Forum-Sicherheitspolitik

Irgendwie würde ich gerne Friedbert Pflügler zu seiner persönlichen Meinung dazu befragen :evil: Wird er sich wirtschaftsfreundlich oder amerikafreundlich äußern?

etwas anderes: vielfach wird aller Ungemach auf Europa und Brüssel geschoben, da gibt es jetzt´eine nette Gegendarstellung im Spiegel
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,379744,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 44,00.html</a><!-- m -->

Zitat:14. Oktober 2005

EUROPÄISCHE UNION

Das Imperium schlägt zurück

Von Hans-Jürgen Schlamp

Die EU-Kommission will nicht länger den Sündenbock der europäischen Politik geben. Nun prangert sie den "Populismus" der nationalen Regierungen an. Allen voran Kommissionschef Barroso und sein Vize Verheugen.
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4890430_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Zitat:EU-Bericht über Beitrittskandidaten

Bulgarien und Rumänien

Die EU-Kommission bewertet die Chancen für einen fristgerechten EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien trotz noch bestehender Defizite zuversichtlich. Beide Länder hätten gute Fortschritte gemacht und "dürften in der Lage sein", die Bedingungen bis zum 1. Januar 2007 zu erfüllen, ...

Stand: 25.10.2005 18:15 Uhr

die Wildvögel sind ja auch schon da, die Biester fliegen einfach über die Desinfektionsgräben und Grenzkontrollen drüber ....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.flightinternational.com/Articles/2005/11/29/203357/EU+resolves+to+free+up+defence+market.html">http://www.flightinternational.com/Arti ... arket.html</a><!-- m -->

Zitat:EU resolves to free up defence market

Aerospace manufacturers are cautiously welcoming a voluntary deal struck between European Union countries to open defence contracts to competition.

Defence ministers passed the Intergovernmental Regime to Encourage Competition in the European Defence Equipment Market (IRECEDEM) in Brussels last week, establishing a voluntary code under which defence procurement will be opened up to cross-border competition. Currently, defence and security contracts are exempt from European anti-trust laws that ensure any European company can bid for contracts in any EU country. The European Defence Agency (EDA), created last year to co-ordinate defence procurement, had been pushing for a reversal of this exemption, but says the code of conduct, although voluntary, is a “major breakthrough”. ...

Der gesunde Menschenverstand setzt sich scheinbar langsam durch:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,390962,00.html">http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,390962,00.html</a><!-- m -->

Zitat:EUROPÄISCHE UNION

Club im Club

Nach dem EU-Gipfel wird im kleinen Kreis über eine radikale Reform diskutiert: Ein Staatenkern soll die Gemeinschaft voranbringen. ...

Zitat:Der gesunde Menschenverstand setzt sich scheinbar langsam durch:

Na, da ist wohl von der Diskussion gestern doch nicht so viel hängengeblieben
:evil:

Ob das gesunder Menschenverstand ist, ob da die Abwägungen wirklich so gut sind, das muss sich dann erstmal zeigen.
Eine kleine Elite als Kerneuropa muss nicht zwangsläufig positiv wirken...

Der jetzt gemachte Budgetdeal ist ein absoluter Verrat Tony Bs an GB, man sollte ihn aus dem Land jagen diesen Idioten. Er hat 10,5 Mrd Euro für eine leere Worthülse eingtauscht, im Jahr 2008/2009 wird man dann über das Budget und seine Struktur reden und die Franzosen werden Änderungen beim CAP einfach vetoen und GB auslachen. :wall:

Zitat:Der jetzt gemachte Budgetdeal ist ein absoluter Verrat Tony Bs an GB, man sollte ihn aus dem Land jagen diesen Idioten. Er hat 10,5 Mrd Euro für eine leere Worthülse eingtauscht, im Jahr 2008/2009 wird man dann über das Budget und seine Struktur reden und die Franzosen werden Änderungen beim CAP einfach vetoen und GB auslachen.

@Turin

Hier ein schönes Beipsiel, dass jeder gesunden Menschenverstand anders definiert

@ Rob

Alles schön und gut, nur denk mal über folgendes nach:
Wenn jeder immer nur auf den anderen zeigt und sagt, dass der andere nachgeben muss, kann es keine Ergebniss geben, denn das wird zu ner Spirale von Vorwürfen und Forderungen. Ergebnis: Null!
Und man sollte doch bitte schön bedenken, dass der Britenrabatt Thatcher in ner zeit gewährt wurde, als es Großbritannien sehr schlecht ging. Europa hatte "Verständnis", mußte Verständnis haben und man gewährte den Rabatt. Nun geht es Großbritannien doch zumindest nominell recht gut und man muss halt schauen, ob man einer solch zukunftsgewandten langfristigen Sache wie der EU Schaden zufügen will nur wegen veralteter nationaler Eitelkeiten und kurzsichtiger Egoismen.
Langfristig hätte das Scheitern des Budgetplans der Eu enorm geschadet, ein späterer Zerfall als Mitfolge nicht ausgeschlossen. Und dies würde ganz Europa viel teurer kommen, auch Großbritannien, als ein paar Milliarden mehr, die man zur Not schon zahlen kann.
Daher als Motto:
Auch mal langfristig denken, so lebt man dann auch mal später besser.

Zitat:Na, da ist wohl von der Diskussion gestern doch nicht so viel hängengeblieben

:frag:

Wieso? Es sollte doch relativ offensichtlich sein, dass das derzeitige EU-Gebilde nicht handlungsfähig ist, wenn es darum geht, ein funktionell integriertes Europa zu schaffen, das auch unsereins noch ohne altersverlängernde Maßnahmen erleben könnte.
Sofern man den Standpunkt von Bremsern wie GB vertritt, mag man das anders betrachten, aber für mich als EU=Staat-Befürworter sieht das eben so aus.

Zitat:Alles schön und gut, nur denk mal über folgendes nach:
Wenn jeder immer nur auf den anderen zeigt und sagt, dass der andere nachgeben muss, kann es keine Ergebniss geben, denn das wird zu ner Spirale von Vorwürfen und Forderungen. Ergebnis: Null!

GBs Vorschläge waren aber nicht auf andere zeigen, eine völlige Rabattaufgabe für Kürzungen bei den Landwirtschaftssubventionen ist fair.

Zitat:Und man sollte doch bitte schön bedenken, dass der Britenrabatt Thatcher in ner zeit gewährt wurde, als es Großbritannien sehr schlecht ging. Europa hatte "Verständnis", mußte Verständnis haben und man gewährte den Rabatt. Nun geht es Großbritannien doch zumindest nominell recht gut und man muss halt schauen, ob man einer solch zukunftsgewandten langfristigen Sache wie der EU Schaden zufügen will nur wegen veralteter nationaler Eitelkeiten und kurzsichtiger Egoismen.

Genau und deswegen wird GB erpresst mehr zu zahlen als die gleich reichen Franzosen die weiterhin sich kräftig aus den EU-Taschen bedienen. Der Rabatt war nicht weil man Mitleid hatte sondern weil eine so extrem unfaire Behandlung zum britischen Austritt geführt hätte.

Zitat:Langfristig hätte das Scheitern des Budgetplans der Eu enorm geschadet, ein späterer Zerfall als Mitfolge nicht ausgeschlossen. Und dies würde ganz Europa viel teurer kommen, auch Großbritannien, als ein paar Milliarden mehr, die man zur Not schon zahlen kann.
Daher als Motto:
Auch mal langfristig denken, so lebt man dann auch mal später besser.

Das wäre doch prima, einfach eine Freihandelszone, der ganze wegfallende Bürokratiemist würden den Wirtschaften Europas einen kräftigen Impuls geben.
Außerdem könnten diese paar Milliarden mehr auch Frankreich zahlen, immerhin hat GB in den letzten Jahren trotz Rabatt weit mehr als sie Netto eingezahlt.

Zitat:Rob postete
...
Das wäre doch prima, einfach eine Freihandelszone, der ganze wegfallende Bürokratiemist würden den Wirtschaften Europas einen kräftigen Impuls geben.
....

da sind wir beide etwas anderer Auffassung:
1)
die Freihandelszone hilft wirtschaftlich nichts, wenn die Wettbewerbsbedingungen zu unterschiedlich sind - deshalb hat die Eu schon seit Jahren die Kompetenz, sich für einheitliche Arbeits- und Sozialbedingungen als Grundlage für einen fairen Wettbewerb einzusetzen: die EU-Antidiskriminierungsrichtlinie, die spätestens in 2006 auch in Deutschland in Kraft gesetzt werden muss, ist so ein "Highlight";
2)
mit ner reinen "Freihandelszone" hast Du keine einheitliche Wirtschafts- und Währungspolitik - in einer Zeit, in der der EU-Binnenhandel den größten Teil des Güter- (und Dienstleistungsaustausches) und damit der Nachfrage ausmacht, ist eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungspolitik zur Wahrung einheitlicher Wettbewerbsbedingungen (annähernd gleiche Preisentwicklungen usw.) aber unverzichtbar für eine gedeihliche Wirtschaftsentwicklung in allen Ländern
3)
"Standortvorteile" sind auch unterschiedliche Umweltschutzvorschriften - wer auf kostenintensive Filteranlagen verzichten kann (die hohen Schornsteine blasen den Dreck dann aufgrund der überwiegenden Westwinde als sauren Regen zu den östlichen Nachbarn) tut sich leicht, kostengünstiger zu produzieren - da kann man dann Britannien gegen den Kontinent in Vorrang bringen, die Franzosen gegen die Deutschen, die Deutschen gegen Tschechen und Polen usw. usw. usw.
4)
mit der Freihandelszone hast Du einen Aspekt ganz übersehen, der auch in diesem Forum hoch gehalten wird - die gemeinsame koordinierte Verteidigungspolitik, die bei gemeinsamen (und damit preiswerteren) Beschaffungen anfängt und bei der Kooperation im Einsatz nicht aufhört ....

ROB, VERGISS ES: ENTWEDER DIE BRITEN MACHEN MIT BEIM GEMEINSAMEN EUROPA ODER IHR WERDET EINE DRITTKLASSIGE INSELMONARCHIE MIT STAUBIGEN PERÜCKEN AUF GEPUDERTEN HÄUPTERN, DIE IM NORMALEN LEBEN VON DER SCHAFZUCHT LEBT UND SICH IN HUNDERT JAHREN NICHT MAL MEHR DIE FUCHSJAGD LEISTEN KANN !!!!

Das Problem ist, dass die EU nicht über eine eigene Steuer zur Finanzierung ihrer Leistungen verfügen kann. Solange das der Fall ist, wird dieses kleinliche Geschacher a'la Thatcher, dass vor lauter Erbsenzählerei nicht den gesamten Kontext sieht, nie aufhören.

@ Erich

Generelle Zustimmung!

Was die Steuer anbelangt, so glaub ich aber, dass inzwischen die an den EU-Außengrenzen anfallenden Zolleinkünfte inzwischen der EU und ihrem Budget automatisch zufallen. Nur wurden die Zölle oder wie man neudeutsch so schön sagt, die tariffären Handelshemnisse mit dem verstärkten Freihandel sukzessive abgebaut oder zumindest spürbar gesenkt.

@Rob

Wie gesagt, ich teile Erichs Ansichten, auch wenn ich sein Fazit so nicht formulieren würde und die Polemik da übertrieben finde.

Hier noch was:

Zitat:...
Blair faced immediate attacks over the weekend in the British media that he had given away too much of Britain's money. But Blair pointed out that the rebate would still rise over the seven years and that Britain was now contributing roughly the same to the budget as were similar-sized France and Italy. He said that other countries were also contributing to the more generous budget.

In return for giving up some of the rebate, Blair secured an agreement from Chirac that France would not rule out a review of the budget in 2008
...

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.iht.com/articles/2005/12/18/news/eu.php">http://www.iht.com/articles/2005/12/18/news/eu.php</a><!-- m -->

Natürlich ist die Überprüfung 2008 sehr problematisch. Andererseits soll laut Einigung in Hongkong (WTO Verhandlungen zur Doha-Runde) die Agrarexportsubventionen drastisch gesenkt werden bis 2013 und da sooen die stärkeren Senkungen auch schon bis 2010 passieren. Also ich würde tippen, auch wenn die Agrarsubventionen nicht so fallen werden, wie es Blair verlangt, gekürzt werden sie oder so werden. Es gibt genügend (mächtigere) Lobbygruppen, die allmählich die Agrarleute auf den Mond schießen würden wolen, da deren Einfluß einfach zu viel negatives produziert. Vorallem macht landwirtschaft mit seinen vielleicht EU-weit 5 Anteil an BSP auch zu wenig aus, als dass langfristig die EU da sich weiter mit dominant beschäftigen wird.

Zitat:Erich posteteDas Problem ist, dass die EU nicht über eine eigene Steuer zur Finanzierung ihrer Leistungen verfügen kann. Solange das der Fall ist, wird dieses kleinliche Geschacher a'la Thatcher, dass vor lauter Erbsenzählerei nicht den gesamten Kontext sieht, nie aufhören.

Ich habe mir das mal versucht vorzustellen - wenn ein Teil der Einkommenssteuer europaweit von der EU festgelegt und eingezogen werden würde... Allein die dafür nötigen bürokratischen Strukturen machen mir Angst. Andererseits positiv: Entrüstete Demostrationen in ganz Europa wenn Arbeitgeber in Deutschland Lohnkürzungen durchzusetzen versuchen.

Zitat:1)
die Freihandelszone hilft wirtschaftlich nichts, wenn die Wettbewerbsbedingungen zu unterschiedlich sind - deshalb hat die Eu schon seit Jahren die Kompetenz, sich für einheitliche Arbeits- und Sozialbedingungen als Grundlage für einen fairen Wettbewerb einzusetzen: die EU-Antidiskriminierungsrichtlinie, die spätestens in 2006 auch in Deutschland in Kraft gesetzt werden muss, ist so ein "Highlight";

Schon mal was von Internationaler Arbeitsteilung im Zusammenhang mit "Wohlstand der Nationen" von Adam Smith gehört? Das ist doch ein vorgeschobener möchtegern Grund, viele arme Länder auf der Welt schaffen es sogar trotz Zöllen nach oben.

Zitat:2)
mit ner reinen "Freihandelszone" hast Du keine einheitliche Wirtschafts- und Währungspolitik - in einer Zeit, in der der EU-Binnenhandel den größten Teil des Güter- (und Dienstleistungsaustausches) und damit der Nachfrage ausmacht, ist eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungspolitik zur Wahrung einheitlicher Wettbewerbsbedingungen (annähernd gleiche Preisentwicklungen usw.) aber unverzichtbar für eine gedeihliche Wirtschaftsentwicklung in allen Ländern

Du hast in der EU auch so keine gemeinsame Wirtschaftspolitik, da sie dezentral und national ist. Das sind alles leere sozi-Phrasen. Viel eher würden tausende von unnötigen und hemmenden Gesetzen wegfallen die der Wirtschaft jährlich Milliarden kosten, und das ist Fakt.

Zitat:3)
"Standortvorteile" sind auch unterschiedliche Umweltschutzvorschriften - wer auf kostenintensive Filteranlagen verzichten kann (die hohen Schornsteine blasen den Dreck dann aufgrund der überwiegenden Westwinde als sauren Regen zu den östlichen Nachbarn) tut sich leicht, kostengünstiger zu produzieren - da kann man dann Britannien gegen den Kontinent in Vorrang bringen, die Franzosen gegen die Deutschen, die Deutschen gegen Tschechen und Polen usw. usw. usw.

Oh mein Gott, die großartige EU ist die einzige Institution die mich vor dem Krebstod schützt, vielen Dank!!!!!!! lol, hältst du die nationalen Regierungen für blöd oder bist du einfach ein fanatischer EUler? Glaubst du wirklich dass GB,D etc.... ihre Umweltvorschriften extrem verändern nur um ein paar Vorteile zu erlangen? Bist du der Meinung dass nur ein paar Bürokraten in Brüssel uns vor dem Anarchismus schützen?

Zitat:4)
mit der Freihandelszone hast Du einen Aspekt ganz übersehen, der auch in diesem Forum hoch gehalten wird - die gemeinsame koordinierte Verteidigungspolitik, die bei gemeinsamen (und damit preiswerteren) Beschaffungen anfängt und bei der Kooperation im Einsatz nicht aufhört ....

Die sowieso nicht existent ist, siehe Irak z.B. Gemeinsame Beschaffungen gab es auch vor der politisierten EU (Jaguar, Lynx z.B.) Die EU spielt heutzutage bei Verteidigungsprojekten eine minimale Rolle. Oh übrigens, klar der eurofighter ist ja so preiswert, viel eher bringen politische Rangeleien ein Projekt zum Absturz, Ich bin davon überzeugt, dass GB und D jeweils einzeln ein preiswerteres und gleichwertiges Kampflugzeug hätten produzieren können.

Zitat:ROB, VERGISS ES: ENTWEDER DIE BRITEN MACHEN MIT BEIM GEMEINSAMEN EUROPA ODER IHR WERDET EINE DRITTKLASSIGE INSELMONARCHIE MIT STAUBIGEN PERÜCKEN AUF GEPUDERTEN HÄUPTERN, DIE IM NORMALEN LEBEN VON DER SCHAFZUCHT LEBT UND SICH IN HUNDERT JAHREN NICHT MAL MEHR DIE FUCHSJAGD LEISTEN KANN !!!!

lol, muss ich das kommentieren? Viel eher ist es so dass GB ohne den Euro (schon vergessen, damals haben Leute mit ähnlichen Überzeugungen wie du behauptet, dass London als Finanzzentrum verschwinden wird (Tatsache: London geht es besser als jemals zuvor und ist immer noch weit vor Frankfurt), sie sagten der britischen Wirtschaft würde es schlechter gehen als dem Rest Europas (Tatsache: Der Trend dass die britische Wirtschaft besser läuft als die Eurowirtschaft hielt an). Ähnlich verhält es sich hier. Tatsache ist jedoch, dass GB mit kontinuierlichen Arbeitsmarktreformen sich weiter seine Standortvorteile erhalten kann und so die Freihandelszone optimal nutzen könnte, und wenn man uns rauswerfen will, tja mal schauen ob NAFTA uns will, dann wird sich die EU es nochmal überlegen. Naja sonst ist der Kommentar einfach nur dumm von dir. Das allgemeine Problem ist das die EU mit ihren sozialistischen Getue, ihrem Geburtenrückgang, mangelneder Immigration und Integration und ihrem CAP schon viel früher von Ländern wie China überholt werden und bald gar nichts mehr vorweisen können wirtschaftlich.

P.S. die Fuchsjagd ist verboten.

Zitat:Das Problem ist, dass die EU nicht über eine eigene Steuer zur Finanzierung ihrer Leistungen verfügen kann. Solange das der Fall ist, wird dieses kleinliche Geschacher a'la Thatcher, dass vor lauter Erbsenzählerei nicht den gesamten Kontext sieht, nie aufhören.

Klar sind ja Peanuts, sind ja nur ungefähr was? 60-80 Milliarden über 20 Jahre gewesen. Naja mir ist klar geworden, dass du einer bist der sein Europa unbedingt will, egal ob eine Mehrheit der Menschen das will oder nicht, klar habs ja vergessen wenn es Mehrheiten gegen die EU oder EU-Verfassung gibt sind sie immer nicht richtig informiert.:rofl:

Zitat:Schon mal was von Internationaler Arbeitsteilung im Zusammenhang mit "Wohlstand der Nationen" von Adam Smith gehört? Das ist doch ein vorgeschobener möchtegern Grund, viele arme Länder auf der Welt schaffen es sogar trotz Zöllen nach oben.

Der Punkt ist der beste Punkt, wie ich finde. Smith examinierte damals überschaubare regionale Märkte, in denen Markttransparenz und auch auch damit Vollständigkeit der Informationen gilt.
Es gibt vielleicht noch hard-core liberale, die an sowas glauben, aber selbst in der Wirtschaftswissenschaft ist das ne Randmeinung, weil zwischen der protoindutriellen Entwicklung im lokalen Rahmen im 18. Jahrhundert und der globalen Gleichzeitigkeit von assymetrischen Wirtschaftspotenzen ein rieisiger Unterschied besteht. Sorry, aber das ist liberaler Idealismus.

Und kurz zu den anderen Punkten:
Du kommentierst zum Teil nicht mal zu Unrecht schwere Konstruktionsfehler der EU in der derzeitigen Variante. Dein Fehler aber ist, diese Fehler eben nicht als nunmal jungfräulichen Versuch anzufangen sowas auf die Beine zu bringen. Bei sowas macht man Fehler, außerdem ist die EU-Ebene nunmal keine Politiksituation in einem kleinen Dorf: Sehr viele Interessen, sehr viele Einflüße. Da passiert Scheiße, die man angehen muss.
Dein letztlicher Fehler aber ist, nur wegen der derzeitigen schlechten Situation die EU generell den Tod zu wünschen. Es geht auch anders. Und nur mit ner Feihandelszone wird es eben global nicht mehr gehen, aber auch in Europa. ich hätte wenig Lust, wie früher die gutre Luft tschechischer Kombinate zu atmen, deren Verschmutzung zu uns geweht wird. In ner Freihandelszoone wird man das Problem so nicht lösen können. Höchstens bilateral, aber mit deutlich schwierigeren Umständen.
Da die EU eben so abstrakt, sieht der Bürger eben nicht, welch verheerende Folgen keine EU hätte.

Und dann zu deiner Wirtschaftsgläubigkeit:
Die Wirtschaft arebiett effizient. Richtig. Aber wann udn wie lange?? Kurzfristag mag man gut planen, aber alles was mittelfristige Planung angeht, sieht es Essig aus.
Würden die Amerikaner mal realisieren, welch verheeredendne Kosten der Klimawandel in 30 Jahren oder so für sie hätte, sie würde überlegen, ob sie nicht jetzt ein paar Einschnitte mehr anerkennen könnte. Aber langfristihges Denken ist keine Stärke von Menschen.