Syrien

[Helios]

Bundeswehr bereitet sich auf Abzug aus Incirlik vor
Der Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei der Bundeswehr in der Türkei eskaliert. Die SPD spricht erstmals vom Abzug der Aufklärungsjets. Die Bundeswehr bereitet ihn nach SPIEGEL-Informationen bereits vor.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/sp...09349.html

Interessante Aussage darin:
"Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird geprüft, ob die deutschen "Tornados" und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können, um von dort ihre Einsätze über Syrien und dem Irak zu fliegen. Beide Stützpunkte haben jedoch viele Nachteile, zudem müsste die Mission wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden, so Insider."

Bei einem so kleinen Kontingent sollte es (sic!) problemlos möglich sein, auf einem neuen Stützpunkt parallele Strukturen aufzubauen bevor man den Einsatz von Incirlik aus beendet. Sofern das dermaßen politisch gewollt ist, müssen halt die notwendigen Kosten dafür übernommen werden. Entweder ist diese Aussage also politisches Kalkül, um so doch einen Verbleib in der Türkei zu rechtfertigen, mal wieder ein Hinweis auf die fehlende Motivation, sich überhaupt in Syrien zu engagieren, oder der übliche Spiegel-Insider, der dann doch wenig Ahnung hat.

[Nightwatch]

Man könnte sich dieses Trauerspiel auch schenken und die Mission komplett einstellen.
Nach dem Patriot Einsatz kräht ja auch niemand mehr.

[frieder75]

Man könnte sich dieses Trauerspiel auch schenken und die Mission komplett einstellen.
Nach dem Patriot Einsatz kräht ja auch niemand mehr.

Wieso auch? Schließlich war er komplett sinnlos.

[Nightwatch]

Eben, genauso wie der Spaß mit den Tornados jetzt.

[Marc79]

Was ich nicht verstehe, was an Zypern so teuer sein soll, jedenfalls für die Tornados. Die Briten fliegen doch selber mit ihren Tornados Einsätze in Syrien von Zypern aus.

[triangolum]

Zwei h mehr Flugzeit, eventuell auch Tanker nötig, je nach Situation auch eigener EF Begleitschutz oder gemieteter.

[Nightwatch]

Ein Tanker ist sowieso mit unten. Begleitschutz wird (hoffentlich) auch jetzt schon gestellt.

[frieder75]

Über 1000 Kämpfer laufen zu den Regierungstruppen über.

http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950604000678

[Schneemann]

Offenbar haben sich die USA und Russland nach zähen Verhandlungen darauf verständigt, in Syrien eine Waffenruhe durchsetzen zu wollen. Lange Zeit sorgte ja vor allem der Streit darüber, wer nun noch Rebell und Freiheitskämpfer ist und wer schon Terrorist und Islamist ist, dafür, dass das Gemetzel weiterging und Russen wie Amerikaner ohne Ergebnisse sich schmollend gegenübersaßen. Auch die Rolle von Assad in einem Nachkriegssyrien ist immer wieder Streitpunkt gewesen. Aktuell hat man diesen Punkt wohl erst einmal außen vor gelassen und sich auf das Hauptproblem der unübersichtlich und zerfasert strukturierten Milizhaufen konzentriert.

Einigung auf Waffenruhe in Syrien

Eine "echte Chance" auf Frieden? [...]

Umfassende Waffenruhe beschlossen

Der wichtigste Punkt der in Genf getroffenen Vereinbarung ist eine umfassende Waffenruhe - zwischen der mit Russland verbündeten syrischen Armee und den von den USA unterstützen Rebellen. Die Kampfpause soll ab Montag gelten, zum Beginn des höchsten islamischen Festes, dem Opferfest. Die Waffenruhe soll es ermöglichen, die Zivilisten in durch die Kampfhandlungen abgeschnittenen und bislang heftig umkämpften Regionen mit Nahrungsmitteln und medizinischen Gütern zu versorgen. [...]

Zwischen Russland und den USA war lange umstritten, wer in der Region als Terrorist gilt und bekämpft werden muss. Und welche Gruppen als legitime Opposition akzeptiert werden. In Genf konnte man sich jetzt auf einen Modus verständigen: Die Rebellengruppen wurden aufgefordert, sich an den Waffenstillstand zu halten und sich eindeutig von den Terrormilizen "Islamischer Staat" (IS), Al Kaida und der früheren Nusra-Front zu distanzieren. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte dazu: "Ich möchte betonen, dass die Unterscheidung zwischen Terroristen und moderater Opposition als eine der Prioritäten in das Dokument aufgenommen wurde, das wir heute vereinbart haben."

https://www.tagesschau.de/ausland/syrien...d-103.html

Indessen scheint auch von Gewicht zu sein, wie sich a) Assads Verbündete (Iran und Hisbollah) und b) die Saudis, die ja die dschihadistischen Kräfte nachwievor unterstützen, verhalten werden. Ohne diese Protagonisten wird eine Waffenruhe wenig Chancen auf Bestand haben.

Ferner dürfte es für die Russen sogar noch einfacher sein als für die USA, mit den Verbündeten und assoziierten Gruppen über eine Waffenruhe zu reden: So hat bspw. die Hisbollah bereits signalisiert, dass man über einen Waffenstillstand reden könne, seitens der zigfach umbenannten islamistischen Gruppen jedoch - deren Entflechtung sollen die USA übernehmen - gibt es bislang aber keine Reaktion.

Bürgerkrieg: Nur ein erneuter Anlauf für Syrien

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Was ist von der zwischen USA und Russland ausgehandelten Waffenruhe zu halten? Ein Erfolg hängt auch von den Parteien in der Region ab. [...]

Um die Feuerpause durchzusetzen, fällt dem Kreml eine schwierigere Rolle zu. Die Führung in Moskau muss das syrische Regime und dessen Verbündete, die Hisbollah sowie die irakisch-iranischen Milizen, dazu drängen, die von ihnen eroberten Versorgungswege in das umzingelte Aleppo für humanitäre Lieferungen freizugeben.

Im Norden der Stadt soll der Castello-Korridor zur entmilitarisierten Zone werden. Im Südwesten müssen die Regimetruppen das kürzlich zurückeroberte Ramouseh-Viertel räumen, so dass dort eine gemeinsame Versorgungstrasse für den Rebellen-Osten und den Regime-Westen etabliert werden kann. Die syrische Luftwaffe soll ganz am Boden bleiben.

Umgekehrt verpflichten sich die USA, die moderaten Rebellen von den Dschihadisten der Al-Nusra-Front zu entflechten. Sollte die Sieben-Tage-Feuerpause halten, wollen die beiden Genfer Partner eine gemeinsame Gefechtszentrale für Luftangriffe gegen "Islamischen Staat" und Al-Nusra aufbauen. [...]

Die Vereinigten Staaten stehen vor einem anderen Dilemma. Die mit ihnen verbündeten moderateren Rebellen haben praktisch an allen Kampflinien Bündnisse mit der radikalen Al-Nusra-Front, die sich kürzlich in Jabhat Fateh al-Sham umbenannte. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass genügend bewaffnete Aufständische bereit sind, sich von den Fronten zurückziehen, an denen Al-Nusra beteiligt ist", erklärte Charles Lister, Extremismusexperte am Middle East Institute in Washington, der in den letzten Wochen mit zahlreichen Kommandeuren vor Ort kommunizierte. [...]

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-...a-russland

Schneemann.

[frieder75]

Der von Islamisten gehaltene Teil von Aleppo ist inzwischen vollkommen eingekreist. Der darauf folgende Angriff um den Kessel zu öffnen wurde abgeschlagen. Heute ist Camp Handarat in Aleppo und Umgebung gefallen was seit vielen Monaten umkämpft war. Die reguläre syrische Armee scheint langsam aber sicher mit Hilfe der Russen die Oberhand zu gewinnen.

[Schneemann]

Einen französisch-spanischen Entwurf bezüglich einer Flugverbotszone über Aleppo haben die Russen abgelehnt. Dass Russland die Resolution per Veto abschmettern würde, war so ziemlich klar, ja eigentlich fast sicher gewesen. Seltsam allerdings mutet die Begründung an; irgendwelche Plattitüden, wonach "man mit einem Flugverbot nur die Islamisten stärken würde" etc., wären ja noch entsprechend der bekannten russischen Haltung zu Syrien bzw. zu Assad irgendwie nachvollziehbar gewesen, der Vorwurf einer "Anti-Russland-Haltung" als Begründung für eine Ablehnung ist aber hierbei völlig unpassend und erinnert an die seltsamsten Ausreden und Tatsachenverdrehungen aus der Zeit des Kalten Krieges...

Krieg in Syrien

Russland legt Veto gegen französischen Resolutionsentwurf zu Syrien ein

Frankreich will ein Flugverbot über Aleppo durchsetzen. Russland hat sein Veto dagegen eingelegt und fordert, dass radikale und gemäßigte Rebellen voneinander getrennt die Stadt verlassen. [...] Beobachter gehen davon aus, dass Frankreich seinerseits sein Veto gegen den russischen Plan einlegen werde. [...]

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin, der schon im Vorfeld seine Ablehnung des französisch-spanischen Entwurfs angekündigt hatte, warf seinen Kollegen eine "anti-russische Haltung" vor. "Das ist eines der merkwürdigsten Spektakel in der Geschichte des UN-Sicherheitsrats", sagte Tschurkin. "Wir müssen über zwei Resolutionen abstimmen und wissen, dass keine verabschiedet werden wird."

http://www.sueddeutsche.de/politik/krieg...-1.3196502

Schneemann.

[Mitleser]

Einen französisch-spanischen Entwurf bezüglich einer Flugverbotszone über Aleppo haben die Russen abgelehnt. Dass Russland die Resolution per Veto abschmettern würde, war so ziemlich klar, ja eigentlich fast sicher gewesen. Seltsam allerdings mutet die Begründung an; irgendwelche Plattitüden, wonach "man mit einem Flugverbot nur die Islamisten stärken würde" etc., wären ja noch entsprechend der bekannten russischen Haltung zu Syrien bzw. zu Assad irgendwie nachvollziehbar gewesen, der Vorwurf einer "Anti-Russland-Haltung" als Begründung für eine Ablehnung ist aber hierbei völlig unpassend und erinnert an die seltsamsten Ausreden und Tatsachenverdrehungen aus der Zeit des Kalten Krieges...

Nun ja, Du hast selber versucht uns einzureden dass die Einwanderungswelle 2015 Folge der russischen Luftangriffe sei ....
Du hast also mit Absicht Fakten erfunden. Ähnlich wie Du vorher die Kopfabschneider in Syren so lange wie möglich als "Oppositionelle" etc tituliert hast.

Von daher kauf ich Dir Deine Entrüstung nicht ab.

[Schneemann]

Nun ja, Du hast selber versucht uns einzureden dass die Einwanderungswelle 2015 Folge der russischen Luftangriffe sei ....
Du hast also mit Absicht Fakten erfunden. Ähnlich wie Du vorher die Kopfabschneider in Syren so lange wie möglich als "Oppositionelle" etc tituliert hast.

Mitnichten habe ich Fakten erfunden. Es gibt hier wieder einen kleinen, aber sehr feinen Unterschied (der vermutlich aber nur mal wieder "versehentlich" überlesen wurde): Ich sagte, dass die russische Intervention den Krieg verlängern und damit wiederum neue Flüchtlinge hervorbringen wird, aber nicht, dass Russland alleine für die Flüchtlingswelle des Jahres 2015 verantwortlich sei (was auch rein logisch gar nicht ginge, da Russland erst ab September 2015 eingegriffen hat und da hatte der Flüchtlingsandrang seine Hochphase bereits erreicht).

Was den letzten Satz angeht, so stimmt a) dies schlicht nicht und wurde b) dazu meinerseits alles und in epischer Breite gesagt. Ich habe die Entwicklung des Aufstandes von Beginn an bis zum Erstarken der Islamisten und dem Niedergang moderater Kräfte und den zugehörigen Zusammenhang im internationalen Kontext geschätzt fünf Mal (gefühlt waren es 25 Mal) hier im Strang weit und breit dargelegt, inklusive einem Ausholen bis in die 1970er Jahre und den Beginn der Assad-Herrschaft, dennoch stellen sich Leute leider immer wieder hin und behaupten stur einfach das Gegenteil bzw. drehen die Worte einem im Munde herum. (Und da habe ich dann ehrlich gesagt auch keine große Lust mehr, alles noch einmal hinzuschreiben.)

Schneemann.

[frieder75]

So wie es gegenwärtig läuft wird Aleppo und auch Damaskus und Umgebung in ein paar Monaten wieder voll in Regierungshand sein. Spätestens dann werden wir sehen in welche Richtung die Fluchtbewegung aus Syrien geht. Ich nehme an das viele wieder heimkehren werden. Auch aktuell ist die größte Angst der jungen männlichen Flüchtlinge zum Militär eingezogen zu werden. Auch wenn es der Mainstream hier nicht wahrhaben will. Und dieser Grund ist kein Grund für Asyl.

[Helios]

Auch aktuell ist die größte Angst der jungen männlichen Flüchtlinge zum Militär eingezogen zu werden. Auch wenn es der Mainstream hier nicht wahrhaben will. Und dieser Grund ist kein Grund für Asyl.

Mal wieder eine Behauptung ohne Beleg, die man wahrhaben muss, wenn man *implizierende Beleidigung einfügen*. Dabei spielt es gar keine Rolle, was die größte Angst darstellt, relevant ist nur, welche Gründe insgesamt vorliegen. Von daher wäre deine Behauptung überhaupt nur dann wichtig, wenn die Kriegsdienstverweigerung der einzige Grund für die Flucht wäre. Und dies ist in Anbetracht der Lage dann doch eine ziemlich harte Unterstellung.

Davon abgesehen ist dein letzter Satz so schlicht und einfach falsch. Natürlich kann eine drohende Verpflichtung zum Wehrdienst ein Asylgrund sein, beispielsweise dann, wenn man dadurch zu konkreten Kriegsverbrechen gezwungen werden könnte. Nicht nur rein rechtlich, sondern auch logisch nachvollziehbar und dem humanistischen Grundgedanken des gesamten Asylrechts folgend. Und in Anbetracht der Anschuldigungen, die gegen das Assad-Regime vorgebracht werden, besteht dazu durchaus eine konkrete Möglichkeit.