Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Israel-Palästina
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Zitat:HAMAS WINS BIG IN GAZA ELECTIONS

GAZA CITY [MENL] -- The Islamic opposition has won a major victory in municipal elections in the Gaza Strip.

In the first demonstration of popular support, Hamas swept seven out of 10 elections in the Gaza Strip held last week. Palestinian sources said Hamas won 78 of out of 118 seats contested in Gaza municipalities.

The ruling Fatah movement headed by Palestinian Authority Chairman Mahmoud Abbas won 38 out of 118 seats, the sources said. They said Abbas's defeat was the result of an intense Hamas campaign to get out the vote for the Jan. 27 municipal elections, in contrast to the poor turnout for the elections for PA chairman on Jan. 9.

"Our people have a consensus on the choice of jihad and resistance, and the election has underscored that concept," Hamas spokesman Muhir Masri said.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,340639,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 39,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Israelis und Palästinenser kündigen Waffenstillstand an

Israel und die palästinensische Autonomiebehörde wollen morgen beim Gipfeltreffen im ägyptischen Scharm al-Scheich einen Waffenstillstand ankündigen. Das teilten Regierungsvertreter beider Seiten mit.

Ramallah - "Die wichtigste Sache bei dem Gipfel wird eine gegenseitige Erklärung zur Einstellung der Gewalt gegeneinander sein", sagte der palästinensische Chef-Unterhändler Sajeb Erakat am Montagabend. Ein israelischer Beamter bestätigte die Existenz einer entsprechenden Vereinbarung. Unterhändler beider Seiten hätten das Abkommen am Montagabend während der Abschlussvorbereitungen für den Gipfel fertig gestellt, der im ägyptischen Scharm al-Scheich stattfinden soll. Auf Einladung Ägyptens treffen Israels Regierungschef Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dortmorgen zum ersten Gipfel der beiden Konfliktparteien seit mehr als vier Jahren zusammen.
...
Nach allen anschein entsteht ein gewisser Frieden und Freihet naja immerhin aber ich glaube das die sogenannte Gerchtigkeit nicht eintreten wird denn ich glaube nicht das die Palis ihre Würde und von den Irsaelis durch reden wiedererlangen werden und ich glaube das hier wahrscheinlich die Palis Teile Westjordanlandes und damit auch Jerusalem endgültig verlieren werden.
Kapitulieren die Palestinenser?
:frag:
Wieso sollten jetzt Friede und Freiheit eintreten? Nach meiner Wahrnehmung hat sich an der Situation nichts verändert. Warum sollte ein palästinensischer Präsident jetzt auf einmal einen Waffenstillstand garantieren können, wenn er es bisher auch nicht konnte. Daher finde ich diese Vereinbarung lachhaft und Scharon weiss das vermutlich auch. Die Hamas hat schon erklärt, dass sie das Abkommen nicht respektieren wird und genug andere Splittergruppen, die an Gewalt, aber nicht an Verhandlungen interessiert sind, gibt es auch. Irgendwann in den nächsten Tagen oder Wochen wird es wieder einen Anschlag geben, die Israelis erklären alle Abmachungen wieder für null und nichtig und es geht wieder von vorne los.
Da gebe ich Turin Recht..

Er ist ein Präsident über ein paar zersiedelte und zerfetzte Reste (die so nie ein Land werden können), dessen Bevökerung Ihn in der Mehrheit nicht unterstützt
- niedrige Wahlbeteiligung bei seiner Wahl, überragender Wahlerfolg mit 8/10 Sitzen der Hamas danach bei den Kommunalwahlen- und über das er kaum Kontrolle hat.

Das weiss er, das weiss Sharon, das wissen dort unten alle.

Selbst wenn sich der Mann länger als 2 Jahre im Amt hält, bzw. überhaupt überlebt, bleiben die folgenden Fragen ungeklärt :

-Wo soll Palästina entstehen ? Es ist rein flächenmässig fast nichts mehr übrig seit 1948. Nur noch unzusammenhängende Landfetzen. Und die bestehen meist aus unfruchtbarem Land...

-Jerusalem ? Tempelberg ? Wie soll das gelöst werden ?

-Wer garantiert für die Sicherheit des neuen "Staates" ?
Nato-Truppen ? Blauhelme ?
Eine Palästinensische Armee (Luftwaffe, Marine, Heer) ?
Schutz durch Israel ?

- Es Millionen von Palästinensischen Flüchtlingen in Syrien und Libanon, die dort auch keiner haben will und schon schon seit Generationen in Flüchtlingslagern hausen. Was geschieht mit ihnen ?

- Israelische Siedler ? Abzug aus dem Westjordanland im Gegensatz zu den paar Siedlern im Gazastreifen nicht durchsetzbar.

--> Es gibt keinen Konsens mit Bestand den beide Seiten mit Anerkennung der eigenen Bevölkerung erreichen könnten ! Mehr als ein zeitlich begrenzter Waffenstillstand, kann aufgrund der Situation also nicht heraussrpingen. Und das wäre schon ein großer Erfolg.
"Hamas" macht genau das was Israel von denen möchte.

Zitat:Israel sagt Sicherheitsgespräche nach neuer Gewalt ab

Nach dem von Israelis und Palästinensern vereinbarten Gewaltverzicht hat die Extremistengruppe Hamas eine jüdische Siedlung beschossen. Der Angriff könnte die Friedensbemühungen im Nahen Osten empfindlich schwächen.


Der Beschuss belastet die Verhandlungsergebnisse von Israels Ministerpräsident Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Sie hatten vor zwei Tagen eine Waffenruhe im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich vereinbart. Das Gipfeltreffen sollte am Donnerstag durch Unterhändler beider Seiten nachbereitet werden. Die israelische Regierung habe den Terminabgesagt, hieß es aus palästinensischen Regierungskreisen.

Der Angriff auf eine Siedlung und einen Armeeposten nahe der Grenze zum Gazastreifen hatte im Morgengrauen begonnen und dauerte zwei Stunden. 46 Mörsergranaten seien abgefeuert worden, erklärte die militante Palästinensergruppe Hamas am Donnerstag. Sie werde Angriffe dieser Art fortsetzten, bis der Feind von palästinensischem Gebiet vertrieben sei. Der Beschuss sei ein Vergeltungsschlag für einen am Vortag getöteten Palästinenser, hieß es weiter. Der 20-Jährige war erschossen worden, als er sich einem Sicherheitszaun nahe der jüdischen Siedlung genähert hatte. Aus Militärkreisen verlautete, die Soldaten hätten Warnschüsse abgegeben.


Diplomatische Bitte verhallt


Ein palästinensischer Repräsentant warf der libanesischen Hisbollah-Miliz erstmals offen vor, sie versuche die Waffenruhe-Vereinbarung in der Region systematisch zu untergraben. Die Hisbollah dränge "einige Leute dazu, die Vereinbarung von Scharm (el Scheich) zu untergraben". Man habe Israel gebeten, nicht auf den Mörserangriff zu reagieren. Israel hatte immer wieder betont, die Hisbollah unterstütze mit Rückendeckung von Iran und Syrien die palästinensischen Extremistengruppen im Gazastreifen.

Auf dem nun abgesagten Gespräch sollte die Vorgehensweise eines neu gegründeten Komitees besprochen werden, das die Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen und den Abzug der israelischen Truppen aus fünf Städten im Westjordanland koordinieren sollte. Der israelische Ministerpräsident hatte erstmals die Freilassung palästinensischer Häftlinge angekündigt, die Israelis getötet haben.

Der israelischen Zeitung "Haaretz" sagte Scharon am Mittwoch, er habe dies dem Palästinenserpräsidenten zugesagt. Häftlinge mit "Blut an den Händen" sollten dann auf freien Fuß gesetzt werden, wenn der Abzug aus dem Gazastreifen ruhig verlaufe. Scharon sagte, die Freilassung seit langer Zeit inhaftierter Palästinenser, die Israelis getötet haben, sei für die andere Seite von entscheidender Bedeutung. Die Palästinenser fordern die Freilassung aller etwa 8000 Häftlinge, während Israel bislang nur etwa 900 innerhalb von drei Monaten auf freien Fuß setzen will.



Quelle: Financial Times Deutschland
Zitat:"Hamas" macht genau das was Israel von denen möchte.
Wenn man das so ausdrücken will, ja !
Es ist aber auch nicht so, als wäre die ganze Sache irgendwie überraschend.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,poll2/ausland/artikel/520/47473/">http://www.sueddeutsche.de/,poll2/ausla ... 520/47473/</a><!-- m -->
Zitat:Erster Toter nach vereinbarter Waffenruhe

Trotz der zwischen Israelis und Palästinenser vereinbarten Waffenruhe ist es zu mehreren Zwischenfällen gekommen: Auf eine jüdische Siedlung wurden Mörsergranaten abgefeuert, im Gazastreifen wurde ein Palästinenser getötet.

Auf eine jüdische Siedlung im Gazastreifen wurden am Morgen 25 Mörsergranaten abgefeuert. Dabei sei jedoch niemand verletzt worden, berichtete der israelische Rundfunk. Die israelische Armee habe in Richtung der Angreifer geschossen. Auch ein Vorposten des israelischen Armee sei unter Feuer genommen worden.

Am frühen Donnerstagmorgen nahmen israelische Soldaten nach weiteren Angaben zwei palästinensische Extremisten fest. Die Männer hätten die Soldaten zu einer in der Nähe deponierten Sprengladung geführt.

Im Gazastreifen war am Mittwoch ein Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden. Der Mann habe zu einer Gruppe von vier Palästinenser gehört, die sich dem Siedlungsblock Gusch Katif genähert hätten.
Zitat:14. Februar 2005
NAHOST

Israel übergibt Kontrolle über Jericho

Zwischen Israelis und den Palästinensern kommt es heute zu einem weiteren Schritt auf dem Weg zum Frieden: Israel will binnen 24 Stunden die Sicherheitskontrolle in Jericho an die palästinensische Polizei übergeben.

Jerusalem - Der israelische Armeesender meldete, Offiziere beider Seiten wollten sich im Verlauf des Tages treffen, um letzte Einzelheiten zu klären. Israel und die Palästinenser hatten im Rahmen des Nahost-Gipfels von Scharm al-Scheich die schrittweise Übergabe der Kontrolle in insgesamt fünf Städten vereinbart. Die israelische Armee behält sich allerdings vor, auch nach der Übergabe gegen potenzielle Selbstmordattentäter in den Städten vorzugehen.

Für heute ist außerdem die Übergabe der Leichname von 15 Palästinensern geplant, die während Kämpfen im vergangenen Jahr im Gazastreifen getötet worden waren. Der israelische Ambulanzdienst erklärte, es handele sich um eine humanitäre Geste.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas bezeichnete den Krieg seines Volkes mit Israel als "tatsächlich beendet" und äußerte sich zuversichtlich über den weiteren Verlauf des Friedensprozesses. "Heute sagen unsere Kameraden bei der Hamas und dem Dschihad, dass sie sich der Waffenruhe und der Entspannung der gesamten Situation verpflichtet fühlen, und ich glaube, wir werden einen neue Ära beginnen", sagte Abbas in einem Interview der "New York Times".

Auch der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon spreche mittlerweile eine "andere Sprache mit den Palästinensern". Mit Blick auf seine eigene Führung sagte Abbas weiter: "Und nun hat er einen Partner." Der Krieg mit Israel sei beendet, "sobald die Israelis erklären, dass sie sich an die von mir in Scharm al-Scheich getroffene Vereinbarung halten", sagte Abbas.

Abbas sagte, die Freilassung der in Israel inhaftierten Palästinenser habe für ihn höchste Priorität. Es müsse nun jedoch auch schnell eine Rückkehr an den Verhandlungstisch geben. Dabei müsse über einen palästinensischen Staat in endgültigen Grenzen, die Frage der palästinensischen Flüchtlinge und den Status von Jerusalem gesprochen werden.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,341640,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 40,00.html</a><!-- m -->
Zitat:16. Februar 2005

NAHOSTKONFLIKT

Scharons Gaza-Rückzugsplan ist unter Dach und Fach

Das israelische Parlament hat den umstrittenen Gaza-Rückzugsplan von Ministerpräsident Ariel Scharon endgültig gebilligt. Mit 59 zu 40 Stimmen verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das eine Entschädigung für die 9.000 betroffenen jüdischen Siedler vorsieht.

Jerusalem - Diese Leistungen sollen einen Umfang von umgerechnet 667 Millionen Euro haben. Mit dem Abzug aus dem Gaza-Streifen und vier Siedlungen im Westjordanland soll in diesem Sommer begonnen werden. Der Plan hängt aber trotz der Billigung im Parlament am Mittwochabend weiterhin in der Schwebe, weil zuvor der Haushalt für das Jahr 2005 verabschiedet werden muss. Die ultra-orthodoxe Schas-Partei erklärte am Mittwoch, sie wolle den Haushalt blockieren. Auf deren Stimmen ist Scharon jedoch angewiesen.

Sollte der Haushalt nicht bis zum 31. März verabschiedet sein, würde dies nach israelischem Recht automatisch einen Sturz der Regierung bedeuten, woraufhin binnen drei Monaten Neuwahlen stattfinden müssten. Dies würde den Gaza-Abzugsplan verzögern und könnte ihn sogar zu Fall bringen. Beobachter vermuteten allerdings, dass die Schas-Partei in erster Linie Zugeständnisse für die Orthodoxen gewinnen will.

Jordanien schickt wieder Botschafter nach Israel

Nach vier Jahren Unterbrechung wird Jordanien ab Sonntag wieder mit einem eigenen Botschafter in Israel vertreten sein. Der letzte jordanische Botschafter in Israel, Abdullah al-Kurdi, war im August 2000 berufen worden, hatte sein Amt nach Beginn des palästinensischen Aufstands Ende September 2000 aber nicht mehr angetreten. Jordanien und Ägypten - die einzigen arabischen Staaten, die einen Friedensvertrag mit Israel geschlossen haben - hatten damals die diplomatischen Beziehungen zu Israel heruntergestuft. Auch Ägypten will nun aber bald wieder einen Botschafter nach Tel Aviv entsenden.

Kabinettsumbildung bei Palästinensern

In Ramallah einigte sich das Zentralkomitee der Fatah auf eine umfassende Kabinettsumbildung. In der neuen palästinensischen Regierungsmannschaft, die das Parlament am Dienstag bestätigen muss, nehmen Vertraute von Präsident Mahmud Abbas Schlüsselpositionen ein. Brigadegeneral Nasser Jussef bestätigte der AP, dass er das Amt des Innenministers erhalte. Mohammed Dahlan, der frühere Sicherheitschef im Gaza-Streifen und Politiker der jüngeren Generation, werde Kabinettsminister. Künftiger Außenminister soll der derzeitige Gesandte bei den Vereinten Nationen und Neffe von Jassir Arafat, Nasser al-Kidwa, werden. Der amtierende Außenminister Nabil Schaath übernimmt den Angaben zufolge das Ressort des Planungsministers und wird zugleich stellvertretender Ministerpräsident.

Unterdessen kündigte Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas überraschend an, den Oberbefehlshaber der Streitkräfte auszutauschen. Die Amtszeit von Mosche Jaalon als Heereschef werde im Juli enden, erklärte Mofas. Hinter der Entscheidung wird ein persönlicher Streit vermutet.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,342194,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 94,00.html</a><!-- m -->
Wenn Sharon das alles effizient und ohne grosse Zwischenfälle durchzieht, dann ist die Niederlage der Palästinenser besiegelt. Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis Israel einseitig einen Palästinensischen Staat ausrufen wird, in von Israel definierten, nicht überlebensfähigen, Grenzen.

Super Sach!:tard:
Zitat:25. Februar 2005
SCHWERE EXPLOSION

Tote und Verletzte bei Bombenanschlag in Tel Aviv

Bei einem Selbstmordanschlag im Zentrum der israelischen Hafenstadt Tel Aviv sind nach Angaben des Armee-Rundfunks mehrere Menschen getötet und mehr als 30 Personen verletzt worden. Ziel war eine Menschenmenge vor einem Nachtclub. Der palästinensische Islamische Dschihad übernahm die Verantwortung für den Anschlag.


Tel Aviv - Laut dem Rundfunk ereignete sich die Detonation gegen 23.30 Uhr Ortszeit in der Nähe der Uferpromenade in einer belebten Gegend. Dort befinden sich viele Restaurants. Der Attentäter habe sich inmitten einer vor dem Nachtklub wartenden Menschenmenge in die Luft gesprengt. Polizei und Rettungskräfte rasten zum Ort des Geschehens.

Die palästinensische Terrororganisation Islamischer Dschihad bekannte sich noch am Abend zu dem Anschlag. "Dies ist eine Märtyrer-Operation, die zeigt, dass wir nicht an den Waffenstillstand gebunden sind, weil Israel fortfährt, Palästinenser zu töten und einzusperren", zitierte die Nachrichtenagentur Reuters einen Sprecher der Organisation. Die Palästinensische Autonomiebehörde verurteilte den Anschlag.

Es ist der erste Selbstmordanschlag seit Ausrufung der Waffenruhe nach dem israelisch-palästinensischen Gipfeltreffen im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich Anfang des Monats.
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Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,343756,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 56,00.html</a><!-- m -->
man muss auch positive NAchrichten verbreiten
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4161360_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Rückzug mit hoher symbolischer Bedeutung

Israel übergibt Jericho an die Palästinenser
,,,

Stand: 16.03.2005 21:38 Uhr
Neue Nachrichten,besser gesagt bekanntes:
Sharon will Siedlungen im Westjordsanland ausbauen und Zustimmung von Bush hat er auch:evil:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E4DF1F6C1AD2F47A89F5BEE85CC5A1C96~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Wie gesagt das war eindeutig eine Frontbegradigung um mehr vom Westjordanland zu haben.
Der Widerstandskampf gegen die Zionisten geht weiter.:daumen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.kurier.at/ausland/936647.php">http://www.kurier.at/ausland/936647.php</a><!-- m -->

Zitat:Israel: Streit um Gaza-Abzug

Jerusalem - Die Gegner des geplanten Rückzugs Israels aus dem Gaza-Streifen haben noch in letzter Minute für ein Referendum über das Vorhaben geworben. Kurz vor der entscheidenden Sitzung der Knesset traf Ex-Minister Usi Landau am Montag mit dem geistlichen Führer der ultraorthodoxen Shas-Partei zusammen. Allerdings zeichnete sich ab, dass im Parlament keine Mehrheit für eine Volksabstimmung zu Stande kommen dürfte. Ein Referendum würde den Abzug erheblich verzögern und könnte die Regierung von Ministerpräsident Ariel Sharon zu Fall bringen.
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Israel meint es nicht ehrlich und will eigntlich wie gesagt nur eine Frontbegradigung aber dieses werden die Palestinenser,Araber,die Muslime nicht akzeptieren das einzige was für einen wahrhaften Frieden sorgen könnte sind die Grenzen von 1967 aber dieses akzeptieren die Israelis und auch die Amerikaner nicht.
Wie soll es also Frieden geben?

MfG Azze