Forum-Sicherheitspolitik

Hab die Truppenanteile und ihre Herkunft gestern noch in meinen Eintrag eins vor dir nachgetragen.

Macht meiner Meinung nach allenfalls Sinn falls man da einen Zugriff russischer Agenten und/oder Sondereinheiten fürchtet. Und was soll die 2nd Cavalry in Rumänien? Die wären in Ostpolen wesentlich besser aufgestellt.

Zitat:und wenn Macron noch (wieder ??) "hors" Agenda mit Olaf Scholz telefoniert hat, dann wird Euer "armer" Finanzminister Lindner im Dreieck springen, weil für Deutschland
sowohl = funktionierende Bundeswehr
als auch = Sanktionen gegen Russland mittragen zu können (da werden die Grünen im Dreieck springen, ohne russisches Erdgas)

ein Auszug aus der Tagesagenda
France 24 (franzeösisch)

10.10 Uhr: Emmanuel Macron wird mit Putin, Zelensky und dem polnischen Präsidenten sprechen.

Nach dem US-Amerikaner Joe Biden am Mittwochabend sollte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag, den 3. Februar, mit seinen Amtskollegen aus Russland, Wladimir Putin, der Ukraine, Volodymyr Zelensky, und Polen, Andrzej Duda, zusammenkommen, um eine diplomatische Lösung für die Krise an den Grenzen der Ukraine zu finden, wie der Élysée-Palast bekannt gab.

Dieser intensive diplomatische Tag sollte um 10:30 Uhr mit einer Videokonferenz zwischen dem französischen Präsidenten und dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel zu diesem Thema beginnen.

Anschließend wird er um 12:30 Uhr mit Andrzej Duda, um 18:00 Uhr mit Wladimir Putin und um 19:15 Uhr mit Volodymyr Zelensky telefonieren, wie die Präsidentschaft mitteilte.

Ukraine-Krise: Macron trifft Putin am Montag in Moskau und Zelensky am Dienstag in Kiew.
France 24 (französisch)
Veröffentlicht am: 04/02/2022 - 08:37Ändert am: 04/02/2022 - 08:50
Text von : FRANCE 24

Während die diplomatischen Initiativen zunehmen, um einen Konflikt in der Ukraine zu vermeiden, wird der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag in Moskau Wladimir Putin und dann am Dienstag in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenski treffen, wie der Élysée-Palast am Freitag bekannt gab.

Emmanuel Macron wird am Montag nach Russland und am Dienstag in die Ukraine reisen, wie das französische Präsidialamt am Freitag, den 4. Februar mitteilte, während die diplomatischen Schritte zunehmen, um zu versuchen, die Spannungen um die Ukraine abzubauen.

Der Staatschef hatte in den letzten Tagen vermehrt mit seinen russischen und ukrainischen Amtskollegen sowie mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden telefoniert, um in der Krise zu vermitteln.

Diese beiden Gespräche würden unter vier Augen stattfinden, so der Élysée-Palast, aber "in Abstimmung mit den europäischen Partnern". Emmanuel Macron und seine Berater hätten in den letzten Tagen im Übrigen mit mehreren ihrer europäischen Kollegen telefoniert, erinnert die französische Präsidentschaft.

Die Spannungen blieben in den letzten Stunden hoch, da Washington am Donnerstag versicherte, Beweise zu haben -- ohne sie vorgelegt zu haben --, dass Moskau ein Video mit einem ukrainischen Scheinangriff als Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine vorbereite.

Kiew zeigte sich jedoch zurückhaltender, da Verteidigungsminister Oleksij Reznikow am Donnerstag die Gefahr einer "signifikanten Eskalation" des Konflikts als "gering" bezeichnete.

Der russische Präsident seinerseits traf heute, nur wenige Stunden vor der Eröffnung der Olympischen Spiele 2022, in Peking ein, um seinen "lieben Freund" Xi Jinping zu einem Gipfeltreffen zu treffen, bei dem die beiden Politiker ihre "gemeinsame Vision" in Bezug auf die internationale Sicherheit betonen werden.

Am Donnerstag führte Emmanuel Macron abwechselnd Gespräche mit Wladimir Putin und anschließend mit Wolodymyr Zelensky.

Der französische Präsident und sein russischer Amtskollege besprachen in ihrem dritten Telefongespräch der Woche zu diesem Thema insbesondere die von Moskau geforderten "Sicherheitsgarantien", wie der Kreml mitteilte und von einem "konstruktiven Dialog" sprach.

Während die EU bei den ersten russisch-amerikanischen Gesprächen über die Ukraine kaum eine Rolle zu spielen schien, versucht der französische Präsident seit Wochen, Europa wieder ins Spiel zu bringen, dessen "strategische Autonomie" er seit Jahren und nicht ohne Schwierigkeiten propagiert.

Das letzte Treffen zwischen Emmanuel Macron und Wladimir Putin fand im Sommer 2019 statt, als der französische Präsident ihn in das Fort de Brégançon in Südfrankreich eingeladen hatte.

Der französische Präsident sollte ihn im Frühjahr 2020 in Moskau besuchen, doch der Besuch wurde wegen der Gesundheitskrise verschoben.

Für Zelensky kam die Krise ja auch wie gerufen, stand er doch innenpolitisch unter Druck und war rasant zunehmend in weiten Teilen der Bevölkerung unbeliebt bis verhasst. Nun schart sich alles hinter der Fahne, wie nett.

Die Krise ist einfach zu nützlich für alle Beteiligten.

Einheiten der baltischen Flotte sind inzwischen in Syrien angekommen:

https://tvzvezda.ru/news/20222430-ydONG.html

https://www.thedrive.com/the-war-zone/44...baltic-sea

Das ging ja recht zügig.

Zitat:Sweden Reinforces Its Defence Posture Along The Baltic Sea

The Swedish Armed Forces (Försvarsmakten) have increased their presence on the country's southern coast, including Gotland - Sweden's southern island, as well as at sea, according to informations released by the Swedish Ministry of Defence. [...]

Press releases published by the Swedish Armed Forces indicate that warships from the third and fourth naval squadrons have been at sea more than usual in recent weeks around Sweden’ South coast, in order to gather intelligence and show their presence. [...] In addition of deploying vessels at sea, the Swedish Armed Forces also deployed land-based coastal defence systems in southern Skåne (South region of Sweden). Those are equipped with RBS-15 anti-ship missiles. According to the press releases, “parts of the equipment come from former coastal defence systems, but much have been modernized and adapted to current conditions”.

https://www.navalnews.com/naval-news/202...altic-sea/

Schneemann

Zitat:Germany may send more troops to Lithuania, Scholz signals

BERLIN, Feb 6 (Reuters) - German Chancellor Olaf Scholz signalled on Sunday he was open to deploying more troops to Lithuania to bolster NATO's eastern flank in response to a build-up of Russian troops near the borders of Ukraine. [...] The chancellor said he would discuss this with the heads of the three Baltic states who are set to visit him in Berlin next Thursday.

He nonetheless once more ruled out weapons deliveries to Ukraine due to Germany's policy not to send arms to conflict zones - a stance rooted in the country's bloody 20th century history that has come under scrutiny of late. read more. [...] These so-called NATO battlegroups, led by the United States, Germany, Canada and Britain, are meant to stall an attack in the region and buy time for additional NATO troops to reach the frontline.

https://www.reuters.com/world/germany-ma...022-02-06/

Schneemann

Die Verstärkung durch 350 Soldaten ist beschlossen und wird kurzfristig umgesetzt (vorgezogen vom ursprünglich für Manöver geplanten Mai).

Es wäre besser wir würden nichts schicken als nur diese 350. Warum nicht gleich 300, käme zumindest stilistisch besser !?

Verlegung russischer Schiffe vom Mittelmeer ins Schwarze Meer...

Zitat:Six Russian warships passes the Bosphorus and Dardanelles Straits

According to information published by the Russian MoD on February 8, 2022, a detachment of large landing ships (LLS) of the Russian Navy began passing the Bosphorus and Dardanelles Straits. The crews are making a planned transition from the Mediterranean to the Black Sea, where they will take part in naval exercises. [...]

Currently, the Korolev, Minsk, and Kaliningrad LLS are located in the Dardanelles Strait. The landing ships Ivan Gren class Pyotr Morgunov, Ropucha-class Georgy Pobedonosets, and Olenegorsky Gornyak will pass through the Black Sea Straits during the next day. [...] In accordance with the training plan of the Armed Forces of the Russian Federation for 2022, a series of naval exercises are held in January-February in all areas of responsibility of the fleets under the overall leadership of the Commander-in-Chief of the Navy, Admiral Nikolai Evmenov.

https://www.navyrecognition.com/index.ph...raits.html

Schneemann

Eventuell haben sie in Syrien Truppen an Bord genommen. Das wird noch erst so richtig spannend in den nächsten Wochen, den der Truppenaufbau geht immer weiter. Permanent werden neue Kampftruppen in Position bewegt, aktuell mit der Begründung sie seien unterwegs nach Belarus zum Manöver, aber dort fahren sie dann gar nicht hin.

Den Truppenaufbau immer weiter fortzusetzen macht in der aktuellen Situation eigentlich nur dann Sinn, wenn man es dieses Mal tatsächlich ernst meint.

Wenn man sich im "worst case" alles mal durchrechnet, dann könnte das tatsächlich langsam ernst werden...

1.) 100.000 Mann reichen nicht für die Ukraine. Mittlerweile sind wir bei 130.000 bis (Dunkelziffer) 150.000. Man nähert sich also langsam einer realistischeren Zahl an.

2.) Die Russen trainieren seit 2015 in Syrien den Ernstfall. Quasi beinahe wie die Deutschen im Spanischen Bürgerkrieg - man testet, wie gut die Systeme funktionieren und was man alles einsatzbereit kriegen kann.

3.) Wir haben es im Osten der Ukraine und in Weißrussland primär mit Angriffstruppen zu tun.

4.) Die russische Führung hat bewiesen, dass sie absolut skrupellos sein kann ("kleine grüne Männchen" auf der Krim, Vertuschung eines Flugzeugabschusses [Malaysia-Airlines-Flug 17] trotz erkennbarer Verantwortung, Stützung der Luftpiraterie in Minsk, Inszenierung der mageren NMD als Kernbedrohung Russlands, obgleich bekannt ist, dass dieses halbe Dutzend Raketen kaum was bewirken kann etc.)

5.) Ein quasi offizielles Bekenntnis, dass man einen hybriden Krieg gegen den Westen und auch Deutschland bereits führt.

6.) Eine recht weit verbreitete Paranoia im Kreml, ähnlich wie zu alten Sowjetzeiten...

Insofern: So langsam wird es kritisch.

Ergänzung:

Zitat:Aus "verschiedenen Gründen"

Russland boykottiert Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz muss in diesem Jahr ohne Delegation aus Moskau stattfinden. Das Expertentreffen habe seine Objektivität verloren, meint das russische Außenministerium. Eine Zusage kommt derweil aus dem Weißen Haus: US-Vizepräsidentin Harris wird nach Deutschland reisen.

Russland will inmitten schwerer Spannungen im Ukraine-Konflikt der Münchner Sicherheitskonferenz diesmal fernbleiben. Aus "verschiedenen Gründen" würden keine Vertreter der russischen Regierung teilnehmen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Das weltweit wichtigste sicherheitspolitische Expertentreffen habe seine Objektivität verloren. "Wir müssen mit Bedauern feststellen, dass sich die Konferenz in den vergangenen Jahren immer mehr zu einem transatlantischen Forum gewandelt hat", meinte Sacharowa. [...]

https://www.n-tv.de/politik/Russland-boy...16671.html

Schneemann

Zitat:Ukraine-Gespräche in Berlin

Scholz sichert Baltikum Unterstützung zu

Kanzler Scholz hat die Spitzen der baltischen Staaten zu Gesprächen über die Ukraine empfangen. Alle betonten Geschlossenheit gegenüber Russland - und die Wichtigkeit von Deeskalation. Scholz sicherte dem Baltikum Beistand zu.

Vor Gesprächen mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem lettischen Regierungschef Krisjanis Karins über die Lage im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz den baltischen NATO-Partnern den Beistand Deutschlands versichert. Das Baltikum sei unmittelbar betroffen von besorgniserregenden Militäraktivitäten, die Russland entfalte, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz. [...] Kallas sagte, man dürfe Moskau keine Zugeständnisse machen, "so lange man uns das Gewehr an die Brust hält". Jedes Zeichen der Uneinigkeit und mangelnder Entschlossenheit könnte ein falsches Signal an Russland senden. Man wolle vor allem die Ukraine unterstützen.

Vor ihrem Besuch in Berlin sagte sie der Nachrichtenagentur dpa: "Wir sind dankbar für Deutschlands Beitrag zur estnischen und allgemein zur europäischen Sicherheit." Sie verwies dabei auf den deutschen Beitrag zur NATO-Luftraumüberwachung über dem Baltikum und die Führungsrolle der Bundeswehr beim NATO-Bataillon in Litauen. [...]

In Berlin saßen zeitgleich zu dem Treffen zum zweiten Mal hochrangige Vertreter der beiden Konfliktparteien am Verhandlungstisch. Die außenpolitischen Berater der Präsidenten Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj sprachen unter Vermittlung ihrer Kollegen aus Deutschland und Frankreich miteinander.

https://www.tagesschau.de/inland/scholz-...m-101.html

Schneemann

Zitat:Finland Prepared for Worst, But Sees No Immediate Russian Threat to Its Border, Defense Minister Says

Despite sharing an 830-mile border with Russia, a senior Finnish defense official said he did not see an immediate military threat from Moscow.

Speaking at an online forum of the Atlantic Council Tuesday, Permanent Secretary of the Ministry of Defense Esa Pulkkinen, said his position demands that he “always be prepared for the worst.” Tensions have risen in the Baltic states, including NATO members Estonia, Latvia and Lithuania, over future Russian intentions, including permanent stationing of its forces in Belarus, Pulkkinen said. “We cannot rule out anything,” he said. [...]

“There’s no reason for our neighbor [Russia] to act against us like Ukraine,” Pulkkinen said. [...] In the past, Moscow has recognized separatists in other countries other than Ukraine as independent states in rebuilding Russia’s influence over former Soviet republics. Although Finland is not a NATO member, Helsinki has closely partnered with the alliance on security issues in the High North and the Baltic Sea since 2014. Sweden and Finland “provide a strong deterrent force,” he said. [...]

The Ukraine crisis has strengthened Finland’s transatlantic relations with the United States. In an agreement reached late last year, Helsinki agreed to buy six F-35 Lightning II Strike Fighters with its maintenance and support package by 2030 from the United States. It also will purchase update long-range guided rocket systems from Washington to improve air and ground defense.

https://news.usni.org/2022/02/22/finland...ister-says

Schneemann

Mittlerweile scheint Russland Truppen und Gerät an die belarussische Grenze zu Polen zu verlegen. Interessant in dem Zusammenhang ist die Versetzung der Strategischen Streitkräfte Russlands in Alarmbereitschaft. Interessaant warum in unseren Medien nichts über diese Truppenverlegung zu lesen ist.

BTW: Dieser Tweet stammt von gestern und ist einen Tag alt.

<blockquote class="twitter-tweet"><p lang="en" dir="ltr">Brest, <a href="https://twitter.com/hashtag/Belarus?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw">#Belarus</a>, a few kilometers from the border with Poland, the NATO country. All equipment is marked with the letter V. We are asking Belarusians to send us information🇷🇺 troops. <br><br>By deploying the troops on the border with Poland, Putin also wants to threaten NATO <a href="https://t.co/AiqSifZQOZ">pic.twitter.com/AiqSifZQOZ</a></p>&mdash; Hanna Liubakova (@HannaLiubakova) <a href="https://twitter.com/HannaLiubakova/status/1497544371624943617?ref_src=twsrc%5Etfw">February 26, 2022</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>