08.02.2005, 12:29
Zitat:08. Februar 2005Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,340724,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 24,00.html</a><!-- m -->
SICHERHEIT IM IRAK
Rumsfeld verlangt stärkeres Nato-Engagement
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld will morgen bei einem informellen Treffen der Nato in Nizza die Verbündeten zu einem stärkeren Engagement bei der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte auffordern: Die Verteidigungsminister der Allianz sollen endlich ihre Restriktionen fallen lassen.
Washington - Rund fünf Nato-Partner hätten ihre Soldaten angewiesen, für die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte nicht in den Irak zu gehen, verlautete aus US-Regierungskreisen. Es wurden keine Länder namentlich genannt. Sicher gehört jedoch Deutschland zu diesen Ländern. Die Bundesregierung lehnt die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte durch deutsche Soldaten im Irak strikt ab. Dies hat schon zu erheblichen Spannungen in der Allianz geführt. Bisher bildet die Bundeswehr irakische Militärangehörige in den Vereinten Arabischen Emiraten aus.
"Wir würden uns wünschen, dass einige Länder mehr täten", verlautete aus den US-Regierungskreisen. So sollten mehr Soldaten, Ausrüstung oder Gelder bereitgestellt werden, um die Ausbildung der irakischen Soldaten im und außerhalb des Iraks zu unterstützen.
Die Nato-Verteidigungsminister treffen sich am Mittwoch und Donnerstag in Nizza. Das US-Verteidigungsministerium hat sich bislang noch nicht dazu geäußert, ob Rumsfeld am Wochenende auch zur Sicherheitskonferenz nach München reist. Schließlich liegt in Deutschland gegen Rumsfeld eine Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verstößen gegen das Völkerrecht vor. Hintergrund der Anzeige der US-Gruppe Center for Constitutional Rights ist die Folter irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghureib bei Bagdad.