06.10.2004, 10:48
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Zitat:Prodi hofft auf einstimmiges Votumhttp://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...41,00.html
der EU-Kommission zur Türkei
Die EU-Kommission diskutiert am heutigen Mittwoch über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei. Prodi hofft, eine Kampfabstimmung vermeiden zu können.
Vor der Entscheidung der EU über Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hat sich Kommissionspräsident Romano Prodi zuversichtlich gezeigt, dass es ein einmütiges Votum zu Gunsten Ankaras geben wird.
«Wir haben seit Wochen daran gearbeitet», sagte Prodi zu Beginn der Sitzung am Mittwochmorgen. «Ich hoffe, es wird nicht schwierig sein.» Sollten sich die Mitglieder der Kommission nicht geschlossen für die Aufnahme der Beitrittsgespräche aussprechen, werde es eine Kampfabstimmung geben.
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Zitat:STIMMEN ZUR TÜRKEI.
"Die Entscheidung in Brüssel verändert die Welt"
Heute Mittag wird die EU-Kommission eine historische Entscheidung verkünden. Nach jahrzehntelanger, leidenschaftlicher Debatte wird sie die Türkei voraussichtlich dazu einladen, Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union aufzunehmen. Auf SPIEGEL ONLINE äußern sich prominente Befürworter und Kritiker der Entscheidung.
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Zitat:Historische Entscheidung am Mittag
Die EU-Kommission will heute Mittag ihren mit Spannung erwarteten Bericht über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei präsentieren. Es wird erwartet, dass zwar die Aufnahme von Gesprächen empfohlen, aber kein Datum dafür genannt wird.
Brüssel - Der Bericht wird von EU-Erweiterungskommissar Verheugen und Kommissionspräsident Romano Prodi in Brüssel vorgelegt. Verheugen hatte bereits grundsätzlich seine Zustimmung zu Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Ankara signalisiert. Prodi sagte der Nachrichtenagentur Reuters in Brüssel, die Kommission werde die Türkei behandeln wie jedes andere Beitrittsland: Die Menschenrechte müssten respektiert werden. Diese Bedingung habe auch für frühere Beitrittsländer gegolten.
Die EU-Kommission wird nach Informationen der "Financial Times Deutschland" die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen vorschlagen, ohne dafür ein Datum zu nennen. Gleichzeitig stelle die Kommission eine Reihe von Bedingungen. Das Blatt zitiert dazu aus dem Entwurf für die Empfehlung von Beitrittsverhandlungen, dass "die Unumkehrbarkeit des Reformprozesses und seine Umsetzung insbesondere mit Blick auf die Grundfreiheiten" über einen "längeren Zeitraum bestätigt" werden müssten. Außerdem werde betont, dass die Verhandlungen ein "offener Prozess" seien, dessen Ende "nicht Garantiert" werden könne.
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