(Allgemein) Abrüstung in Deutschland

[Nightwatch]

In der Bundeswehrdebatte wird die Nato vergessen


Wenn es um die Perspektive der Bundeswehr geht, wird die Diskussion von der Innenpolitik dominiert. Man ignoriert Bündnisverpflichtungen.

In der Debatte über die Zukunft der Bundeswehr hat mit Ausnahme des wackeren Generals Naumann bisher weder einer unserer angeblichen noch einer der tatsächlichen Verteidigungsexperten die Frage erörtert, welche Bundeswehr wir künftig benötigen, vor welchen Gefahren wir stehen und was wir gegen sie unternehmen wollen. Stets geht es nur ums Geld und um das Fratzeschneiden im Spiegel der öffentlichen Meinung. Auffällig daran ist: Vor allem die Parteifreunde des Verteidigungsministers tun sich durch viel Wünschen und Wollen, aber wenig Wissen hervor. Franz Josef Strauß achtete stets darauf, dass seine CSU auch über außenpolitische Experten verfügte.

Sie hätten heute dafür gesorgt, dass die Bundeswehr ihre Kampfkraft der internationalen Anarchie anpasst, in der wir leben. Zudem hätten sie gefragt, welchen Rang wir im Bündnisgefüge einnehmen wollen. Im Kalten Krieg war die Bundeswehr nach den GIs die wichtigste Armee der Nato. Dementsprechend war das deutsche Gewicht im Nato-Hauptquartier. Wollen wir ähnlich einflussreich wie früher sein? Müssen wir mit weiteren Kampfeinsätzen am anderen Ende der Welt rechnen? Wollen wir im europäischen Rahmen von Amerika unabhängiger werden? Und benötigen wir dann nicht eine andere Armee? Wie die Antworten darauf lauten, möge die Regierung zuerst entscheiden. Dann erst darf es um Geld und Innenpolitik gehen.

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So siehts aus.