Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Irak
Du siehst gerade eine vereinfachte Darstellung unserer Inhalte. Normale Ansicht mit richtiger Formatierung.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,307221,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 21,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Premier Alawi will Sadr entwaffnen

Die US-Streitkräfte und die neue irakische Regierung werden der Aufständischen und Terroristen im Irak nicht Herr. Ijad Alawi, der Regierungschef, drängt jetzt auf eine Entwaffnung aller Milizen - auch der Anhänger von Schiitenführer Sadr. Am Morgen beschossen Rebellen in Basra ein Regierungsgebäude mit Raketen.
...
Die nicht enden wollenden Kämpfe haben das US-Militär unvorbereitet getroffen. Die Vereinigten Staaten haben nach den Worten des bisherigen Kommandeurs der US-Truppen im Irak, General Ricardo Sanchez, "niemals" mit einem Andauern der Kämpfe bis heute gerechnet. Eine Entwicklung wie in Vietnam schloss Sanchez jedoch aus. "Wir sind hier nicht mit einer nationalen Erhebung konfrontiert", sagte der General zum Ende seines Einsatzes der Pariser Zeitung "Le Figaro". Es sei ein Krieg der Leutnants und Hauptleute.

Trotz einer "echten terroristischen Komponente" solle man sich "nicht auf die Eliminierung eines Individuums wie des Jordaniers Abu Mussab al-Sarkawi konzentrieren", sagte Sanchez. "Ich glaube wirklich, dass es einen Unterschied zwischen dem Widerstand der Aufständischen und dem Terrorismus der radikalislamischen Ausländer gibt."

Er hoffe, dass die neue Regierung es schaffe, "die Aufständischen zu überzeugen, die Neutralität zu wählen". Bei der Wiederherstellung der Sicherheit müssten irakische Streitkräfte vorne stehen und nicht amerikanische. Sanchez plädierte für die Einstellung von 90.000 Polizisten, eine "zivile Eingreiftruppe, eine Nationalgarde mit sechs Divisionen und ein Heer mit drei motorisierten Divisionen".
...
Hört sich so ein Sieger an ? Ich meine ein hohes Maß an Resignation herausgehört zu haben Wink
Interner UNICEF-Bericht: USA internieren Kinder auf unbestimmte Zeit ohne Prozess

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.swr.de/report/aktuell/index.html">http://www.swr.de/report/aktuell/index.html</a><!-- m -->

Zitat:PRESSEINFORMATIONEN:



Montag, 05.07.2004

Berichte über Misshandlungen an Mädchen und Jungen in irakischen Gefängnissen: "Entkleiden, Schläge und kaltes Wasser"
Interner UNICEF-Bericht: USA internieren Kinder auf unbestimmte Zeit ohne Prozess

Mainz. Nach Recherchen des ARD Politikmagazins REPORT MAINZ verdichten sich die Hinweise, dass US-Soldaten in irakischen Gefängnissen sogar Kinder und Jugendliche misshandelt haben. Zwei Zeugen beschreiben in REPORT MAINZ unabhängig voneinander die unmenschliche Behandlung gefangener Minderjähriger im Skandalgefängnis Abu Ghreib.

Samuel Provance, ein Unteroffizier des US-Militärgeheimdienstes, der in Abu Ghreib stationiert war, berichtet in einem Exklusivinterview mit REPORT MAINZ, US-Verhörspezialisten hätten ein Mädchen in ihrer Zelle bedrängt. Militärpolizei sei erst eingeschritten, als die 15 bis 16 Jährige zum Teil entkleidet war.

Ein 16-jähriger Junge sei laut Provance mit Wasser überschüttet und durch die Kälte gefahren worden. Danach hätten Vernehmungsspezialisten den Jungen "mit Schlamm beschmiert" und seinem ebenfalls inhaftierten Vater vorgeführt. "Nachdem er dann seinen Sohn in diesem Zustand gesehen hatte, brach es ihm das Herz", so Provance. "Er weinte und versprach alles zu sagen, was er wusste."

Ein Reporter des arabischen Fernsehsenders Al-Jazeera, Suhaib Badr-Addin Al-Baz, der 74 Tage in Abu Ghreib inhaftiert war, beschreibt in REPORT MAINZ, wie ein etwa 12 Jahre altes Mädchen von US-Soldaten verprügelt wurde. Der Journalist berichtet erstmals von einem Gefangenenlager für Kinder. "Als sie mich von der Zelle ins Camp gebracht hatten, gab es dort ein eigenes Camp für Kinder, jung, unter dem Pubertätsalter. Sicherlich gab es in diesem Camp Hunderte von Kindern."

Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) bestätigt die Gefangennahme von irakischen Kindern durch ausländisches Militär. REPORT MAINZ liegt ein interner Bericht des Kinderhilfswerks vor, aus dem deutlich wird, dass die Besatzungstruppen irakische Kinder wie Kriegsgefangene in Internierungshaft festhalten. Wörtlich heißt es in dem bislang unveröffentlichten Dokument vom Juni 2004: "Kinder, die in Basra und Kerbala für angebliche gegen die Besatzungsmächte gerichtete Aktivitäten festgenommen worden waren, wurden Berichten zufolge routinemäßig in eine Internierungseinrichtung in Um Quasr überstellt. Die Einstufung dieser Kinder als ‚Internierte' ist besorgniserregend, da sie unbestimmten Gewahrsam ohne Kontakt mit der Familie, Erwartung eines Verfahrens oder Prozess beinhaltet."

Zudem erwähnt das UNICEF-Dokument eine neue, von Koalitionstruppen in Bagdad errichtete Haftanstalt für Kinder. Im Juli 2003 beantragte UNICEF einen Besuch dieser Anlage. Der Zugang wurde UNICEF jedoch verweigert. Im Bericht heißt es "Unzureichende Sicherheit im Gebiet der Haftanstalt" habe den Besuch von unabhängigen Beobachtern "seit Dezember 2003 verhindert".

Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestätigte die Inhaftierung von Kindern und Jugendlichen durch Koalitionstruppen, unter anderem im berüchtigten Foltergefängnis Abu Ghreib. Florian Westphal, Sprecher des IKRK in Genf erklärte REPORT MAINZ gegenüber: "Wir haben zwischen Januar und Mai dieses Jahres insgesamt 107 Kinder registriert und zwar während 19 Besuchen in sechs verschiedenen Haftorten. Dazu muss man betonen, das sind Haftorte, die wirklich von den Koalitionstruppen kontrolliert werden." Die Zahl der gefangen gehaltenen Kinder könne auch höher sein.

Dem internen UNICEF Bericht zufolge versucht das Kinderhilfswerk "über eine Vielzahl von Kanälen" mehr über die Haftbedingungen der Kinder zu erfahren und "sicherzustellen, dass ihre Rechte eingehalten werden".

Das britische Verteidigungsministerium teilte REPORT MAINZ mit, derzeit keine Kinder im Irak in Haft zu halten. Das US-Verteidigungsministerium reagierte auf eine Anfrage bislang nicht.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert in REPORT MAINZ Aufklärung über die Gefangennahme von Kindern. Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der Sektion Deutschland erklärte: "Die US-Regierung muss sich natürlich zu diesem Bericht äußern. Sie muss konkrete Informationen geben: Wie alt die Kinder sind, was die Haftgründe sind, unter welchen Umständen sie inhaftiert wurden und ob Kinder eben Folter und Misshandlung ausgesetzt wurden."

Weiter sagte Barbara Lochbihler: "Der Bericht ist ja von Juni 2004 und das Empörende daran ist ja, dass die US-Verantwortlichen und die Regierungen es nicht ernst gemeint haben anscheinend, dass sie alle solche Vorfälle aufklären wollen. (...) Und hier wissen wir nicht einmal, wie die Kinder heißen, wie viele Kinder dort sind. Unabhängige Inspektionen sind nicht erwünscht. Das ist skandalös."

Auch das interne UNICEF-Dokument übt deutliche Kritik an der Inhaftierungspraxis der Besatzungstruppen. Wörtlich heißt es: "Die wahrgenommene ungerechtfertigte Inhaftierung von männlichen Irakern, einschließlich Jugendlicher, wegen des Verdachtes auf Aktivitäten gegen die Besatzungsmächte ist zu einem Hauptgrund für die wachsende Frustration unter irakischen Jugendlichen geworden und ein Potenzial für Radikalisierung dieser Bevölkerungsgruppe."
alles zitiert

Dazu fällt mir nur ein Begriff ein .... barbarisch. Die Verantwortlichen für diese Barbarei gehören vor Gericht und ins Gefängnis!
Wie tief wollen die USA eigentlich noch sinken? Das sie sich nun auch noch an Kindern vergreift und Methoden praktiziert, die an Sippenhaft erinnern, sagt schon einiges über die derzeitige Regierung dieses Staates, der zudem noch über Atomwaffen verfügt und sich als Supermacht bezeichnet, aus. >Sad>Sad
Wieso regen sich plötzlich alle auf ? Es ist schon lange bekannt, daß Minderjährige in Guantanamo ohne Anwalt und Anklage einsitzen. Ist doch ein alter Hut.
Auch hieran wird sich die Welt noch gewöhnen... Rolleyes
Schlimm wie sich die USA verhhält, angeblich tretet die USA doch für Demokratie und Menschenrechte ein. Auf diese Art und Weise, können sie dem irakischen Volk keine westlichen Werte schmackhaft machen.

Hart ausgedrückt gesagt haben neue Tyranen einen alten Tyranen abgesetzt so sieht es das irakische Volk und auch jeder vernünftig denkende Mensch.
Shahab das ist allen wohl bekannt aber was die Amis in Gitmo treiben aber was da im Irak läuft, ist noch verwerflicher und zu Gitmo habe ich mich schon in anderen Threads ausgelassen. ... nun mal hier.
Ein weiteres Highlight des heiligen Kreuzzuges gegen den Irak, muss natürlich wie alles andere aber nur ein großes Missverständnis sein, denn wie wir ja alle wissen bringt uns unser Georgie nur Friede, Freude, Freiheit, Demokratie und natürlich Eierkuchen:laugh::bonk:
Leider ist das ganze trotz viel vorhandenem Eigenhumor schon von Anfang an nicht besonders zum lachen sondern eher zum :heul::motz::bonk::pillepalle:
Überraschend kommt dies alles nicht, da es sich schon seit einiger Zeit anbahnte das bei vielem was an die öffentlichkeit gelangte wohl leider erst die Spitze des Eisbergs hervorguckte, mann kann sich somit ausmahlen was alles gelaufen sein muß im Irak, Afghanistan und Guantanamo wenn trotz strengster Zensur, Abschottung, geheimhaltung und Propaganda dennoch "so viel" an die Öffentlichkeit gelangte, ich fürchte noch lange nicht alles. Die einmalige Chance zur Demokratisierung und Annäherung des Iraks nach dem Sturz von Saddam und der ganzen Region an den Westen wurde somit kläglich, verbrecherisch und beschämend vertan und der Westen hat somit vor der islamischen Welt ZURECHT jeglichen Kredit, Glaubwürdigkeit und Vertrauen verspielt und endgültig sein Gesicht verloren. Der Schaden und die Ablehnung sowie den Hass auf den Westen und vor allem die USA, den die jetzige US Regierung bereits bis heute in der Region und weltweit hinterlassen hat, wird auch eine neue Regierung wohl auch nicht in Jahren ausgleichen können. Nach jedem Tiefpunkt folgt der Nächste, wann hat das ein Ende, wie Tief müssen die Bushtreuen noch sinken damit sich was ändert?:misstrauisch:
Inzwischen fordert Blair öffentlich die Schliessung von Guantanamo.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,307453,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 53,00.html</a><!-- m -->

Jetzt wird auch "Waldi" aufmüpfig gegenüber seinem Herrchen...tsts...

-
Thema "Saddam vor Gericht"
Die geplante Klage Irans gegen Saddam Hussein könnte für die USA politisch äusserst unangenehm werden :

Zitat:Gefährliche Forderung Irans
...
Speziell Irans Anspruch, könnte für die USA unbequem werden. Iran kriecht als Zombie wieder aus dem Keller der Geschichte ans Tageslicht.

Denn der Iran will für den ersten Golf-Krieg, der mit dem Angriff des Irak auf den Iran im Jahr 1980 begann, Saddam Hussein anhängen. In diesem Krieg war Saddam noch – zumindest für den Westen – der Gute. Er war es, der als säkulär scheinender Herrscher den Mullah-Staat auf breiter Front angriff.

Der Irak wurde damals massiv von den USA im Kampf gegen jenes Land unterstützt, das als Keimzelle des militanten Islamismus galt. Dies war auch jene Zeit, in der Saddam vom Westen Massenvernichtungswaffen praktisch frei Haus geliefert bekam.

Der Einsatz von Giftgas gegen die Iraner könnte durchaus als Kriegsverbrechen im Rahmen eines Angriffskrieges gelten. Ein wesentlicher Punkt, der alleine schon für ein Todesurteil ausreichen könnte.

Doch wird und kann das von den USA beeinflusste Tribunal diese Klage entgegennehmen? Akzeptiert es die Klage, wird in diesem sicher viel beachteten Prozess auf einmal die USA mit auf der Anklagebank sitzen. Weigert sich das Tribunal allerdings, die Klage entgegenzunehmen, dann muss es sich fragen lassen, warum denn der Angriff auf Kuwait verhandelt wird. Bei jenem Krieg starben wesentlich weniger Menschen als im Gemetzel in den Sümpfen zwischen Iran und Irak.

Die Qualität des Verbrechens kann also nicht als Ablehnungsgrund gelten. Bliebe nur noch, dass Saddam nicht für den Einmarsch verantwortlich gewesen sei. Wäre das der Fall, lässt nun der Iran verlauten, müsste der Angriffsbefehl an Saddam wohl durch die USA ergangen sein.

Das persische Reich gilt als Wiege des Schachspiels und der Iran macht ihrer Geschichte mit diesem Zug alle Ehre. Die USA können, zumindest auf dem globalen Parkett, in diesem Zusammenhang nur verlieren. Die Sache bleibt eben doch gleich: Geschicktes, taktisches kluges Vorgehen ist nicht die Sache der Bush-Administration.
.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nachrichten.ch/kolumne/183269.htm">http://www.nachrichten.ch/kolumne/183269.htm</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3420002_TYP6_THE_NAVSPM1_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Irakisches Waffenprogramm
Blair rudert zurück - CIA verschwieg Informationen
Saddam Husseins angebliche Waffenprogramme waren der Hauptgrund für den Irak-Krieg. Heute räumte Großbritanniens Regierungschef Blair erstmals ein, dass diese Waffen wohl nie gefunden werden. Und ein amerikanischer Senatsausschuss kommt zu dem Schluss, dass die CIA wohl wichtige Informationen zurückgehalten hat.
Es kommt mir immer mehr der Verdacht dass der Irak Krieg wirklich ein abgekatertes Spiel war
Die Bosse schicken Junge Amerikaner in den Krieg nur um sich selber zu bereichern
Das ist wirklich sehr traurig
Naja das Beste ist das scheinbar Chalabi vom INC ein iranischer Agent war.
Wahrscheinlich hat er den Amis alles erzählt was sie hören wollten.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.antiwar.com/justin/?articleid=2683">http://www.antiwar.com/justin/?articleid=2683</a><!-- m -->

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,306684,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 84,00.html</a><!-- m -->
@Anderman

wurde hier schon mehrfach erwähnt und darüber amüsiert äähh.. diskutiert.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3421616_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Notstandsgesetz unterzeichnet
Iraks Regierung erhält weit reichende Befugnisse
Der irakische Übergangsministerpräsident Ijad Allawi hat das bereits angekündigte Notstandsgesetz unterzeichnet. Das Gesetz gibt der Regierung die Möglichkeit, das Kriegsrecht in Unruhegebieten zu verhängen, um die Sicherheit im Lande zu gewährleisten.
Der "New York Times" liegt nach eigenen Angaben ein Entwurf vor, wonach die Regierung ermächtigt wird, im Falle "gefährlicher Bedrohungen" oder der "Gefährdung staatlicher Institutionen oder Infrastruktur" die "Freiheiten von Bürgern oder Ausländern in Irak einzuschränken". Zu den vorgesehenen Maßnahmen zählen dem Text zufolge das Verbot von Reisen, Versammlungen oder Waffenbesitz. Der Ministerpräsident dürfe die Sicherheits- und Nachrichtendienste einer betroffenen Region seiner direkten Kontrolle unterstellen und solche Gebiete unter die Verwaltung eines militärischen oder zivilen Befehlshabers stellen.
.....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,307686,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 86,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Rebellen drohen arabischen Staaten

Nach der Kriegskoalition um die USA rücken nun auch islamische Staaten immer stärker ins Visier irakischer Extremisten. Eine Gruppe namens "Brigaden der islamischen Wut" hat die arabischen Länder davor gewarnt, Soldaten in den Irak zu entsenden. Eine andere Rebellengruppe entführte einen Philippiner.

Kairo - Ihre Nachricht übermittelten die "Brigaden" in einem Video, das der Nachrichtensender al-Arabija am Mittwochabend ausstrahlte. "Wir warnen die arabischen Staaten vor den Konsequenzen, falls sie Truppen in den Irak schicken wollen. Denn diese erwartet dasselbe Schicksal wie die amerikanischen Invasionstruppen", sagt eine Stimme auf dem Band. Vier maskierte und bewaffnete Männer sind auf dem Video zu sehen.

Die arabischen Staaten Jordanien, Bahrain und Jemen hatten kürzlich angekündigt, Soldaten in den Irak zu entsenden, falls dies von der irakischen Regierung gewünscht werde.

Die Philippinen, ein mehrheitlich muslimischer Staat, haben bereits Soldaten im Irak stationiert - allerdings gerade einmal 51 Mann. Das reichte einer bislang unbekannten Rebellengruppe namens "Islamische Armee - Chaled bin al-Walid Korps" jedoch als Grund, einen Philippiner zu entführen.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/standard.asp?id=1722315">http://derstandard.at/standard.asp?id=1722315</a><!-- m -->

Polen reduziert ab 2005 Truppenkontingent im Irak

Zitat:Warschau - Ab Anfang 2005 wird Polen weniger Soldaten im Irak stellen, teilte der polnische Premier Marek Belka mit. Auch die Sicherheit des polnischen Irak-Kontingents soll demnach erhöht werden. Die Truppen sollen in einige große Basen verlegt werden, auf tägliche Straßenpatrouillen verzichten und sich auf notwendige Interventionen beschränken.

"Der dritter Truppenaustausch, der jetzt im Irak vollzogen wird, ist der letzte mit der bisherigen Zusammensetzung und Zahlenstärke. Der nächste Austausch wird viel kleiner sein", sagte Belka am Mittwoch. Genauere Angaben wollte er aber nicht machen. "Die Reduktion steht in Zusammenhang mit der Umorganisation der Truppen in der polnischen Zone", fügte der Premier hinzu.
..............

Inoffizielle, von der Tageszeitung "Rzeczpospolita" veröffentlichte Daten besagen, dass das polnisches Irak-Kontingent ab 2005 um rund 40 Prozent gekürzt werden soll. Statt derzeit 2.500 Soldaten würden im Irak nur mehr 1.500 stationiert sein. (APA)
Link <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.netzeitung.de/spezial/irak/294805.html">http://www.netzeitung.de/spezial/irak/294805.html</a><!-- m -->

Gekidnappter US-Soldat im Libanon vermutet

Zitat:Die amerikanische Botschaft in Beirut geht davon aus, dass der im Irak verschwundene US-Soldat libanesischer Herkunft mittlerweile im Libanon ist.

Man habe «glaubwürdige Informationen», dass sich Wassef Ali Hassoun in dem Land aufhalte, sagte eine Sprecherin am Donnerstag. Offiziell bestätigen könne man dies allerdings noch nicht.

Hassoun war am 20. Juni entführt worden. Eine Woche später zeigte der arabische TV-Sender Al Dschasira ein Video islamistischer Extremisten, auf dem der Amerikaner mit verbundenen Augen zu sehen war. Die Kidnapper drohten mit seiner Ermordung.
......................

Vertreter des US-Verteidigungsministeriums sagten dem Fernsehsender NBC, dass die Streitkräfte eine Untersuchung gegen Hassoun eingeleitet hätten. Möglicherweise sei die Entführung fingiert gewesen.

Nach Informationen des Militärs hatte der Soldat vor seinem Verschwinden offen darüber gesprochen, dass er die Armee verlassen und zu Verwandten in den Libanon reisen wollte. (nz)