08.09.2023, 07:51
Der January 6 Komplex ist politisch zu aufgeladen, man kann sich nicht einmal darauf einigen was genau passiert ist, geschweige denn was eventuell stattfinden sollte oder wie das politisch und rechtlich zu interpretieren ist. Ich bin da auch durchaus zwiegespalten.
Was speziell die 14 (?) Milizionäre die da jetzt verurteilt wurden angeht - fu**ed around, found out. Die Länge der Haftstrafen ist halt Amerika und die logische Konsequenz der gewählten Anklage. Die Wahl der spezifischen Anklagepunkte war halt politisch motiviert, aber was solls.
Völlig nebulös bleibt für mich die Frage ob bzw. inwieweit die Aktionen dieser Milizionäre in Verbindung mit den anderen Geschehnissen an diesem Tag stehen. Die große Demokratische Erzählung ist ja, dass Protest, die (gewaltsame) Stürmung und der Fake Elector Plot ineinander greifen sollten und daher recht zentral durch Trumpnahe Gestalten unter Einbeziehung Trumps auch so geplant und koordiniert wurden.
Ich sehe das so nicht, nicht zuletzt weil ich diese Herrschaften nicht für kompetent genug halte soetwas durchziehen. Meine Einschätzung ist da eher, dass hier verschiedene unappetitliche Spielereien, systemisches Versagen und dienstliche Anstachelung zusammengetroffen und in einem sehr unschönen Moment kulminiert sind.
Was rechtsextreme Gruppierungen grundsätzlich angeht - vergiss es. Die sind zu zahlreich, zu divers und zu verwoben in der Gesellschaft als das die Bundesregierung hiergegen groß vorgehen könnte. Da wird sich weiterhin nichts tun, latente Gefahren hin oder her.
Was speziell die 14 (?) Milizionäre die da jetzt verurteilt wurden angeht - fu**ed around, found out. Die Länge der Haftstrafen ist halt Amerika und die logische Konsequenz der gewählten Anklage. Die Wahl der spezifischen Anklagepunkte war halt politisch motiviert, aber was solls.
Völlig nebulös bleibt für mich die Frage ob bzw. inwieweit die Aktionen dieser Milizionäre in Verbindung mit den anderen Geschehnissen an diesem Tag stehen. Die große Demokratische Erzählung ist ja, dass Protest, die (gewaltsame) Stürmung und der Fake Elector Plot ineinander greifen sollten und daher recht zentral durch Trumpnahe Gestalten unter Einbeziehung Trumps auch so geplant und koordiniert wurden.
Ich sehe das so nicht, nicht zuletzt weil ich diese Herrschaften nicht für kompetent genug halte soetwas durchziehen. Meine Einschätzung ist da eher, dass hier verschiedene unappetitliche Spielereien, systemisches Versagen und dienstliche Anstachelung zusammengetroffen und in einem sehr unschönen Moment kulminiert sind.
Was rechtsextreme Gruppierungen grundsätzlich angeht - vergiss es. Die sind zu zahlreich, zu divers und zu verwoben in der Gesellschaft als das die Bundesregierung hiergegen groß vorgehen könnte. Da wird sich weiterhin nichts tun, latente Gefahren hin oder her.