Sechster Nahostkrieg

[Nightwatch]

Und wie gesagt, und das möchte ich vorab noch mal betonen, glaube ich nicht derart steif an Determinismen wie das dein Text hier meiner Ansicht nach impliziert.

Da tut sich jedoch ein ziemliches Logikloch in deiner Argumentation auf. Einerseits verwehrst du dich gegen meine deterministischen Aussagen, wonach uns die Vergangenheit mit Gaza lehrt, dass eine Wiederholung eines Abzugs inklusive Blockade/Entkopplung zum Scheitern führen muss. Andererseits leitest du jedoch genauso aus diesem Konflikt ab, dass die Westbank ja so oder so an Terroristen fallen würde, Israel mit einem Vorgehen im realpolitischen Rahmen sowieso nicht überlebensfähig sei und daher unbedingt irgendwelche großen Würfe nötig sind.
Das sind dann jedoch ganz genauso deterministische Aussagen, die in der Konsequenz noch viel weiter gehen: Während ich nur dafür argumentiere, angesichts der Lehren, die man aus dem bisherigen Verlauf des Konfliktes effektiv zwingend ziehen muss, lieber nichts zu tun und abzuwarten, verlangst du von Israel eine mit extrem hohen politischen und gesellschaftlichen Kosten verbundene radikale Wendung.

Exakt ! Und genau das ist in Wahrheit das Problem. Die Israelis betreiben nur noch Konfliktverwaltung statt Konfliktlösung und angesichts der Umstände und der Feinde wie sie nun einmal sind, ist dies unzureichend und führt nur zu einer immer größeren Stärkung dieser Feinde, bis diese schlussendlich übermächtig werden und ein normales Leben in Israel praktisch nicht mehr möglich sein wird. […]

Ich bin der Erste, der die israelische Führung für ihre Unentschlossenheit und Mutlosigkeit kritisiert. Du schreibst, dass der Wille zum großen Wurf auf israelischer Seite fehlt. Das ist schon richtig.

Netanyahu war seit 2009 mit nur eineinhalbjähriger Unterbrechung an der Macht und hat in den 15 Jahren nichts unternommen, als den Status Quo zu verwalten. Er hat keine Visionen; seine sicherheitspolitischen Ambitionen beschränken sich darauf, den Konflikt möglichst geräuschlos zu verwalten, irgendwelche "linken" Friedensträumereien zu torpedieren und ansonsten solide Standortpolitik zu betreiben. Politische oder militärische Abenteuer in welche Richtung auch immer sind ihm fremd. Das mediale Zerrbild des Kriegstreibers Netanyahu könnte da auch nicht unrichtiger sein, hat er in seinen 16 Regierungsjahren bis zuletzt eben keinen größeren Krieg und erst recht keinen proaktiven Krieg geführt.

Der Punkt ist allerdings, was hätte er auch anders tun können? Netanyahu ist wie jeder andere Aspirant auf den Chefsessel in politischen Realitäten gebunden, die sich sicherheitspolitisch in zwei Pole spalten. Du hast, und das sehen wir gerade im Moment wieder überdeutlich, auf der einen Seite die westliche Gemeinschaft, die, komme was wolle, an überkommenen Friedensformeln festhält und sich beharrlich weigert, in anderen Konzepten zu denken, als es immer wieder mit den gleichen Ansätzen zu versuchen, die seit Jahrzehnten zu genau gar nichts führen. Und auch weiterhin zu nichts führen werden, egal wie lange wir auch belügen wollen, dass eine sogenannte Zwei-Staaten-Lösung irgendetwas mit einer Lösung zu tun hätte.
Insofern, welche Optionen hat ein Politiker wie Netanyahu, der (meiner Meinung nach aus sehr guten Gründen) von einem Palästinenserstaat nichts wissen will? Viel mehr als die Verwaltung des Status Quo und Abwarten mit Blick auf andere Zeiten ist da realistisch betrachtet nicht drin. Was wiederum nicht heißen soll, dass man nicht mehr tun kann als Netanyahu getan hat, es gibt da eine Menge Stellschrauben die man hätte anfassen können ohne gleich an den ganze großen Rädern zu drehen wie dir es hier vorschwebt.

Auf der anderen Seite hast du als (alternativ zentristischer) Regierungschef die israelische Gesellschaft. Ob das jetzt politisch in deinem Sinne ist oder nicht, Tatsache ist, dass es nach 20 Jahren Gaza (und noch um einige Größenordnungen mehr nach dem 07.10.) keine strukturellen demokratischen Mehrheiten für irgendwelche weitreichenden Schritte gibt, die im Sinne der westlichen Gemeinschaft wären.
Du kannst nun natürlich versuchen, entgegen der gegebenen politischen Mehrheiten irgendwelche großen Würfe zu werfen, wirst aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an der Volatilität der israelischen Politik scheitern.

Entsprechend, große Würfe zu fordern ist leicht; Ansätze zu finden, die unter den realpolitischen Gegebenheiten umsetzbar sind, jedoch eine ganz andere Hausnummer. Dein Vorschlag blendet diese Realitäten in meinen Augen vollkommen aus.
Wir diskutieren an dieser Stelle auch nur, warum die Idee eines blockierten Palästinenserstaats in meinen Augen zu nichts führen wird. Rein praktisch könnte es dazu aber niemals kommen, weil kein israelischer Ministerpräsident (ob nun Netanyahu, Gantz, Lapid oder irgendein anderer aus dem Likud) in der Situation, wie sie sich ganz real darstellt, politische und gesellschaftliche Mehrheiten für die Vertreibung von 400.000 Israelis aus dem Westjordanland (von Ostjerusalem reden wir da gar nicht) finden wird.
Ein solches Unternehmen übersteigt bei Weitem das demokratische Mandat einer aus welchen Parteien auch immer zusammengezimmerten Regierungskoalition. Damit derartiges überhaupt denkbar wäre, bräuchte es eine politische Figur mit einem unangefochtenen Führungsanspruch und einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Beides wird es schon für im Umfang wesentlich kleinere Grenzanpassungen im Westjordanland kaum geben.

Ein wesentlicher Unterschied wäre beispielsweise, dass im Westjordanland dann ein international anerkannter Staat Palästina vorhanden wäre. Das die Fläche dort viel größer ist und viel weniger urbanisiert. Dass die Grenze viel länger ist und damit Handel und gegenseitiger Austausch in arabische Länder besser möglich wären, während der praktisch gesehen abgeriegelte Übergang nach Ägypten ökonomisch völlig unzureichend war und ist. Und vieles, vieles mehr. Einschließlich dass im Westjordanland andere Islamisten die Macht ergreifen würden anstelle der Hamas, insbesondere wenn es gelingen sollte diese jetzt weitgehend zu zerschlagen. […]

Also noch schlechtere Voraussetzungen?

Ein international anerkannter Staat Palästina hieße für Israel nur weniger Einflussmöglichkeiten. Radikale Elemente könnten sich ungestört ausbreiten, sich der Herrschaftsstrukturen bemächtigen und den Krieg gegen Israel im staatlichen Gewand fortsetzen. Die Herrschaft einer Terrororganisation in Gaza war schon schlimm genug für alle Beteiligten, nun soll dann ein (bei dir Zitat: durchaus wahrscheinlicher, wenn auch nicht hundertprozentig sicherer) Terrorstaat im Westjordanland die Wende bringen? Wieder: Warum in aller Welt sollte Israel ein solches Wagnis eingehen, wenn du selbst einräumen musst, dass davon auszugehen ist, dass der palästinensische Staat von Terroristen übernommen wird? Das ist doch völliger Wahnsinn!

Hinsichtlich Größe und Urbanisierungsgrad, das Land dort ist nahezu wertlos. Die Westbank besteht größtenteils aus steinigen Hügeln oder gleich Felswüsten. Mehr als Viehzucht und Obstbau wie schon zu biblischen Zeiten ist dort kaum möglich. Bodenschätze gibt es keine. Demgegenüber mag Gaza zwar überbevölkert sein, hätte aber als Metropolregion am Mittelmeer (40km Sandstrand!), eine deutlich bessere Infrastruktur (sie hatten selbst einen Flughafen!) und eigentlich reichlich Raum in den Sinai hinein beste Chancen, zu einer florierenden Enklave zu werden. Gasfelder vor der Küste hätten sie obendrein noch, 4.000 (!) Gewächshäuser bekamen sie frei Haus (und wurden zerstört), Israel hätte ihre Arbeitskräfte (hat bis zuletzt) mit Handkuss genommen… aber es musste ja unbedingt Terror sein. Und da soll das in der Halbwüste Westjordanland besser laufen, nachdem Israel noch, wie von dir gefordert, eine totale Blockade/Entkoppelung verhängt? Kann ich nicht nachvollziehen.

Die Grenze ist länger – was in erster Linie den Waffenschmuggel begünstigt. Wie lang eine Grenze ist, spielt für den gegenseitigen Warenaustausch überhaupt keine Rolle, das ist bei einem Korridor von 12 km höchstens eine Frage der Infrastruktur. Und natürlich hätte Gaza unmittelbaren Zugang zu internationalen Seewegen und dem Suezkanal als Hauptschlagader des Welthandels gehabt. Verbockt haben sie das mit ihrem Betreiben dann selbst, während dein Vorschlag vorsieht, das Westjordanland möglichst weitgehend nach Westen zu isolieren. Was will dagegen Jordanien mit noch mehr perspektivlosen Palästinensern, denen gerade auch noch alle israelischen Unterstützungen entzogen wurden? Jordanien kann die auch nicht bespaßen (will es auch nicht), wenn ein souveränes Palästina überleben soll, kann das nur in enger wirtschaftlicher Verflechtung mit Israel funktionieren – genau das, was du in deinem Vorschlag nicht haben möchtest.

Und weiterhin, im Westjordanland käme nach der Zerschlagung der Hamas (was sehr wahrscheinlich nicht passieren wird) sondern irgendein anderer Islamistenverein an die Macht? Was ist da dann genau der Vorteil? Die Hamas hatte wenigstens doch einen sozialpolitischen Unterbau und man konnte sich wenigstens Illusionen hingeben, dass die noch andere Interessen haben als einen neuen Holocaust. Wenn dann irgendein ISIS-Ableger da Fuß fasst, wird es dann besser?
Du schreibst dazu, dass 'Islamisten nicht gleich Islamisten' seien und (übertragen) nur weil die halt dann (buchstäblich) die Vernichtung Israels auf die Fahnen schreiben, müsse man das ja nicht zwingend ernst nehmen. Sorry, aber genau diesen BS hat man sich zwanzig Jahre über die Hamas anhören müssen. Ergebnis ist bekannt. Nun bekommt man die Truppe nach deutlich über 30.000 Toten auf allen Seiten (vielleicht) einigermaßen zurückgestutzt und die große Idee ist es dann, es halt mit der nächsten Terrorgruppe zu probieren, die dann vielleicht doch etwas staatstragender sein wird als die Hamas. Was für ein Irrsinn, welchem Israeli willst du das bitte verkaufen können?

Der springende Punkt: Es ist völlig gleich, ob da jetzt im Westjordanland die Hamas, der Islamische Jihad, ISIS, Hezbollah oder der bewaffnete Arm des Kleintierzuchtvereins Jenin-Mitte gegen die Fatah agitiert. Das sind nur Vehikel der Radikalität und Militanz eines Teils der palästinensischen Bevölkerung. Und diese verschwindet nicht, wenn die Führung der Hamas tot ist oder das Westjordanland judenrein ist, genauso wenig wie mit einem judenreinen Gaza irgendetwas besser geworden ist. Perspektivlosigkeit und Opfermythos werden natürlich auch nach einer Blockade/Entkoppelung durch Israel nicht verschwinden. Israel wird immer noch existieren, die Rückkehr wird ihnen immer noch verwehrt bleiben, Jerusalem wird weiterhin eine israelische Stadt sein, die Wirtschaft wird absacken, egal wie viele Milliarden man reinbuttert, und die bodenlose Korruption der Führung wird sich intensivieren.

Daher: Warum sollte sich ein Volk, das sich seit Generationen in den ultimativen Opfermythos hineingesteigert hat, das Ruder herumreißen und sich plötzlich am eigenen Kragen packen? Die Situation wird weiterhin beschissen sein und die Wut wird sich weiterhin an Israel und der eigenen politischen Führung (die dann nicht mehr durch Israel an der Macht gehalten werden wird) auslassen. Entsprechend wird die Führung fallen, und radikalere Kräfte werden ans Ruder kommen.

Ansonsten verweise ich auf meine Ausführungen in Beitrag 506: Die Umsetzung deines Vorschlags würde als Zeichen der Schwäche ausgelegt und als Aufforderung begriffen werden, den Konflikt zu intensivieren. Schließlich ist die Eroberung Jerusalems dann in greifbarer Nähe, nur noch einige tausend Israelis massakrieren, dann ziehen sie auch von dort ab!

Ein feindlicher Staat lässt sich viel leichter militärisch abriegeln als ein besetztes Gebiet mit engzahniger Vermischung von Bevölkerung, Infrastruktur usw. Du wirst sehen, trotz aller Bemühungen im Westjordanland wird es trotzdem von dort zum großen Terrorangriff kommen der dann den Hamas Angriff in den Schatten stellt.

Kalt kalkuliert: Lieber eine ausgelöschte Siedlung als ein 07.Oktober im Jerusalemer Regierungsviertel. Auch deswegen existieren diese Siedlungen.

Wir können uns sicherlich auf den Punkt einigen, dass gewisse exponierte Außenposten im Westjordanland schon aus militärischer Sicht zurückgenommen werden müssten.

Darüber hinaus aber: Die Situation heute ist, dass Israel die Westbank mit und über die Fatah einigermaßen unter Kontrolle hat und dort eben keine gefestigten Terrorstrukturen existieren. Die Israelische Dienste und Einheiten können dort fast nach Belieben agieren (gerade heute: Kommando tötet 3 Terroristen in einem Krankenhaus in Jenin) und es müsste trotz der angespannten Lage noch ganz erheblich viel passieren, dass die Militanten dort in der Lage wären, einen Terrorangriff auch nur in der Größenordnung des 07. Oktober durchzuziehen. Geschweigen denn eine Aktion die diesen noch in den Schatten stellt. Bei Lichte betrachtet fällt es mir da ehrlich gesagt schwer ein derartiges mittelfristiges Szenario zu skizzieren. Viel wahrscheinlicher ist es doch, dass es Israel auf Jahrzehnte hinaus weiterhin gelingen wird einigermaßen den Deckel draufzuhalten.

Der Worst Case scheint mir da eher zu sein, dass es zwischendurch wieder in Richtung einer Intifada geht und die Israelische Armee dort mehr Präsenz zeigen muss. Das ist aber sehr, sehr weit von einem 07.Oktober entfernt und hätte übrigens den nicht unschönen Nebeneffekt, dass ein großer Teil der Außenposten im Zuge der Auseinandersetzungen (erstmal wieder) verschwinden wird.

Springender Punkt aber: Dein Vorschlag verfolgt im Zentrum den Ansatz das alles aufzugeben. Die Westbank wird souverän, Israel ist komplett weg und darf die nächsten 10 Jahre untätig dabei zusehen wie (mit kräftiger Unterstützung durch die UN) die nächste Terrorhochburg entsteht. Dann gibt es wieder Gewalt und die internationale Gemeinschaft wird absolut kein Verständnis dafür haben, das man jetzt wegen ein paar Raketen und ein paar Toten oder Entführten in die Westbank einmarschiert und den Staat wieder plattmacht. Über kurz oder lang wird Israel natürlich trotzdem zurückschlagen und die Situation ist sofort wieder da wo wir sie in Gaza nach 2005 auch gehabt haben. Und dann wird man sich das nächste Jahrzehnt weiterhin kloppen bis man wieder an dem Punkt angeraten ist wo man heute steht: Die Westbank und weitestgehend israelischer Militärverwaltung.

Den Versuch kann man sich schenken und alles so lassen wie es ist.

Und ja, dazu kannst du wieder schreiben, dass dir das alles zu deterministisch ist weil es ja aufgrund irgendwelcher unterschiedlicher Faktoren auch anders bzw. besser komme könnte. Ich könnte dann wieder lange ausführen, warum die bemühten Faktoren zu nachrangig sind um doch von einer anderen Entwicklung ausgehen zu können, der springende Punkt aber ist: Du wirst angesichts der erlebten Realität des 07.Oktobers mit solchen Argumentationsgebäuden keinen Blumenkopf gewinnen, die Menschen werden es dir nicht abkaufen; entsprechend wird es keine gesellschaftlichen Mehrheiten und Politischen Spielräume dafür geben. In einer so volatilen Demokratie und erst recht in einem Land dessen Sicherheit sehr direkt und sehr unmittelbar von der Bevölkerung getragen werden muss kannst du solche Abenteuer nicht von oben verordnen und durchdrücken.

Aber nehmen wir einmal rein theoretisch an, es gelänge das Westjordanland vollständig unter Kontrolle zu bringen. […]
Die zu defensive Haltung der Israelis führt also zu nichts, außer zu einer steten und schleichenden Verschlechterung der Lage. Es fehlt hier einfach jede pro-aktive Haltung, welche früher Israel doch so sehr vor allen anderen ausgezeichnet hat !

Lose Anmerkungen dazu:

- Israel ist nun mal an die westliche Gemeinschaft angedockt und so proaktive Eroberungsfeldzüge zur Etablierung von Pufferzonen sind nicht en vogue. Die Situation ist einfach die, solange die politische Führung in Israel meint das man a) die Unterstützung des Westens / der USA benötigt, sie b) sie verlieren wird wenn man allzusehr über die Stränge schlägt und c) die Situation auch weiterhin schon händelbar ist wird sich genau nichts tun.
- Raketen aus dem Libanon/Syrien fliegen perspektivisch auch sowieso, der Konflikt mit dem Mullahs im Iran ist religiös motiviert, hängt nicht an der Palästinafrage und wird solange weitergehen bis eine der beiden Seiten vernichtet ist.
- Raketen wird man in ~ 5 Jahren mit lasergestützter Abwehr für einen Bruchteil der Kosten in deutlich größerem Umfang bekämpfen können. Eine Übersättigung der Raketenabwehr ist somit perspektivisch genau nicht zu erwarten, die Frage ist eher ob man noch solange warten kann bevor ein Feldzug gegen die Hisbollah nötig ist.
- Die Knesset ist in meinen Ausführungen nur ein abkürzendes Bild für die Tatsache, das Israel bei Angriffen aus dem Westjordanland noch verwundbarer ist als bei Angriffen aus Gaza. Der Südwesten Israels ist bis zum Negev hin spärlich besiedelt und dörflich geprägt, da gibt es keine Ziele die wirklich weh tun. Aus der Westbank heraus… die Hamas erreichte am 07.Oktober Eindringtiefen von bis zu 30km. Damit stünde man in Tel Aviv oder am Mittelmeer.

Nun kommt dein stetes Argument: geht nicht, wird nicht, ist nicht realistisch, wird niemand tun usw.
Möglich dass dem so ist, aber wenn dem so sein sollte und es nicht gelingt aus diesem Status Quo auszubrechen, und zwar mit allen Mitteln und an allen Fronten, dann wird Israel nicht überleben. Der Staat Israel ist mit diesem fatalistischen "Realismus" auf Dauer nicht existenzfähig. Und dann ?!

Dann wird der Konflikt munter weiterverwaltet. Wenn es nicht geht, geht es nun mal nicht. Politik ist kein Wunschkonzert (erst recht nicht in einem westlichen und demokratischen Korsett) sondern ein Spiel mit Möglichkeiten in einem für gewöhnlich engen Handlungsrahmen. Da helfen dann auch keine Forderungen das man aus dem Rahmen doch bitte ausbrechen und couragiert in die eine oder andere Richtung handeln müsse. Wird nicht passieren, solange die Gravitationskräfte der bestehenden Ordnung noch größer sind als die Fliehkräfte, die durch die sich verschlechternde Lage entstehen.

Aber an diesem Punkt sind wir noch lange nicht.