Forum-Sicherheitspolitik

da sollte mal jemand der George erklären, welche Bodenschätze es im Kongo gibt - der wäre bestimmt sofort dabei, die Massenvernichtungsmittel im Ostkongo, Ruanda und Burundi zu zerstören, damit die Welt sicherer wird ....

siehe:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/4/0,3672,175876,00.html">http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/4/0 ... 76,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Stichwort: Die Demokratische Republik Kongo
Reich und ausgeblutet im Herzen Afrikas
Die Demokratische Republik Kongo ist mit rund 2,3 Millionen Quadratkilometern fast sieben Mal so groß wie Deutschland.
...
das drittgrößte Land Afrikas mit einer Grundfläche so groß wie Westeuropa, ist reich an Bodenschätzen (u.a. Diamanten, Gold, Kupfer, Erdöl, Edelhölzer, Kobald, Coltan - wichtig für die Produktion von Handys und Laptops) fruchtbarem Ackerland und tropischem Regenwald.

...Mindestens sieben Staaten - Ruanda, Uganda, Namibia, Angola, Burundi, Simbabwe und Tschad - waren zeitweise an den Kämpfen und der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes beteiligt. ...

...Bodenschätze blinken
Die Rebellen werden vermutlich immer noch von den Nachbarländern finanziert, die sich den Zugang zu Bodenschätzen sichern.
....

und
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/0,3672,3907862,00.html">http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/ ... 62,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Kongo: Armes
reiches Land
...
Statt Frieden zu schaffen, beteiligen sich Nachbarländer an der Ausbeutung der Rohstoffvorkommen an Gold, Diamanten, Kupfer und Kobalt. ...

sowie das Dossier bei <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.globaldefence.net/index.htm?http://www.globaldefence.net/deutsch/afrika/zaire/dossier.htm">http://www.globaldefence.net/index.htm? ... ossier.htm</a><!-- m -->

Zitat:...Inzwischen stellt sich zunehmend heraus, dass die ethnischen Konflikte auch von der Gier nach den Rohstoffen des Landes geschürt werden.....

im Ernst, eine (Be-)Friedensmission im Bürgerkriegsgebeit würde auch ich unterstützen, aber nach <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,3907769,00.html">http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/ ... 69,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Keine Einigung über
Kongo-Einsatz der EU
Verteidigungsminister Jung: "Führung nicht allein übernehmen"
....

werden ja wohl nicht mal 1.000 bis 1.500 Soldaten aus der EU geschickt werden können (die UNO steht derzeit mit 16- bis 17.000 Friedenssoldaten im Kongo, was angesichts der Größe des Landes verschwindend ist).
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo.html?siteSect=143&sid=6527946&cKey=1141753575000">http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo. ... 1753575000</a><!-- m -->

Immerhin:
Österreich als EU-Vorsitzland könnte sich zumindest einen symbolischen Beitrag leisten - einige (zumindest fünf) Offiziere für das Hauptquartier.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=540882">http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?c ... &id=540882</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=a&id=538458">http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?c ... &id=538458</a><!-- m -->

Na super 5 Offiziere aus Österreich dann können sie gleich zu Hause beleiben.
Die deutschen sind da eher grosszügig und schicken oder wollen bis zu 400 Mann schicken.

Ich hab in türkischen Medien gelesen das die Türkei auch bereit wäre welche zu schicken zumindest nach Info des Verteidgungministers Gönül.

Nach Kongo Truppen in ernstahften Zahlen gibt es bis jetzt nur die BRD mit eben 400 Mann (darunter Fallschirmjäger) alle andren kuschen und labern nur oder machen es wie die Ösis eben 5 Offiziere :pillepalle:

Die Diskussion damals drehte sich um die Sicherung der Hauptstadt, wozu 1.500 Soldaten streitbarerweise durchaus angemessen sind. Es ging nie darum, den ganzen Kongo zu besetzen!

Und welche Bedeutung Bodenschätze für die gesamte Region haben, ist nun wirklich schon seit langer Zeit kein Geheimnis mehr.

@Turin: entwicklungsministerin heidemarie wiedzoreck-zeul und auch jung betonen immer wieder die verantwortung deutschlands für afrika und den kongo, nicht nur die europas . ich hatte die frage nicht explizit auf den text bezogen.

Gut, da haben wir aneinander vorbeigeschrieben. Ich bezieh mich bei solchen Fragen generell nur auf die lesbaren Artikel!

Sonstiges Geschwätz von Verantwortung ist natürlich eher sinnfrei. Hier geht es um Interessen, nicht um Verantwortung.
Und eine Stärkung der EU im Rahmen etwa von UN-Einsätzen kann ein solches Interesse sein, ebenso wie die Wahrung der politischen Position Deutschlands in Europa.

@Turin: ist der kongo das leben eines einzigen deutscher soldaten wert? deutschland hat keinerlei verantwortung für den kongo, noch weniger als für ganz afrika. für den kongo tragen in erster linie die nachbarländer und die einstigen kolonialmächte im frankophonen teil afrikas - frankreich und belgien - die verantwortung. deutschland besitzt meines erachtens keinerlei derartig wichtiger interessen im kongo, die den einsatz deutscher soldaten rechtfertigen.

und hier noch ein paar neue pressemeldungen. von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5306786_REF1_NAV_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Zitat:EU kann sich noch nicht einigen
In der Diskussion um einen Militäreinsatz der Europäischen Union im Kongo haben die EU-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen in Innsbruck keine gemeinsame Haltung gefunden. Nach Informationen von ARD-Korrespondentin Sabine Rau meldeten die 25 Nationen "nicht genügend Soldaten für die Mission".

Einig seien sich die Minister hingegen, welche Voraussetzungen eine solche Mission haben müsse: Nötig seien die Zustimmung der kongolesischen Regierung, ein klares Uno-Mandat, ein gemeinsames Engagement der EU sowie die zeitliche Begrenzung des Einsatzes auf vier Monate und die Hauptstadt Kinshasa, sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in der Tagesschau. [...]

inzwischen wächst die skepsis auch innerhalb der großen koalition. von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,404806,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 06,00.html</a><!-- m -->"]spiegel online :

Zitat:Skepsis gegenüber Kongo-Einsatz wächst
Sollen deutsche Soldaten in den Kongo? Mit deutlicher Zurückhaltung reagieren Verteidigungsexperten der Großen Koalition auf eine mögliche Entsendung der Bundeswehr in die afrikanische Krisenregion. [...]
Dabei hatten die Abgeordneten und die Interessensvertreter der Bundeswehr auch über ein brisantes Thema diskutiert: die mögliche Entsendung deutscher Soldaten in die Demokratische Republik Kongo, wo sie die ersten demokratischen Wahlen seit der Unabhängigkeit vor 45 Jahren sichern sollen. Die Runde war sich einig: Kampftruppen sollen nicht in die Krisenregion [...]

besonders wichtig halte ich diesen punkt:

Zitat:Was die Erklärung nicht enthält: Unter den Verteidigungsexperten gibt es erheblichen Unmut über das Drängen von Außen- und Entwicklungspolitikern, mit einem deutschen Kongo-Einsatz ein Zeichen europäischen Engagements zu setzen. Vor allem Entwicklungsministerin Heidemarie Wiezorek-Zeul (SPD) gilt als Verfechterin einer deutschen Militärmission.

und noch eine interessanter kommentar der financial times deutschland zu einem möglichen kongoeinsatz.

ein sehr guter artikel von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,405174,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 74,00.html</a><!-- m --> :

Zitat:Bundeswehr im Herz der Finsternis
Die Debatte um eine Bundeswehr-Mission im Kongo tobt. In Kinshasa fleht der deutsche Uno-Direktor Conze um Hilfe aus Europa. Doch welchen Sinn hat der Einsatz von EU-Truppen? Und welche Gefahren birgt er?
Die Lage im Kongo ist in vielen Gegenden verworren, undurchschaubar und unberechenbar. Soldaten, die in den Kampf gegen marodierende Milizen geschickt werden, können der eigenen Truppe nicht trauen. [...]

die meinung von rupert neudeck zu einem möglichen kongo einsatz der bundeswehr ist sehr interessant und entsprichta uch weitgehend meiner meinung:

Zitat:Rupert Neudeck, Mitbegründer und Vorsitzender des internationalen Friedenskorps Grünhelme, sagt: "Der Kongo ist eine Räuberhöhle." Die Situation habe sich in den vergangenen Jahren nicht verbessert. Man sei weit von einem funktionierenden Staat entfernt. Die Blauhelme im Land seien "richtiggehend nutzlos", die Uno nicht mehr als ein Papiertiger.

Besonders von einem Bundeswehreinsatz hält der erfahrene Krisen-Veteran nichts. Die deutsche Truppe habe nicht die "robuste Mentalität", um Ordnung durchzusetzen. "Wir haben unsere Armee so eingerichtet, dass wir in der Krisenregion immer erst Deutschland eins zu eins herstellen wollen", sagt Neudeck. Die Angst der Deutschen, im Krieg auf Kindersoldaten zu treffen, zeige dies. "Wenn man es macht, muss man es machen", fordert er konsequentes Handeln ein. Dann dürften auch Kindersoldaten kein Grund sein, es nicht zu tun, "denn das ist eine Realität dort".

bin ja mal gespannt wo wirklich deutsche soldaten in den kongo gehn
falls es passiert, wird das wohl der schwerste einsatz werden den die bundeswehr in den letzten jahren gemacht hat..
sehr heissen pflaster da unten... (sehr viele kampferprobte leute im kongo unter anderem auch kleine kinder die erst mal ne ak zum spielen bekommen und von nem teddy bär nicht wissen )

und meiner meinung nach gehts, wie in dem thread schon angesprochen nur um die Rohrstoffe, von verantwortung kann da keine rede sein
aber mit den bildern (hungernde kinder z.b) macht man sich halt die masse der bevölkerung gefügig und so mit kann man den einsatz rechtfertigen ..

Auch wenn es sicher genügend gute Gründe gegen einen solchen Einsatz gibt, und ich ihn in der derzeitigen Form nicht befürworte, muss ich wieder mal feststellen, das die Diskussion darum in den deutschen Medien (Beispiel ARD Weltspiegel gestern abend) teilweise wieder mal unter aller Sau ist. Da wird dann davon gesprochen, dass 500 Soldaten den ganzen Kongo befrieden sollen etc.

---

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,405623,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 23,00.html</a><!-- m -->

Zitat:BUNDESWEHR-MISSION

Steinmeier stellt Bedingungen für Kongo-Einsatz

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat zwar klargestellt, dass Deutschland grundsätzlich zu einem Bundeswehr-Einsatz im Kongo bereit sei. Der SPD-Politiker nannte aber mehrere Bedingungen für den Start der umstrittenen Mission in Afrika. ...

In der Truppe stößt der Einsatz nicht auf Begeisterung. So vermißt Oberst Gertz, Vorsitzender des DBwV, jegliches Konzept und eine klare politische Zielsetzung. "Für ein Signal gegen die Behinderung der Wahlen ist die Anwesenheit von 1500 Soldaten beschränkt auf den Raum Kinshasa ein ziemlich schwaches Signal. Für einen bloßen symbolischen Akt, der nicht wirklich was bewirkt, ist es ziemlich kühn, das Leben deutscher Soldaten aufs Spiel zu setzen."

Zitat:Kongo-Einsatz der Bundeswehr rückt näher

Truppen sollen für "inneren Ring" in Kinshasa zuständig sein - Steinmeier befürwortet Mission
von Hans-Jürgen Leersch

Berlin - Trotz des Widerstands in der Unionsfraktion und auch in Teilen der Bundeswehr rückt ein Einsatz deutscher Soldaten, darunter auch Kampftruppen, im Kongo näher. Für Montag hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Vertreter von EU-Ländern, die Truppen stellen wollen, nach Berlin eingeladen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich für einen Einsatz aus.

(...)

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/data/2006/03/18/861537.html">http://www.welt.de/data/2006/03/18/861537.html</a><!-- m -->

Hierzu auch

Zitat:"Kongo-Einsatz ist ein Abenteuer"

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dbwv.de/dbwv/interd.nsf/d/starta">http://www.dbwv.de/dbwv/interd.nsf/d/starta</a><!-- m -->

So oder so, bei diesem Einsatz, so er in dieser Form durchgeführt wird, kann das deutsche Konzept von "robuster Außenpolitik" nur verlieren.
Wenn nichts passiert, fühlt sich die politische Führung nur bestärkt, in Zukunft weitere Einsätze in diesem Umfang durchzuführen.
Wenn etwas passiert, also so eine Art "Mini-Vietnam", dann werden Soldaten in einem unsinnigen Einsatz sterben. Dass hinterher die Köpfe von Verantwortlichen rollen, sofern sie sich nicht irgendwie rauswinden, ist dann ein eher schwacher Trost.

Heute im Weltspiegel, 19.20 Uhr, ARD
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5335594_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Zitat:In Kongos Minen

Die Kobaltschürfer von Katanga
Die EU will Truppen nach Kongo schicken, um die UN-Mission rund um die ersten freien Wahlen seit vier Jahrzehnten zu unterstützen. Deutschland will sich beteiligen. Werner Zeppenfeld berichtet aus der Provinz Katanga, wo Erz- und Kobalt geschürft werden. Dort wird auch sichtbar, wie abgrundtief nicht nur die Demokratie, sondern auch die Wirtschaft des Landes ruiniert ist.
...

@Turin

"Suboptimal" ist das ganze auf jeden Fall. Wenn ich die Zahlen richtig sehe, soll wohl eine EU-Battle Group nach Kinshasa verlegt werden.
Militärisch wirklich "bedeutsam" ist das sicher nicht, obwohl für kleinere Probleme in der Hauptstadt das schon ausreichen könnte mit einem entsprechend martialischen Auftreten.

Natürlich ist das bloß nur eine symbolische Geste. Aber ich würde nicht zwangsläufig davon ausgehen, dass diese Geste ohne Bedeutung wäre. Es sind schon 17.000 Mann der UN im Kongo. Natürlich sind das für dieses riesige Land viel zu wenige Soldaten. Und angesichts der Entsendeländer darf man auch über die Qualität dieser Truppen spekulieren. Daher paßt der Eu-Einsatz mit seiner Inadequatheit durchaus zu der UN-Mission. Beide sind zu klein und zu schlecht.
Richtig analysiert.

Doch was sollte man denn da überhaupt tun? Weiter zuschauen, wie eines der größten und reichen Länder Afrikas untergeht? Wir haben schon sehr lange da zugeschaut.
Doch was kann man tun? Ein wirklich wirksamer Einsatz würde sowohl deutlich mehr UN-Truppen als auch deutlich mehr EU-Truppen benötigen. Doch wo her das Geld und die Ressourcen nehmen?

Politik auf globaler Ebene heißt zusehends auch mit beschränkten Mitteln und unter eingeschränkten Bedingungen das bestmögliche herauszuholen. Das produziert zwar am Fließband suboptimale Ergebnisse, also bestenfalls mittelmäßige Resultate, aber was soll man schon tun?
Der Einsatz ist nach Artemis und der kurzen Mission im Sudan der dritte EU-Einsatz dort unten. Ein voller Einsatz wäre kaum zu schultern und kaum zu verkaufen, da fehlt der Wille. Also müssen Gesten reichen (ganz zu schweigen davon, dass ein erheblich größerer Einsatz ganz andere probleme machen würde und auch ein längeres, umfassenderes Engagement im Kongo bedeuten würde mit all seinen Problemem).
Aber selbst Gesten können was bewegen.Der Kongo wurde lange zermürbt, die Leute sollten kriegsmüde sein. 17000 UN-Truppen und 1500 EU-Soldaten zeigen, dass die Welt doch immerhin Anteil nimmt am, Schicksal Kongos und das Geschehen nicht unbeobachtet bleibt. Manch einen Akteur wird das vielleicht zu denken geben.

Ich will diesen Einsatz in seiner dürftigen Konstruktion nicht schön reden. Nur muss man die Alternativen bedenken und dann sehen, dass der Einsatz unter diversen schlechten Optionen nur eine mehrerer Alternativen ist, vielleicht sogar mit dem möglicherweise besten Output davon. Wenn man das Engagement der EU auf Weltebene ernst nehmen will, kann man sich um diesen Einsatz nicht drücken...

Alles richtig. Nur zum Erstnehmen gehört halt m.E. nicht, dass man eine Mission hinschickt, die nur den Zahlen nach eine der beschworenen Kampfgruppen ist, aber hinsichtlich Struktur und Organisation wohl eher nicht. Das zeigt sich schon daran, dass man überlegt, allen Ernstes deutsche Truppen an Bord eines EGV zu stationieren und nicht etwa auf wesentlich geeigneteren französischen Einheiten.

Die UN-Truppen dort sind sowieso ein Witz, wie gesagt. Da passt nicht viel, weder bei Material noch bei RoE.

Dass das Ergebnis (="Output" ) positiv ist, habe ich eben oben angezweifelt. M.E. erwächst aus so einem Einsatzverhalten in keinem Fall eine positive Einschätzung künftiger Missionserfordernisse.

Natürlich müssen irgendwo die ersten Schritte getan werden, natürlich sind politisch motivierte Entscheidungen in neun von zehn Fällen mit Fehlern behaftet, aber ausgerechnet der Kongo und ausgerechnet diese Zahlen...das ist und bleibt für mich Mist (Achtung, leichter rhetorischer Überschwang).
Wenn ich dann schon sowas höre wie "Hoffentlich keine Kindersoldaten"...Gute Nacht!

Alles schön und gut.

In der Analyse des Einsatzes und seiner Defizite stimmen wir ja überein. Nur sehen wir die Bewertung unterschiedlich.

Du bist auf die Optimierung des Outputs fokussiert, ich beschäftige mich eher mit den restriktiven Rahmenbedingungen, die den Einsatz definieren. Das ist eine Frage des Ansatzes.

Ich sehe natürlich auch, dass eine viel robustere EU-Truppe mit besserer Ausrüstung, mehr Kampfeinheiten zur echten Stabilisierung und weit aus mehr und besser ausgerüsteten UN-Truppen nötig wären für dieses riesige Land, um militärisch effektiv wirken zu können. In der militärischen Sicherheitsanalyse stimme ich dir da zu. Absolut.
Nur, es geht hier eben nicht um die militärische Sicherung (zumindest nicht de facto..), sondern hier geht es um politische Fragen und Gesten/Zeichen.

Man kann nicht einfach nur fragen, was der optimale militärische Output ist und welche Mittel man dazu benötigen würde. Das ist eine verkürzte militärisch-zentrierte Sichtweise, die die politischen Friktionen völlig vergißt, deren bedeutsame Beschränkungen. Die sind sicher militärisch nicht sinnvoll, doch kann man sie nicht wegdiskutieren!

Würden wir mit deutlich mehr Truppen und stärkerer Ausrüstung einrücken, hätten wir zuallerst mal das Problem, dass die Bürgerkriegsparteien das als direkte "weiße Einmischung" ansehen würden. Wir würden so vielleicht nicht mal das Mandat dafür bekommen, da solch eine robuste Mission bei den Bürgerkriegsparteien auf Ablehnung stoßen würde. Neokoloniale Ressentimets würden geweckt und schnell würden sich unsere starken Einheiten plötzlich einer völlig anderen Stimmung im Lande gegenüber sehen. 1500 bewaffnete Wahlüberwacher (denn mehr sind sie ja nicht) wirken anders als mehrere Tausend schwer bewaffnete "koloniale High-Tech Krieger". Da kann bei vielen Afrikanern die Freude über internationale Anteilnahme sehr schnell in die Ablehnung europäischer Einmischung wechseln. Sowas kann aber sehr schnell gehen. Man muss halt bedenken, dass der militärische Input direkt auch Nachwirkungen hat, die sich sehr nachteilig auf den möglichen Output auswirken können. Mehr und stärkere Truppen bedeuten so keineswegs automatisch mehr Sicherheit oder Erfolg, wenn man nicht die Rahmenbedingungen bedenkt.

Mehr Truppen und eien andere RoE bedeuten automatisch eine andere Art der Mission. Statt bloßer "bewaffneter Wahlüberwachung" und dem Aufzeigen internationaler Präsenz würden wir so tatsächlich für echte Sicherheit sorgen müssen. Das bedeutet aber automatisch viel größere Wahrscheinlichkeit mit den Bürgerkriegsparteien aneinander zu geraten, das beinhaltet die Gefahr als besatzer sich aufzuführen ( das ist das was den Amerikanern in Somalia das Genick gebrochen hat). Man kann nicht bloß mehr Truppen fordern und mehr Waffen,wenn man sich nicht genau überlegt, wofür der Einsatz politisch bedacht ist. Das Militär steht nunmal unter dem primat der Politik, ist nur ein Instrumentarium der Politik, das politische und soziale Rahmenbedingungen vergegenwärtigen muss in seiner Planung.

Und für die jetzige Mission - für eine Geste - reichen die 1500 Soldaten völlig aus. Sicher sollten da ein paar mehr Kampftruppen dabei sein - d´accord. Aber eine echte Stabilisierungsmission für den Kongo würde eine ganz andere Dimension annehmen müssen und soweit sind wir politisch einfach noch nicht in Europa. Letztlich bringen 2500 schwer bewaffnete Soldaten auch nicht viel, wenn sie infolge einem robusteren Mandat leichte Unruhen schnell beenden. Diese würden aber dann gerade wegen ihrem Eingreifen selbst zum Teil der Unruhen, zum Ziel von aufgebrachten Bürgerkriegsparteien und so würde über eine stärkere Mission das ganze in einem somalischen Desaster enden können. EU-Kampftruppen würden nämlich selbst zu einem politischen Faktor, selbst zum Akteur und das will nunmal keiner hier in Europa (noch nicht). Die Unwägbarkeiten solch eines Einsatzes hab ich ja versucht zu skizzieren und denen kann man nicht nur mit bloßer militärischer Mittel-Wirkung Logik beikommen.