02.04.2005, 10:29
trotz Datum o1.04. kein Apirlscherz
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Zitat:Internationales Strafgericht soll Kriegsverbrechen im Sudan ahndendas Signal tritt wohl einen Nerv:
Kriegsverbrechen, die in Darfur begangen wurden, können nun in Den Haag verhandelt werden. Die USA enthielten sich bei der Resolutionsabstimmung im Sicherheitsrat der Stimme, jedoch nicht ohne Gegenleistung.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat innerhalb einer Woche eine dritte Resolution zur Krise im Sudan verabschiedet und so den Druck auf die Regierung des größten afrikanischen Flächenstaats weiter erhöht. Nach der Bereitstellung einer Friedenstruppe für den Südsudan und Sanktionen gegen die Konfliktparteien in der Region Darfur wurde gegen Bedenken der USA nun auch die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) beschlossen.
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Ein Wendepunkt?
Die Entschließung vom Donnerstag sieht vor, dass der IStGH für alle seit dem 1. Juli 2002 in Darfur verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig ist. "Diese Resolution markiert einen Wendepunkt", sagte der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere. Sie sei ein Signal an alle Verantwortlichen für Gräueltaten in Darfur, dass sie nicht länger mit Straffreiheit rechnen könnten. Bislang haben 98 UN-Staaten das Statut für den IStGH ratifiziert.
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Zitat:Nach Entscheidung des Sicherheitsrates
Sudan lehnt UN-Resolution zu Darfur strikt ab
Der Sudan hat eine Resolution des UN-Sicherheitsrats scharf zurückgewiesen, wonach der neue Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag Kriegsverbrechen in der westsudanesischen Krisenregion Darfur ahnden soll. "Wir bestehen darauf: Wir lehnen es ab und es ist vollkommen unannehmbar für uns, dass Sudanesen außerhalb des Sudans vor Gericht gestellt werden", sagte der Vorsitzende der regierenden Nationalen Kongress-Partei, Ibrahim Ahmed Omar.
Im Gegensatz zur Regierung begrüßten die beiden wichtigsten Rebellengruppen in Darfur die Resolution. Die "Sudanesische Befreiungsarmee" und die "Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit" stimmten zu, dem Gericht die Mitglieder ihrer Gruppen zu überstellen, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen würden.
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Stand: 02.04.2005 09:23 Uhr