Polen

[lime]

Poland’s prime minister, Donald Tusk, has declared that his government would refuse to accept any relocated asylum seekers under the EU’s proposed new migration pact. He added that he is opposed in general to the introduction of such a system.

“The position of the Polish government [is that] we will not accept any forced mechanism [to relocate asylum seekers] and I want to assure you that Poland will not accept illegal migrants under any such mechanism,” said Tusk on Wednesday.

“We will not accept a single migrant,” he added. “Poland will never be part of such a mechanism.”

https://notesfrompoland.com/2024/01/04/p...says-tusk/

[Schneemann]

Beim Nachbarn bahnt sich handfester innenpolitischer Zoff an.

Einem EU-Land droht die Staatskrise

Die PiS akzeptiert den Verlust ihrer Macht nach der Wahl im Oktober nicht. Und sie ist bereit, Polen ins Chaos zu stürzen.

Polens Präsident Andrzej Duda wirft der neuen Regierung „Terror“ vor – einen „Terror der Rechtsstaatlichkeit“. Ihre Politik seit ihrer Vereidigung Mitte Dezember stellt er als Serie von Gesetzesbrüchen dar. Aus der Sicht der Koalition von Ministerpräsident Donald Tusk ist genau das Gegenteil richtig: Sie bezeichnet die Entscheidungen, deretwegen der Präsident Polen in die Gesetzlosigkeit abgleiten sieht, als Schritte zur Wiederherstellung des Rechtsstaates nach dessen Demontage durch die rechtspopulistische PiS, zu deren Lager Duda gehört. [...]

An immer mehr Fronten liefern sich Präsident und Regierung Auseinandersetzungen darüber, welche Gesetze anzuwenden sind und welche nicht, welche Gerichtsentscheidungen anzuerkennen sind und welche nicht. [...]

So haben zwei Kammern des Obersten Gerichts in derselben politisch brisanten Angelegenheit gegensätzliche Urteile gefällt und einander gegenseitig das Recht abgesprochen, in der Sache zu entscheiden; in der Staatsanwaltschaft erteilen zwei Männer Anweisungen, die beanspruchen, ihr rechtmäßiger Chef zu sein – ein PiS-Mann und einer, den die neue Regierung an dessen Stelle gesetzt hat.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der Regierungszeit der PiS und in ihrer Weigerung, den Verlust der Macht zu akzeptieren. In den vergangenen acht Jahren hat die PiS Justiz, öffentliche Medien, Staatsunternehmen und öffentlichen Dienst so umgebaut, dass sie im Dienst der Partei standen. [...] Die Regierungsgewalt hat die PiS abgegeben. Angesichts der Mehr­heits­­ver­hältnisse nach der Wahl im Oktober gab es keine auch nur annähernd legal aussehende Möglichkeit, das zu verhindern. Aber die PiS verteidigt verbissen ihre Bastionen in den staatlichen Institutionen, allen voran in der Justiz, die damit das zentrale Schlachtfeld der polnischen Politik bleibt. [...]

Die Mehrheit der neuen Regierung im Parlament ist nicht groß genug, um ein Veto des Präsidenten zu überstimmen. Bleibt Duda auf Konfrontationskurs, ist eine Dauerblockade nicht zu vermeiden. Beim Verfassungsgericht hat die Regierung eine Chance, es zu umgehen, denn es bestehen schwere Zweifel an seiner Legitimität in der derzeitigen Zusammensetzung. Diese werden durch Urteile europäischer Gerichte bestärkt. [...]

Die Wahlniederlage der PiS ist von vielen in Europa als Zeichen der Hoffnung verstanden worden, dass es möglich ist, autoritäre und antieuropäische Kräfte zu besiegen. Die politische Schlacht, die in Polen nun ausgetragen wird, zeigt, wie schwierig es ist, eine einmal beschädigte Demokratie wiederherzustellen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...57468.html

Schneemann

[lime]

Beim Nachbarn bahnt sich handfester innenpolitischer Zoff an.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...57468.html

Schneemann

Die PiS setzt vermutlich darauf dass die PSL mit ihren 28 Mandaten irgendwann die Seiten wechselt.

[lime]

Polen will das Recht auf Asyl vorübergehend aussetzen. Das kündigte Regierungschef Donald Tusk am Samstag an. Weiter sagte er, das sei Teil seiner neuen Migrationsstrategie. „Ich werde die Anerkennung dieser Entscheidung in Europa einfordern.“
Auf dem Parteitag seiner Bürgerkoalition forderte Tusk, der Staat müsse die 100-prozentige Kontrolle darüber zurückgewinnen, wer nach Polen komme und in den EU-Mitgliedstaat einreise.
Außerdem kündigte der liberalkonservative Politiker an: „Wir werden die illegale Migration nach Polen auf ein Minimum reduzieren.“

https://www.bild.de/politik/tusk-hammer-...79b746fb82

[Zardo]

Selbstverteidigungstraining als Bestandteil des Schul-Curriculums

DW berichtet darüber:
https://youtu.be/QO_NRejn6dU

eigentlich nicht neu, da schon mit dem Wintersemester 2022 eingeführt

https://www.britishpoles.uk/polish-pupil...september/

neu ist aber der für das Wintersemester 2024 zusätzlich eingeführte Erste-Hilfe-Kurs

https://my-impact.org/social-engagement/...140114080a

[Quintus Fabius]

Sollte man in Deutschland auch verpflichtend einführen. Darüber hinaus in einem breiter aufgestellten Fach: Zivilschutz alles möglich zu Feuerbekämpfung, Trinkwasseraufbereitung, Verhalten bei Katastrophen usw usf

[Quintus Fabius]

Polen ist so eine hervorragende Nation. Wenn die Sprache nur nicht so schwer wäre und ich so wenig Sprachbegabung hätte......

https://www.youtube.com/shorts/mGq4MMunRkQ

Hab ja schon mehrmals Urlaub in Polen gemacht, dahin würde ich jederzeit auswandern. So ein vortreffliches Land !

[Quintus Fabius]

Aktuell verlangen 73% der polnischen Bevölkerung mehr Aufrüstung, mehr Wehretat und eine deutliche Steigerung der militärischen Fähigkeiten Polens. Also über das bizarre Aufrüsten hinaus dass die Regierung bereits veranstaltet.

Auch interessant, weniger als 1/3 der Polen hält die USA für einen vertrauenswürdigen Verbündeten. Und praktisch niemand hält diese Bundesrepublik für einen Verbündeten.

Und die ersten Stimmen in Polen werden laut, die eine atomare Aufrüstung Polens fordern, auch und gerade in Regierungskreisen.

https://www.youtube.com/watch?v=TEBUaooSnlU

Aktuell will die Regierung zeitnah auf eine stehende Streitkraft von 500.000 Mann hinaus, mit mehr als 4% des BIP dauerhaft für die Rüstung.

Das kann man zur Zeit noch belächeln, aber da bahnt sich gerade eine wirklich nachhaltige, langfristige und massive Veränderung in Polen an.

Die polnische Zivilgesellschaft militarisiert sich zur Zeit in einem geradezu atemberaubenden Tempo. Die nationale Anstrengung dafür ist außergewöhnlich in jedem Maßstab und insbesondere für jede Nation im Frieden.

Es wird dann häufig gesagt, Polen würde sich aktuell völlig übernehmen, alles sei planlos usw. und ja, daran ist etwas dran. Aber das greift zu kurz. Die Polen werden gerade zu einem waffenklirrenden Militärstaat in dem sich die Armee ein Volk zu seinem Unterhalt hält.

Und das verändert langfristig die Kultur, die Politik, die Denkweise, das Empfinden und Fühlen der Menschen dort. Das wird sich massiv auf die gesamte Soziakultur auswirken.

Würde diese Bundesrepublik die gleichen nationalen Anstrengungen auf sich nehmen, würden wir hierzulande von Zahlen sprechen gegen welche sogar das 400 Milliarden Euro Sondervermögen verblasst.

Im Rahmen seiner Möglichkeiten rüstet Polen aktuell sowohl materiell, als auch von der Befähigung seiner Bevölkerung für die Kriegsführung, als auch kulturell in einem atemberaubenden Ausmaß auf.

Und es reicht der absoluten Mehrheit von Polen noch nicht mal. Obwohl selbst führende Politiker in ihrer Freizeit freiwillige militärische Ausbildung absolvieren, ist einer Mehrheit der Polen die Regierung noch nicht mal kriegerisch genug.

Und um das ganze noch auf die Spitze zu treiben will Polen die Verfassung ändern, und es in diese als einen Ewigkeitsparagraphen aufnehmen, dass man einen Mindestwehretat in % des BIP hat. Das wäre weltweit einzigartig.

POLAND CAN INTO SPACE !

[Bild: https://pm1.aminoapps.com/6710/5adf17626...1a1_hq.jpg]

[voyageur]

Für seinen Präsidenten könnte Polen vom nuklearen Schutzschild der NATO und der französischen Abschreckung profitieren.
OPEX360 (französisch)
von Laurent Lagneau · 21. April 2025
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Nachdem Präsident Macron in einer Rede an der École militaire im Februar 2020 daran erinnert hatte, dass die „lebenswichtigen Interessen“ Frankreichs eine „europäische Dimension“ hätten, schlug er vor, einen „strategischen Dialog“ mit den Mitgliedern der Europäischen Union [EU] über die „Rolle der französischen nuklearen Abschreckung“ für die Sicherheit des alten Kontinents aufzunehmen.

Er fügte hinzu, dass „europäische Partner, die diesen Weg einschlagen möchten, an den Übungen“ der französischen Streitkräfte beteiligt werden könnten.

Da diese Äußerungen jedoch nur wenige Monate nach Macrons Annäherungsversuchen an Russland [siehe Botschafterkonferenz vom August 2019, Anm. d. Red.] erfolgten, stieß dieser Vorschlag für einen strategischen Dialog bei den europäischen Ländern auf wenig Begeisterung. Zumindest bis zur Rückkehr von Präsident Trump ins Weiße Haus ... und der Besorgnis einiger über einen möglichen militärischen Rückzug der USA aus der NATO.

So wurde dieses Angebot eines strategischen Dialogs über die französische nukleare Abschreckung Anfang März, nachdem es vom französischen Staatspräsidenten wieder auf den Tisch gebracht worden war, vom polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk als „vielversprechend“ bezeichnet.

Ein nuklearer Schutzschirm „ist das, was uns einen klaren Vorteil gegenüber Russland verschaffen kann“, hatte Tusk am 6. März in Brüssel zunächst erklärt. „Wie immer kommt es auf die Details an, aber diese Bereitschaft Frankreichs ist sehr vielversprechend“, hatte er hinzugefügt.

Später bestätigte Tusk in einer Parlamentssitzung, dass er „ernsthafte Gespräche mit den Franzosen über ihre Idee eines nuklearen Schutzschildes über Europa“ führe, bevor er seinen Wunsch äußerte, „mehr Details darüber zu erfahren, was dies für den Umgang mit dieser Waffe bedeutet“, , denn „wenn man sich dazu entschließen sollte, wäre es wichtig, die Gewissheit zu haben, dass es in unseren Händen liegt und wir entscheiden“. Und dies, obwohl Macron bekräftigte, dass die Entscheidung immer in den Händen des Präsidenten der Republik, des Oberbefehlshabers der Streitkräfte, liege und bleiben werde.

Allerdings unterschied sich die Position von Herrn Tusk damals von der des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der auch sein politischer Gegner ist und sich mehrfach für die Stationierung von amerikanischen taktischen Atomwaffen vom Typ B-61 in Polen im Rahmen der NATO-Abschreckung ausgesprochen hat.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg am 18. April erklärte Duda jedoch schließlich, dass Polen sowohl vom nuklearen Schutzschild der NATO als auch von der französischen Abschreckung profitieren könne, da sich beide ergänzen würden. „Ich glaube, wir können beide Lösungen akzeptieren. Sie sind weder widersprüchlich noch schließen sie sich gegenseitig aus“, erklärte er.

Zur Erinnerung: Duda wird sein Amt in vier Monaten niederlegen, d. h. nach den Präsidentschaftswahlen am 18. Mai und 1. Juni, also vor der Unterzeichnung eines strategischen Partnerschaftsabkommens zwischen Frankreich und Polen. Darin werden Verteidigungsfragen ausführlich behandelt werden. Welche genau, bleibt abzuwarten.

Ende März berichtete die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, dass dieser neue Kooperationsvertrag, der den Vertrag von 1991 ersetzen wird, „Sicherheitsgarantien enthalten und die NATO stärken wird“. Genauer gesagt, so fügte sie hinzu, werde er eine „wichtige Bestimmung über gegenseitige Hilfe, einschließlich militärischer Hilfe im Falle eines Angriffs“ enthalten. In diesem Zusammenhang werde „Frankreich […] Polen Schutz unter seinem ‚atomaren Schutzschild‘ anbieten“, schloss sie.

[alphall31]

Geologen entdecken großes Öl- und Gasfeld vor polnischer Ostseeküste


https://www.spiegel.de/wirtschaft/erdgas...7g#ref=rss

[lime]

Geologen entdecken großes Öl- und Gasfeld vor polnischer Ostseeküste


https://www.spiegel.de/wirtschaft/erdgas...7g#ref=rss

Wohl eher ein kleines Feld wenn es nur ein paar Jahre 4-5% des poln. Ölbedarfes decken kann.

[Quintus Fabius]

Zwar schon ein paar Jahre her, aber heute hat sich der rechte Glaube in Polen noch weiter ausgebreitet als damals:

https://www.youtube.com/watch?v=HFobMSLfvjQ

So bedauerlich, dass Polnisch eine so schwierige Sprache ist.

[Skywalker]

Zwar schon ein paar Jahre her, aber heute hat sich der rechte Glaube in Polen noch weiter ausgebreitet als damals:

https://www.youtube.com/watch?v=HFobMSLfvjQ

So bedauerlich, dass Polnisch eine so schwierige Sprache ist.

Kannst du das genauer erläutern ? Begrüßt du die Entwicklung ?

[Quintus Fabius]

Das Christentum gewinnt in Polen aktuell immer noch an Bedeutung, die Menschen wenden sich dem Christentum und der Religion zu, statt von ihr ab. Zugleich herrscht in Polen insgesamt eine positivere Stimmung, bei etlichen eine regelrecht Aufbruchsstimmung. Der Nationalismus nimmt zu, trotzdem ist die Demokratie dort aktiv und lebendig und gelang es der PiS nicht die Demokratie in Polen auszuhöhlen. Sie wurde abgewählt, und dies trotz (vielleicht aber sogar gerade wegen des) wachsende Nationalismus.

Polen rüstet massiv auf und verstärkt seine Streitkräfte. Und die Bevölkerung steht dahinter und fordert sogar noch größere Rüstungsanstrengungen. Die Jugend ist bereit Ihrem Land zu dienen, in allen Schulen gibt es Wehrkundlichen Unterricht und militärische Ausbildung, und es gib eine größere Nachfrage danach als überhaupt Möglichkeiten vorhanden sind.

Im ganzen Land herrscht eine positive Grundstimmung, die Wirtschaft wächst dreimal schneller als der EU Durchschnitt, und dies übrigens seit Jahren:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wel...g-100.html

https://www.dw.com/de/wachstum-l%C3%A4uf...a-74427608

Die Menschen werden querschnittlich sittenstrenger, man bevorzugt konservative Werte, ohne dass der eigene konservative Nationalismus groß nach außen hin gerichtet oder aggressiv wäre. Zwei Drittel aller Wähler unter 29 wählen rechte Parteien, Tendenz steigend. Und dahinter steht eine tiefe Überzeugung. Es gab da vor ein paar Jahren eine Studies des Forschungsinstitutes IQS, die klar aufzeigt, wie gerade junge Polen unter 29 immer konservativer denken und fühlen und dies nachhaltig, wobei die Werte bei den 14 bis 24 jährigen am höchsten sind.

Man ist sich immer mehr der eigenen Geschichte und Größe und Bedeutung bewusst. Polnische Kinder kennen die polnische Geschichte, in den Schulen werden im Geschichtsunterricht die Heldentaten großer Polen gelehrt und nicht Defätismus.

Und ja, ich begrüße es, wenn Europäer in Christus Ihren König und Herrn sehen.

Ich war in den letzten Jahren auch ein paar mal in Polen. Und jedes Mal bin ich noch positiver von dort zurück gekehrt, und wurde meine Meinung über die Polen noch besser.

Die positive Entwicklung in Polen ist absolut begrüßenswert, zuallererst für Polen selbst, dem folgend aber auch für die EU und selbst für Deutschland. In Polen entwickelt sich so viel zur Zeit richtig !

Beschließend noch eine kleine Andekdote: ich war in Polen in einer kleinen Stadt im Gottesdienst, und fiel da nicht sonderlich auf, bis am Ende vor der Kirche ein paar junge polnische Männer auf mich zukamen und fragten ob ich Deutscher sei und was ich hier tue. Ich erklärte es ihnen und sie waren höchst überrascht. Dann umarmte mich einer und sagte, ich sei zwar Deutscher, aber viel wesentlicher sei, dass ich Christ sei und wir deshalb Brüder seien. Aber selbst wenn man meine Voreingenommenheit hier mal heraus rechnet, sprechen die nackten Zahlen von Wirtschaft, Militär und Gesellschaft für sich.

Am 11.November war ja mal wieder Unabhängigkeitstag in Polen:

https://www.youtube.com/watch?v=WXM9cM6xuIE

https://www.youtube.com/watch?v=KJ9oiJujkLQ

[Skywalker]

Das Christentum gewinnt in Polen aktuell immer noch an Bedeutung, die Menschen wenden sich dem Christentum und der Religion zu, statt von ihr ab. Zugleich herrscht in Polen insgesamt eine positivere Stimmung, bei etlichen eine regelrecht Aufbruchsstimmung. Der Nationalismus nimmt zu, trotzdem ist die Demokratie dort aktiv und lebendig und gelang es der PiS nicht die Demokratie in Polen auszuhöhlen. Sie wurde abgewählt, und dies trotz (vielleicht aber sogar gerade wegen des) wachsende Nationalismus.

Polen rüstet massiv auf und verstärkt seine Streitkräfte. Und die Bevölkerung steht dahinter und fordert sogar noch größere Rüstungsanstrengungen. Die Jugend ist bereit Ihrem Land zu dienen, in allen Schulen gibt es Wehrkundlichen Unterricht und militärische Ausbildung, und es gib eine größere Nachfrage danach als überhaupt Möglichkeiten vorhanden sind.

Im ganzen Land herrscht eine positive Grundstimmung, die Wirtschaft wächst dreimal schneller als der EU Durchschnitt, und dies übrigens seit Jahren:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wel...g-100.html

https://www.dw.com/de/wachstum-l%C3%A4uf...a-74427608

Die Menschen werden querschnittlich sittenstrenger, man bevorzugt konservative Werte, ohne dass der eigene konservative Nationalismus groß nach außen hin gerichtet oder aggressiv wäre. Zwei Drittel aller Wähler unter 29 wählen rechte Parteien, Tendenz steigend. Und dahinter steht eine tiefe Überzeugung. Es gab da vor ein paar Jahren eine Studies des Forschungsinstitutes IQS, die klar aufzeigt, wie gerade junge Polen unter 29 immer konservativer denken und fühlen und dies nachhaltig, wobei die Werte bei den 14 bis 24 jährigen am höchsten sind.

Man ist sich immer mehr der eigenen Geschichte und Größe und Bedeutung bewusst. Polnische Kinder kennen die polnische Geschichte, in den Schulen werden im Geschichtsunterricht die Heldentaten großer Polen gelehrt und nicht Defätismus.

Und ja, ich begrüße es, wenn Europäer in Christus Ihren König und Herrn sehen.

Ich war in den letzten Jahren auch ein paar mal in Polen. Und jedes Mal bin ich noch positiver von dort zurück gekehrt, und wurde meine Meinung über die Polen noch besser.

Die positive Entwicklung in Polen ist absolut begrüßenswert, zuallererst für Polen selbst, dem folgend aber auch für die EU und selbst für Deutschland. In Polen entwickelt sich so viel zur Zeit richtig !

Beschließend noch eine kleine Andekdote: ich war in Polen in einer kleinen Stadt im Gottesdienst, und fiel da nicht sonderlich auf, bis am Ende vor der Kirche ein paar junge polnische Männer auf mich zukamen und fragten ob ich Deutscher sei und was ich hier tue. Ich erklärte es ihnen und sie waren höchst überrascht. Dann umarmte mich einer und sagte, ich sei zwar Deutscher, aber viel wesentlicher sei, dass ich Christ sei und wir deshalb Brüder seien. Aber selbst wenn man meine Voreingenommenheit hier mal heraus rechnet, sprechen die nackten Zahlen von Wirtschaft, Militär und Gesellschaft für sich.

Am 11.November war ja mal wieder Unabhängigkeitstag in Polen:

https://www.youtube.com/watch?v=WXM9cM6xuIE

https://www.youtube.com/watch?v=KJ9oiJujkLQ

Katholizismus ist in der polnischen Gesellschaft tief verankert, daran hat der Kommunismus wenig ändern können. Die breite Mehrheit der Polen bekennt sich zum katholischen Christentum. Ein großer Teil sich durch die Entwicklung der EU in den letzten Jahren hin zu LGBTQ oder die Migration die Werte der Gesellschaft bedroht. Das ist auch ein eichtiger Grund warum viele konservative rechte Parteien unterstützen. Vor ein paar Jahren hatte ich einen Polen auf der Arbeit, er war Zeuge Jehovas und war nicht positiv auf die Pis zu sprechen. Er hatte u.a gemeint das die Partei versucht hat die Justiz zu vereinnahmen.