Für seinen Präsidenten könnte Polen vom nuklearen Schutzschild der NATO und der französischen Abschreckung profitieren.
OPEX360 (französisch)
von Laurent Lagneau · 21. April 2025
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Nachdem Präsident Macron in einer Rede an der École militaire im Februar 2020 daran erinnert hatte, dass die „lebenswichtigen Interessen“ Frankreichs eine „europäische Dimension“ hätten, schlug er vor, einen „strategischen Dialog“ mit den Mitgliedern der Europäischen Union [EU] über die „Rolle der französischen nuklearen Abschreckung“ für die Sicherheit des alten Kontinents aufzunehmen.
Er fügte hinzu, dass „europäische Partner, die diesen Weg einschlagen möchten, an den Übungen“ der französischen Streitkräfte beteiligt werden könnten.
Da diese Äußerungen jedoch nur wenige Monate nach Macrons Annäherungsversuchen an Russland [siehe Botschafterkonferenz vom August 2019, Anm. d. Red.] erfolgten, stieß dieser Vorschlag für einen strategischen Dialog bei den europäischen Ländern auf wenig Begeisterung. Zumindest bis zur Rückkehr von Präsident Trump ins Weiße Haus ... und der Besorgnis einiger über einen möglichen militärischen Rückzug der USA aus der NATO.
So wurde dieses Angebot eines strategischen Dialogs über die französische nukleare Abschreckung Anfang März, nachdem es vom französischen Staatspräsidenten wieder auf den Tisch gebracht worden war, vom polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk als „vielversprechend“ bezeichnet.
Ein nuklearer Schutzschirm „ist das, was uns einen klaren Vorteil gegenüber Russland verschaffen kann“, hatte Tusk am 6. März in Brüssel zunächst erklärt. „Wie immer kommt es auf die Details an, aber diese Bereitschaft Frankreichs ist sehr vielversprechend“, hatte er hinzugefügt.
Später bestätigte Tusk in einer Parlamentssitzung, dass er „ernsthafte Gespräche mit den Franzosen über ihre Idee eines nuklearen Schutzschildes über Europa“ führe, bevor er seinen Wunsch äußerte, „mehr Details darüber zu erfahren, was dies für den Umgang mit dieser Waffe bedeutet“, , denn „wenn man sich dazu entschließen sollte, wäre es wichtig, die Gewissheit zu haben, dass es in unseren Händen liegt und wir entscheiden“. Und dies, obwohl Macron bekräftigte, dass die Entscheidung immer in den Händen des Präsidenten der Republik, des Oberbefehlshabers der Streitkräfte, liege und bleiben werde.
Allerdings unterschied sich die Position von Herrn Tusk damals von der des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der auch sein politischer Gegner ist und sich mehrfach für die Stationierung von amerikanischen taktischen Atomwaffen vom Typ B-61 in Polen im Rahmen der NATO-Abschreckung ausgesprochen hat.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg am 18. April erklärte Duda jedoch schließlich, dass Polen sowohl vom nuklearen Schutzschild der NATO als auch von der französischen Abschreckung profitieren könne, da sich beide ergänzen würden. „Ich glaube, wir können beide Lösungen akzeptieren. Sie sind weder widersprüchlich noch schließen sie sich gegenseitig aus“, erklärte er.
Zur Erinnerung: Duda wird sein Amt in vier Monaten niederlegen, d. h. nach den Präsidentschaftswahlen am 18. Mai und 1. Juni, also vor der Unterzeichnung eines strategischen Partnerschaftsabkommens zwischen Frankreich und Polen. Darin werden Verteidigungsfragen ausführlich behandelt werden. Welche genau, bleibt abzuwarten.
Ende März berichtete die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, dass dieser neue Kooperationsvertrag, der den Vertrag von 1991 ersetzen wird, „Sicherheitsgarantien enthalten und die NATO stärken wird“. Genauer gesagt, so fügte sie hinzu, werde er eine „wichtige Bestimmung über gegenseitige Hilfe, einschließlich militärischer Hilfe im Falle eines Angriffs“ enthalten. In diesem Zusammenhang werde „Frankreich […] Polen Schutz unter seinem ‚atomaren Schutzschild‘ anbieten“, schloss sie.
