Irak

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Der Irak bekommt ein Parlament

In Bagdad tritt heute die irakische Nationalkonferenz zusammen. In den nächsten drei Tagen sollen die Mitglieder ein Übergangsparlament bestimmen, das die irakische Regierung berät. Die sieht sich indes neuen Konflikten im Land ausgesetzt.

Bagdad - Die 1000 Mitglieder der Nationalversammlung sollen in der dreitägigen Versammlung die Vertreter eines Nationalrates wählen, der bis zu den geplanten freien Wahlen als Übergangsparlament fungieren soll. Die Kompetenzen dieses Gremiums beschränken sich jedoch auf die Beratung der Regierung. Mit einer Zweidrittelmehrheit kann der Rat Gesetzesvorhaben der Regierung blockieren. Die Nationalkonferenz setzt sich aus Männern und Frauen aus allen politischen Parteien, Stämmen und ethnischen Gruppen zusammen. Aus Sicherheitsgründen verhängte die Regierung über mehrere Stadtteile eine Ausgangssperre.

In der Pilgerstadt Nadschaf verhärteten sich nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen der irakischen Regierung und dem radikalen Schiitenprediger Muktada al-Sadr in Nadschaf die Fronten wieder. Der Sicherheitsberater der Regierung, Muwaffak al-Rabai, sagte gestern laut dem US-Nachrichtensender CNN voraus, dass die Kämpfe bald wieder aufgenommen würden. Er bedauerte das Scheitern der Gespräche, die am Vortag nach neuntägigen Kämpfen begonnen hatten. Bei Gefechten und Anschlägen in anderen Städten des Iraks starben rund hundert Menschen.

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