13.12.2010, 23:50
Juhu, auf in die zweite Runde...
Schneemann.
Zitat:Gesundheitsreform von Präsident ObamaLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gesundheitsreform234.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gesund ... rm234.html</a><!-- m -->
US-Richter erklärt Kernstück für verfassungswidrig
Ein Richter in den USA hat erstmals ein Urteil gegen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama gefällt. Ein Gericht im Bundesstaat Virginia erklärte das Kernelement des Gesetzes für ungültig, nach dem jeder Amerikaner eine Krankenversicherung abschließen muss.
Der von Obamas Vorgänger George W. Bush ernannte Bezirksrichter Henry Hudson folgte damit der Argumentation des Bundesstaates, dass der Kongress mit dieser Vorschrift seine Kompetenzen überschritten habe. Das Verfahren dürfte durch mehrere Instanzen gehen und erst vom Obersten Gericht entschieden werden.
Schneemann.