Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Kongo Erich]

ein Interessanter Aspekt:

Wiederbelebung der Entente cordiale: Die Atommächte Frankreich und Grossbritannien rücken näher zusammen

Emmanuel Macron ist der erste europäische Präsident, der nach dem Brexit in London zu einem Staatsbesuch empfangen wird. Angesichts der geopolitischen Lage teilen Frankreich und Grossbritannien einige Interessen
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wie schaut das aus mit einem europäischen Atomschirm durch diese beiden Staaten?

[Kongo Erich]

Britisch-französisches Abkommen: London und Paris koordinieren Atomarsenale
Stand:10.07.2025, 18:59 Uhr

London/Paris – Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron stellt zum Abschluss seines Staatsbesuchs in Großbritannien eine Koordinierung der Atomwaffen beider Staaten in Aussicht. Mit einem entsprechend aktualisierten bilateralen Militärabkommen reagieren die beiden permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates damit auf US-Gedankenspiele, in denen die Verteidigung Europas im Rahmen der Nato infrage gestellt wurde. Die geplante Koordinierung solle ein Signal sowohl an die Verbündeten als auch an Kontrahenten sein, hieß es aus Delegationskreisen. „Es ist keine extreme Bedrohung Europas denkbar, auf die nicht beide Nationen reagieren würden.“
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Ausschließen lässt sich in Zukunft wohl ein Zwischenfall wie der peinliche Zusammenstoß der beiden Atomwaffen-bestückten U-Boote Le Triomphant und HMS Vanguard 2009 im Atlantik. Ohnehin haben die Militärs beider Seiten seither ihre Zusammenarbeit verstärkt. Jetzt wollen beide Nationen die Herstellung und den Kauf von Marschflugkörpern des Typs Storm Shadow forcieren; auch ein Nachfolge-Modell ist geplant. Der gemeinsamen schnellen Eingreiftruppe steht eine Vergrößerung bevor.
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berichtet gerade die Frankfurter Rundschau

[Kongo Erich]

Trotz "Necro-Posting" passt es wohl am besten hier: 'Der Spiegel' will erfahren haben, dass der NATO-Gipfel in den Niederlanden im Eklat enden könnte. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez habe Generalsekretär Mark Rutte geschrieben, dass sein Land das 3,5+1,5%-Ziel nicht akzeptieren wird. Es sei "unvernünftig und kontraproduktiv".
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Ich denke, da wird jetzt erst noch etwas Wasser den Ebro hinunter fließen, bis es wirklich zum Schwur kommt.
Die Ergebnisse des Gipfels sind u.a. hier wiedergegeben:
Von des 32 Mitgliedsstaaten erreichten über 20 Mitgliedstaaten das Ziel, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung aufzuwenden.
Konkret wird dann weiter ausgeführt:

Auf ihrem Gipfel 2025 beschlossen die Partner unter anderem eine historische Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent plus 1,5 Prozent für weitere verteidigungsrelevante Ausgaben.

Historischer Beschluss zu Verteidigungsausgaben
= Die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten sollen auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) steigen – hierunter fallen etwa Rüstungsgüter oder Gehälter für Soldatinnen und Soldaten. Hinzu kommen 1,5 Prozent für verteidigungs- und sicherheitsrelevante Bereiche wie Infrastruktur, Industrie und Resilienz – sprich, den Schutz kritischer Infrastruktur, des Cyberraums oder den Ausbau militärisch nutzbarer Straßen und Brücken. Diese Ziele sollen bis 2035 erreicht werden.
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Ansonsten zeigt sich aktuell eher:
Die atlantische Gemeinschaft krankt an den US-Amerikanern, genauer - an der aktuellen Administration.

[muck]

Ansonsten zeigt sich aktuell eher:
Die atlantische Gemeinschaft krankt an den US-Amerikanern, genauer - an der aktuellen Administration.

Schließt das eine das andere aus?

[Quintus Fabius]

Keine Ahnung wo ich es hinpacken soll und keine Lust zu suchen, also hier:

PERUN ausführlich über

https://www.youtube.com/watch?v=WWXcIEza67E

Inside the DSEI Arms Exhibition & European Rearmament - Tech, Trends & Highlights at DSEI 2025

[Kongo Erich]

Die FAZ berichtet:

Europäische Verteidigung:
Brüssel einigt sich auf neues Rüstungsprogramm

Statt 20 Milliarden Euro bezuschusst die EU ein neues Rüstungsprogramm nur mit 1,5 Milliarden Euro. Mehr Geld könnte bald folgen.

Die Europäische Union kann in den nächsten zwei Jahren gemeinsame Rüstungsprojekte von EU-Staaten mit 1,5 Milliarden Euro bezuschussen und so Lücken in der Verteidigung schließen. Der Rat der Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament verständigten sich nach längeren Verhandlungen am Donnerstagabend auf den rechtlichen Rahmen der Verordnung für das „European Defence Industry Programme“ (EDIP).

Insgesamt 300 Millionen Euro sind für die Förderung und Zusammenarbeit mit der ukrainischen Rüstungsindustrie vorgesehen. ....

Kopie hier

Das klingt erst mal nach "der Berg kreißte und gebar - eine Maus" - also vollmundige poliitische Erklärungen, denen ein Hühneraugenpflaster folgt.
Aber der Bericht geht weiter mit:

...Zwar blieben die verfügbaren Summen weit hinter den Erwartungen des Parlaments zurück, doch werden die vereinbarten Regeln in Brüssel als Blaupause für den Einsatz weit größerer Fördermittel gesehen, wenn 2028 der neue EU-Finanzrahmen in Kraft tritt. Die EU-Kommission will dann 130 Milliarden Euro für den Weltraum und Verteidigung aufwenden.

Das ist vor allem für die Förderkriterien relevant, um die zuvor schon die Mitgliedstaaten untereinander gerungen hatten. Vereinbart wurde nun, dass grundsätzlich nicht mehr als 35 Prozent des Werts eines Waffensystems auf Komponenten entfallen dürfen, die außerhalb der EU und Norwegens hergestellt werden. So soll die Balance gewahrt werden zwischen dem „Buy European“-Grundsatz und der notwendigen Zusammenarbeit mit Rüstungspartnern, vor allem in den USA und im Vereinigten Königreich.

Produktion soll europäisiert werden
Für Munition und Raketen wurde eine Sonderregelung vereinbart: Ihre Herstellung in Europa darf auch dann gefördert werden, wenn dort weniger als 65 Prozent der Wertschöpfung anfallen. Allerdings müssen die Hersteller darlegen, wie sie die Produktion mittelfristig „europäisieren“ wollen. Bis spätestens 2033 müssen sie das Recht erwerben, fremde Teile durch in Europa hergestellte zu ersetzen. Dieser Passus war nicht zuletzt für Deutschland wichtig. So enthält der Taurus-Marschflugkörper ein amerikanisches Triebwerk, und in Bayern entsteht eine neue Fabrik für amerikanische Patriot-Lenkflugkörper. Hier könnten nun Förderoptionen entstehen. Der maximale Zuschuss beträgt 25 Prozent.
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und dann sieht es schon wieder zielführender aus. Man könnte meinen, da wird nicht erst im Panikmodus viel Geld verteilt, sondern eine längerfristige Strategie eingeläutet, die dauerhaft die europäische Verteidigungsmöglichkeiten stärkt.
Fraglich ist nur, ob wir Zeit genug haben, bis 2028 der neue EU-Finanzrahmen in Kraft tritt. Denn bis dahin kann sich an der Ukraine-Front viel getan haben. Und ob dann noch ein "aktueller Bedarf" besteht, ob dann noch etwas "gerettet werden kann" oder sich alles in Wohlgefallen aufgelöst hat - oder ob sich die primär national denkenden Regierungen so vermehrt haben, dass die EU gesprengt wird, das steht in den Sternen.