Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Europäische Union
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wir hatten hier schon mit Osteuropa angefangen - und deshalb mach ich weiter, obwohl die größten osteuropäischen Staaten nicht zur EU gehören
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:Angst-Wut-Entt%E4uschung-Aufruhr-im-Osten/480087.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:Angst ... 80087.html</a><!-- m -->
Zitat:Angst, Wut, Enttäuschung
Dossier Aufruhr im Osten
von Andrzej Rybak (Tallinn)

Die Wirtschaftskrise trifft Osteuropa besonders hart. Kaum eine Regierung bekommt die Probleme in den Griff. Die Menschen lassen ihrer Wut freien Lauf. In Lettland musste der Premier schon abtreten, in Ungarn und der Ukraine drohen Unruhen. Ein Stimmungsbild.

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Aus der FTD vom 27.02.2009
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/6/0,3672,7528486,00.html">http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/6/0 ... 86,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Linke will radikalen Wandel in Europa
Aber Ja zur EU - Neues Programm für Europawahl

Lang war die Linke in ihrer Europapolitik zerstritten, doch auf dem Parteitag in Essen hat sich die Partei auf ein Programm für die Europawahl geeinigt. Die Delegierten fordern einen radikalen Politikwechsel in Europa, bekennen sich aber zur EU.
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* 28.02.2009
So, mal eine Zusammenfassung von Nachrichten von heute Nachmittag - ich denke, da hat sich eine sehr vernünftige Linie durchgesetzt (mal schauen, wie lange das durchhält - wie hoch war gleich die Halbwertszeiten von Beschlüssen der EU-Regierungen ?)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C08AD6B3E60C4EA807F/Doc~E50BEB5FB3FBF4AFCA5B382AC667D3D4C~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C0 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Krisengipfel
EU lehnt Hilfspaket für Osteuropa ab

Von Werner Mussler, Brüssel

01. März 2009 Die EU will die in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenen osteuropäischen Staaten unterstützen, lehnt aber ein neues Hilfspaket für ganz Osteuropa ab. Unter Hinweis auf die unterschiedliche Lage in den einzelnen betroffenen Ländern haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem informellen Gipfeltreffen am Sonntag in Brüssel die von Ungarn erhobene Forderung zurückgewiesen, ein umfassendes europäisches Hilfsprogramm für Osteuropa im Umfang von etwa 190 Milliarden Euro aufzulegen.

Bundeskanzlerin Merkel sagte mit Verweis auf die Ungarn bereits gewährten Zahlungsbilanzhilfen, Europa habe gezeigt, „dass wir Staaten in Not helfen“. Jedes Land sei aber in einer anderen Lage. Sie warne davor, die Diskussion über Osteuropa-Hilfen „mit Riesenzahlen“ zu belasten, sagte die Kanzlerin.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/finanzen/411/460047/text/">http://www.sueddeutsche.de/finanzen/411/460047/text/</a><!-- m -->
Zitat:01.03.2009 15:12 Uhr

EU-Sondergipfel
Streit um Hilfe für Osteuropa

Ungarn spekuliert auf einen milliardenschweren Notfonds für die osteuropäischen Länder - und stößt damit auf heftigen Widerstand. Nicht nur Kanzlerin Merkel erteilte eine klare Absage.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eusondergipfel108.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eus ... el108.html</a><!-- m -->
Zitat:EU-Sondergipfel zur Finanzkrise
Kein Milliardenfonds für Osteuropa

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auf dem Krisengipfel in Brüssel ihre Beratungen beendet. Zum Abschluss wiesen sie ein von Ungarn gefordertes milliardenschweres Sonderprogramm für den Finanzsektor Mittel- und Osteuropas zurück. "Die Lage in jedem Land ist unterschiedlich", sagte der Gipfelgastgeber Mirek Topolanek. Falls es Probleme gebe, sollten diese von Fall zu Fall angegangen werden.
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Stand: 01.03.2009 17:06 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/finanzen/431/460067/text/">http://www.sueddeutsche.de/finanzen/431/460067/text/</a><!-- m -->
Zitat:01.03.2009 19:08 Uhr

EU-Regierungschefs einigen sich
Lieber gemeinsam durch die Krise

Alle für einen, einer für alle: Nach wochenlangen Querelen schwören die Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Sondergipfel dem Protektionismus ab. Gesonderte Hilfen für schwächere Mitglieder soll es nicht geben.
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Der Vorstoß des ungarischen Regierungschefs Ferenc Gyurcsany für ein spezielles "europäisches Stabilisierungs- und Integrationsprogramm für die Volkswirtschaften der mittel- und osteuropäischen Staaten" fand selbst bei diesen selbst kaum Unterstützung. Um diesen Ländern, zu denen Gyurcsany auch die Ukraine rechnet, über die gegenwärtigen Schwierigkeiten hinweg zu helfen, hatte er annähernd 200 Milliarden Euro gefordert. Topolanek lehnt wie alle anderen Regierungen eine Bildung von Gruppen innerhalb der EU ab. Jedes Land müsse als "Einzelfall" behandelt werden.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/finanzen/477/461105/text/">http://www.sueddeutsche.de/finanzen/477/461105/text/</a><!-- m -->
Zitat:09.03.2009 21:38 Uhr

Treffen der Eurogruppe
Rumänien bittet EU um Kredithilfe

Nach Ungarn und Lettland soll die EU nun auch Rumänien mit einem Notkredit vor dem drohenden Staatsbankrott bewahren.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C64819D7E1B05B60928/Doc~E66A5F3CA85FE443AAB58F79A7689E151~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C6 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:10. März 2009
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Rumänien bittet um Kredithilfe

Ein weiteres Thema dürfte die finanzielle Lage von Mitgliedsländern in Mittel- und Osteuropa werden. Bereits am Vorabend war bekanntgeworden, dass auch Rumänien - nach Ungarn und Lettland - Brüssel um Kredithilfe bittet.
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Wird die Finanzkrise in Europa bis 2011 andauern?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mmnews.de/index.php/200903092465/MM-News/Wirtschaftscrash-EU-sieht-schwarz.html">http://www.mmnews.de/index.php/20090309 ... hwarz.html</a><!-- m -->
Zitat:Wirtschaftscrash: EU sieht schwarz

Montag, 9. März 2009
EU-Geheimpapier: Finanzminister sehen schwarz für 2010. EU begräbt Hoffnung auf Konjunkturerholung. „Negativspiralen zwischen der Realwirtschaft und den Finanzmärkten verschlimmern die Situation.“ Das düstere Szenario lässt die offiziellen Konjunkturprognosen der EU als viel zu optimistisch erscheinen.

Die EU-Finanzminister geben die Hoffnung auf eine Konjunkturerholung im kommenden Jahr auf. Es sei „höchst unsicher“, ob das Wachstum 2010 wieder anspringe, heißt es in einem Papier der Minister für den EU-Gipfel am 19. März. Das Dokument liegt der Financial Times Deutschland vor.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,612558,00.html">http://www.manager-magazin.de/unternehm ... 58,00.html</a><!-- m -->
Zitat:11.03.2009

Krisenticker
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Rumänien will 17 Milliarden Euro Finanzhilfe.

18.21 Uhr:
Das krisengeschüttelte Rumänien kann mit europäischer Solidarität bei der Lösung seiner Finanzprobleme rechnen. Das versicherten die maßgeblichen EU-Institutionen in Brüssel. Für eine Nothilfe müsse Bukarest aber einen Beitrag leisten und ein Sparprogramm auflegen. Die EU-Kommission und der Internationale Währungsfonds (IWF) verhandeln derzeit mit Rumänien über eine Zahlungsbilanzhilfe. Laut Regierungsquellen in Bukarest strebt Rumänien ein Kreditpaket von 19 Milliarden Euro an. Sieben Milliarden Euro davon sollen von der EU und 12 Milliarden Euro vom IWF bereitgestellt werden, hieß es.
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edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:Wahlkampfthema-Staatsfonds-%D6lfonds-in-Norwegen-verliert-Milliarden/486105.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:Wahlk ... 86105.html</a><!-- m -->
Zitat:Wahlkampfthema Staatsfonds
Dossier Ölfonds in Norwegen verliert Milliarden
von Elmar Jung und Clemens Bomsdorf (Kopenhagen)

Norwegen befand sich bis Mitte 2008 in einer beneidenswerten Lage: Der Ölpreis stand hoch wie nie. So wie die Ölquellen sprudelten auch die Einnahmen des norwegischen Staatsfonds. Doch mit der hereinbrechenden Finanzkrise verflüchtigten sich die Öleinnahmen. Das bringt der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Auftrieb - denn sie hat vor genau dieser Entwicklung gewarnt.
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Aus der FTD vom 12.03.2009
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.economist.com/world/europe/displaystory.cfm?story_id=13278191">http://www.economist.com/world/europe/d ... d=13278191</a><!-- m -->
Zitat:Beware of breaking the single market

European governments are turning against the European Commission, with mischief in mind

THE European Commission, say the grumblers of Brussels, is adrift in this economic crisis. Euro-fundamentalists sigh for Jacques Delors, the pugnacious Frenchman who ran the commission—the EU’s executive authority—from 1985 to 1995. Amid economic disarray, it is said, the commission should be seizing its chance to set the agenda for Europe.

One can hear similar complaints about an inactive commission from national leaders, notably President Nicolas Sarkozy of France. At a mini-summit earlier this month, he declined to repeat his previously explicit support for giving José Manuel Barroso, the commission’s president, a second term. Mr Sarkozy’s outburst cheered the anti-Barroso camp in Brussels. Yet in truth, the critics often have contradictory grievances.
Der Artikel scheint in seiner Gesamtheit besser hierhin zu passen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://info.kopp-verlag.de/news/da-waren-es-schon-drei-rumaenien-ist-als-naechster-eu-staat-bankrott.html">http://info.kopp-verlag.de/news/da-ware ... krott.html</a><!-- m -->
Zitat:Da waren es schon drei: Rumänien ist als nächster EU-Staat bankrott!

Michael Grandt
Rumänien ist de facto pleite. Nur die anderen EU-Mitgliedsländer können den Staat noch retten, doch die EU-Reserven werden knapp.

Besonders der vorletzte und letzte Abschnitt sind interessant, hier wird vor einer Zahlungsunfähigkeit der EU im Fall eines weiteren Staatsbankrotts gewarnt!
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eugipfel164.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eugipfel164.html</a><!-- m -->
Zitat:Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel
100 Milliarden Euro gegen die Krise

Die Europäische Union stellt weitere 100 Milliarden Euro zur Bewältigung der Finanzkrise bereit. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich beim Gipfel in Brüssel darauf, den Beitrag für Finanzhilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) um 75 Milliarden Euro aufzustocken. Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel handelt es sich um eine "Gesamtverpflichtung" der EU, die sich aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedstaaten zusammensetzt.
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Milliardenprogramm für die Konjunktur

Im Kampf gegen die Folgen der weltweiten Finanzkrise brachten die Teilnehmer des EU-Gipfels zudem ein Konjunkturprogramm in Höhe von fünf Milliarden Euro auf den Weg. Eine Milliarde Euro steht zur Förderung der ländlichen Entwicklung bereit. In erster Linie soll das Geld in den Ausbau schneller Breitband-Internetverbindungen fließen. Die restlichen rund vier Milliarden Euro sind für Energieprojekte eingeplant. Mit 1,44 Milliarden Euro unterstützt die EU den Bau neuer Gas-Pipelines, ein Flüssiggasreservoir in Polen und neue Verbindungsknoten zwischen EU-Staaten. Allein für die Nabucco-Pipeline sind 200 Millionen Euro vorgesehen. Sie soll Gas vom Kaspischen Meer über die Türkei nach Europa transportieren und damit die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen verringern.

925 Millionen Euro will die EU laut dem Beschluss in europäische Stromnetze investieren. Davon stehen 100 Millionen Euro für eine Verbindung zwischen Schweinfurt und Halle an der Saale bereit. 315 Millionen Euro sollen ausgegeben werden, um Windparks an die Stromnetze anzuschließen. Mit 250 Millionen Euro werden Windparks in Nord- und Ostsee gefördert. Auch moderne Kohlekraftwerke profitieren von den Geldern. Dafür sind 1,05 Milliarden Euro vorgesehen.

Stand: 20.03.2009 17:58 Uhr
scheint mir vernünftig: Investitionen für die Verbesserung der Infrastruktur, der Energiesicherheit und Umweltschutz gekoppelt,
Investitionen die schnell wirksam werden und in den nächsten Jahren ohnehin gekommen werden - also vorgezogen, bis die Konjunktur auch aufgrund dieser Investitionen wieder in gang kommt
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/2009/13/Op-Ed-Krise">http://www.zeit.de/2009/13/Op-Ed-Krise</a><!-- m -->
Zitat:Wirtschaftskrise
Mein Gott, was für eine Chance!
DIE ZEIT, Ausgabe 13, 2009

Von Ulrich Beck | © DIE ZEIT, 19.03.2009 Nr. 13

Wenn es Europa nicht schon gäbe, müsste man es jetzt erfinden

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dazu auch <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/themen/international/eu/index">http://www.zeit.de/themen/international/eu/index</a><!-- m -->
Zitat:Die Zukunftsperspektiven der EU
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/welches-eu-land-muss-als-naechstes-gerettet-werden-392122/">http://www.wiwo.de/politik/welches-eu-l ... en-392122/</a><!-- m -->
Zitat: Von der Finanzkrise zum Staatsbankrott Welches EU-Land muss als nächstes gerettet werden?
Silke Wettach (Brüssel) 26.03.2009

Ungarn, Lettland und nun also Rumänien. Die drei Beispiele aus der Europäischen Union zeigen, wie schnell die Wirtschaftskrise Staaten an den Rande des Abgrunds treiben kann. In allen Fällen hat nur eine Nothilfe der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Staatsbankrott verhindert.
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dazu möchte ich für Tiger anmerken, dass das, was für EU-Mitglieder gilt (die werden nicht hängen gelassen) erst recht für Euro-Staaten gelten muss
Ein Artikel, der gelesen werden sollte:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/online/2009/13/europa-deutschland-osten-energie">http://www.zeit.de/online/2009/13/europ ... en-energie</a><!-- m -->
Zitat:Deutschlands Europapolitik ist von Angst bestimmt

Von Michael Thumann

Abgrenzung gen Osten, Widerstand gegen die Nabucco-Pipeline: Trotz des gerade beschlossenen EU-Konjunkturprogramms steht Deutschland in Europa auf der Bremse. Ein Kommentar

@Erich
Was aber, wenn du nicht mehr helfen kannst, etwa weil die finanziellen Mittel fehlen oder du sie selbst brauchst?
Tiger schrieb:...
@Erich
Was aber, wenn du nicht mehr helfen kannst, etwa weil die finanziellen Mittel fehlen oder du sie selbst brauchst?
wie werden fehlende finanzielle Mittel beim Staat ausgeglichen?
- Durch Steuern ... geht nicht in der Krise, wenn investiert werden soll,
- Durch Schulden ... wie Staatsschuldverschreibungen oder
- Durch die Gelddruckmaschine

Du unterstellst, dass Schulden - also die "Option auf die Zukunft" nicht mehr laufen, weil das Vertrauen in die Rückzahlungsfähigkeit fehlt.
Das passiert wohl derzeit eher in den Staaten als bei uns, aber dennoch:
nehmen wir mal an, ein Euroland wie Griechenland könnte seine Staatschulden nicht mehr zurückzahlen.
Dann würden - davon bin ich überzeugt - die anderen zusammen stehen und einen Staatsbankrott verhindern.
Was aber wenn -- wie Du meinst - dafür keine Mittel vorhanden sind?
Auch dafür gibts Möglichkeiten:
- Entweder ein Moratorium, um einen Zahlungsaufschub zu erwirken
- Oder aber doch (wie in den USA) die Druckmaschine, dann wird die Währungseinheit nur mehr einen Bruchteil, z.B. die Hälfte an "Werthaltigkeit" haben.
Für die Währungseinheit "Taler" würdest Du also im Beispiel nicht mehr zwei sondern nur noch eine Banane erhalten - 50 % Inflation.
Mit einem geliehenen Taler hätte der Staat Entenhausen zwei Bananen für seinen Staatsemfpang bezahlt. Nun wirft er die Druckerpresse an.
Der Staat Entenhausen wird dann weiterhin einen "Taler" zurückzahlen, aber nicht mehr so viel an Wert, mit dem zurückgezahlten "Taler" könnte der Bankier sich selbst nur mehr eine Banane kaufen. Cry
Anstatt den Gegenwert von x wird der Staat also nur den Gegenwert von x/2 zurückzahlen. Damit tut er sich natürlich leichter, aber:
auf je mehr Personen sich so ein Defizit verteilt, desto geringer (und damit leichter zu verkraften) ist es für den Einzelnen.
Ein solches "Geldentwertungsverfahren" auf ein großes Anwendungsgebiet einer Währung verteilt bringt für den Einzelnen anteilig eine wesentlich geringere Geldentwertung, als wenn sich das in einem kleinen Währungsgebiet mit wenig Anwendern abspielen würde.

Und 300 Mio. US-Amerikaner (seit Okt. 2006) gegen 490 Mio. Europäer (seit 1. Jan. 2007) stehen nun einmal schon rein mathematisch in der schlechteren Position.

offenbar ist der Club immer noch sehr erfolgreich und attraktiv, sonst würde der Streit um die Aufnahme nicht von Relevanz sein
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/702/463312/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/702/463312/text/</a><!-- m -->
Zitat:Europa

Streit um EU-Erweiterung

28.03.2009, 14:51

Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy wollen einer EU-Erweiterung nur unter einer Bedingung zustimmen: einer EU-Reform. Dafür ernten sie viel Kritik.
...
@Erich
Zitat:wie werden fehlende finanzielle Mittel beim Staat ausgeglichen?
- Durch Steuern ... geht nicht in der Krise, wenn investiert werden soll,
- Durch Schulden ... wie Staatsschuldverschreibungen oder
- Durch die Gelddruckmaschine

Wobei man merkt, das dies alles keine Optionen sind.
Ich glaube, die letzte Staatsform auf deutschen Boden, für die Schulden keine Option war, wurde von den einwandernden Kelten vernichtet.