Irak

[Mr NoBrain]

In Deutschland
Bizarre Anzeige gegen Rumsfeld

| 30.11.04 |
Wegen des Folterskandals im irakischen Gefängnis Abu Ghoreib hat eine amerikanische Menschenrechtsgruppe in Deutschland Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gestellt.

Dies teilte die New Yorker Gruppe Center for Constitutional Rights am Dienstag in Berlin mit.

Bundesanwaltschaft bestätigt Anzeige

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte den Vorgang. Die Klage richtet sich auch gegen den früheren CIA-Chef George Tenet und acht weitere hohe Funktionäre im US-Militär und im Pentagon.

Hintergrund der Strafanzeige ist das weit reichende deutsche Völkerstrafgesetzbuch, nach dem hier auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt werden können, die außerhalb Deutschlands und nicht von Deutschen verübt wurden.

Gefolterte Iraker als Kläger

Der Vorwurf lautet auf Kriegsverbrechen, Verstöße gegen das Völkerrecht und die UN-Folterkonvention. Als Kläger treten neben den Menschenrechtsanwälten vier Iraker auf, die nach eigenen Angaben selbst Opfer von Folter durch Elektroschocks, sexuellen Missbrauch, Prügel sowie Schlaf- und Nahrungsentzug waren.

Ziel der Strafanzeige ist nach Angaben der Gruppe, neben den eigentlichen Tätern von Abu Ghoreib auch deren Befehlshaber zur Verantwortung zu ziehen. Die bisherigen US-Ermittlungen hätten zu kurz gegriffen. „Ich erwarte ernsthafte Ermittlungen der deutschen Behörden und hoffe, dass dies die US-Regierung dazu bringt zu sagen: ´Wir müssen hier selbst ernsthaft ermitteln´", sagte US-Anwalt Michael Ratner vor Journalisten in Berlin.

Auch Sanchez angezeigt

Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft bestätigte den Eingang der Strafanzeige. Sie wollte keine Prognose abgeben, ob strafrechtliche Ermittlungen wahrscheinlich seien. Angezeigt wurden neben Rumsfeld und Tenet auch der abberufene US-Oberbefehlshaber in Irak, Ricardo Sanchez, der Pentagon-Verantwortliche für den Militärgeheimdienst, Steven Cambone, sowie weitere hohe Offiziere.

Im Frühjahr hatten Bilder aus dem irakischen Gefängnis Abu Ghoreib weltweit für Empörung gesorgt. Sie hatten Hinweise auf Misshandlungen von irakischen Häftlingen durch US-Soldaten gegeben.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=9023">http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe ... tm?id=9023</a><!-- m -->