United States of America

[Erich]

das passt doch zum neuen Verhörteam:
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Folter-Vorwürfe
Süße Worte, harte Maßnahmen

Von Katja Gelinsky, Washington

25. August 2009 Tennis, Golf und Strandspaziergänge - es klingt so, als ob die Ferien von Familie Obama in der Sommerfrische der Insel Martha's Vineyard ganz entspannt verliefen. Wichtigster Punkt auf der Urlaubsagenda des Präsidenten sei es, „eine kleine Auszeit“ zu nehmen“, beschrieb Bill Burton, ein stellvertretender Sprecher des Weißen Hauses, die Prioritätenliste Obamas für die Ferientage Doch eine Pause ist dem Präsidenten nicht vergönnt: Zu Hause in Washington kocht die Debatte über angebliche Folterungen bei Vernehmungen führender Al-Qaida-Mitglieder durch CIA-Ermittler und private Sicherheitskräfte, die der Auslandsgeheimdienst dabei zu Hilfe zog.

Burton wiederholte am Montag, als der CIA-Bericht über den brutalen Umgang mit hochrangigen Terrorverdächtigen veröffentlicht wurde, noch einmal, was Obama schon so oft gesagt hat: Dass man nach vorn schauen und nicht zurückblicken sollte.
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Doch wann immer neue Details über die Praktiken der CIA bekannt werden, flammt die alte Diskussion darüber auf, wer für mögliche Rechtsbrüche zur Verantwortung gezogen werden sollte. Dieses Mal geht es um Informationen aus einem schon 2004 verfassten Bericht des damaligen CIA-Generalinspektors John Helgerson. Von „nicht genehmigten, improvisierten, unmenschlichen und nicht dokumentierten“ Verhörtechniken ist darin die Rede. Die Veröffentlichung des Berichts wurde von der amerikanischen Bürgerrechtsorganisation ACLU vor Gericht erstritten. Aus Gründen der nationalen Sicherheit wurden der Regierung jedoch erhebliche Schwärzungen gestattet.
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.... nach Überzeugung von Justizminister Holder wiegen die Vorwürfe so schwer, dass er nun einen Sonderermittler damit beauftragte, zu prüfen, ob in etwa einem Dutzend Fällen strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten sind.
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