Zitat:Merowig postete
Nicht vergesssen sollte man dabei das Deutschland quasi jahrzehntelang der Hauptinvestitionsort fuer solche Einrichtungen war.

Zitat:DAS SICHERHEITSINVESTITIONSPROGRAMM DER
NATO
Das Sicherheitsinvestitionsprogramm der NATO wird unter Aufsicht des
Infrastrukturausschusses im Rahmen der jährlichen Beitragsleistungen durchgeführt, deren Höchstgrenzen vom Nordatlantikrat bestimmt werden. Die für das Jahr 2000 genehmigte Beitragsgrenze entspricht rund 688 Millionen US-$. Mit diesem Programm wird die Bereitstellung der Anlagen und Einrichtungen
finanziert, mit denen diejenigen Aufgaben der Strategischen NATO-Kommandobehörden unterstützt werden sollen, die über die nationalen Verteidigungsforderungen der einzelnen Mitgliedstaaten hinausgehen. Die Investitionen erstrecken sich auf Anlagen und Einrichtungen wie Kommunikations- und Informationssysteme, Radarsysteme, militärische Hauptquartiere, Flugplätze, Betriebsstoff-Pipelines und -lager, Häfen und Navigationshilfen. Ebenso wie beim Militärhaushalt deckt das Sicherheitsinvestitionsprogramm auch den entsprechenden Bedarf für friedensunterstützende Einsätze wie im Rahmen der SFOR und KFOR ab. Dies beinhaltet Kommunikations- und Informationssysteme, Einrichtungen für lokale Hauptquartiere, Energieversorgungseinrichtungen sowie Flugplatz-, Schienen- und Straßenreparaturen. Mit Einführung der Partnerschaft für den Frieden wurde das Programm um eine neue Dimension der Zusammenarbeit erweitert. In jüngster Zeit wurden im Rahmen der auf dem Washingtoner Gipfeltreffen von 1999 ins Leben gerufenen Initiative zur Verteidigungsfähigkeit weitere Richtlinien für die künftige Weiterentwicklung des Programms erarbeitet.

Zitat:Aufwendungen für andere Komponenten oder Organisationen innerhalb der internationalen Militärstruktur sowie im Rahmen des Sicherheitsinvestitionsprogramms der NATO anfallende Kosten werden entsprechend der Art der Beteiligung der einzelnen Mitgliedstaaten an der integrierten Kommandostruktur der NATO aufgeteilt.

Zitat:Das NATO-Sicherheitsinvestitionsprogramm wird ebenfalls nach zwei verschiedenen 19- und 18-Staaten Schlüsseln finanziert.

Zitat:Ausgangspunkt für die Umsetzung des Sicherheitsinvestitionsprogramms
der NATO sind die Leistungspakete. Nach ihrer Genehmigung kann die
Ermächtigung für die einzelnen Projekte unter der Verantwortlichkeit des Infrastrukturausschusses in die Wege geleitet werden. Der Gastgeberstaat (in der Regel der Staat, auf dessen Territorium das Projekt durchgeführt werden soll) erstellt einen Ermächtigungsantrag, in dem der technische Lösungsvorschlag, die Kosten, Angaben über die Eignung des Projekts zur gemeinsamen Finanzierung und die zu befolgenden Ausschreibungsverfahren aufgeführt sind. Besondere Vereinbarungen sind für die internationale Ausschreibung geboten, mit der die optimale Beteiligung der Mitgliedstaaten gewährleistet werden soll. Wünscht ein Staat keine internationale Ausschreibung, so muss er beim Infrastrukturausschuss eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Sobald der Ausschuss dem Projekt zugestimmt hat, kann der Gastgeberstaat mit der eigentlichen
Projektabwicklung beginnen. Das für das Sicherheitsinvestitionsprogramm geltende Finanzverwaltungssystem stützt sich auf ein internationales Abrechnungsverfahren. Die einzelnen Staaten melden die voraussichtlichen Ausgaben für ein in ihre Zuständigkeit fallendes genehmigtes Projekt. In den meisten Fällen werden diese Ausgaben ihren vereinbarten Haushaltsbeitrag entweder über- oder unterschreiten. Mit dem internationalen Abrechnungsverfahren werden diese Abweichungen durch entsprechende Mittelübertragung zwischen den Staaten ausgeglichen. Sobald ein Projekt abgeschlossen ist, wird es einer Gemeinsamen Endabnahmeinspektion unterzogen, um sicherzustellen, dass die tatsächlich durchgeführten den zuvor genehmigten Arbeiten entsprechen. Erst nachdem ein entsprechender Bericht vom Infrastrukturausschuss angenommen wurde, übernimmt die NATO die formale Verantwortung für die Arbeiten und das damit geschaffene Potenzial.

Zitat:Niederländer wird neuer NATO-Generalsekretär


Außenminister Jaap de Hoop Scheffer löst zum Jahreswechsel den Schotten George Robertson ab

Brüssel - Der niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer wird neuer NATO-Generalsekretär. Darauf verständigten sich die 19 Mitgliedstaaten am Montag, wie es aus diplomatischen Kreisen bei der Allianz in Brüssel hieß.
De Hoop Scheffer tritt die Nachfolge des Schotten George Robertson an, der das Amt zum Jahresende abgibt. Robertson war vier Jahre im Amt.
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Zitat:Nur die Produktion von Antipersonenminen ist verboten - doch erlaubte Typen sind nicht weniger gefährlich

Auch wenn das Thema Landminen weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden ist, bleibt es hoch aktuell. Darauf verweist der "Deutsche Inititativkreis für das Verbot der Landminen" in diesem von Markus Haake und Thomas Küchenmeister verfassten Bericht. Auch mehrere Jahre nach dem Abschluss der Ottawa-Konvention bleibt strittig, ob das Verbot für Antifahrzeugminen mit Aufhebesperre gilt. Die deutsche Regierung, so die Autoren, muss hier ihre Ablehnung aufgeben.(...)