Irak

[Tarkan]

Lara postete
Im Grunde wäre es gar nicht mal soo schlecht die Scharia, in einer moderaten Form selbstverständlich, einzuführen.

Justizielle Fragen können manchmal explosiv sein. Die Zeit ist sicherlich noch nicht reif, mit den Irakern öffentlich darüber zu diskutieren, wohin die Reise gehen soll. Bislang ist es so, daß wenn ein Problem auftaucht und dafür keine gesetzliche Regelung gibt, es den Richtern gestatten wird, auf das Scharia-Recht zurückzugreifen - als Lückenfüllung.

Das ist auch korrekt, da man sich in einem islamischen Umfeld befindet.

Nicht erlaubt ist durch das Übergangsgesetz von 2003, daß man körperliche Strafen aufgrund der Scharia verhängt, dh körperliche Strafen darf man nur dann verhängen, wenn es ausdrücklich gesetzlich vorgesehen ist, nicht aber aufgrund überlieferter Grundsätzte der Scharia.

Das Problem sehe ich persönlich im Iran. Solange der Iran diese barbarische Strafe der Steinigung verhängt, solange wird die iranische Rechtskultur einen negativen Einfluß insbesondere auf den schiitisch dominierten Teil des Iraks haben.

Von Kissinger stammt der Satz: "Kein Krieg ohne Ägypten und kein Frieden ohne Syrien". Auf den Irak bezogen würde ich meinen: "Kein Frieden ohne den Iran". Der Friedensprozeß im Irak ist auch sehr stark vom Iran abhängig. Oder anders, der Iran hat ein großes Einflußpotential auf die Entwicklung im Irak. Insofern hat Shahab von nicht ganz Unrecht, wenn er sagt, daß der Iran stärker eingebunden werden sollte. Das Problem ist aber, daß der iranische Einfluß gegenwärtig nur ein negativer Einfluß sein würde, weil der Iran sich dagegen wert, moderate, zivilierte Politik zu betreiben. Stattdessen vollstrecken sie weiter brutal die Steinigungspraxis, drohen mit der Auslöschung des Staates Israel und setzen auf Konfrontation beim Atomprogramm. Der Iran leidet an ihren unfähigen Regierungsmitgliedern.


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