Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: NATO - North Atlantic Treaty Organization
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Erich schrieb:
Zitat: Fakt ist, dass die NATO nach dem Ende des "Kalten Krieges" - brutal gesagt - überflüssig geworden ist, bzw. - etwas diplomatischer formuliert - noch keine neue Rolle gefunden hat.
Es erscheint etwas vorschnell, eines der mächtigsten Militärbündnisse aller Zeiten, wenn nicht das mächtigste, als überflüssig zu bezeichnen, nur weil es nach vielen Jahren der berechtigten und sinnvollen Existenz sich in den letzten zehn Jahren vielleicht manchmal schwer getan hat, seine Rolle richtig zu definieren. Die Welt ist multipolarer geworden, in vielfacher Hinsicht, und es sind neue und starke Gegenspieler entstanden. Man könnte also auch sagen, dass die NATO sich nur vorsichtiger verhält und deswegen auch manchmal zerstritten oder überflüssig wirkt. Aber wir, damit meine ich vor allem die Europäer, sollten sich auch mal überlegen, wo sie heute ohne NATO stünden und vor allem, wo sie in 30, 40 Jahren ohne NATO stehen könnten. Wir leben in einer Welt, in der immer weniger Rohstoffe für immer mehr Menschen bereit (bzw. nicht bereit) stehen und wo zugleich immer stärkere Rivalen, die beileibe nicht unser demokratisch-abendländisches Staats- und Menschenrechtsmodell pflegen, gegeneinander wirken und sich am „Spiel“ beteiligen. Wir würden uns arg die Augen reiben, wenn es in ein paar Jahrzehnten hart auf hart kommt und die USA sich ausgeklammert haben und die Deutschen alleine mit insolventen Briten und zickigen Franzosen sich und Europa retten müssten.

Jetzt und heute die NATO als überflüssig anzusehen, ist also recht kurzsichtig. Warten wir noch ein paar Jahre, dann werden alle wieder froh sein, dass sie noch da ist.
Zitat: Der Vietnam-Krieg war aus der verblendeten regierungsoffiziellen ideologischen Sicht der sechziger Jahre des letzten Jahrhunderts ein Krieg gegen den Kommunismus.
Er ist mit falschen Behauptungen und Lügen seitens der USA begonnen worden (Tonkin-Zwischenfall) und war aus Sicht der meisten Vietnamesen der Gegenseite ein Befreiungskrieg gegen eine Besatzungsmacht und eine brutale Militärdiktatur. Es war kein NATO-Krieg. Und die angeblichen Kommunisten betreiben heute eine massive marktwirtschaftliche Öffnung des Landes - die durch die Horror-Phantasien der US-Regierung und den dadurch am Leben gehaltenen Vietnam Krieg um Jahre verzögert wurde.
Das gehört eigentlich nicht hierher, weil das ein NATO- und kein Vietnam-Thread ist. Es sei aber nur gesagt, dass nur a) nur eine Hälfte des Tonkin-Zwischenfalls vermutlich auf einer Propaganda-Lüge beruht (der zweite Angriff) und dass b) so arg viel an der „Paranoia“ der US-Regierung (Stichwort: Domino-Theorie) auch nicht falsch war. Man schaue sich nur an, welche Länder vor dem Vietnamkrieg kommunistisch waren, und welche danach. Nicht nur Südvietnam fiel dem kommunistischen Machtbereich schließlich anheim, nein, nebenbei auch noch Kambodscha (wo die Roten Khmer ein grauenhaftes Regime errichteten) und Laos, selbst in Burma (wo Mitte der 60er Jahre Verstaatlichungen gefordert wurden) und in Thailand gab es zu Beginn der 70er Jahre kommunistische Unruhen (die allerdings beide Male vom Militär blutig niedergeschlagen wurden). Und damit wurde die oft kritisierte Domino-Theorie sogar noch teils Realität. Das wird aber nur oft ausgeblendet, bzw. als Nachwehe des Vietnamkrieges gesehen. Allzu viele Lügen waren insofern auch nicht im Spiel. Genauer möchte ich aber jetzt darauf nicht eingehen wg. des Thread-Themas.
Zitat: Der Irak-Krieg ist ebenfalls kein NATO-Krieg und er ist mit Lügen herbei geredet worden.
Das ist sicherlich weitgehend richtig.
Zitat: Sehen wir der Realität ins Auge: Die Welt ist hässlich, und von allen Staaten sind die USA diejenigen mit der aggresivsten Hegemonialpolitik.
Das ist Blödsinn. Ein Staat, den man als „den aggressivsten Hegemon“ darstellen kann, würde niemals zulassen, dass seine Verbündeten aus der Reihe tanzen, wie im Irak-Fall geschehen. Er würde nicht weltweit viele seiner Basen stilllegen und Truppen abziehen. Oder frage dich doch mal, was mit Keflavik, Panama, Rhein-Main Air Base oder Yokosuka geschehen ist. Nur noch Schatten ihrer selbst oder stillgelegt. Wo sind die großartigen Carrier-Battle-Groups? Man kratzt sie mit Mühe zusammen, dabei waren sie noch vor einigen Jahren weltweit in fast doppelter Zahl präsent. Flugzeugprogramme? Raketen? Alles wird zusammengestrichen, selbst die Irak-Invasions-Streitmacht konnte man nur mit Mühe aufstellen, dabei waren es gerade mal 170.000 Mann (Höchstzahl).
Zitat: Und weil die USA sich als Führungsmacht der NATO gebaren hat die Aggression der USA zwangsläufig auch Auswirkungen auf die Sinnfrage der NATO.
Als immer noch stärkstes Land der NATO haben die USA auch irgendwo das Recht, hier die Führung zu übernehmen. Und mal ehrlich, lieber ein US-CENTCOM als ein italienisches oder polnisches. Da wäre das Gezicke noch zehnmal größer. Und auf die „Sinnfrage der NATO“ (wie philosophisch) hat dieser Sachverhalt überhaupt keine Auswirkungen. Ah, Moment, man könnte ja auch fragen, warum Deutschland, als größtes, bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich stärkstes Land in Europa, das nun auch im Weltsicherheitsrat sitzt, jetzt einer Gurkenarmee von wahrscheinlich nur noch 160.000 Mann anpeilt. Sorry, wenn man sich selbst so ins Abseits stellt, dann braucht man auch nicht jammern, dass andere die Führung innehaben (wollen).

Schneemann.
dass ich hier auf Vietnam, Irak und Afghanistan eingegangen bin, war der Antwort auf Revan geschuldet - nicht der Thematik "NATO", die - wie Du richtig feststellst - mit diesen Ländern nichts zu tun hat.

Ich stimme Dir auch zu, dass "die Welt ... multipolarer geworden (ist), in vielfacher Hinsicht, und es sind neue und starke Gegenspieler entstanden.
...",
insbesondere: "Wir leben in einer Welt, in der immer weniger Rohstoffe für immer mehr Menschen bereit (bzw. nicht bereit) stehen und wo zugleich immer stärkere Rivalen, die beileibe nicht unser demokratisch-abendländisches Staats- und Menschenrechtsmodell pflegen, gegeneinander wirken und sich am „Spiel“ beteiligen."

Deshalb gilt es, die Sinnfrage der NATO zu stellen.

Wird Europa ein isolierter "Spieler", der nach Auflösung der NATO im Konzert der globalen Großmächte mit den USA genauso konkurriert wie mit China, Indien Brasilien, und .....
zweifellos würde die "aussereuropäische Konkurrenz" den Zusammenhalt der Europäer untereinander stärken, denn alles andere würde eine völlig Schwächung der Nationalstaaten bedeuten, die - jeder für sich - global ein Spielball der "neuen Mächte" (und der USA) wären.

Nun gibt es verschiedene Möglichkeiten, auf die von Dir aufgezeigten Änderungen zu reagieren.

Ich spreche mal zwei Möglichkeiten an, die sich für ein so vereintes Europa stellen:
=> ein maximaler Verzicht auf militärische Starke und eine Konzentration auf wirtschaftliche und politisch-diplomatische Beziehungen (wie das China in den vergangenen Jahrzehnten vorexerziert hat)
oder
=> eine maximale militärische Stärke, die mit ihren Ausgaben die Wirtschaftskraft schwächt und damit der militärischen Stärke den Boden entzieht (nach dem Muster der USA - sehr grob gesagt).
Diese Politik mag kurzfristig Erfolge haben, sie ist aber langfristig kontraproduktiv und zum Scheitern verurteilt - wie wir gerade in der augenblicklichen Situation sehen. Die vernichtenden Ergebnisse der US-Politik (auch ausserhalb der NATO) haben wir ja angesprochen.

Beide Extreme weisen Nachteile auf. Eine "gesunde militärische Stärke" ist auch geboten, wenn ein so Handelsabhängiger Block wie Europa (mit Deutschland) seine eigene Position behaupten will. Wie sonst lassen sich die globalen Handelsrouten (Piraterie als Menetekel) und die europäischen Überseeterritorien schützen?

Die Kompromisshaltung wäre also möglicherweise das einfache Motto
soviel Diplomatie und Wirtschaft wie möglich
so wenig (unproduktive) militärische Stärke wie nötig


Wenn man einen Kompromiss zwischen beiden Extremen finden will, wird Europa auf Partner angewiesen sein.
Das muss sowohl wirtschaftlich auch wie militärisch gelten.

Wird also die NATO eine neue Perspektive erhalten?

Und da stellt sich für mich die Frage nach der Bündnispolitik. Die Orientierung alleine nach Nordamerika (USA) halte ich für unbefriedigend, vor allem aufgrund der irrationalen Machtpolitik der USA, die eher geeignet ist, Feinde zu generieren und nicht Partner zu gewinnen.

Ich denke, Lateinamerika (unter der Führung der "atlantischen Staaten Argentionen und Brasilien" und unter Berücksichtigung der historischen Kontakte zu Portugal und Spanien) wäre genauso ein "natürlicher Verbündeter" wie es Nordamerika ist.

Und ich denke weiter, dass auch Russland mit seinen rieisigen Rohstoffreserven eher ein Partner denn ein Gegner der Europäer sein könnte.

Wird die "NATO" also irgendwann zur "ATO" - die neben den beiden "Säulen" Nordamerika und Westeuropa auch noch partnerschaftliche Beziehungen zu den "Säulen" oder "Machtblöcken" Lateinamerika und Osteuropa unterhält?
Also "(N)ATO" oder "LERN" (Lateinamerika, Europa, Russland und Nordamerika als erweiterte NATO?

Ein solches "Quartett" hielte ich durchaus für eine Perspektive.

Dann müssten wir aber möglichst bald anfangen, mit diesen möglichen "engeren Partnern" auch besondere Beziehungen zu entwickeln.
Oder - andersrum:
dann sollten wir attraktive Partner für diese Staaten werden.

Das wird zwangsläufig eine Lockerung der "bipolaren Beziehungen" zwischen Westeuropa und den USA mit sich bringen.
Aber wäre das wirklich ein Fiasko - wenn als Alternative die von den USA geforderte "Nibelungentreue" gegen den "Rest der Welt" steht?
Ich stimme dir ausdrücklich zu, dass es eine Mischung aus moderat-logischer militärischer Ausrüstung und demokratisch-weitsichtiger Diplomatie sein muss, wenn es um die Zukunft der NATO und der EU geht. Allerdings stört mich deine Miesmacherei hinsichtlich der "Nibelungentreue" (die es so nicht gibt) zu den USA und die Behauptung, die US-Politik würde ein Fiasko bedeuten. Das ist schlicht so nicht richtig, auch wenn die US-Politik ihre Fehler beging, und entspricht eher deiner Voreingenommenheit. Von einer engeren Partnerschaft mit Südamerika oder Russland als eine Art USA-Ersatz halte ich nicht viel. Diese Länder haben durch die Bank, außer vielleicht vielen Menschen und Rohstoffen, nicht allzu viele Gemeinsamkeiten, egal ob nun politisch oder militärisch, mit der NATO oder der EU.

Schneemann.
Schneemann schrieb:...
Allerdings stört mich deine Miesmacherei hinsichtlich der "Nibelungentreue" (die es so nicht gibt) zu den USA und die Behauptung, die US-Politik würde ein Fiasko bedeuten. Das ist schlicht so nicht richtig, auch wenn die US-Politik ihre Fehler beging, und entspricht eher deiner Voreingenommenheit. ...

Schneemann.
@Schneemann
wenn Du ein paar Posts zurück gehst und Dir anschaust, was - objektiv - unter US-Assistenz (und Mitverantwortung) von mir als Antwort auf User Revan unter den Stichwörten "Vietnam" und "Irak" verlinkt wurde, dann frage ich mich, wie Du nach diesen Angaben auf "Voreingenommenheit" kommst.

Das Gegenteil scheint mir richtiger - wer danach noch uneingeschränkt und vorbehaltlos hinter der offiziellen US-Politik steht, der muss (mit Verlaub) Sehstörungen haben.

Keine andere Großmacht der Erde ist in gleichem Maße wie die USA mit globalen Militäraktionen präsent - und keine andere Großmacht leistet sich in den letzten Jahrzehnten solche "Fehltritte".

Und was die Gemeinsamkeiten mit den USA angeht - da sehe ich ausser evangelikalen Sekten, die in Europa massiv missionieren, bei den USA nicht mehr viel.
Kulturell hat vor allem Südeuropa mit den atlantischen und lateinamerikanischen Staaten sehr viel mehr Gemeinsamkeit als etwa GB mit den USA.
Darüber hinaus sind die sozialdemokratischen Regierungen Südamerikas (Lula) eher auf einer Linie mit den "linken Regierungen" in Europa als selbst die Demokraten der USA. User Revan weißt uns ja immer wieder darauf hin, dass er aus seiner republikanischen Sicht selbst die Politik von Merkel & Co als kommunistisch angehaucht betrachtet.

Seien wir doch ehrlich:
auch die USA versuchen ihre eigenen Interessen duchzudrücken - das macht jeder, und das ist legitim;
aber auch: die Volkswirtschaften der USA und Europas stehen in Konkurrenz,
dagegen ergänzen sich etwa Lateinamerikas und Russlands (reiche Rohstoffe) und Europas (verarbeitende Exportindustrie) viel mehr als die der USA und Europas,
Erich schrieb:
Zitat: @Schneemann
wenn Du ein paar Posts zurück gehst und Dir anschaust, was - objektiv - unter US-Assistenz (und Mitverantwortung) von mir als Antwort auf User Revan unter den Stichwörten "Vietnam" und "Irak" verlinkt wurde, dann frage ich mich, wie Du nach diesen Angaben auf "Voreingenommenheit" kommst.
Es ging mir nur um die verallgemeinernd wirkende Begrifflichkeit deinerseits.
Zitat: Das Gegenteil scheint mir richtiger - wer danach noch uneingeschränkt und vorbehaltlos hinter der offiziellen US-Politik steht, der muss (mit Verlaub) Sehstörungen haben.
Vorbehaltlos und uneingeschränkt steht sicherlich niemand hinter der Politik eines Landes, insofern wirkt das auch recht vereinnahmend-einseitig. Selbst Revan, er kann auch gerne selbst was zu sagen, hat schon oft genug Kritik an der US-Politik geäußert (nicht nur an Obama) und ist nicht blind, auch wenn er eindeutig gegen manche Kräfte Stellung bezieht. Aber das tut jeder irgendwo, du beziehst ja auch recht blind und einseitig gegen die USA Stellung.
Zitat: Keine andere Großmacht der Erde ist in gleichem Maße wie die USA mit globalen Militäraktionen präsent - und keine andere Großmacht leistet sich in den letzten Jahrzehnten solche "Fehltritte".
Ersetze a) Großmacht durch Weltmacht und wir wissen, warum sie global agiert, b) sind die globalen Militäraktionen auf einige wenige Punkte zu begrenzen (Irak etwa) und zum anderen sind c) nicht alles Fehltritte, was auf den ersten Moment wie einer aussieht. Natürlich entwickelten sich manche Dinge anders, als es sich vielleicht ein Think Tank irgendwo in Washington ausgedacht hat, aber das sind dann keine alleinigen US-Fehltritte. Selbst der Irak ist ein besserer Irak ohne Saddam. Dafür, dass Sunniten, Schiiten und andere Gruppen wie al-Qaida sich gegenseitig die Köpfe einhauen, dass Syrien und Iran Waffen liefern an Untergrundgruppen und man denn Eindruck erlangen könnte, dass die Muslime dort mit Demokratie nichts anfangen können oder sie zum Niedermetzeln der Gegenseite nutzen, ist nicht die Schuld den Amerikanern alleine zu geben. Unvorbereitet ob der Gewalteskalation und vielleicht auch naiv ob der Verpflichtungen hinsichtlich der Übernahme der Hoheits- und Ordnungspflichten, ja, auf jeden Fall. Auch die Lügen zu Kriegsbeginn sprechen für sich. Aber ein alleiniger Fehltritt der USA wiederum ist der Irak (als Bsp. hier) auch nicht.
Zitat: Und was die Gemeinsamkeiten mit den USA angeht - da sehe ich ausser evangelikalen Sekten, die in Europa massiv missionieren, bei den USA nicht mehr viel.
Kulturell hat vor allem Südeuropa mit den atlantischen und lateinamerikanischen Staaten sehr viel mehr Gemeinsamkeit als etwa GB mit den USA.
Darüber hinaus sind die sozialdemokratischen Regierungen Südamerikas (Lula) eher auf einer Linie mit den "linken Regierungen" in Europa als selbst die Demokraten der USA. User Revan weißt uns ja immer wieder darauf hin, dass er aus seiner republikanischen Sicht selbst die Politik von Merkel & Co als kommunistisch angehaucht betrachtet.
Also wenn du die Gemeinsamkeiten zwischen Europa und den USA auf evangelikale Sekten begrenzt, macht ein Weiterreden wenig Sinn.
Zitat: Seien wir doch ehrlich:
auch die USA versuchen ihre eigenen Interessen duchzudrücken - das macht jeder, und das ist legitim;
aber auch: die Volkswirtschaften der USA und Europas stehen in Konkurrenz,
dagegen ergänzen sich etwa Lateinamerikas und Russlands (reiche Rohstoffe) und Europas (verarbeitende Exportindustrie) viel mehr als die der USA und Europas,
Aha, jetzt geht es also doch um wirtschaftliche Interessen. Komisch, wenn die Amerikaner das machen (was sie zweifelsohne tun), sind sie „böse“. Machen es die Europäer ist es „notwendig“, oder wie?

Schneemann.
@Schneemann:
es ist doch ein Unterschied,
ob man wirtschaftliche Interessen einseitig (und z.T. sogar mit Gewalt) gegen andere durchdrückt,
oder ob man sich ergänzt und daher eine "win-win-Situation" für beide Seiten erzielen kann,
nicht wahr?

Nur ... ich bin jetzt unsicher, ob wir in einem Strang zu einem Militärbündnis die unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen der beteiligten oder nicht beteiligten Staaten noch tiefer erörtern sollen *grübel*

Und zum Irak sollten wir uns besser im dortigen Thread unterhalten, weil
der Irak nicht in der NATO ist ...
und die US-Intervention dort auch keine NATO-Operation war ....
Zwar nicht ganz so Nato, aber auch nicht EU Armee/Union, daher poste ich es mal lieber hier rein bevor es gaaanz falsch ist^^.


Zitat:London und Paris schmieden neue Militärallianz

Es ist ein beispielloser Schritt: Die Regierungen von Frankreich und Großbritannien wollen ihr militärisches Engagement künftig viel enger verbinden. Unter anderem streben die Länder gemeinsame Tests zur Atomwaffensicherheit an. Auch bei Marine, Heer und Luftwaffe sind Kooperationen geplant.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...93,00.html


Wie zwei mittlerweise zu alte Löwenmännchen die man nun Aufgrund immer weniger Hormone und Zähne in ein Gehege packt. Erst mag es etwas geknurre und die eine oder andere Ausseinandersetzung geben aber im Grunde is man froh nicht ganz alleine da zu stehen.



Allerdings kann auch das der Anfang von etwas neuem sein, wie eine EU basierte Armee. Engländer z.b. Meer, Franzmänner die Luft und D die Panzer (Boden). :lol:

Bei Hightech-Angelegenheiten wie eigene Drohnen etc, dann das beste der besten zusammenführen.



Allerdings sind das eher Wunschträume die wenig Chance haben.


Ergänzt:

Zitat:Spardruck zwingt Sarkozy und Cameron zu Militärpakt

Die Rivalität hat ein Ende. Erstmals in ihrer Geschichte wollen die Militärgroßmächte Frankreich und Großbritannien bei Flugzeugträgern und Atomraketen zusammenarbeiten - der Kostendruck lässt ihnen keine andere Wahl.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...64,00.html
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nato298.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nato298.html</a><!-- m -->
Zitat:Forderung von NATO-Generalsekretär Rasmussen
Bundeswehr soll sich besser fürs Ausland rüsten

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat von Deutschland die Schaffung von Einheiten für militärische Auslandseinsätze gefordert. "Die Bundeswehr sollte im Rahmen ihrer Reform den Schwerpunkt auf den Aufbau von Kräften legen, die für Auslandseinsätze infrage kommen", ....

Stand: 14.11.2010 03:20 Uhr
Zitat:Nato sucht Gegner

Die Nato gibt sich beim Gipfel in Lissabon mit viel Pomp ein neues strategisches Konzept. Doch das lässt zentrale Fragen offen: Wie hält es die Allianz künftig mit Russland - und was passiert mit ihren Nuklearwaffen?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...39,00.html

Wo sind die, wo sind die Gegnaz.. :lol:
ein kritischer Blick auf das neue NATO-Konzept:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/natostrategie104.html">http://www.tagesschau.de/ausland/natostrategie104.html</a><!-- m -->
Zitat:Konzept gegen neue Bedrohungen
Ist die NATO-Strategie das Problem oder die Lösung?

Ihre neue Strategie soll die NATO gegen neue Bedrohungen wappnen. Doch wie glaubhaft ist ein Bündnis, das vor Gefahren durch Rüstung warnt und selbst am stärksten aufrüstet? Wer will den USA folgen, deren Spezialkräfte in 70 Staaten agieren und ohne Unrechtsbewusstsein töten?

...
Der Löwenanteil der Rüstungsausgaben entfällt auf ein einzelnes Land: die USA. Die rund vier Prozent der Menschen auf der Erde, die Bürger der Vereinigten Staaten sind, bestreiten 43 Prozent der globalen Aufwendungen für militärische Zwecke. Schon 64 Prozent, also fast zwei Drittel, sind es unter Einschluss der übrigen 27 Mitgliedsstaaten des westlichen Bündnisses NATO.

Nimmt man den Begriff des Westens einen Augenblick lang nicht geografisch, sondern politisch, das heißt bezieht man die vier Länder ein, die als sogenannte "security provider" außerhalb des NATO-Vertragsgebiets einen ersten Fuß in die Tür der Allianz gesetzt haben - Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea - dann erhöht sich der westliche Anteil am Weltrüstungsaufkommen auf 71 Prozent.

Es verbleiben knapp dreißig Prozent vom Gesamtvolumen. Und dieses verteilt sich auf den Rest der Welt, also die übrigen 160 Staaten. Darunter Russland, Amerikas globaler Widerpart von einst und immer noch die zweite nukleare Großmacht. Darunter mit China und Indien die bevölkerungsreichsten Länder der Erde. Darunter die Golfanrainer, die dank ihrer Ölerlöse seit je als die zahlungskräftigsten Nachfrager auf den internationalen Waffenmärkten auftreten. Diese 160 Staaten, der "Rest", repräsentieren rund 85 Prozent der Weltbevölkerung.
...
Dazu vom Spiegel:
Zitat:Russland will sich am Nato-Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land am geplanten Raketenschild für Europa teilnehmen will. "Wir haben heute die Gespenster, die uns viel zu lange verfolgt haben, ausgetrieben", lobte Nato-Generalsekretär Rasmussen die neue Zusammenarbeit

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...69,00.html

etwas anderer

Russland will sich am Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land an der Planung des Raketenschilds für Europa teilnehmen will. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, der Kreml-Chef machte klar: Leicht wird es das Bündnis mit ihm nicht

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...79,00.html

sowie was gegen Cyberwar

EU und USA rüsten sich gemeinsam für Cyber-Attacken

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen im neuen Format haben Vertreter von USA und Europäischer Union der Internetkriminalität den Kampf angesagt. In einer Arbeitsgruppe soll beraten werden, wie in Zukunft gegen zunehmende Netz-Attacken vorgegangen werden kann.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...80,00.html
Im neuen Heft des MARINEFORUM (print) gibt es einen spannenden Artikel:
Zitat: Dieter Stockfisch
Das neue Strategiekonzept der NATO
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon haben die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten das neue Strategische Konzept der NATO verabschiedet. Das Konzept steckt den zukünftigen Kurs des einzigen verbliebenen Militärbündnisses ab.

NATO’s New Strategy

At the Lisbon summit, the heads of nations and governments of 28 NATO member states adopted NATO’s new strategy. The new concept marks the way ahead for the world’s only remaining military alliance.
Im Libyien-Thread diskutieren wir derzeit die Entwicklung zwischen den Regierungstreuen Truppen um Gaddafi und den Rebellen.
Inzwischen werden Stimmen laut, dass die NATO dort offiziell das Kommando übernehmen soll:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article12894561/USA-melden-Zerstoerung-der-libyschen-Flugabwehr.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... bwehr.html</a><!-- m -->
Zitat:+++ 15.32 Uhr +++

Die Nato berät über die Flugverbotszone und die Beteiligung des Bündnisses an einem Einsatz in Libyen. Es kamen erneut die ständigen Nato-Botschafter im Hauptquartier der Allianz in Brüssel zusammen, berichteten Diplomaten.
...
Bei der Sitzung könnten die Botschafter ein Mandat für den Einsatz des Militärbündnisses beschließen. Seit Tagen laufen die Planungen für ein Eingreifen auf Hochtouren. Die Nato will damit das vom UN-Sicherheitsrat genehmigte Flugverbot über Libyen durchsetzen, aber auch die humanitäre Hilfe und das Waffenembargo absichern.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,752031,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 31,00.html</a><!-- m -->
Zitat:...
+++ Großbritannien: Nato muss Kommando übernehmen +++

[16.35 Uhr] Das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen soll nach dem Willen Großbritanniens möglichst schnell von den USA auf die Nato übergehen. "Ich hoffe, dass wir unter Nato-Kontrolle und unter Nato-Kommando kommen, auch wenn es keine Nato-Mission ist", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox in der BBC. Wichtige Nato-Mitglieder wie Deutschland und die Türkei beteiligen sich nicht an der Militäroperation.
...
und <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:liveticker-zu-den-konflikten-in-libyen-moskau-verurteilt-wahllosen-einsatz-von-gewalt/60028065.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 28065.html</a><!-- m -->
Zitat:...
16:45 Großbritannien will, dass das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen möglichst schnell von den USA auf die Nato übergeht. "Ich hoffe, dass wir unter Nato-Kontrolle und unter Nato-Kommando kommen, auch wenn es keine Nato-Mission ist", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox der BBC. Eine zu starke Rolle der Nato könnte nach Auffassung von Fox aber speziell arabische Länder davon abhalten, sich militärisch zu beteiligen.
...

Was haltet Ihr davon?
Ich hätte aus mehreren Gründen Bedenken:
1. wichtige NATO-Mitglieder beteiligen sich nicht am Libyien-Einsatz
2. damit ist das Engagement der westlichen Staaten auch gegenüber den arabischen Ländern kein "Angriff der NATO" sondern ein von der UNO gedeckter Einsatz zum Schutz der Zivilbevölkerung, bei dem - zufällig - neben NATO-Mitgliedsstaaten auch andere Nicht-NATO-Mitglieder wie Katar beteiligt sind
3. ein Engagement der NATO wäre durch den NATO-Beistandspakt wohl nicht gedeckt, es handelt sich eben gerade nicht um die Abwehr eines Angriffs auf ein NATO-Mitglied.

Von daher mag es zwar möglich sein, dass die NATO mit ihren Strukturen "Zuarbeit" leistet, aber es sollte kein Einsatz unter NATO-Kommando und erst recht kein unmittelbarer NATO-Einsatz werden.

edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:liveticker-zu-den-konflikten-in-libyen-london-fordert-nato-kommando/60028065.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 28065.html</a><!-- m -->
Zitat:18:45 Die Nato streitet weiter über einen Einsatz des Militärbündnisses in Libyen. Bei einer Sondersitzung konnten sich die ständigen Nato-Botschafter am Sonntag in Brüssel zunächst nicht auf ein Mandat zur Überwachung der Flugverbotszone in Libyen einigen. Das berichteten Diplomaten. Mehrere Länder hätten Bedenken.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:liveticker-zu-den-konflikten-in-libyen-westen-startet-neue-luftoffensive/60028065.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 28065.html</a><!-- m -->
Zitat:...

20:08 Die Tschechische Republik unterstützt eine Einbindung der Nato in den laufenden Militäreinsatz in Libyen. "Ich wäre sehr froh, wenn die ganze Aktion im Rahmen der Nato oder auch unter ihrer Aufsicht ablaufen würde", sagte Außenminister Karel Schwarzenberg am Sonntag dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen CT. Eine direkte Beteiligung tschechischer Soldaten an Kampfeinsätzen lehnte Schwarzenberg zwar erneut ab; den Einsatz tschechischer Spezialisten für Chemiewaffenabwehr schloss er aber nicht aus.
...
Zitat:Was haltet Ihr davon?
Gar nichts. Es sollen die mitmachen, die das auch wollen. Ein NATO-Einsatz müsste einstimmig von allen Mitgliedstaaten angenommen werden. Und da sind doch einige, die sich dazu noch nicht wirklich geäussert haben (Osteuropäische NATO-Länder, Griechenland, Portugal, Türkei?) oder ablehnend sind (Deutschland).
Ausserdem darf die NATO nicht zum Wachhund der UNO verkommen, dafür ist sie nicht da.

Ein Vorteil wäre es vielleicht, dass die Befehlsstruktur eindeutiger wäre, jedenfalls unter den sich beteiligenden Mitgliedstaaten. Andere Länder, die teilnehmen (etwa Katar, VAE) könnte man unter diesen Oberbefehl stellen. In der momentanen Situation besteht zumindest die Gefahr, dass man sich beim Oberbefehlshaber nicht einig ist oder verschiedene Vorstellungen hat, wie der Einsatz umzusetzen sei.
Die Option ist wohl vorübergehend vom Tisch
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/mit-geballter-macht-gegen-den-tyrannen-460693/">http://www.wiwo.de/politik-weltwirtscha ... en-460693/</a><!-- m -->
Zitat:...
Die aktuellen Entwicklungen:

+++ 22:19 Uhr +++ Deutschland lehnt eine Beteiligung am Libyen-Krieg weiterhin klar ab. „Da werden keine deutschen Soldaten hingeschickt“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag im ZDF-„heute journal“. Es bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr in dauerhafte Auseinandersetzungen verwickelt werde.
Genau deshalb sei die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht schwer gefallen
...

+++ 00:32 Uhr +++ Der NATO-Rat hat einer Teilnahme der Allianz bei der Durchsetzung des Flugverbots in Libyen zunächst nicht zugestimmt. Wie aus diplomatischen Kreisen in Brüssel am Sonntagabend verlautete, scheiterte dies am Einspruch der Türkei.

Einverständnis wurde dagegen darüber erzielt, dass sich das Bündnis an der Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligt. Bei den Beratungen war schon zuvor nach außen gedrungen, dass einige Mitgliedstaaten - darunter die Türkei - Unmut über ein Vorpreschen von Franzosen, Briten und Amerikanern mit den am Samstag begonnenen Luftangriffen auf Libyen geäußert hätten. Die türkische Ablehnung einer NATO-Intervention in Libyen stoppte vorerst Pläne, die Flugverbotszone mit Patrouillen von Kampfflugzeugen der NATO durchzusetzen. Dafür ist eine Direktive erforderlich, die mit Zustimmung aller 28 Mitgliedstaaten erlassen werden müssen. Den Diplomaten zufolge ist eine solche Dirketive nicht vor Dienstag zu erwarten.
....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:liveticker-zu-den-konflikten-in-libyen-militaeraktion-spaltet-nato/60028065.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 28065.html</a><!-- m -->
Zitat:00:40 Die Militäraktion gegen Libyen bleibt weiter ohne Beteiligung der Nato. Auch nach mehreren stundenlangen Sitzungen konnten sich die Botschafter der 28 Nato-Staaten am Sonntag nicht auf ein Mandat für die Überwachung der Flugverbotszone gegen Libyen einigen. "Vor allem die Türkei blockiert", sagte ein Nato-Diplomat der Nachrichtenagentur dpa. Die Türkei, die sich nicht an dem Militäreinsatz beteiligt, habe die zivilen Opfer des Einsatzes beklagt und vor negativen Folgen für das Militärbündnis gewarnt. Zudem wolle Frankreich die Führung des Einsatzes nicht an die Nato abtreten. Das Militärbündnis bleibt somit tief gespalten und sucht weiter seine Rolle im Libyen-Konflikt. Eine Entscheidung im Nato-Rat muss einstimmig fallen.
und ich hab den Eindruck, die Türkei und Frankreich nehmen dabei auch Rücksicht auf die Befindlichkeiten in der arabischen Welt.
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