuen Russland aussehen? Inwieweit ist die Gründungsidee der NATO mit einer partnerschaftlichen Beziehung Russland vereinbar? Ist für die Mehrheit der politischen Kräfte in Russland eine solche partnerschaftliche Beziehung mit der NATO annehmbar? Welche Fakten sprechen für eine Mitgliedschaft Russlands in der NATO und welche dagegen? Fragen von globaler Bedeutung, auf die hier Antworten gesucht werden.
Von Kenan Engin
EM 06-11 · 05.06.2011
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Das Festhalten am europäischen Expansionismus in Zentralasien verärget Russland, gerade weil zuvor vielfach vor Einmischung gewarnt wurde:

Zitat:Russland kritisiert EU-Gasverhandlungen mit Turkmenistan
Russland
18.11.2011

Moskau (dpa) - Nach dem Besuch von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Turkmenistan hat Russland die geplanten Verhandlungen der EU mit dem autoritären Land über Gaslieferungen kritisiert. Der Status des Kaspischen Meeres sei bislang ungeklärt, deshalb dürften keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden. Dies käme einer Verletzung internationaler Verträge gleich, sagte der russische Botschafter bei der Europäischen Union, Wladimir Tschischow, am Freitag nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.europeonline-magazine.eu/russland-kritisiert-eu-gasverhandlungen-mit-turkmenistan_169058.html">http://www.europeonline-magazine.eu/rus ... 69058.html</a><!-- m -->

natürlich verärgert das einen Lieferanten "R", wenn der Kunde "E" nicht nur andere Quellen sucht sondern auch noch beim ehemaligen Partner "U" direkt einkauft, obwohl der Lieferant "R" die Ware von "U" doch selbst gerne als Zwischenhändler anbieten würde ...

Beim letzten mal, als Europa mit Turkmenistan langfristige Gaslieferverträge unterzeichnen wollte, kam Russland im letzten moment dazwischen und überbot die Europäer mit Gazproms hilfe.

Ich denke allerdings, das es hier weniger uim Russland gegen Europa geht, sondern schlicht um Russlands Einflussbereich, der ja Naturgemäss das Gebiet der ehemaligen UdSSR beinhaltet.

Europa sollte dies besser berücksichtigen. Russland als Partner zu haben ist sicher besser, als Russland als Feind.

@Erich
Als wenn es nur darum ginge. Das Problem derartiger europäischer Initiativen ist, dass sie eine noch ausstehende Einigung über den Status der Kaspischen See / Kaspischen Meeres unterwandern. Das ist keine sehr freundliche Politik, denn sie schafft vorort unter den Anrainern nur Probleme. Wer wo Pipelines verlegen und Bodenschätze nutzen darf ist nunmal noch nicht geklärt. Und mitten in diesen Porzellanladen tappt der rosa Elefant Westerwelle. Großes Kino der verantwortungslosen Deutschen "Diplomatie". Wenn man die russischen Warnungen/Stellungennahmen mal wirklich lesen und ernst nehmen würde, wüsste man auch, dass es den Russen ein großes Anliegen ist, dass keine Externen dort Zwietracht sähen und Fakten schaffen.

@Shahab3
Erklär mir mal, wie die Europäer Verträge bezüglich des Kaspischen Meeres unterwandern können, wo sie doch gar nicht Anrainerstaat sind. Wenn schon, dann unterwandern Aserbaidschan und Turkmenistan solche Verträge.

Und was die Russen betrifft: schon blöd, dass Turkmenistan ein unabhängiger Staat ist, der sich möglicherweise auch nach anderen Abflussrohren für sein Öl und Gas umsieht, als diejenigen, die über Russland führen. Unglaublich, dass ein unabhängiger Staat sich sowas ausdenken könnte. Auch wenn sich die Russen einbilden, dass sie nach wie vor einen Anspruch auf Zentralasien haben, hört ihr Einflussbereich letztendlich an den Landesgrenzen auf.

Es kann ja auch nicht so schwer sein, sich beim Kaspischen Meer darauf zu einigen, dass jemand eine Pipeline durchbauen darf. Umweltbedenken vorzuschieben - und das von russischer Seite - ist allenfalls ein schlechter Witz.

hunter1 schrieb:Erklär mir mal, wie die Europäer Verträge bezüglich des Kaspischen Meeres unterwandern können, wo sie doch gar nicht Anrainerstaat sind. Wenn schon, dann unterwandern Aserbaidschan und Turkmenistan solche Verträge.

"Das Problem derartiger europäischer Initiativen ist, dass sie eine noch ausstehende Einigung über den Status der Kaspischen See / Kaspischen Meeres unterwandern. Das ist keine sehr freundliche Politik, denn sie schafft vorort unter den Anrainern nur Probleme. Wer wo Pipelines verlegen und Bodenschätze nutzen darf ist nunmal noch nicht geklärt."

hunter1 schrieb:Und was die Russen betrifft: schon blöd, dass Turkmenistan ein unabhängiger Staat ist, der sich möglicherweise auch nach anderen Abflussrohren für sein Öl und Gas umsieht,

"Als wenn es nur darum" -also ein paar Mio Kubikmeter vom turkmenischen Kuchen- "ginge." Es geht um viel mehr, s.o.

@Shahab3
Ok, gut, falsch verstanden. "Unterwandern" im Sinne von "schwächen", nicht "brechen". Zum Brechen benötigt es dann immer noch einen Vertragspartner, der das auch tut. Bzw. im Fall von Nabucco zwei (Aserbaidschan und Turkmenistan).

Was mich nochmals zum zweiten Punkt bringt:

Shahab3 schrieb:"Als wenn es nur darum" -also ein paar Mio Kubikmeter vom turkmenischen Kuchen- "ginge." Es geht um viel mehr, s.o.

Der Punkt, dass die Europäer turkmenische Rohstoffe wollen, hängt direkt damit zusammen, dass die Europäer ihre Abhängigkeit von Russlands Rohstoffen verringern wollen. Besonders viel können die Russen nicht dagegen unternehmen und sie wissen das auch. Daher auch deren Proteste.
Um was solls denn sonst noch gehen? Die Europäer planen ja wohl kaum, einen dauerhaften Einfluss auf Zentralasien auszuüben. Das ist mir zu abwegig, von Absatzmärkten vielleicht mal abgesehen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,802294,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 94,00.html</a><!-- m -->

Die Russen machen ihre Drohung wahr:

Der seit Jahren schwelende Streit um den US-Raketenschild in Europa eskaliert. Als Reaktion auf die Pläne verlagert Russland jetzt Flugabwehrraketen S-400 Richtung Westen. Nato-Generalsekretär Rasmussen reagiert erbost.
...
Die Raketen können sowohl gegen Kampfflugzeuge und Marschflugkörper als auch gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen eingesetzt werden. Ebenfalls geplant ist die Stationierung von Boden-Boden-Raketen des Typs "Iskander" in der Region zwischen den Nato-Staaten Polen und Litauen.

da die amerikanischen Raketenabwehrschirme offenkundig primär nicht gegen den Iran gerichtet sind (sonst würde das Angebot zur Kooperation mit Russland wahrgenommen, das mit seinen Radaranlagen wesentlich günstiger an der iranischen Grenze liegt), sondern zur Kontrolle Russlands dienen dürften ..... war das zu erwarten

Nunja, mittlerweile sind ja fast alle Rüstungsbegrenzungsabkommen zwischen den Blöcken aufgekündigt. Theoretisch können jetzt alle zumindest konventionell offen aufrüsten ohne gegen irgendwelche Verträge zu verstoßen.