Um mal zur aktuellen Politik in Polen zurückzukehren:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/international/lepper_polen_1.525793.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/internati ... 25793.html</a><!-- m -->
Zitat:Regierungskrise in Polen
Vizepremier Lepper entlassen - Neuwahlen möglich
Polen droht eine neue Regierungskrise: Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski entliess am Montag seinen Stellvertreter und Vorsitzenden seines Koalitionspartners, Andrzej Lepper, wegen Korruptionsvorwürfen. Lepper kündigte daraufhin an, die Zusammenarbeit mit Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu beenden. Darauf drohte der Ministerpräsident mit vorgezogenen Neuwahlen.
Zitat:Polen könnte zum Nettozahler werden
Polen könnte in diesem Jahr in den EU-Haushalt mehr Geld einzahlen, als es von der EU bekommt, weil das Land mit der Nutzung der EU-Mittel zu langsam ist. Von den 7,5 Mrd. Złoty (2 Mrd. Euro) aus EU-Strukturfonds hat Polen im ersten Halbjahr gerade erst einmal 500 Mio. Złoty in Anspruch genommen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://213.77.105.135/winfopolen/1_News/1_Kurzinfo/2007_07_18.asp">http://213.77.105.135/winfopolen/1_News ... _07_18.asp</a><!-- m -->
So viel zum Thema Polen und EU-Milliarden.....
Demon Wojny schrieb:Zitat:Polen könnte zum Nettozahler werden
Polen könnte in diesem Jahr in den EU-Haushalt mehr Geld einzahlen, als es von der EU bekommt, weil das Land mit der Nutzung der EU-Mittel zu langsam ist. Von den 7,5 Mrd. Złoty (2 Mrd. Euro) aus EU-Strukturfonds hat Polen im ersten Halbjahr gerade erst einmal 500 Mio. Złoty in Anspruch genommen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://213.77.105.135/winfopolen/1_News/1_Kurzinfo/2007_07_18.asp">http://213.77.105.135/winfopolen/1_News ... _07_18.asp</a><!-- m -->
So viel zum Thema Polen und EU-Milliarden.....
Schöne Meldung! Aber zu feiern, dass sie zu langsam sind Geld auszugeben halte ich doch für ein wenig überzogen.
Sorry, aber Hauptsache was sagen, was?
Wer feiert denn hier?
Es geht mir darum, dass Polen keine Milliarden EU-Gelder empfängt und sie dann dem bösen Amerikaner für Kampflugzeuge gibt, was gerne als Stammtischargument benutzt wird oder das Polen von der EU Milliarden bekommt (mit Deutschland als größten Einzahler) und jedoch gegen die EU-Verfassung ist (genauso wie die Niederlande und Frankreich, letztere als größter Agrarsubventionsempfänger).
Noch ein kleiner Text zur Arbeitsmarktlage in Polen. Stichwort: Scheinarbeitslosigkeit.
Zitat:Arbeitslosigkeit wieder deutlich gesunken
Die heute veröffentlichten Zahlen des polnischen Hauptamtes für Statistik (GUS) zum Rückgang der Arbeitslosigkeit sind aufgrund der monatelangen Fortsetzung des Trends nun beileibe keine Sensation mehr. Immerhin sind mehr als ein halbes Prozent Rückgang bei der offiziellen Arbeitslosenquote im Juni und ebenso im Schnitt der letzten vier Monate aber eine ganz beachtliche Entwicklung. Unter Berücksichtigung der in Polen relativ hohen Scheinarbeitslosigkeit (viele Schwarzarbeiter lassen sich zur Erlangung der Krankenversicherung auf dem Arbeitsamt registrieren) kommen verschiedene Analysten bei der Schätzung der tatsächlichen Arbeitslosigkeit sogar auf um die 5 Prozent niedrigere Werte als die Arbeitslosenquote des GUS.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://213.77.105.135/winfopolen/1_News/1_Kurzinfo/2007_07_24_news_2.asp">http://213.77.105.135/winfopolen/1_News ... news_2.asp</a><!-- m -->
Demon Wojny schrieb:....
Es geht mir darum, dass Polen keine Milliarden EU-Gelder empfängt und sie dann dem bösen Amerikaner für Kampflugzeuge gibt, was gerne als Stammtischargument benutzt wird oder das Polen von der EU Milliarden bekommt (mit Deutschland als größten Einzahler) und jedoch gegen die EU-Verfassung ist (genauso wie die Niederlande und Frankreich, letztere als größter Agrarsubventionsempfänger).
bei diesem Ziel Dir wohl kaum jemand hier widersprechen wollen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,498263,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 63,00.html</a><!-- m -->
Zitat:05. August 2007
POLEN
Kaczynskis Koalition vor dem Aus - Neuwahlen wahrscheinlich
In Polen werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Die rechtspopulistische Partei Selbstverteidigung verließ die Koalition von Jaroslaw Kaczynski. Ein Minderheitsregierung hat der Ministerpräsident ausgeschlossen.
....
Hat einer eine Ahnung wie die Prognosen bei Neuwahlen aussehen würden?
Ich würde darauf tippen, dass Po, PiS und SLD wahrscheinlich alle drei etwa die selben Prozentzahlen erhalten. Die PO, die liberale Bürgerplattform wird sicher die stärkste Partei, die PiS der Kaczynskis wird verlieren und die SLD, die Sozialdemokraten werden sicher wieder an Boden gewinnen. Die neue Partei von Lepper (Samoobrona) und der Giertychs (die nationalistische Liga polnischer Familien LPR) sollen aber relativ schlecht abschneiden. Sobald mir mal aber aktuelle Prognosen unterkommen, werde ich sie hier posten.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7276350_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Regierungskrise in Warschau
In Polen wird vorzeitig gewählt
Nach der schweren Regierungskrise in Polen hat Ministerpräsident Kaczynski nun vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Sie sollen voraussichtlich im Oktober stattfinden. Die Spannungen in der polnischen Koalitionsregierung ziehen sich nach einer Korruptionsaffäre seit Wochen hin.
...
Stand: 11.08.2007 19:07 Uhr
Wie auch immer. Ich hoffe und bitte darum, dass es so schnell wie möglich Neuwahlen dort gibt und diese Mannschaft von polemisierenden sowie rassistisch, antisemitisch und nationalistisch denkenden Großmäulern, die teils gar nicht wissen von was sie reden, endlich mal in die Pension geschickt wird. Umfragen und Interviews in Polen und unter in Deutschland lebenden Polen lassen den Silberstreifen am Horizont erkennen, dass die Polen von ihren Rabauken und Skandalnudeln in der Regierung selbst so langsam die Schnauze voll haben. Gott sei Dank!
Schneemann.
Polnischer Ex-Innenminister festgenommen
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...AB,00.html
Zitat:Die polnische Innenpolitik kommt nich zur Ruhe: Am Vormittag wurde der er jüngst entlassene Ex-Innenminister Kaczmarek wegen "Behinderung der Justiz" verhaftet. Ehemalige Verbündete von Ministerpräsident Kaczynski sind außer sich und sprechen von einer "Atmosphäre, in der jeder jeden verfolgt". (...)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=3007584">http://derstandard.at/?url=/?id=3007584</a><!-- m -->
Zitat:Deutschland wirft Polen Kunstraub vor
Das Problem in der Argumentation: In Polen gibt es aber gar keine "Beutekunst" - eine Analyse
In der Krakauer Jagiellonen-Bibliothek liegen Briefe von Goethe, Schiller und Luther, Notenblätter von Mozart, Bach und Beethoven, seltene Landkarten und illustrierte Handschriften. Auch die deutsche Nationalhymne von Hoffmann von Fallersleben liegt in Polen.
Hier wie versprochen mal eine aktuelle Sondaz, eine aktuelle Umfrage bezüglich des Ausgangs der vorgezogenen Parlamentsfragen:
Umfrageergebnisse vom 29.9.-1.10.
PO (Platform Obywatele - liberale Bürgerplattform) 36%
PiS (Partei Recht und Gerechtigkeit) 31%
LiD (Linksdemokraten - ehemalige SLD Sozialdemokraten) 14%
Samoobrona (Lepperpartei) 5%
LPR (Liga polnischer Familien) 5%
PSL (gemäßigte Bauernpartei) 4%
davon ausgehend Mandatsverteilung:
PO 189
PiS 161
LiD 70
Samoobrona 22
LPR 16
2 deutsche Abgeordnete
Der Abstand zwischen PO und PiS war lange Zeit sehr stark, bis zu 8 Prozentpunkte wie im Juli. Im September hatte die PiS in den Umfragen aber wieder aufgeholt, um nun aber kurz vor der Wahl wieder in den Umfragen schwächer zu werden.
Wichtig wird vor allem werden, wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird und welches Lager eher seine Wähler mobiliiseren kann.
Interessant ist auch - und mir auch erst seit kurzem bekannt - dass der ehemalige polnische Präsident Aleksandr Kwasniewski nun als Zugpferd für die neue Linksdemokratische Partei LiD sich als Spitzenkandidat zur Wahl stellt.
Ich könnte mir daher gut vorstellen, dass die PO unter Tusk mit der LiD unter Kwasniewski koaliert - sowohl für Polen wie auch für Europa eine gute Perspektive, zumindest in Polen für die städtischen und kompetitiven Gesellschaftsteile.
Quelle:
Gazeta wyborcza, print 3.10.2007, Seite 4 Umfrage von gazeta und Polityki
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,512630,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 30,00.html</a><!-- m -->
Zitat:21. Oktober 2007
WAHLEN IN POLEN
Umfragen prophezeien Niederlage der Kaczynskis
Die Wahllokale in Polen haben geöffnet, das Land stellt sich auf den Machtwechsel ein: Den bislang regierenden Kaczynski-Zwillingen droht laut letzten Umfragen eine Niederlage. Der Favorit, der jungenhaft wirkende Donald Tusk, hat spürbare Steuersenkungen versprochen.
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