(Allgemein) Abrüstung in Deutschland

[ObiBiber]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05/27/spar-welle-so-baut-guttenberg-die-bundeswehr-um/aus-fuer-kleine-kasernen-weg-mit-teuren-waffen-projekten-mehr-berufs-soldaten.html">http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05 ... daten.html</a><!-- m -->

So baut Guttenberg die Bundeswehr um



Es könnte eine neue Ära für die Bundeswehr werden. Eine deutlich schlankere Armee mit weniger großen Kasernen, weniger Hightech-Rüstung und einem deutlich größeren Anteil an Berufssoldaten.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (38, CSU) hat bei einer Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg harte Sparmaßnahmen und Umstrukturierungen angekündigt.

„Singuläre Einschnitte“ und „symbolhaftes streichen“ von Einzelprojekten würden bei weitem nicht ausreichen, so Guttenberg. Vom 32-Milliarden-Etat muss er jährlich eine Milliarde Euro einsparen.

BILD.de erklärt, was die Grundsatzrede des Ministers für die Zukunft der Bundeswehr heißen könnte.

• Weniger Kasernen!

Guttenberg in seiner Rede: „Standorte unter einer gewissen Anzahl von Dienstposten sind als minder wirtschaftlich einzuordnen und nur bei zwingender militärischer Funktionalität zu begründen.“

Bedeutet: Viele kleinere Kasernen werden vermutlich geschlossen, die Soldaten in größeren Standorten zusammen gezogen, um Kosten zu sparen.

• Weniger teure Rüstungsprojekte!

In seiner Rede kritisierte Guttenberg ehrgeizige Rüstungsprojekte wie den Kampfhubschrauber „Tiger“ und den Transporthubschrauber NH 90.

Beide Hubschrauber haben zwar bereits Milliarden verschlungen, sind aber wegen diverser Konstruktionsmängel nicht einsatzbereit.

• Was wird passieren?

Statt eigene Produkte zu entwickeln, wird Deutschland in Zukunft bei anderen Ländern einkaufen – und sich so die gewaltigen Entwicklungskosten sparen.

Mögliches Beispiel: Einsatzerprobte amerikanische Hubschrauber vom Typ „Black Hawk“ statt teure Eigenentwicklungen wie der NH 90.

• Abschaffung teurer Waffen aus dem Kalten Krieg.

Man könne nur „solitäre Elemente der allgemeinen Sicherheitsvorsorge erhalten“ erhalten, so Guttenberg in seiner Rede. „Deren Umfang wird nun absolut dadurch bestimmt, was sich die Bundesrepublik Deutschland leisten kann beziehungsweise will.“

Diese Sätze könnten bedeuten, dass Waffensysteme abgeschafft werden, mit denen einst die Russen bekämpft werden sollten.

Zum Beispiel teure U-Boote, die bei der heutigen Bedrohungslage und bei Einsätzen gegen den Terrorismus wie in Afghanistan keinen Nutzen mehr haben.

Aber auch große Jagdbombergeschwader, die früher russische Panzerverbände aufhalten sollten, kommen wohl auf den Prüfstand.

Die Begründung: Die Bundeswehr wird sich vorrangig auf den Einsatz im Ausland und weniger auf die Landesverteidigung konzentrieren.

• Weniger Soldaten!

Guttenberg in seiner Rede: „Der Eingriff in die Struktur der Bundeswehr mit dem Ziel, die Personalausgaben ... anhaltend senken zu können, ist unabwendbar.“

Weniger „Personalausgaben“ heißt zwangsläufig, dass es weniger Soldaten geben wird. Guttenberg wird vermutlich versuchen, den aufgeblähten Verwaltungsapparat der Bundeswehr zu verkleinern.

Mehr Soldaten für Einsätze wie zum Beispiel in Afghanistan, aber deutlich weniger Soldaten in den Bürostuben.

• Langsame Abkehr von der Wehrpflicht.

In seiner Rede bezeichnete Guttenberg die Wehrpflicht als „Gretchenfrage“, nannte ihre Aussetzung „kurzsichtig“.

Aber: Allein dass Guttenberg die Aussetzung der Wehrpflicht selber ins Spiel bringt, ist bemerkenswert. Der Minister weiß, dass er mit der Abschaffung viel Geld sparen könnte.

Forscher der Bundeswehruniversität in München errechneten 2007, dass man so rund 7 Prozent des Verteidigungshaushalts sparen könnte – rund zwei Milliarden Euro jährlich.

Teilweise mit Sicherheit sinnvoll:
+ weniger Kasernen => Kosteneinsparungen möglich
+ insgesamt weniger Soldaten, dafür viel mehr Einsatzbereite Soldaten => spart Geld und erhöht die die Anzahl der einsatzbereiten Soldaten
+- weniger Rüstungsprojekte => ich denke dass es hier gilt eine gesunde Mischung aus Eigenentwicklungen und Fremdbeschaffung zu finden....richtige europäische Kooperation in allen Bereichen (EADS ähnliches Konstrukt für Marine und Heeresmaterial) gleichzeitig abwegen ob offset Geschäfte mit den Amis sinnvoll wären (wir bieten Landfahrzeuge, U-Boote, Lufttanker.... kaufen Kapmfflugzeuge, Helis,....)
+- Verzicht auf ein Jagdbombergeschwader... ich denke dass die Tornados schneller ausrangiert werden gleichzeitig werden weniger Eufis beschafft (hoffentlich noch 160 Stück)... diese sollten dann aber komplett MultiRole sein...
+ auf die U206er und Schnellboote kann man verzichten (Teilersatz durch K131)
+- NH90 und Tiger müssen und werden beschafft werden... bisher entshehen hier keine zusätzlichen Kosten für die BW... abgesehen davon dass die Dinger min 5 Jahre zu spät zulaufen... am Ende werden sie die gewünschten Fähigkeiten haben (was andres kann sich Eurocopter nicht leisten)
+ der neue HTH sollte gemeinsam mit den Amis beschafft werden
+ auf MEADS kann man gut verzichten (Upgrade der Patriots)