Sechster Nahostkrieg

[Schneemann]

Ein anderer Aspekt, der mir zwar bekannt war, allerdings nicht in diesem Umfang. Und er bezieht sich auch darauf, dass die Israelis (angeblich) eine brutale Blockade Gazas - damit meine ich die Zeit vor dem jetzigen Krieg - betreiben würden. Dieser Vorwurf wurde sehr gerne und nonchalant von anderen muslimischen Staaten, aber auch von unkritischen Schöngeistern in westlichen Staaten erhoben. Genau genommen geht es um die Unterstützung der Palästinenser durch die Israelis.

Palästinenserbehörde soll für Gaza kein Geld mehr erhalten

Israels Sicherheitskabinett will [...] alle für den Gazastreifen bestimmten Gelder von den Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) abziehen. Aus der Erklärung ging nicht hervor, ob Israel die übrigen millionenschweren Zahlungen an die Autonomiebehörde im Westjordanland wieder aufnehmen wird. Mehreren Medienberichten zufolge hat das Sicherheitskabinett das beschlossen.

Laut den Angaben beläuft sich die nun einbehaltene Summe auf umgerechnet knapp 24 Millionen Euro. [...]

Israel sammelt Steuern für Westjordanland

Israels Verteidigungsminister Joav Galant kritisierte das Zurückhalten der Finanzmittel hingegen, da die PA das Geld auch zur Terrorismusprävention benötige. Auch die USA hatten israelischen Medienberichten zufolge Druck gemacht, der PA nicht den Geldhahn abzudrehen. Israel sammelt im Auftrag der PA Steuern und Zölle im besetzten Westjordanland ein und gibt einen Teil dieser Einnahmen an die Behörde weiter. Zuletzt wurden rund 160 Millionen Dollar (rund 151 Mio. Euro) monatlich an die Behörde in Ramallah weitergeleitet.

https://orf.at/#/stories/3338617/

Genau genommen lieferten die Israelis also nicht nur Strom, Gas und Wasser nach Gaza, sondern sie haben für die Palästinenser auch die Rolle der Steuerbehörden und des Bankwesens übernommen. Man muss jetzt natürlich berücksichtigen, dass es sich weitgehend um Gelder handelt, die palästinensische Behörden auch einziehen würden - und vermutlich würden "nur" 50% der Gelder in irgendwelchen dubiosen Kanälen verschwinden -, aber faktisch betrugen die israelischen Aufwendungen an Gaza (alles zusammengerechnet) rund 30 Millionen Dollar im Monat, also grob rund 360 Millionen Dollar im Jahr. Das ist mehr, als etwa USAID im Schnitt pro Jahr seit 1995 bereitstellte.

Und man kann auch fragen, wohin die Milliarden (!) Dollar gingen, die an "Wiederaufbauhilfe" nach Gaza hineingepumpt wurden? Alleine zwischen 2008 und 2010 wurden an die Palästinenser, nach der Sharm El Sheikh-Konferenz, geschätzte 3,5 Milliarden Dollar überwiesen, weitere rund 4 Milliarden Dollar kamen in den nachfolgenden beiden Jahren zusammen. Und dennoch ist die Lage in den Flüchtlingslagern die gleiche geblieben, dennoch blieb die Arbeitslosenquote (die sehr hoch ist) unverändert, dennoch hing alles am Tropf der UN, dennoch tat sich erkennbar nichts in punkto Infrastruktur. Aber dafür haben die Hamas und andere Radikalengruppen nun schick ausbetonierte Tunnel und Depots mit Benzin, Verpflegung, Medizinprodukten, modernere Waffen, Nachtsichtgeräte, Paraglider und weitreichende Raketen...

Schneemann