Irak

[Marc79]

Boah 6 Tage kein Post über den Irak, hätte nicht gedacht, das es so schnell geht bis der Irak hier nicht mehr so im Mittelpunkt steht taun:

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EU hebt Waffenexport-Verbot in den Irak auf
Entscheidung soll Anfang der Woche gefallen sein

Hamburg - Nach den USA hat auch die EU nach Angaben der "Financial Times Deutschland" das Waffenexport-Verbot in den Irak aufgehoben. Das berichtet die Zeitung in ihrer Freitagsausgabe. Wie die Zeitung in Brüssel erfuhr, soll der EU-Ministerrat Anfang dieser Woche das Waffenembargo aufgehoben haben. Firmen aus EU-Staaten dürfen damit Rüstungsgüter unter den Beschränkungen des UN-Sicherheitsrates in den Irak exportieren. In deutschen Regierungskreisen wies man darauf hin, dass jeweils individuelle Exportgenehmigungen nötig seien. Die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Krisengebiete bleibe nach wie vor verboten...