Sudan

[hawkeye87]

:hand: von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,340686,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 86,00.html</a><!-- m -->

Mörder bleiben in Darfur straffrei
Der Sudan hat laut Uno-Generalsekretär Kofi Annan zwei wichtige Forderungen des Weltsicherheitsrats nicht erfüllt. So habe die Regierung in Khartum die arabischen Reitermilizen in der westlichen Krisenprovinz Darfur nicht entwaffnet und habe die Verantwortlichen für Übergriffe auf die Zivilbevölkerung auch nicht verhaftet.

New York - Deshalb sei es in Darfur in den letzten sechs Monaten zu einem dramatischen Anstieg von Gewalttaten gekommen, heißt es in einem Bericht, den Annan gestern Abend in New York präsentierte. Der Bericht Annans stand im Zusammenhang mit seinem Antrag an den Weltsicherheitsrat, eine Friedenstruppe in den Sudan zu entsenden, um die Umsetzung des Anfang Januar beschlossenen Friedensabkommens für den Süden des afrikanischen Landes zu gewährleisten. Diese Truppe soll stärker als 10.000 Mann sein.

Doch während die Lage im Süden des Sudans Anlass zur Hoffnung gibt, ist laut Annan in Darfur wegen der anhaltenden Kämpfe ein Anstieg der Flüchtlinge auf 2,3 Millionen zu verzeichnen - mehr als ein Drittel der örtlichen Bevölkerung. Mindestens 70.000 Menschen sind nach Uno-Schätzungen dem Konflikt bislang zum Opfer gefallen.

Der Sicherheitsrat wollte heute damit beginnen, die Empfehlungen Annans bezüglich der Friedenstruppe für den Süden zu erörtern. Es wurde erwartet, dass dabei auch mögliche Sanktionen wegen der Situation in Darfur erwogen würden. Die Kommission zur Untersuchung der dortigen Vorgänge hat den Sicherheitsrat in ihrem Bericht dringend ersucht, die Verantwortlichen vor den Haager Strafgerichtshof zu bringen. Konkret benannt wurden 51 Sudanesen. Die USA lehnen den Strafgerichtshof aber grundsätzlich ab, so dass sich ein Konflikt in dem Uno-Gremium anbahnen könnte.

:hand: von <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/">http://derstandard.at/</a><!-- m -->

UNO strebt Darfur-Frieden bis Jahresende an
Sonderbeauftragter legt Zeitplan vor - Regierung und Rebellen optimistisch
New York - Die Vereinten Nationen halten einen Frieden zwischen den Konfliktparteien in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur bis Jahresende 2005 für möglich. Der UNO-Sonderbeauftragte Jan Pronk legte dem Weltsicherheitsrat in New York am Dienstag einen entsprechenden Zeitplan vor. Außer ihm gaben sich auch Sudans Außenminister Ali Osman Taha und ein Rebellenführer aus dem Süden des Landes optimistisch. Sie erklärten dem höchsten UNO-Gremium, dass die Formel für das Friedensabkommen zwischen dem Süden und dem Norden Sudans auch eine Lösung für den Darfur-Konflikt bringen dürfte.

"Wir sind an Verhandlungen interessiert und hoffen, sobald wie möglich zu einer politischen Einigung zu kommen", sagte Taha. "Unser Ziel ist es, am Verhandlungstisch schnellstens ein Ende des Leidens in Darfur herbeizuführen und den Worten dann Taten folgen zu lassen." Ein von ihm präsentierter Plan seiner Regierung sieht unter anderem einen Waffenstillstand zwischen Darfurs arabischen Reitermilizen und den schwarzafrikanischen Rebellen der Provinz im Westen Sudans vor.

Der UNO-Beauftragte Pronk strebt bereits für Ende dieses Monat die Aufnahme von Verhandlungen an. Diese sollten auf einer gemeinsame Grundsatzerklärung, einem Programm und Friedensplan (road map) aufbauen und spätestens Ende 2005 abschließen. Damit könnte der sudanesische Unabhängigkeitstag am 1. Jänner 2006 - ein halbes Jahrhundert nach dem Ende der Kolonialherrschaft - den Beginn eines befriedeten Sudans darstellen, sagte Pronk.

UN-Sicherheitsrat "empört über schwere Verbrechen" in Darfur
SLM fordert UNO-Aufsicht über Verhandlungen mit Regierung
New York/Kairo - Der UNO-Sicherheitsrat hat den Sudan für die in der Region Darfur begangenen Menschenrechtsverletzungen scharf kritisiert. "Die Mitglieder des Rats sind tief empört über die schweren Verbrechen gegen das internationale Recht in Darfur", heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des UNO-Sicherheitsrats.

Die Mitgliedsstaaten seien entschlossen, der dort herrschenden "Straflosigkeit ein Ende zu machen und die Verantwortlichen der Justiz zu übergeben". Das Gremium bezieht sich auf einen Bericht der UN-Untersuchungskommission, der "schwere Verbrechen" in Darfur anprangert, jedoch nicht die Kriterien für "Völkermord" erfüllt sieht.

Aufforderung
Eine der Rebellengruppen in Darfur, die Sudanesische Befreiungsbewegung (SLM), forderte die UNO auf, die Friedensgespräche mit der Regierung in Khartum zu beaufsichtigen. Vor jeder weiteren Verhandlungsrunde müsste zudem der Schutz der Bevölkerung in Darfur gewährleistet werden, hieß es in der in Kairo veröffentlichten Erklärung der SLM. Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und den in Darfur aktiven Rebellenorganisationen in der nigerianischen Hauptstadt Abuja waren Ende Dezember ergebnislos beendet und auf Januar vertagt worden. Ein Datum wurde jedoch bislang nicht vereinbart. Die Schirmherrschaft über die Gespräche hat derzeit die Afrikanische Union.