(Kooperationen) NATO - North Atlantic Treaty Organization

[Schneemann]

Deie Zahl 5% spezifisch wurde doch nur von Trump als Verhandlungsansage in den Raum geworfen nachdem die Europäer schon signalisiert hatten das man mehr zu zahlen bereit ist.

Dazu:

Litauen verspricht Verteidigungsausgaben von bis zu 6 Prozent des BIP

Litauen hat sich als erster NATO-Staat für Verteidigungsausgaben von fünf bis sechs Prozent seiner Wirtschaftsleistung ausgesprochen.

https://www.deutschlandfunk.de/litauen-v...p-100.html

Ferner:

Pistorius spricht bittere Wahrheit über deutsche Verteidigung aus [...]

In einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung betonte er: „Wenn das Sondervermögen weg ist, brauchen wir ab 2028 mindestens 85 Milliarden Euro. Das sind 30 Milliarden mehr als heute.“ [...] Pistorius betonte jedoch, dass Deutschland im Zweifelsfall eher drei Prozent des BIP für Verteidigung aufwenden müsse. „Bei drei Prozent reden wir nach heutigen BIP von etwas über 120 Milliarden Euro“, erklärte der SPD-Politiker vor der Bundestagswahl am 23. Februar. [...]

Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hatte kürzlich Ausgaben von 3,5 Prozent des BIP vorgeschlagen, was von Kanzler Scholz als „unausgegoren“ abgelehnt wurde.

https://www.fr.de/politik/bedrohung-durc...22238.html

Geht zu wie auf einem Basar...

Schneemann

[Broensen]

Geht zu wie auf einem Basar...

Wobei ich mal drauf tippen würde, dass Pistorius am nächsten an der Realität dran sein dürfte.

[Helios]

Ich habe die spezifische Diskussion zu den deutschen Verteidigungsausgaben hierhin verschoben:
https://www.forum-sicherheitspolitik.org...p?tid=5334

[Schneemann]

Die Indianer bleiben aktiv...

„Schwere Sabotage“ in der Ostsee? Schiff mit russischer Besatzung festgesetzt

Tromsö – Die Ermittlungen wegen möglicher Sabotage dauern weiter an. Am vergangenen Sonntag (26. Januar) wurden nach mehreren ähnlichen Vorfällen in der Ostsee Schäden an einem Unterseekabel zwischen Lettland und Schweden entdeckt. Nun gibt es eine neue Wende in dem Fall: In Norwegen ist ein verdächtiges Schiff – die „Silver Dania“ – mit russischer Besatzung festgesetzt worden. [...]

„Es besteht der Verdacht, dass das Schiff an schweren Beschädigungen eines Glasfaserkabels in der Ostsee zwischen Lettland und Schweden beteiligt war“, teilte die Polizei am Freitag (31. Januar) im norwegischen Tromsö mit. Beamte sind nun an Bord, um das Schiff zu durchsuchen, Befragungen durchzuführen und Beweise zu sichern. Sowohl die Besatzung als auch der Besitzer des Schiffs zeigen sich demnach kooperativ.

https://www.merkur.de/politik/schwere-sa...47015.html

Schneemann

[Quintus Fabius]

Pete Hegseth forderte in Brüssel eine stärkere und tödlichere NATO:

https://www.n-tv.de/politik/Hegseth-ford...56589.html

"Die NATO muss eine stärkere, tödlichere Kraft sein - kein diplomatischer Club"

Am Dienstag besuchte Hegseth US-Militärstützpunkte in Deutschland. Dort kündigte er an, "Klartext" mit den NATO-Verbündeten reden zu wollen. Trump habe "recht", wenn er Verteidigungsinvestitionen von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von den Europäern fordere, sagte der neue Pentagonchef in Stuttgart.

Interessante Randnotiz: Hegseth teilte Aussagen, dass die USA ihre Truppenstärke in Europa reduzieren würden eine Absage. Die Europäer seien zu schwach dafür. Gerade eben deshalb die Forderung, dass die Europäer massiv aufrüsten müssten.

[Schneemann]

Ich stelle es mal hier ein: Der inszenierte Streit im Weißen Haus könnte noch weitere Kreise ziehen...

Norwegian fuel supplier refuses U.S. warships over Ukraine

Norwegian fuel company Haltbakk Bunkers has announced it will cease supplying fuel to U.S. military forces in Norway and American ships docking in Norwegian ports, citing dissatisfaction with recent U.S. policy towards Ukraine. In a strongly worded statement, the company criticised a televised event involving U.S. President Donald Trump and Vice President J.D. Vance, referring to it as the “biggest shitshow ever presented live on TV.” [...]

As a result, the company stated: “We have decided to immediately STOP as fuel provider to American forces in Norway and their ships calling Norwegian ports. No Fuel to Americans!” Haltbakk Bunkers also urged Norwegians and Europeans to follow their lead, concluding their statement with the slogan “Slava Ukraina” in support of Ukraine. [...]

Haltbakk Bunkers is a Norwegian fuel supplier that provides marine fuel for shipping and military operations. Based in Kristiansund, Norway, the company specialises in bunkering services for vessels operating in Norwegian waters, offering fuel logistics and distribution for both civilian and military customers.

https://ukdefencejournal.org.uk/norwegia...r-ukraine/

Schneemann

[Nightwatch]

Wenn man Trump zu einer Kurzschlussreaktion verleiten will sollte man genau so weitermachen.

[lime]

Wenn man Trump zu einer Kurzschlussreaktion verleiten will sollte man genau so weitermachen.

Wird Norwegen bald auf Gripen umsteigen müssen

[Schneemann]

Wenn man Trump zu einer Kurzschlussreaktion verleiten will sollte man genau so weitermachen.

Vielleicht sollten wir, ähnlich wie Trump selbst, auch mal ausloten, was an Provokationen geht und was nicht? Ein "Spiel" können bekanntlich immer auch zwei spielen...

Apropos: Hatten wir nicht genau das thematisiert, also die Unberechenbarkeit, als es um das Milley-Thema ging? Seinerzeit hattest du Milley scharf kritisiert, ob teils berechtigt oder eher weniger berichtigt, sei dahingestellt - hier gingen unsere Meinungen auseinander. Und so weit ich mich entsinne, hattest du auch es als abwegig angesehen, dass Trump sich zu Kurzschlussreaktionen hinreißen lassen könnte (im China-Kontext).

Wenn man bedenkt, dass wir beide nicht am Tisch saßen, als Trump begann am Rad zu drehen - es gibt also Deutungsspielräume -, und wenn wir uns das bisherige Theater anschauen, so dürfte spätestens nach dem Eklat mit Selenskij recht klar sein, dass wir uns mit einem US-Präsidenten konfrontiert sehen, der nicht nur arg narzistische Neigungen hat, sondern der auch erratisch-kurzangebunden und auf rein emotionalem Niveau völlig chaotische, die transatlantischen Strukturen auf den Kopf stellende Anweisungen zu geben bereit ist.

Schneemann

[Schneemann]

@lime

Wird Norwegen bald auf Gripen umsteigen müssen.

Im Gegensatz zur F-35 taugen die wenigstens auch was.

Schneemann

[Zardo]

NATO ohne die USA - schon sehr bald Realität?

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=yvKTzkPERz4]

[Nightwatch]

Apropos: Hatten wir nicht genau das thematisiert, also die Unberechenbarkeit, als es um das Milley-Thema ging? Seinerzeit hattest du Milley scharf kritisiert, ob teils berechtigt oder eher weniger berichtigt, sei dahingestellt - hier gingen unsere Meinungen auseinander. Und so weit ich mich entsinne, hattest du auch es als abwegig angesehen, dass Trump sich zu Kurzschlussreaktionen hinreißen lassen könnte (im China-Kontext).

Einen Krieg gegen China vom Zaun zu brechen ist doch nun wirklich eine ganz andere Hausnummer als irgendein politischer Move gegen die Nato oder Europa.

Wobei mein Standpunkt sowieso ist, dass die Reaktion auf Trumps Politik gegenüber der Ukraine völlig überzogen ist und es sehr unklug ist, innerhalb der EU/Nato einen dezidiert antiamerikanischen Kurs zu fahren.

[Schneemann]

Der Gipfel ist vorbei. Ich denke, auch wenn er viel geprügelt wird, dass Rutte keinen schlechten Job gemacht hat. Er hat Trump "eingefangen" (auch wenn viele ihm genau dies als Anbiederung auslegen).

Unter geht dabei (fast), dass die NATO eine historische Entscheidung getroffen hat:

Künftig fünf Prozent

NATO beschließt Erhöhung der Verteidigungsausgaben [...]

Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf Drängen von US-Präsident Donald Trump hat sich die NATO verpflichtet, die Verteidigungsausgaben in beispielloser Weise anzuheben. Die Alliierten legten sich in der Abschlusserklärung ihres Gipfels in Den Haag auf das neue Ziel fest, spätestens von 2035 an jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren - so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. [...]

Im Gegenzug für das Fünf-Prozent-Versprechen erwarten die Alliierten nun, dass Trump künftig keinen Zweifel mehr daran lässt, dass die USA auch unter seiner Führung zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des NATO-Vertrags stehen - also zu der Vereinbarung, dass ein Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen kann und ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...s-100.html

Das hier ist eine Zeitenwende. Freiheit und Demokratie rüsten derart stark auf wie seit fast vier Jahrzehnten nicht mehr - und auch die Europäer ziehen mit. Und den ganzen halbseidenen Potentaten auf diesem Planeten sollte das zu denken geben. Ich hatte, vor diesem Beschluss, ja schon einmal vom "Revival des Westens" schwadroniert. Eben von diesem Westen, von dem manche schon sagten, er gehe dem Niedergang entgegen.

Nein, tut er nicht. Totgesagte leben bekanntlich auch länger. Er rührt sich nur wieder, wenn auch nur zaghaft bislang. Und er ist nicht mehr bereit, die Umtriebe von irgendwelchen Gangstern rund um den Globus mit Nachsichtigkeit (und eigener Saumseligkeit) ungestraft hinzunehmen.

Die falsch verstandene Toleranz, aber auch der eigene Geiz, die eigene Gier und die eigene Unfähigkeit, haben es möglich gemacht, dass extreme Kräfte nach oben drängen und dass alle möglichen Schurkenstaaten ihre privaten Kriege beginnen oder über die Schmerzgrenze hinweg aufrüsten konnten. Die Schwäche hat die Ungeheuer geboren. Das wird hoffentlich nun ein Ende haben. Und wenn wir entschlossen genug sind, dann können wir auch den Krieg um Taiwan verhindern.

Aber: Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass diese Entwicklung uns psychologisch heftigem Druck aussetzen wird. Die zurückgedrängten Finsterlinge werden sehr laut bellen und mithilfe der von ihnen vergewaltigten internationalen Organisationen uns allerlei vorwerfen. Lügner, Heuchler, Größenwahn, Genozid usw. werden nur die harmloseren Begriffe sein.

Schneemann

[Ottone]

Ich bin immer noch verblüfft dass die 5% durchgegangen sind und nicht auf, sagen wir, 3.5% bis 4% zurückgeschnitten wurden.

[Wittgenstein]

Die 5% beinhalten auch Infrastruktur und zivile Maßnahmen. Was ich erstaunlicher finde, ist das wir unsere eigenen Lügen glauben.
"Deutschland nimmt mehr Geld für Verteidigung in die Hand". Es sind sehr hohe Schulden.
Der volkswirtschaftlichen Nutzen von Rüstungsinvestitionen ist gering. Vor allem wenn man sie für Fregatten und Panzer verpulvert.
Der Plan die schrumpfende Autoindustrie durch mehr Arbeitsplätze in der Rüstung aufzufangen ist maximal dämlich. Das Exportvolumen deutscher Rüstungsgüter ist viel zu gering. Die Binnenwirtschaft wird davon kaum profitieren.
Die USA mit ihrem Rekordhaushalt und Rekord Verschuldung stehen vor einer Rezession. Das sollte nicht unser Vorbild sein.
Die Demografie wird in den nächsten Jahrzehnten dem Westen ein kontinuierliches Wachstum fast unmöglich machen. Weniger Arbeitskräfte bedeuten in der Regel geringere Steuereinahmen und dank der Überalterung auch höhere Sozialausgaben.
Bleibt nur Wachstum durch Zuwanderung. Wo sollen die Fachkräfte herkommen?
Jede Industrienation bemüht sich um qualifizierte Zuwanderung mit bescheidenem Erfolg. Die Menschen bleiben gerne in ihren Ländern. In Indien und China lässt es sich auch gut leben.
Von einer pathetischen Wiederbelebung des Westen (aka: USA & seine Bit**es) kann keine Rede sein.
Das sieht nach Selbstmord aus Angst vor dem Tod aus.