Forum-Sicherheitspolitik

Man möchte meinen, wir sprechen und verstehen beide Deutsch. Aber ich sprach nicht über die Fehler einer bestimmten Zentralbank, sondern über die Aufgabe einer Zentralbank. Dazu kann gehören, die Inflation künstlich zu steigern.

Die Aufgaben einer Zentralbank sind in den entsprechenden Gesetzen geregelt.
Im [urlhttp://www.bundesbank.de/download/presse/publikationen/bbkgesetz.pdf]Bundesbankgesetz[/url] heißt es aktuell:

Zitat:...
§ 3 Aufgaben
Die Deutsche Bundesbank ist als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken. Sie wirkt an der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem vorrangigen Ziel mit, die Preisstabilität zu gewährleisten, hält und verwaltet die Währungsreserven der Bundesrepublik Deutschland, sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland und trägt zur Stabilität der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei. Sie nimmt darüber hinaus die ihr nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften übertragenen Aufgaben wahr.
...

- tatsächlich ist hier die Preisstabilität als vorrangiges (aber nicht als einziges) Ziel der Bundesbank genannt. Dieser Schwerpunkt ist dem Europarecht geschuldet. Dadurch wird der Preisniveaustabilität eine herausragende Stellung eingeräumt (vgl. Art. 4 Abs. 2 und 105 EGV, Art. 88 Satz 2 GG)

Das ist, wenn ich mich recht erinnere, gegenüber der früheren Regelung ein geänderter Schwerpunkit. Das System hat sich nach meiner rudimentären Erinnerung (ist halt auch schon 40 Jahre her, dass ich das mal gehört hatte) früher auf das "Magische Viereck" bezogen, das ist ein volkswirtschaftliches System mit den vier wirtschaftspolitischen Zielen: angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum, Preisniveaustabilität, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Diese Aufgabe ist auch heute noch im Stabilitätsgesetz verankert, das aber nicht die Bundesbank sondern (nur noch) Bund und Länder verpflichtet.

Ja das Viereck gabs auch noch vor 7 Jahren, als ich studiert habe. (Keine Angst, hab kein Wirtschaft studiert. Das war nur son Wahlfach.)
Aber ehrlich gesagt, habe ich das Gefühl dass das Viereck, das ja Sinn macht, zumindest heute geflissenlich ignoriert wird. Und dabei meine ich vor allem den 4. Punkt. Denn ein Außenhandelsgleichgewicht haben wir schon ewig nicht mehr. Das ist ja auch der Grund für die letzte - bis jetzt andauernde - Krise. Es gibt Länder die fast nur verkaufen und Länder die fast nur kaufen.

und zu den Problemländern gehört nun auch - nein, nicht Irland ... Italien
und damit wirds (jetzt erst) wirklich eng
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Zitat: 11.07.2011, 15:14
Euro-Krise
Italiener schulden deutschen Banken fast 120 Mrd. Euro

Eine Staatspleite Griechenlands würden die hiesigen Geldhäuser verkraften. Italien hat eine andere Dimension. Allein der Staat schuldet deutschen Banken 36 Mrd. Euro.
...

dazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:italien-es-geht-ans-eingemachte/60077400.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 77400.html</a><!-- m -->

Zitat:11.07.2011, 19:31
Italien
Es geht ans Eingemachte
Leitartikel Am Beispiel Italiens wird sich zeigen, ob Europa bereit ist, den Euro zu verteidigen: Es reicht nicht, Rettungsschirme zu beschließen. Die Länder müssen ein Tabu brechen und Schulden gemeinsam meistern.

Irgendwie ist das ungerecht: Gerade haben die Europäer Griechenland gerettet und sich erschöpft in die Sommerpause verabschiedet, da taucht unvermittelt Italien auf und sorgt für neue Eruptionen an den Märkten. Derweil können die Amerikaner mit ihrer Schuldenobergrenze ein wochenlanges Riesentheater veranstalten und eine Einigung nach der anderen platzen lassen. Warum diese Ungleichbehandlung?
....

Europa sei bereit, die Euro-Zone zu verteidigen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun erneut bekräftigt. Mit Verlaub: Den Eindruck konnte man in den vergangenen Monaten nicht gewinnen. Im Gegensatz zu den USA gibt es hier am Ende des Streits eben nicht den rituellen Automatismus zur Einigung.
Ob Europa tatsächlich bereit ist, den Euro zu verteidigen, wird sich im Falle Italiens zeigen.
...
Wenn der Druck auf das Land zunimmt, müsste Europa im Zweifel jenen Schritt wagen, der bisher als Tabu gilt: die Verschuldung und Schulden gemeinsam zu organisieren und zu meistern - in einer Fiskalunion mit Eurobonds. Oder die EU löst das Problem an der Peripherie so zügig, nachhaltig und entschlossen, dass die Angriffe auf ihren Kern gar nicht mehr kommen.

der Euro steht bei 1,3955 USD [-0.0085] -0,61% -> ein Jubelkurs für die deutsche Exportwirtschaft
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Zitat: 11.07.2011, 21:46
Schuldenkrise
Anleger erklären Italien den Krieg
Die Schuldenkrise in Europa hat sich dramatisch verschärft: Bei Anleihen und Aktien hat ein Ausverkauf eingesetzt. Da Italien für den Rettungsschirm zu groß ist, reagieren Investoren extrem nervös. Die Euro-Regierungen drängen Berlusconi forsch zum Sparen.
....

Erich schrieb:tatsächlich ist hier die Preisstabilität als vorrangiges (aber nicht als einziges) Ziel der Bundesbank genannt. Dieser Schwerpunkt ist dem Europarecht geschuldet. Dadurch wird der Preisniveaustabilität eine herausragende Stellung eingeräumt (vgl. Art. 4 Abs. 2 und 105 EGV, Art. 88 Satz 2 GG)

Etwas anderes als die Preisstabilität kann man einer (europäischen) Zentralbank niemals als vermeintlich vorrangiges Ziel auf die Fahnen schreiben. Es wäre sonst zu Recht (und sicher auch erfolgreich) dagegen geklagt worden. Gleichsam ist dieses hehre Ziel für die Praxis ganz entgegen Art. 105 EGV Abs.1 nur untergeordnet relevant. Bei seit Jahrzehnten stetig weiter ins Bodenlose fallendem Dollar und künstlich wertlosen Yuan wäre das Hantieren auf globaler Arena mit einer anderen dagegen stabilen Weltwährung nicht sonderlich gesund für den betroffenen konkurrierenden Wirtschaftsraum. Insofern erfüllt dieser Passus vorrangig Marketingzwecke, prägt aber nicht vorrangig die Strategie der hiesigen Zentralbank.

Bekanntlich wird dieses Ziel der Preisstabilität ja auch nicht erreicht. Schon garnicht durch die Senkung des Leitzins auf einen Wert gegen nahe 0. Das ist das massivste Mittel worüber eine Zentralbank verfügt, um Inflation im Sinne der Finanz- oder Wirtschaftspolitik zu erzeugen. Das dient demnach also sicher nicht dazu, "vorrangig Preisstabilität zu erzeugen". Was die EZB in der Praxis vorrangig tut steht etwas versteckt in der Formulierung von Art.105 Abs.1 EGV, in dem es heisst: "Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft, um zur Verwirklichung der in Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen."

Art. 105 ist also aus juristischer Sicht sehr überdacht und absichernd formuliert, dient aber nur bedingt dazu, die vorrangigen Ziele und Strategien einer Zentralbank zu beschreiben. Aber selbst dort steht im Prinzip unmissverständlich, dass das vorrangige Ziel die Unterstützung der Wirtschafspolitik im Rahmen des gewichtigeren Art.2 EGV ist, im Rahmen einer -sagen wir- möglichst vertretbaren Preisstabilität für die man am Ende letztlich nur schwer einzig verantwortlich zu machen ist.

@Shahab 3 - das ist eine bedenkenswerte Meinung
zurück zur aktuellen Schlagzeile
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Zitat:Euro in der Krise
Schwarzer Montag
Die Finanzminister der Euro-Gruppe wissen nicht mehr, was sie tun sollen. Ihre Hilflosigkeit schürt Sorgen, die Reaktion der Märkte ist nicht verwunderlich. Besonders irritierend handelt Wolfgang Schäuble. Ein Kommentar von Werner Mussler

12. Juli 2011 ...

ich bin versucht zu sagen: wenn die Hobby-Wirtschafswissenschaftler (die Politiker) nicht mehr weiter wissen gibt es - Gott sei Dank - immer noch die EZB, die ein Gremium von unabhängigen Sachverständigen darstellen sollte. Rein formal ist die EZB ja tatsächlich wesentlich unabhängiger als etwa die Fed.
Wenn die EZB tatsächlich unabhängig agiert und wenn die Sachverständigen dort (die ja auch verschiedene Meinungen haben können) zu einer gemeinsamen Bewertung kommen, dann sollte es möglich sein, sogar noch größere Probleme zu bewältigen.

Oha...

Zitat:Griechen-Hilfe

Euro-Retter planen Tabubruch

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Die Euro-Staaten schwenken in der Schuldenkrise offenbar um. Laut "Financial Times Deutschland" könnte Griechenland nun doch Anleihen zu Niedrigpreisen zurückkaufen - mit EU-Geld. Banken plädieren für einen harten Schnitt. [...]

Ein solcher Schritt würde eine Art Schuldenschnitt bedeuten und soll der griechischen Regierung aus der Misere helfen. Demnach wird diskutiert, dass der griechische Staat Staatsanleihen zurücknimmt und dafür im Durchschnitt 50 Prozent des Nominalwertes zahlt. Laut "FTD" soll das Geld für den Rückkauf der Bonds aus dem Euro-Schutzschirm EFSF kommen. Der Zeitung zufolge wäre eine Mehrheit der Euro-Länder bereit zu akzeptieren, dass Anleihen zeitweise als "teilweiser Zahlungsausfall" eingestuft würden.

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Schneemann.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://me-magazine.info/2011/07/13/euro-krise-%E2%80%93-alles-nur-durch-taktik-der-borse-verursacht/">http://me-magazine.info/2011/07/13/euro ... erursacht/</a><!-- m -->

Zitat:Euro-Krise – alles nur durch Taktik der Börse verursacht?
Juli 13, 2011

Folker Hellmeyer von der Bremer Landesbank erklärt die Lage der Europäischen Union angesichts der Euro-Krise unter anderem als eine gewollte Krise. Er spricht in boerse.ARD.de von einer infamen Attacke aus London und New York von Hedgefonds und Ratingagenturen.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/finanzen/deutschland-zahlt-mit-dem-europa-soli-473151/">http://www.wiwo.de/finanzen/deutschland ... li-473151/</a><!-- m -->

Zitat:Gbureks Geld-Geklimper
Deutschland zahlt mit dem Europa-Soli
Manfred Gburek 14.07.2011

Die EU ist immer noch mehr eine Idee, denn ein wirklich funktionierendes System. Und solange das so bleibt, führt an Geldtransfers aus Deutschland in ärmere Euro-Länder kein Weg vorbei – es sei denn, wir riskieren ein Finanzchaos.
...

interessante Meinung

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C30638/krise-der-waehrungsunion-fuenf-weise-fuer-plan-b-30468663.html">http://www.faz.net/artikel/C30638/krise ... 68663.html</a><!-- m -->

Zitat:Krise der Währungsunion
„Fünf Weise“ für Plan B
Die Schuldenkrise bedroht die Stabilität des gesamten Euroraums. Deshalb ist es dringend geboten, die Blockade der europäischen Politik zu überwinden und dafür zu sorgen, dass die langfristige Stabilität gesichert wird.
Ein Gastbeitrag des Sachverständigenrats.

19. Juli 2011...

Ein Artikel, der zeigt warum die Währungsunion zerfallen muss:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/finanzen/zerfall-der-gesamten-finanzarchitektur-473546/">http://www.wiwo.de/finanzen/zerfall-der ... ur-473546/</a><!-- m -->

Zitat:"Zerfall der gesamten Finanzarchitektur"

Der Schweizer Vermögensverwalter über das Harakiri der Politik, haarsträubende Fehler der Notenbanken und die schleichende Enteignung der Bürger Europas.

Dieser Artikel hier wiederum dokumentiert deutlich, wie hilflos die EU auf die Schuldenkrise reagiert:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article13490436/Die-Pannenserie-der-unverbesserlichen-Euro-Retter.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article13 ... etter.html</a><!-- m -->

Zitat:Die Pannenserie der unverbesserlichen Euro-Retter

Seit anderthalb Jahren kämpfen Europas Politiker um ihre Währung. Besser geworden ist seither nichts, denn sie begehen immer wieder die gleichen Fehler.

@Erich
Es ist ein offenes Geheimnis, das die EZB faktisch pleite ist. Gerade aus diesem Grund soll sie sich auch gegen einen Haircut sträuben. Dann würde nämlich ihr Zustand offensichtlich werden.

Eu und Euro ist eine Idee, das ist ja das Hauptproblem des Euros heute. Primat der Politik war zu oft Prozess der europäischen Einigung an sich und nicht rein sachliche, wirtschaftliche Interessen.
Was Herr Zulauf zu demokratischen System sagt, es hat eben nicht funktuioniert weil Demokratie hier ausgeschaltet wurde, ganz bewusst weil die herrschende Klasse an die Eu und Euro Idee glaubt und nichts anderes, euro über alles.

Die Deutschen waren immer äußerst euro-skeptisch und so hat´deutsche Politik dies rigoros bekämpft, Einfluß der Deutschen auf Entscheidungsfindung auf einen Minimum reduziert. Es ist aber damit Mangel an der Demokratie der zu falschen Entscheidungen geführt hat!
Hätte man deutsche Euro Skeptiker frei aggieren lassen und eine Volksentscheidung zugelassen wäre Euro, wenn überhaupt, erst viel später gekommen und unter viel strengeren Bedingungen.
Statt dessen interessant was vor paar Wochen eine Grünen Politikerin von sich gab, man konnte ja damals so ein ur-europäisches Land wie Griechenland nicht außen vorlassen!

Kosmos, ich wusste nicht, dass Du nur mit einer Idee zahlen kannst - ich dachte, was bei mir in der Geldbörse klimpert (erbärmlich wenig) wäre Realität ... sollte ich mich so irren?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C31325/sarkozy-und-die-euro-krise-schweigen-und-taktische-rueckzieher-30469336.html">http://www.faz.net/artikel/C31325/sarko ... 69336.html</a><!-- m -->

Zitat:Sarkozy und die Euro-Krise
Schweigen und taktische Rückzieher
Um das Verhältnis mit Angela Merkel nicht weiter zu belasten, hat Sarkozy sich in der Euro-Debatte zuletzt zurückgehalten. Dabei hat er im Gegensatz zu ihr genau vermittelt, was er für den Euro-Raum will: zumindest indirekte Transfers.

Von Michaela Wiegel, Paris

20. Juli 2011 16:32:00 Immer daran denken, nie darüber sprechen: Von dieser Devise Léon Gambettas (damals auf die französische Niederlage 1871 gemünzt) inspiriert, hält Nicolas Sarkozy seit einigen Monaten einen überraschend nüchternen Kurs in der europäischen Staatsschuldenkrise. Der Präsident hat mit seiner Zurückhaltung dazu beigetragen, dass eine mit der deutschen Diskussion vergleichbare Eurodebatte ausgerechnet in Frankreich, dem Land der großen verbalen Schlachten, nicht stattfindet.
...

irgendwie clever - wenn es so ist. Die FTD widmet dem Thema gleich drei Artikel:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:kolumne-wolfgang-muenchau-warten-auf-die-katastrophe/60081158.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:kolum ... 81158.html</a><!-- m -->

Zitat:Merken Drucken 19.07.2011, 21:30
Kolumne
Wolfgang Münchau - Warten auf die Katastrophe
Premium Deutschland nimmt mit seiner Krisenpolitik in Kauf, dass nicht nur die Währungsunion, sondern auch die EU insgesamt Schaden nimmt. Die Gemeinschaft steht am Scheideweg.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:umbau-des-rettungsschirms-euro-zone-plant-eigenen-waehrungsfonds/60081210.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:umbau ... 81210.html</a><!-- m -->

Zitat:Merken Drucken 20.07.2011,
Umbau des Rettungsschirms
Euro-Zone plant eigenen Währungsfonds

Exklusiv Der Rettungsschirm soll um Präventivinstrumente erweitert werden, um ein Übergreifen der Schuldenkrise auf Italien und Spanien zu verhindern. Eine mögliche Option: Flexible Kredite nach dem Vorbild des IWF.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:treffen-in-berlin-deutsch-franzoesischer-streit-gefaehrdet-euro-gipfel/60081450.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 81450.html</a><!-- m -->

Zitat:20.07.2011, 16:03
Treffen in Berlin
Deutsch-französischer Streit gefährdet Euro-Gipfel

Exklusiv Eigentlich wollten Sarkozy und Merkel vor dem Gipfel nur telefonieren. Doch eine Einigung war offenbar nicht möglich. Nun reist der französische Präsident extra nach Berlin - und schlägt der Kanzlerin eine Sondersteuer für den Finanzsektor vor. ...

Zitat:Kosmos, ich wusste nicht, dass Du nur mit einer Idee zahlen kannst - ich dachte, was bei mir in der Geldbörse klimpert (erbärmlich wenig) wäre Realität ... sollte ich mich so irren?

wo lebst du denn :mrgreen: in unserem Zeitalter der Kreditwirtschaft geht das, allerdings nur einige Zeit lang

Ich plädiere hiermit für die Einführung des "Kosmos-Dollars" und zwar als Weltweite Rechenwährung. :twisted: