Irak

[Erich]

Shahab3 postete

"Der neue Präsident Iraks ist nun ein Kurde Namens Talabani"

Damit ist der Beschiss perfekt ! :bonk::laugh:

und

Marc79 postete
@ Azrail Aber genau das ist Demokratie, wer nicht wählen geht, hat keine Stimme. Wobei dies , ja in ca. 1 Jahr eh vergessen ist, da dann ein neues Parlament gewählt wird, auch mit Suniten. Aber du hast recht, es macht die Sache nicht einfacher, da es jetzt von Schiiten und Kurden verlangt, auch die Interssen der Suniten in der zu schreibenden Verfassung zu berücksichtigen. Sonst wird es richtig Ärger geben.

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dazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4227818_REF3_NAV_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

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Der kurdische Politiker Dschalal Talabani ist vom Parlament zum neuen irakischen Präsidenten gewählt worden. Gleichzeitig wählte die Nationalversammlung Übergangspräsident Ghasi al Jawar und den bisherigen Finanzminister Adel Abdul Mahdi zu Talabanis Stellvertretern. Mit dem Kurden Talabani, dem Schiiten Mahdi und dem Sunniten Al Jawar sind damit alle großen Bevölkerungsgruppen des Irak im neuen Präsidialrat vertreten.

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Mehr Ehre als Macht

Talabanis Nominierung ist das Ergebnis eines Deals der bislang benachteiligten Volksgruppen der Kurden und Schiiten, die bei der Parlamentswahl Ende Januar als große Sieger hervorgegangen waren und zusammen eine Zwei-Drittel-Merheit im Parlament haben. Als Präsident wird Talabani mehr Ehre zukommen als wirkliche politische Macht, denn die Verfassung bestimmt den Ministerpräsidenten und dessen Regierung als eigentliches Machtzentrum. Im Gegenzug für Talabanis Nominierung sicherten die Kurden der Schiitenallianz die Unterstützung bei der Wahl des Ministerpräsidenten zu.

Schiiten und Kurden wollten aber auch die Sunniten bei der Besetzung zentraler Posten einbeziehen, um bei der anstehenden Verfassungsausarbeitung in der jungen Demokratie eine möglichst breite Mehrheit zu haben....
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Bis Mitte August soll neue Verfassung stehen

Talabani hat nun zwei Wochen Zeit, um einen Ministerpräsidenten zu ernennen. Das soll nach bisherigen Planungen der Schiite Ibrahim al Dschafari werden. Anschließend hat das Parlament Zeit bis Mitte August, um eine Verfassung zu erarbeiten, die den Weg für Neuwahlen im Dezember und eine dauerhafte Regierung freimacht.

Stand: 06.04.2005 13:59 Uhr