Forum-Sicherheitspolitik

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tscha, was man in die Luft ballert kommt irgendwann wieder runter .... blöd, wenn dann gerade da jemand steht
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/arabische-welt/sicherheitsrat-un-beschliesst-ende-von-libyen-einsatz-11508474.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/arab ... 08474.html</a><!-- m -->
Zitat:Sicherheitsrat UN beschließt Ende von Libyen-Einsatz

Der UN-Sicherheitsrat hat das Flugverbot über Libyen zum 31. Oktober aufgehoben und Einstimmig das Ende des Libyen-Einsatzes der Nato beschlossen.

Von Matthias Rüb, Washington
27.10.2011 ....
Fragt sich allerdings auch, um mal Erich zu bemühen, wer möglicherweise bald mit was in der Luft rumballert...
Zitat:Bedrohung für Israel

Hamas soll sich Raketen Gaddafis verschafft haben

Muammar al-Gaddafi ist tot, aber die Waffen des libyschen Ex-Diktators könnten noch immer eine große Bedrohung sein: Einem Zeitungsbericht zufolge sind moderne Raketen aus dem libyschen Arsenal bei der radikalislamischen Hamas im Gaza-Streifen aufgetaucht. Israel ist alarmiert. [...]

Es wäre ein Alptraum für Israel: Die über den Gaza-Streifen herrschende radikalislamische Hamas soll Besitz von hochmodernen Boden-Luft-Raketen aus libyschen Beständen erlangt haben. Das berichtete die Zeitung "Haaretz" am Donnerstag unter Berufung auf Quellen in israelischen Armeekreisen. [...]

US-Admiral Giampaolo di Paola, Vorsitzender des Militärausschusses, äußerte sich in einer vertraulichen Unterrichtung vor einigen Wochen bereits äußerst besorgt: Trotz Luftüberwachung und Geheimdienstinformationen seien etwa 10.000 SAM-Raketen verschwunden. Die Waffen könnten quasi überall auftauchen, "sowohl in Kenia als auch in Kunduz", sagte di Paola. Sie stellten eine ernstzunehmende Gefahr auch für die zivile Luftfahrt dar. [...]

Bei ihren Ermittlungen stießen Inspektoren von Human Rights Watch in einem Vorort von Sirt auch auf die leeren Behälter von 28 Raketen vom Typ SA-24, einer Boden-Luft-Rakete russischer Bauart wie sie in den Gaza-Streifen gelangt sein könnte. Mehr als 20 Boden-Luft-Raketen vom Typ SA-7, ebenfalls aus Russland, seien zudem in ihren Originalbehältern vorgefunden worden. Während der Inspektion des Lagers tauchten der Organisation zufolge mehrere "Zivilisten und bewaffnete Anti-Gaddafi-Kämpfer mit Pick-ups" auf, "um weitere Waffen wegzuschaffen". Der aus den Rebellen hervorgegangene Nationale Übergangsrat sei damit gescheitert, die Waffenbestände der ehemaligen Führung zu sichern, erklärte Human Rights Watch.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,794384,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 84,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.
ob es wirklich so desaströs ist, wenn die israelische Luftwaffe nicht mehr ohne Risiko und nach Lust und Laune den Gaza-Streifen bombardieren kann? Wahrscheinlich werden halt noch mehr Drohnen eingesetzt - das mal ganz provokant eingeworfen, obwohl Hamas und Israel eher in einen anderen Strang gehören würden :wink:
Zum Komplex "offene Waffenlager der früheren Regierung" hab ich auch ne Meldung unter "libysche Streitkräfte" gepostet
zurück nach Libyen: anscheinend hält sich die NATO "brav" an die UN-Vorgaben (womit sich wieder einige nicht einverstanden sein werden, die meinen, dass sich die NATO mit solchen Haltungen von anderen Staaten zu sehr abhängig macht) <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/natoeinsatzlibyen102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/natoei ... en102.html</a><!-- m -->
Zitat:NATO-Einsatz läuft am Montag aus
Rasmussen twittert Ende des Libyen-Einsatzes

Der Militäreinsatz der NATO in Libyen endet am kommenden Montag. Dies beschlossen die Botschafter der 28 Bündnis-Staaten in Brüssel, teilte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. "Unsere militärische Arbeit ist jetzt erledigt", schrieb er via Twitter. Der Einsatz sei "schneller als je zuvor" eingeleitet und präzise geführt worden. Und jetzt werde der Einsatz auf "überlegte und kontrollierte" Weise beendet, so Rasmussen weiter.
...
wobei eine der wichtigsten Meldungen ganz am Ende kommt:
Zitat: ...
Angeblich Senfgas entdeckt

In der Wüste wurden inzwischen angeblich große Mengen chemischer Kampfstoffe entdeckt, die das Gaddafi-Regime dort versteckt haben soll. Es handele sich um eine Tonne Senfgas, die in einem Gebiet südlich der Stadt Al Dschufra lagere, berichtete die Zeitung "Kurayna al Dschadida" unter Berufung auf einen Armee-Oberst.

Stand: 28.10.2011 14:16 Uhr
hm - also ich fühl mich wohler, wenn diese Senfgas-Lager bekannt und dann auch elimeniert werden, als dass das "Irrlicht Gaddafi" mit seinen bekannten Terroristen-Kontakten da weiterhin die Hand drauf hätte
Zitat:hm - also ich fühl mich wohler, wenn diese Senfgas-Lager bekannt und dann auch elimeniert werden, als dass das "Irrlicht Gaddafi" mit seinen bekannten Terroristen-Kontakten da weiterhin die Hand drauf hätte
Machmal verstehe dich wer will. Bei den Chemiewaffen führst du Gaddafi an und die Sorge vor Terroristen. Bei modernen SAM (und soll mir keiner sagen, dass man, wenn man an SAM kommt, nicht auch ans Gas kommen könnte) macht es dir nichts aus, wenn Terroristen sie in die Hände kriegen, beim Gas führst du aber das Terroristenproblem an. Nur nebenbei: Terroristen sollten werder moderne SAM noch Gas in den Händen halten!

Schneemann.
Die von Dir angenommene Reihenfolge ist falsch:
1. Gaddafi war bekannt für seine Terrorkontakte.
Massenvernichtungswaffen wie Senfgas in seinen Händen waren ein potentielles Risiko überall auf der Welt. Deren Entdeckung und Elimenierung (btw: Gaddafi hatte, Saddam hatte nicht) ist überall auf der Welt eine Erleichterung.

2. Dazu kommt, dass auch die SAM in den Händen von Gaddafi sehr ... kritisch waren,
... auch was die Möglichkeit zur Verwendung für einzelne terroristische Anschläge betrifft. Insofern war die Wahrscheinlichkeit, dass Gaddafi die SAM an Terroristen weiter gab zumindest genauso hoch wie die Wahrscheinlichkeit, dass diese jetzt erst in falsche Hände geraten.

3. Das massive Bombardement der Israeli auf den Gaza-Streifen ...
... ist hier schon heftig diskutiert worden. Ich brauche die Argumente nicht zu wiederholen. Alleine die Möglichkeit, dass die Bevölkerung im Gaza-Streifen nicht mehr hilflos und wehrlos diesem Bombadement ausgesetzt sein könnte (dank SAM?), wird die Isrealis zu mehr Zurückhaltung bringen. Das halte ich nicht für falsch.

Zurück nach Libyen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.daserste.de/weltspiegel/beitrag_dyn~uid,637tyloy71wri30n~cm.asp">http://www.daserste.de/weltspiegel/beit ... 30n~cm.asp</a><!-- m -->
Zitat:Libyen

Lohn der Revolution - Berber fordern Rechte

Sendeanstalt und Sendedatum: BR, Sonntag, 30. Oktober 2011
...

Nach 42 Jahren der Unterdrückung durch das Gaddafi-Regime waren die Berber wesentlich an der Einnahme der Hauptstadt Tripolis beteiligt. Jetzt fordern auch sie ihren Teil vom neuen Libyen: zumindest die Anerkennung ihrer Sprache und ihrer Minderheitenrechte.
was zu erwarten war - und eigentlich der örtlichen Situation durchaus auch gerecht wird. Und noch etwas zum Thema "Sieg der Islamisten": <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,794791,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 91,00.html</a><!-- m -->
Zitat:29.10.2011

Libyscher Übergangsrat
"Religion hat in der Politik nichts zu suchen"


Der Diktator ist tot, doch was kommt jetzt im befreiten Libyen? Im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt der Vizepräsident des Nationalen Übergangsrats, Abdul Hakim Ghoga, welche Chancen er der Demokratie und der Scharia einräumt.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/arabische-welt/im-gespraech-mahmud-dschibril-wer-gewaehlt-ist-ist-willkommen-11509375.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/arab ... 09375.html</a><!-- m -->
Zitat:Im Gespräch: Mahmud Dschibril
„Wer gewählt ist, ist willkommen“

Der Chef der libyschen Übergangsregierung, Mahmud Dschibril, will sich aus der Politik zurückziehen. Welchen Einfluss die Scharia auf Verfassung und Gesetze haben werde, sei einzig die Entscheidung des libyschen Volkes, sagt er im F.A.Z.-Gespräch.
28.10.2011 ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,794831,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 31,00.html</a><!-- m -->
Zitat:30.10.2011

Todesursache
Gaddafi starb an Lähmung des Atemzentrums

Die Todesursache von Libyens Diktator steht fest: Nach SPIEGEL-Informationen ist Gaddafi gestorben, weil Gehirnteile eingeklemmt wurden. Dadurch kam es zur Lähmung der Atmung. Die Obduktion zeigte einen sonst erstaunlich gut erhaltenen Körper.
...
und von wegen: nach dem Tod des Autokraten kehrt Frieden ein - da bricht erst mal die Rachewut aus:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,794879,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 79,00.html</a><!-- m -->
Zitat:30.10.2011

Kritik von Menschenrechtlern
Libysche Milizen terrorisieren Gaddafi-Anhänger

Unbewaffnete werden beschossen, geschlagen und willkürlich festgenommen: Laut Human Rights Watch kommt es in Libyen immer öfter zu Übergriffen auf frühere Anhänger des Gaddafi-Regimes. In einer einstigen Hochburg des Diktators würden brutale Vergeltungsaktionen verübt.
...
und wo bleibt die UNO ? Ist da der UNO-Einsatz auf dem Boden politischer Ränkespiele zu früh abgebrochen worden ?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/libyen-kib-loest-dschibril-als-regierungschef-ab-11513586.html">http://www.faz.net/aktuell/libyen-kib-l ... 13586.html</a><!-- m -->
Zitat:Libyen
Kib löst Dschibril als Regierungschef ab

Der Nationale Übergangsrat in Libyen hat am Montagabend Abd al Rahim al Kib zum neuen Regierungschef gewählt. Er löst Mahmud Dschibril ab, dem eine zu große Nähe zum Regime vorgeworfen wurde.

Von Christoph Ehrhardt
31.10.2011 ....
Zitat:Ich brauche die Argumente nicht zu wiederholen. Alleine die Möglichkeit, dass die Bevölkerung im Gaza-Streifen nicht mehr hilflos und wehrlos diesem Bombadement ausgesetzt sein könnte (dank SAM?), wird die Isrealis zu mehr Zurückhaltung bringen. Das halte ich nicht für falsch.
Und was, wenn irgendeine dieser SAM, die deiner Meinung nach nur zum Schutz des Gazastreifens dienen sollten, genutzt werden, z. B. eine Passagiermaschine abzuschießen? Solche Anschlagsversuche gab es schon, übrigens auch gegen israelische Maschinen. Nebenbei bringen diese Raketen nicht evtl. mehr Schutz für Zivilisten, sondern auch für Terroristen. Insofern denkst du viel zu kurz.

Schneemann.
Derweilen gibt es die "Nachwehen" der Revolte und beginnen offenbar Teile der Sieger die Einwohner in den ehemaligen Gaddafi-treuen Hochburgen zu drangsalieren.
Zitat:Libya militia 'terrorises' pro-Gaddafi town of Tawargha

Militias from the Libyan city of Misrata are "terrorising" displaced residents of the town of Tawargha over their alleged loyalty to Muammar Gaddafi, says a rights group. The entire town, once home to 30,000 people, has been abandoned, said US-based Human Rights Watch (HRW).

Parts have been ransacked and burnt and residents told not to return, it said. The ruling NTC said it has ordered its forces not to loot and that an inquiry would be held in case of wrongdoing. "We are in complete harmony. If there has been anything outside the law, there will be an investigation," said Deputy Defence Minister Fawzi Abu Katif. [...]

The militias are accusing the Gaddafi loyalists in Tawargha of committing atrocities, such as murder and rape, alongside Gaddafi forces in Misrata.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/world-africa-15517894">http://www.bbc.co.uk/news/world-africa-15517894</a><!-- m -->

Schneemann.
Schneemann schrieb:...
Und was, wenn irgendeine dieser SAM, die deiner Meinung nach nur zum Schutz des Gazastreifens dienen sollten, genutzt werden, z. B. eine Passagiermaschine abzuschießen? Solche Anschlagsversuche gab es schon, übrigens auch gegen israelische Maschinen. Nebenbei bringen diese Raketen nicht evtl. mehr Schutz für Zivilisten, sondern auch für Terroristen. Insofern denkst du viel zu kurz.

Schneemann.
glaubst Du im Ernst, ein Gaddafi, der den Teroranschlag von Lockerbie zu verantworten hatte, hötte die SAM nicht an Terrororganisaitonen ausgegeben, wenn dies gerade in sein Kalkül gepasst hätte?
Die SAM waren unter Gaddafi sicher nicht sicherer als danach.

OT on:
Und mi der "SAM im Gazastreifen" habe ich nur die hier vertretene Argumentation aufgenommen, dass die SAM in den Gaza-Streifen gelangt sind. Von dort aus werden sie jedenfalls den Zivilflughafen von Tel Aviv nicht bedrohen. Aber gehen wir doch auf die (auch bereits erfolgte) Bedrohung der Zivilluftfahrt ein.

Nun gab es doch nicht nur diverse Anschlagversuche gegen israelische Flugzeuge sondern (Lockerbie) allgemein gegen die Zivilluftfahrt. Man denke nur an den Terroranschlag vom 11. September - und diese Anschläge und noch mehr Anschlagversuche gab es schon vor "SAM". Die Bedrohung der Zivilluftfahrt ist also nicht neu. Solche Versuche wird es - ob mit oder ohne SAM - wohl auch weiterhin geben, solange der ursächlich Konflikt weiter besteht. Die beste Terrorabwehr ist, die Ursachen des Terrors zu beseitigen.

Tja, und was die Definintion von Terroristen betrifft - dem einen seine Terroristen sind dem anderen seine Freiheits- bzw. Unabhängigkeitskämpfer.
Mich verwundert jedenfalls, dass die israelische Regierung mit der Hamas verhandelt und der Hamas mit dem Gefangenenaustausch zu erheblichen Erfolgserlebnissen verhilft, während gleichzeitig der kompromissbereiten Vertretung in Ramallah ein Frusterlebnis nach dem anderen bereitet wird; jedenfalls scheint die Hamas für die israelische Regierung über alle Polemik hinweg durchaus auch akzeptabel zu sein .... vielleicht ja auch, weil man das "Feindbild" Hamas nützt, um einen für alle Seiten fairen Kompromiss insgesamt zu verweigern.

OT out:
Zitat:Die SAM waren unter Gaddafi sicher nicht sicherer als danach.
Jetzt mal langsam. Die hauptsächliche terroristische Bedrohung, jedenfalls in der Wahrnehmung, geht für den Westen momentan von muslimischen Extremisten à la Kaida aus. Gaddafi hat sich als Gegner der Kaida profiliert. Die Terroristenunterstützung hat er spätestens nach dem 11. September ad acta gelegt, weil er sonst zur Zielscheibe des "Krieges gegen den Terrorismus" geworden wäre. Gegen wütende Bush-Amerikaner hätte er sehr schnell den Kürzeren gezogen, daher hat er zu kooperieren begonnen. Kurz: Gaddafi hatte kein Interesse daran, SAMs an Terroristen weiterzugeben.

Und zum OT
Zitat:Nun gab es doch nicht nur diverse Anschlagversuche gegen israelische Flugzeuge sondern (Lockerbie) allgemein gegen die Zivilluftfahrt. Man denke nur an den Terroranschlag vom 11. September - und diese Anschläge und noch mehr Anschlagversuche gab es schon vor "SAM". Die Bedrohung der Zivilluftfahrt ist also nicht neu. Solche Versuche wird es - ob mit oder ohne SAM - wohl auch weiterhin geben, solange der ursächlich Konflikt weiter besteht. Die beste Terrorabwehr ist, die Ursachen des Terrors zu beseitigen.
Ja, Anschläge auf die Zivilluftfahrt sind nicht neu. Aber die Gefahr durch SAMs en masse wäre etwas Neues. Jeder Anschlag, jede Sicherheitslücke wurde bisher aufwendig gestopft: umfangreiche Kontrollen von Passagieren und Fracht sollen verhindern, dass Waffen oder Sprengstoff an Bord eines Flugzeugs gebracht wird. Sicherheitspersonal in Zivil verhindert, dass jemand versucht, ein Flugzeug zu entführen. Ein MANPAD kann aber von ausserhalb des Flughafengeländes auf Flugzeuge abgefeuert werden. D.h., um dem zu begegnen, müsste man alle Flughafengelände grossflächig absichern. Es ist schon klar, dass Ursachenbekämpfung mehr bringt. Das Problem ist aber, dass ein neues Symptom auftaucht, wenn MANPADS unkontrolliert in Umlauf geraten. Und dieses Symptom muss parallel zur Ursachenbekämpfung beseitigt werden.
Ein wenig beachtetes Problem (bisher), das durch den vorübergehenden Zusammenbruch jeglicher Staatskontrolle in Libyen während des Krieges verursacht wurde.
Zitat:Tuna fished 'illegally' during Libya conflict

Evidence is emerging of unregulated and probably illegal tuna fishing in Libyan waters during this year's conflict.

Signals recorded from boats' electronic "black boxes" show a large presence inside Libyan waters, a major spawning ground for the endangered bluefin tuna. Several strands of evidence, including a letter from a former industry source, suggest the involvement of EU boats. [...] The European Commission believes any fishing in Libyan waters this year could be judged illegal. [...]

The statistical report prepared for the forthcoming meeting - also obtained by BBC News - includes a map showing the number of VMS signals received from various locations in the Mediterranean during the 2011 fishing season. The biggest bursts of activity are in the spawning grounds where bluefin gather in the early summer; and this includes the waters off the Libyan coast.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/science-environment-15597675">http://www.bbc.co.uk/news/science-environment-15597675</a><!-- m -->

Das wäre mal ein erster Schritt, wenn man die libysche Küstenwache und den Fischereischutz wieder mit aufbaut, anstatt Öldeals abzuschließen.

Schneemann.
Also mir würden jetzt in Bezug auf Libyen doch ein paar wichtigere Probleme einfallen als Tunfisch.
@Nightwatch wie ist es in Somalia nochmal zu der bestehenden Situation gekommen? Das ist ein sehr wichtiges Thema das Schneemann da anspricht.
In Somalia ist ein Staat zerfallen. Es gibt seit rund 20 Jahren keine staatliche Rechtsautorität mehr. Es herrscht Anarchie bzw das Recht des Stärkeren. Thunfisch war dafür nicht verantwortlich. Aber tatsächlich besteht die reale Gefahr, dass Libyen ein ähnliches Schicksal droht.